Glossi [ - Uhr]


HP Schlegelmilch schwingt sich zum Sachwalter der Ratsmitglieder auf, die sich sonst nicht äußern

[28.02.2017] Hallo Leute, der Mönchengladbacher Rat besteht aus 68 Mitgliedern und jeder von ihnen hat eine eigene Meinung – sollte man unterstellen dürfen. Und jeder von ihnen hat auch eine eigene Stimme (rein phonetisch betrachtet).

Und jetzt haben viele von ihnen auch noch die von CDU-Fraktionssprecher Hans Peter Schlegelmilch.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Ausgabe Nr. 4 aus 2017 der „Odenkirchener Nachrichten“ erschienen

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Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wird die Stadt auf 300.000 EURO Fördermittel gegen Extremismus verzichten? • Theo-Hespers-Stiftung hat Vorarbeit übernommen • Ratsherr Reinhold Schiffers (SPD) bittet OB Reiners (CDU) um Auskunft • Warum ziert sich Reiners, obwohl Interessenbekundung keine formalrechtliche Verpflichtung verursacht?

[27.02.2017] In der Hauptausschusssitzung am 08.02.2017 und im Rat am 16.02.2017 bat Ratsmitglied Reinhold Schiffers (SPD) den Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) um Auskunft zur Beteiligung der Stadt an einem Förderprogramm des Bundes u.a. gegen Rechtsextremismus.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


Linkes Aufsichtsratsmitglied bei NEW mobil&aktiv verzichtet auf Teil seiner Aufwandsentschädigung und spendet an gemeinnützige Initiativen

[26.02.2017] Am vorigen Sonntag (19.02.2017) besuchte DIE LINKE den Tagestreff des Vereins Wohlfahrt an der Erzbergerstraße. Im Gepäck hatten Bojan Stipanovic (im Bild rechts) und Torben Schultz eine 750-Euro-Spende für das Bruno-Lelieveld-Haus, das im Herbst das 25-jährige Bestehen an diesem Standort feiern wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Über das Mönchengladbacher Rats-TV-Kastrat, die Frage, welchen Wert Ratsbeschlüsse haben und was OB Reiners mit seinem Begründungsversuch in der RP gemeint haben könnte • Zukünftig bildloses Rats-TV?

[26.02.2017] Zwar nicht in aller Munde, aber dennoch in vielen regionalen und „sozialen“ Medien präsent, ist die Tatsache, dass OB Hans Wilhelm Reiners und CDU-Sprecher Schlegelmilch ihre Redebeiträge im Rat nicht dauerhaft „sehbar“ machen wollen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Ausgabe FEBRUAR 2017 von „Schaufenster Wegberg“ erschienen

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Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wird Rats-TV ad absurdum geführt, bevor es richtig angelaufen ist? • Schlegelmilch und Reiners verweigern Speicherung • Persönliche Erklärung von Gutowski und Schultz

[24.02.2017] Es erweckt den Eindruck einer gewissen Zensur, was sich nach der ersten Live-Ausstrahlung der Ratssitzung am 16.02.2017 im Rats-TV abgespielt haben muss: OB Reiners und Dr. Hans Peter Schlegelmilch (beide CDU-Mitglieder des Rates) verweigerten ihre Zustimmung zur Speicherung ihrer Redebeiträge.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne kritisieren: „Abholzungen immer radikaler“ • „mags“ verantwortlich, daher keine Information der Politik mehr über geplante Fällungen

[22.02.2017] Jedes Jahr bis Ende Februar sind sie zu beobachten – teils radikale Eingriffe in die Natur, bei der die Ausführenden gern von Gehölzpflege sprechen. Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger sprechen hier indes eher von Kahlschlag.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Stärkung der Kommunen durch Verfassungsgericht Schleswig-Holstein • Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ bekräftigt Forderung nach Neuordnung des Finanzsystems

[22.02.2017] In ihrer Forderung nach einer grundlegenden Neuordnung des Kommunalen Finanzsystems sehen sich 69 im parteiübergreifenden Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ zusammengeschlossene Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern durch ein Urteil des Landesverfassungsgerichtes Schleswig-Holstein bestätigt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


1.062 Anmeldungen an den sechs Mönchengladbacher Gesamtschulen • 351 Schülerinnen und Schüler können nicht aufgenommen werden • Ablehnungen gegenüber Vorjahr annähernd gleich geblieben

[22.02.2017] An den sechs Gesamtschulen der Stadt Mönchengladbach sind während der Anmeldezeiten vom 4. bis 8. Februar für das kommende Schuljahr 1.062 Kinder angemeldet worden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


OVG NRW in Münster: Neuregelung zur Frauenförderung verfassungswidrig

[21.02.2017] Die seit dem 1. Juli 2016 im nordrhein-westfälischen Landesbeamtengesetz enthaltene Vorschrift zur Frauenförderung ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Gesamtbewertung der Gegner der Flughafen-Kapazitätserweiterung: „Flughafengesellschaft bleibt Nachweis für Notwendigkeit schuldig“ [mit PDF-Download]

[20.02.2017] In einer sechstätigen Beratung hatte sich die Bezirksregierung Düsseldorf mit den etwa 40.000 Einwendungen gegen die Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf zu befassen

Hauptredaktion [ - Uhr]


Haus Westland: Neues Stadtquartier am zentralen Eingangstor zur Stadt • Vier Planungsbüros präsentierten ihre Entwürfe • Busverkehr mit besserer „Ausrichtung“?

[20.02.2017] Das Büro KBNK Architekten aus Hamburg hat mit seinem Entwurf „19 Häuser“ heute das Rennen im zweistufigen Wettbewerbsverfahren um die Neubebauung des zentralen innerstädtischen Areals gemacht.

Christoph Schurian [Correktiv.Ruhr] [ - Uhr]


Hannelore Kraft SPD-Spitzenkandidatin mit 100 Prozent • Armin Laschet (CDU) demnächst „Junior-Partner“?

[20.02.2017] Am Samstag (18.02.2017) wurde Hannelore Kraft erneut zur Spitzenkandidatin der NRW-SPD gewählt. 100 Prozent der Delegierten gaben der Ministerpräsidentin ihre Stimme.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rats-TV durchweg zufriedenstellend gestartet • Transparenz-Potenziale auch für (einzelne) Ausschüsse? • Nur 19.200 EURO pro Jahr könnten es möglich machen

Seit der Ratssitzung am letzten Donnerstag (16.02.2017) gibt es in Mönchengladbach ein „Rats-TV“, also eine Live-Übertragung von (zunächst erst einmal) 4 Ratssitzungen per Videostream.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Zuwendungsregelungen für Fraktionen und Gruppen im Kölner Stadtrat rechtswidrig

Die 2014 beschlossenen Zuwendungs­regelungen für Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Köln sind rechtswidrig.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Ratsherr Hans Werner Schoutz (LKR): „Liberal-Konservative Reformer“ wird zur NRW-Landtagswahl und zur Bundestagswahl antreten

Wie berichtet, verließ Ratsherr Hans Werner Schoutz im Jahr 2015 die AfD und war seitdem Mitglied der Partei „ALFA“.

Diese musste sich zur Vermeidung eines Namens-Rechtsstreites umbenennen und heißt nunmehr LKR („Liberal-Konservative Reformer“).

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


“Grundsicherung muss barrierefrei werden!“ • Aktionsbündnis Mönchengladbach „Gemeinsam für eine barrierefreie Stadt“ bittet OB Reiners um Unterstützung und Umsetzung • Hat Baudezernent Bonin (CDU) vorrangigen „Zugriff“ auf barrierefreie Räume?

[17.02.2017] „Menschen mit Behinderungen, Senioren und Begleitende von Kleinkindern haben einen Rechtsanspruch auf Barrierefreiheit. Öffentliche Gebäude, erst recht solche, die Betroffene zur Wahrung ihrer Rechtsansprüche aufsuchen müssen, müssen barrierefrei sein. …

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne stellen Anfrage zur Erreichbarkeit des Rheydter Grundsicherungsamtes • OB Reiners mit erstem Hinweis auf geplanten Rathaus-Neubau

[17.02.2017] Am Ende der gestrigen Ratssitzung (16.02.2017) stellte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von B90/Die Grünen, Dr. Boris Wolkowski, unter dem Tages­ordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“ diese Anfrage zur Barrierefreiheit dese Grundsicherungsamtes:

Hauptredaktion [ - Uhr]


Ausgabe FEBRUAR 2017 von “Schaufenster Rheindahlen, Hehn und Holt • Der Lokalbote” erschienen

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Hauptredaktion [ - Uhr]


Schlachtbetriebe klagen erfolgreich gegen Verwaltungsgebühren des LANUV

[14.02.2017] Das Oberverwaltungs­gericht in Münster hat heute in zwei Fällen Bescheide des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) aufgehoben, mit denen dieses von Schlachtbetrieben Verwaltungs­gebühren für die Kontrolle von Klassifizierungsunternehmen erhoben hatte.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kosten der Unterkunft (KdU) im Kreis Viersen: „Schlüssiges Konzept“ und 5-Punkte-Plan vorgestellt • Sozialamt schaltet Hotline für verunsicherte Mieter

[13.02.2017] Der Kreis Viersen hat einen 5-Punkte-Plan vorgelegt, um die Auswirkungen der Mietobergrenze zu überwachen. Sozialdezernentin Katarina Esser, hat ihn im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenarbeit vorgestellt. 

Herbert Baumann [ - Uhr]


David konnte doch am Konfirmanden-Wochenende teilnehmen • Jobcenter lenkt ein

[13.02.2017] Im Jugendhaus „St. Georg“ am Mühltalweg in Wegberg haben zahlreiche Jungen und Mädchen aus der evangelischen Kirchen­gemeinde Wickrathberg vom 10. bis 12. Februar ihr Konfirmanden-Wochenende verbracht.

Andreas Rüdig [ - Uhr]


Gregor Schneider im „K20“ in Düsseldorf

Gregor Schneider wurde 1969 in Rheydt geboren, wo er auch heute noch lebt und arbeitet. Und das als erfolgreicher und preisgekrönter Künstler. Wer Arbeiten von ihm kennenlernen möchte, wird dies (seit 2014) im K20 am Grabbeplatz in Düsseldorf tun können.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Ausgabe Nr. 3 aus 2017 der „Odenkirchener Nachrichten“ erschienen

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