Bildende Kunst, Ausstellungen | DIE PARTEI | Landtagswahl 2017 • DIE PARTEI | Sachbeschädigungen, Vandalismus | Stadtmitte, Altstadt, Oberstadt
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Sie stehen noch nicht lange in Mönchengladbach am Sonnenhausplatz und wurden nun schon zum zweiten mal mutwillig beschädigt. Die Rede ist von den „KeinSchwanzEseln“, wie sie liebevoll von der RP betitelt werden.
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Aus Bund, EU und darüber hinaus | EU-Recht | SPECIAL: TTIP, CETA & Co. | Wirtschaft, Wissenschaft, Handel & Handwerk
Red. Natur, Umwelt & Energie [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Die deutschen Städte fordern den Bund und die EU auf, beim Freihandelsabkommen CETA sicherzustellen, dass die hohe Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge in kommunaler Verantwortung geschützt wird.
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Aus dem Umland, NRW und darüber hinaus | INITIATIVEN
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Rechtspopulisten ersetzen in der Diskussion das Argument durch das Vorurteil und appellieren an Emotionen. Sie nutzen gezielt Tabubrüche, schüren Ängste vor „Überfremdung“, der „Lügenpresse“ oder warnen gar vor dem „Verlust der deutschen Kultur“. Aber:
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Aus Bund, EU und darüber hinaus | EU-Recht | Mehr Demokratie | SPECIAL: TTIP, CETA & Co. | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ sieht sich durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu CETA in seiner Kritik am Freihandelsabkommen bestätigt.
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Aus NRW | B90/Die Grünen | CDU | Piratenpartei | SPD | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht | Wahlrecht
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Am 10. Juni 2016 hatten SPD, B90/Die Grünen und die CDU im Düsseldorfer Landtag, für die Kommunalwahlen ab 2020 wieder eine Sperrklausel eingeführt und damit das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ beschlossen.
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