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Herbert Baumann [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[26.01.2018] Es verspricht ein hochinteressanter politischer Abend zu werden, wenn der Kieler Professor Rainer Mausfeld am 17.02.2018 auf Initiative der Regionalgruppe der Friedensorganisation IPPNW nach Mönchengladbach kommt.
Er wird zum Thema „Neoliberale Demokratie“: Subventionsstaat für die Reichen, Repressionsstaat für den Rest“ referieren.
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DIE LINKE | SPECIAL: "Blaue Route" | SPECIAL: Fahrradverkehr in Mönchengladbach & Umgebung | Straßen, Straßenverkehr, Plätze & Wege | Verkehrsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[26.01.2018] Torben Schultz ist passionierter Fahrradfahrer und sieht ebenso, wie seine Fraktion DIE LINKE im Mönchengladbacher Rat, Fahrradstraßen als wichtige Elemente für eine ökologische Verkehrswende. Allerdings hätte sich DIE LINKE durchaus bessere Umsetzungen als „Die Blaue Route“ vorstellen können.
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Entsorgung | Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld | GEM | GroKo Mönchengladbach | mags AöR | REIHE: Strafanzeige gegen GEM | Strafrecht
Red. Politik & Wirtschaft [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[26.01.2018] Kommunen dürfen nach der Gemeindeordnung NRW Unternehmen in privatrechtlicher Form, also beispielsweise als GmbH, gründen und betreiben.
Solche Unternehmen dürfen jedoch nicht als primäres Ziel die Gewinnerzielung haben, sondern müssen einen öffentlichen Zweck erfüllen.
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