Aus NRW | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[30.06.2017] Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschlüssen vom 27. Juni 2017 die Anträge der Partei „Volksabstimmung“ und der Wählervereinigung „Sauerländer Bürgerliste“ gegen die Einführung einer 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen als unzulässig verworfen.
Zum Artikel »
B90/Die Grünen | Straßen, Straßenverkehr, Plätze & Wege | Verkehrsrecht
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[30.06.2017] Nicht zuletzt angesichts des illegalen Autorennens am 16.06.2017 auf der Mönchengladbacher Fliethstraße, bei dem ein unbeteiligter 38jähriger Fußgänger ums Leben kam, wird die Fraktion von B90/Die Grünen in der kommenden Ratssitzung am 05.07.2017 eine Konzeptentwicklung gegen unangepasstes Verkehrsverhalten im Stadtgebiet beantragen.
Zum Artikel »
Aus dem Umland, NRW und darüber hinaus | Bezirksregierung, Regionalrat | BI "Gegen Fluglärm" | Düsseldorf | Kaarst | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[30.06.2017] Gestern beschloss der Deutsche Bundestag eine umfassende Novelle des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Mit der Zustimmung des Bundesrats ist am 7. Juli 2017 zu rechnen.
Zum Artikel »
Gesundheit & Soziales | Schiefbahn
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[30.06.2017] Für viele Menschen ist der Weg zum Zahnarzt ein „Gang“ mit Hindernissen. Nicht nur, weil ein Zahnarzttermin als solcher schon Überwindung erfordert, sondern auch bei der Frage, wie man beispielsweise nach einem längeren Eingriff wieder nachhause kommt.
Zum Artikel »