Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil V: Windenergie, Flüchtlinge oder Seasons mit teilweise gegenläufigen Zielsetzungen • Stoppen andere Prioritäten die Planungen zum „Seasons“? [mit PDF zum Download]

Wenn den Mitgliedern des Planungs- und Bauausschusses am Dienstag, den 01.12.2015, die Antworten auf die zehn Fragen der GroKo zur „Rechtssicherheit“ für die „Steuerung der Planung für Windenergieanlagen“ auf Mönchengladbacher Gebiet vorgetragen werden, dürften manche die Frage nach dem „zeitlichen Horizont“ stellen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil I: GroKo will Gebührenzahler erneut hinters Licht führen und in die Tasche greifen • „Gute Botschaft“ ein Fake! • Wider­sprüche gegen Gebühren­bescheide hochwahrscheinlich

[30.11.2015] Stolz verkündet die SPD-Ratsfraktion – wahrscheinlich im Namen der GroKo – in ihrer heutigen Pressemitteilung die „Gute Botschaft“, dass die Abfallgebühren 2016 „stabil“ blieben.

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


Friedensorganisation IPPNW: „Keine weitere deutsche Beteiligung am ‚Krieg gegen den Terror‘ • Zunehmende internationale Einmischung in Syrien-Krieg • Gefahr internationaler Eskalation wächst“

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert den Bundestag auf, keine deutschen Militäreinsätze in Syrien zu genehmigen. Der von der Bundesregierung angekündigte Einsatz von Tornado-Jets, sowie die Bereitstellung einer Fregatte, würde Deutschland noch tiefer in einen nicht gewinnbaren Krieg ziehen und sei zudem völkerrechtswidrig.

Willy Wimmer [ - Uhr]


Hände weg von Syrien!

Jetzt wird in Berlin die Axt angelegt. Die Republik soll eine andere werden. Das zeigt sich in der Migrationsfrage. Menschlichkeit war bislang staatliche Fehlanzeige.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.

Hauptredaktion [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil II: GEKKO-Ausstieg beschlossen • Mindestens 20 Mio. EURO Schaden für die Stadt durch CDU/FDP-Entscheidung vor 2009 • Grüne hatten gewarnt • Wer trägt die Verantwortung?

Das Verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl oder Gas führt zu einer deutlichen Erderwärmung. Grund dafür ist der messbare Anstieg des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid in der Atmosphäre, das durch die Verbrennung freigesetzt wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil III: Unabdingbares Zusammenwirken von Gutachter und Verwaltung bei Potenzialstudie • GroKo interessiert sich nicht für Sinnhaftigkeit und Kosten

Flankierend zur umfassenden Beantwortung der zehn Fragen, die die GroKo im Planungs- und Bauausschuss der Bauverwaltung am 02.06.2015 gestellt hatte, und der vertiefenden Beantwortung der insbesondere in den Bezirksvertretungen West und Nord gestellten Nachfragen, beschrieben die Mitarbeiter der Bauverwaltung auch die gesetzlich vorgegebenen Schritte für die Durchführung einer Potenzialanalyse.

Andreas Rüdig [ - Uhr]


Thiel: „Sei ganz still“

Der Schläger, Trinker und Ex-Polizist Friedrich Wolf steckt 1938 in einem Strafgefangenenlager und muß dort Torf stechen. Plötzlich taucht ein mysteriöser Arzt der SS auf und beauftragt ihn, ein Mädchen in Düsseldorf zu suchen.

Red. Theater [ - Uhr]


Hochschule Niederrhein lädt zu Theaterstück ein : „Schach Macht – Der Mensch ist am Zug!“ • Premiere am 3. Dezember

Fünfzehn Studenten der Kulturpädagogik im dritten Semester haben im Rahmen unseres Indoor-Projekts seit März 2015 unter der Anleitung der Dozenten Prof. Dr. Felicitas Lowinski und Prof. Dr. Jürgen Weintz das politische Tanz- und Theaterstück Schach Macht – Der Mensch ist am Zug! entwickelt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU-Jahresempfang: Dr. Günter Krings zur Flüchtlingsproblematik • Grußworte von Hans Wilhelm Reiners und Hans Peter Schlegelmilch mit „Nachhall“? • „Ein OB hat nicht die Aufgabe, die Politik einer Partei durchzusetzen“ [mit Audio]

[27.11.2015] Erstmals bei einem Jahresempfang konnte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günter Krings Hans Wilhelm Reiners in seiner Funktion als Oberbürgermeister begrüßen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Dr. Günter Krings: Trotz steigender Flüchtlingszahlen – Haushalt ohne Neuverschuldung

Auch im Jahr 2016 will die Bundesregierung ohne neue Schulden auskommen. Der im Bundestag beschlossene Haushalt für das Jahr 2016 sieht bei Ausgaben in Höhe von 316,9 Milliarden Euro keine Neuverschuldung vor.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


PiPa-Ratsgruppe im AöR-Verwaltungs­rat und beim Städtetag vertreten • Ü-Eier im Einsatz

Manchmal ist es ganz hilfreich und interessant, wenn man eine Ratssitzung „von höherer Warte“, nämlich von der Zuschauertribüne aus verfolgt. Obwohl man die meisten Ratsmitglieder nur an ihren Hinterköpfen erkennen kann, sind deren Reaktionen schon sichtbar.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Lärmaktionsplan der Stadt geht der FDP zu weit • Dennoch: Neu-Landtagsabgeordneter Andreas Terhaag putzt „30-km-Zone“

Am kommenden Montag nimmt Andreas Terhaag zum ersten Mal an einer Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtages teil und wird dabei auch vereidigt. Bis dahin hatte Terhaag noch einiges zu tun.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


E-Scooter im Linienverkehr: Verhandlung vor Bochumer Landgericht wegen „örtlicher Nichtzuständigkeit“ an Landgericht Dortmund verwiesen [mit Video & Audio]

Wie berichtet sollte am 30.10.2015 vor dem Bochumer Landgericht die Klage des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (BSK) gegen die BOGESTRA, die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG, verhandelt werden.

Red. Rheydt [ - Uhr]


Es weihnachtet wieder in Geneicken • Bürgerinitiative stellt Weihnachtsbaum auf dem Maarplatz auf: MORGEN, Samstag, 28. November um 17:00 Uhr

Am kommenden Samstag, 28.11.2015, ist es wieder so weit. Die Bürgerinitiative Geneicken (BIG) stellt – wie in vergangenen Jahren – einen geschmückten, beleuchteten Weihnachtsbaum auf dem Maarplatz auf. Damit wird ein bisschen Vorweihnachtsstimmung in das Viertel zaubern.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Dr. Gregor Bonin in sein neues Amt eingeführt • Bleibt er weiterhin Vorstandsmitglied bei MG 3.0?

Am 09.11.2015 überreichte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) seinem Freund Dr. Gregor Bonin (CDU), zu dessen Amtsantritt als Technischer Beigeordneter der Stadt Mönchengladbach, die Ernennungsurkunde.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil I: Keine Verpflichtung für die Kommune • Keine Verpflichtung für Energie­versorger • Keine Strafen für Energie­versorger • GroKo als Wegbereiter für die NEW?

Als eine „Lex …“ bezeichnet man in Anlehnung an altrömische Gesetzgebung Vorgaben und Beschlüsse, die nur auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet sind.

Willy Wimmer [ - Uhr]

Die Zarin im Tollhaus

Wer hätte das gedacht, dass wir in Deutschland wieder einmal soweit sind. Als es noch Geschichtsunterricht in den Schulen gab, der diesen Namen verdiente, stellte sich regelmäßig der ekelerregende Schauer ein, wenn der Weg in das deutsche Elend angesprochen wurde.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Entzieht das „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ dem Umweltausschuss die Existenzgrundlage? • Kritische Einschätzung von Dr. Gerd Brenner (B90/Die Grünen) in seiner Rede zum Haushalt

[11.11.2015] Kaum ein Ratsausschuss wird mehr von dem GroKo-Vorhaben zur Gründung einer AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ betroffen, als der Umweltausschuss.

So sah es der Sprecher der Grünen im Umweltausschuss, Dr. Gerd Brenner am 17.11.2015.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach: Siebtklässler lassen sich über Armut informieren

Armut ist ein Thema, das viele Menschen umtreibt. Vor allem junge Menschen machen sich zunehmend Gedanken darüber, wollten Hintergründe kennenlernen.

Red. Rheydt [ - Uhr]


Grüne zu Bahnhof Rheydt: Komplettabriss darf nicht die einzige Lösung sein • Baufachleute: „Substanz durchaus erhaltenswert“

[17.11.2015] Der Hauptbahnhof prägt das Rheydter Stadtbild entscheidend – das Gebäude liegt direkt im Zentrum der City, gut 300 Meter entfernt vom Marienplatz, und ist ein ideales Tor zur Innenstadt. Ein Punkt, den nicht nur die Masterplaner erkannt hatten, meinen die Bündnisgrünen.

Willy Wimmer [ - Uhr]


IS, Al Qaida, Taliban – alles „unsere Jungs“?

Wir trauern alle um unsere französischen Mitbürger, die bei dem grauenvollen Massaker in Paris ihr Leben verloren haben oder verletzt worden sind. Ihnen und ihren Angehörigen und Freunden gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil IX: „Schieß nicht auf den Pianisten, wenn Dir das Musikstück nicht gefällt“ • Untersuchungsergebnis in der BV Nord vorgestellt • „Grenzwertige“ Diskussionsbeiträge

[15.11.2015] Diesen Leitsatz politisch korrekten Verhaltens kannten einige CDU-Vertreter in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord entweder noch nicht oder wollten ihn nicht beherzigen.

Dr. Gerd Brenner [ - Uhr]


Seasons: Mit hochfliegenden Plänen kann man leicht abstürzen • Neue Wunder-Mär der GroKo

Ein Déjà-vu! Auch vor einem Jahr waren CDU und SPD Feuer und Flamme – für „Rock am Ring“. Städtische Beamte wurden in Serie mit umfangreichen Planungen beschäftigt, die dann aber schnell sang- und klanglos in der Versenkung verschwanden.