Hauptredaktion [06.08.2009 - 14:46 Uhr]
Hildegard Wester: Union sollte Reformchancen im beim Ganztagsschulenausbau in NRW endlich nutzen
In NRW sind noch immer mehr als 120 Mill. Euro von der Landesregierung nicht abgerufen und drohen zu verfallen.


Hauptredaktion [06.08.2009 - 14:46 Uhr]
In NRW sind noch immer mehr als 120 Mill. Euro von der Landesregierung nicht abgerufen und drohen zu verfallen.


Red. Wickrath [06.08.2009 - 14:01 Uhr]
Am Sonntag, 23. August, bietet die MGMG wieder eine Mittelalter-Tour an: „Von Spießbürgern, Bauern und Diebesgesindel.” Wer schon immer wissen wollte, wie ein Henker sich sein Zubrot verdiente und welche Kräuter ursprünglich im Abteigarten wuchsen oder wer sogar einmal „auf den Hund kommen” möchte, kann sich von einem Stadtführer im historischen Gewand in die Welt des Mittelalters entführen lassen und einen Alltag kennenlernen, der von Gläubigkeit und Naturverbundenheit geprägt war.
Red. Wickrath [06.08.2009 - 13:59 Uhr]
Wie das Ordnungsamt der Stadt mitteilt, wird die Heinrich-Pesch-Straße in der Nacht von Samstag auf Sonntag, 8. und 9. August, ab 22 Uhr bis voraussichtlich 5:30 Uhr gesperrt. Die Sperrung ist notwendig weil Maste mit Hilfe eines Kranes auf den parallel zur Straße führenden Bahnkörper gesetzt werden.
Hauptredaktion [04.08.2009 - 21:44 Uhr]
„Der direkte Kontakt mit den Menschen in unserer Stadt ist die Grundlage für eine erfolgreiche und bürgernahe Politik. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern unsere Inhalte und Personen nahe bringen und sind auf die Diskussionen gespannt!”, freut sich Ortsvereinsvorsitzender und Ratskandidat Felix Heinrichs.
Hauptredaktion [04.08.2009 - 17:18 Uhr]
Elf neue Nachwuchskräfte begannen am 03.08.2009 ihre Ausbildung bei der Stadtverwaltung Mönchengladbach, darunter drei angehende Beamtinnen/Beamte des mittleren nichttechnischen Dienstes und acht Nachwuchskräfte, die zu Verwaltungsfachangestellten ausgebildet werden.
Hauptredaktion [04.08.2009 - 17:05 Uhr]
Seit gestern sind im Rathaus Rheydt und im Verwaltungsgebäude Oberstadt die Wahlscheinbüros geöffnet, in denen Wahlberechtigte die Briefwahl für die Kommunalwahl am 30. August beantragen oder gleich ihre Stimme für die OB-Wahl, die Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen abgeben können.
Hauptredaktion [04.08.2009 - 15:24 Uhr]
Hauptredaktion [04.08.2009 - 15:04 Uhr]
Auf Hochtouren laufen derzeit bei der Stadtverwaltung die Vorbereitungen zur Kommunalwahl am Sonntag, 30. August. Derzeit läuft die Zustellung aller 208.544 Wahlbenachrichtigungskarten durch die Post, die im Laufe der Woche bei den Wahlberechtigten eintreffen werden.
Bernhard Wilms [03.08.2009 - 16:43 Uhr]
Mit Bestürzung müssen wir melden, dass uns ein lieber und stets engagierter Mensch für immer verlassen hat: Ulrich Ernst.
Harald Wendler [02.08.2009 - 19:55 Uhr]
Da hing es, im Grunde ganz simpel und doch so strahlend schön. Verkehr hin, Verkehr her, auch lautes Hupen konnte mich nicht bremsen. Unser Auto wurde kurz angehalten, das Plakat fotografiert, dann fuhren wir weiter, nichts passiert. Oder doch, die Eifelbewohner haben mir gezeigt: es geht gut mit etwas Phantasie.
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Hauptredaktion [02.08.2009 - 10:10 Uhr]
Sicherlich nicht nur vor der Kommunalwahl machen Sie sich Gedanken um Mönchengladbach, wo Sie geboren sind, wo Sie leben, arbeiten, einkaufen oder wo Sie „nur” zu Besuch sind. Schreiben Sie Ihre Meinung, was Sie gut an Mönchengladbach finden und warum Sie gerne hier sind!
Kritikpunkte und was Sie weniger gut oder schlecht finden, können Sie hier „los werden”: http://www.bz-mg.de/index.php/was-stort-sie-an-monchengladbach-was-finden-sie-schlecht-was-sehen-sie-als-flops/
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Hauptredaktion [02.08.2009 - 10:05 Uhr]
Sicherlich nicht nur vor der Kommunalwahl machen Sie sich Gedanken um Mönchengladbach, wo Sie geboren sind, wo Sie leben, arbeiten, einkaufen oder wo Sie „nur” zu Besuch sind. Schreiben Sie Ihre Meinung, was Sie an Mönchengladbach stört, nervt und warum Sie nicht gerne hier sind!
Was Sie an Mönchengladbach toll finden, können Sie hier zur Diskussion stellen: http://www.bz-mg.de/index.php/was-finden-sie-an-monchengladbach-top/
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Red. Giesenkirchen [01.08.2009 - 20:15 Uhr]
Traditionell zwischen den Schützenfesten der St. Josef-Bruderschaft Schelsen und des Schützenvereins St. Mariä Himmelfahrt Tackhütte lädt die SPD Giesenkirchen jedes Jahr zu ihrem Sommerfest auf dem Gelände der Reitanlage Barthelmes, Bahner 28, ein. In diesem Jahr wird am Samstag, 8. August ab 19.00 Uhr gefeiert.
Red. Kunst & Kultur [01.08.2009 - 14:14 Uhr]
Red. Wickrath [01.08.2009 - 12:29 Uhr]
Am Sonntag, 16. August 2009 feiert der Heimat- und Verkehrsverein Wickrath zum dritten Mal ein Kinderfest im Wickrather Schloßpark. Alle Kinder bis 10 Jahren sind eingeladen, am letzten Sonntagnachmittag vor dem Ende der Sommerferien mit ihren Eltern, Großeltern, Tante, Onkel und sonstigen Verwandten und Freunde auf dem Pleasure Ground (der Rasenfläche hinter dem Schloßrestaurant) zu feiern.
Christian Schultz [01.08.2009 - 12:05 Uhr]
Die in den Teilen I bis IV angezogenden Rechtsquellen sind hier aufgelistet:
Christian Schultz [01.08.2009 - 12:00 Uhr]
Soweit Gemeinden in Grundstücks-, städtebaulichen-, Miet-, oder Pachtverträgen oder in parallelen sonstigen Abreden daher irgendwelche konkreten Bauverpflichtungen vorsehen, sind sie bis zu der absehbaren Entscheidung des EuGH im Interesse rechtssicherer Verträge gut beraten, die Vorgaben der zitierten Rechtsprechung ernst zu nehmen und diese Verträge öffentlich auszuschreiben.
Christian Schultz [01.08.2009 - 11:54 Uhr]
… Demgegenüber ist der Streit, ob entgegen der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf36, des OLG Bremen37, und der VK Darmstadt38, ein eigener Beschaffungsbedarf des öffentlichen Auftraggebers Voraussetzung einer Vergabepflicht ist, (so beispielsweise noch VK Potsdam39; VK Karlsruhe40; aber auch der neue § 99 I GWB des Regierungsentwurfs41), kaum mehr praxisrelevant.
Christian Schultz [01.08.2009 - 11:54 Uhr]
In allen Fällen, in denen Gemeinden im Grundstückskaufvertrag oder in einem städtebaulichen Vertrag nach § 11 BauGB, in einem Vorhaben- und Entwicklungsplan nach § 12 BauGB, oder auch in Miet- oder Pachtverträgen oder sonstigen Abreden dem Käufer eine ausdrückliche und rechtlich verbindliche Bauverpflichtung auferlegt haben, wie dies noch bis Ende 2006 bei derartigen Vereinbarungen üblich war, geht die inzwischen gefestigte Rechtsprechung von einem öffentlichen Bauauftrag oder einer öffentlichen Baukonzession aus mit der Folge einer Vergabepflicht, sobald die Maßnahme den maßgeblichen Schwellenwert von 5,15 Mio. Euro überschreitet.