Bernhard Wilms [ - Uhr]

Quo Vadis EWMG, WFMG, MGMG? • Teil IV: Unverhofft kommt oft • Neue „Dach-Initiative“ in Sicht • Alter Wein in neuen (GroKo-)Schläuchen?

Wie aus dem Dunstkreis von EWMG und WFMG zu vernehmen ist, soll es einen neuen Anlauf geben, die drei städtischen Gesellschaften EWMG, WFMG und MGMG (nun endlich?) unter einem „Dach“ zu vereinigen.

Herbert Baumann [ - Uhr]

Bündnis für Menschenwürde zu TTIP & Co.: „Auch Lokalpolitiker sind gefordert!“

Mit Bürgeranträgen fordert das Bündnis für Menschenwürde und Arbeit die lokalen Politikerinnen und Politiker auf, zu den umstrittenen Handelsabkommen TTIP, CETA und Tisa Stellung zu beziehen und sie abzulehnen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Wie lange mag Dr. Schlegelmilch (CDU) sich noch gegen HSP-Maßnahme „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“ wehren wollen? • Die entscheidende Ratssitzung am 17.12.2014 wird es zeigen

Einer der für die GroKo strittigsten Positionen und hier besonders für Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) ist die „konditionierte Eventualsteuer“.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

DIE LINKE: „SPD und CDU beim Wort nehmen – auch MGMG und WFMG auf Wirtschaftlichkeit untersuchen“ • FDP: WFMG in die Untersuchung der EWMG einbeziehen

Im Zuge der Haushaltsetatberatung haben SPD und CDU in der letzten Ratssitzung zusammen beschlossen, die beiden städtischen Gesellschaften MGMG und WFMG aus der Untersuchung der Beteiligungsgesellschaften auf generierbare Konsolidierungspotentiale heraus zu nehmen.