Hauptredaktion [ - Uhr]


Die Mönchengladbacher Esel-Verschwörung • Die PARTEI bezieht Stellung

Sie stehen noch nicht lange in Mönchengladbach am Sonnenhausplatz und wurden nun schon zum zweiten mal mutwillig beschädigt. Die Rede ist von den „KeinSchwanzEseln“, wie sie liebevoll von der RP betitelt werden.

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


Deutscher Städtetag zu CETA: „Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge besser absichern“ • Ablehnung der vorläufigen Anwendung

Die deutschen Städte fordern den Bund und die EU auf, beim Freihandelsabkommen CETA sicherzustellen, dass die hohe Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge in kommunaler Verantwortung geschützt wird.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Artikel 1 Initiative für Menschenwürde e. V. – Einladung zum ersten „BoostCamp“ in Nordrhein-Westfalen

Rechtspopulisten ersetzen in der Diskussion das Argument durch das Vorurteil und appellieren an Emotionen. Sie nutzen gezielt Tabubrüche, schüren Ängste vor „Überfremdung“, der „Lügenpresse“ oder warnen gar vor dem „Verlust der deutschen Kultur“. Aber:

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verfassungsrichter bremsen Regierung bei CETA • Volksinitiative läuft nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weiter

Das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ sieht sich durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu CETA in seiner Kritik am Freihandelsabkommen bestätigt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Piratenpartei leitet Verfahren gegen Einführung einer 2,5 %-Sperrklausel für Kommunalwahlen beim Verfassungsgerichtshof NRW ein

Am 10. Juni 2016 hatten SPD, B90/Die Grünen und die CDU im Düsseldorfer Landtag, für die Kommunalwahlen ab 2020 wieder eine Sperrklausel eingeführt und damit das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ beschlossen.