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AGB BZMG – Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Werbeplattformen

Von HERAUSGEBER BZMG [ - Uhr]

1.    Geltungsbereich

1.1.  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB BZMG) gelten für die Werbeplattformen innerhalb der elektronischen Medien www.bz-mg.de (und weiterer BZMG-Medien) der Anbieter.

1.2.  Die Anbieter der Internetseiten, die WCM WilmsConsult Mönchengladbach und die Internetagentur Dynamic-Dot Hager Mönchengladbach, sind jederzeit berechtigt, diese AGB BZMG zu ändern oder zu ergänzen.

1.3.  Das Nutzen dieser Werbeplattformen geschieht ausschließlich auf der Grundlage dieser Vertragsbedingungen und der jeweils gültigen Preislisten.

2.    Vertragsinhalt

2.1    Die Beteiligung an diesen Werbeplattformen ermöglicht dem Nutzer, sich und/oder seine Organisation (Firma, Verein o.ä.) gegen Entgelt darzustellen.

2.2    Die Beteiligung an den Werbeplattformen ermöglicht dem Nutzer ebenfalls, Produkte und/oder Dienstleistungen anzubieten und mit Interessenten in Kontakt zu kommen.

2.3    Der Leistungsumfang für die einzelnen Werbeoptionen ist gesondert beschrieben.

2.4    Bei der inhaltlichen Gestaltung seiner Darstellung ist der Nutzer weitgehend frei (Texte und Bilder).

2.5    Die Inhalte werden durch den Nutzer bei Auftragserteilung festgelegt und den Betreibern dieser Plattformen auf elektronischem Wege übermittelt.

2.6    Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Richtigkeit seiner im Auftrag gemachten Angaben.

2.7    Die Betreiber der Plattformen übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

2.8    Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Für entstehende Datenverluste bei der eMail- und/oder Fax-Kommunikation übernehmen die Betreiber dieser Plattformen keine Gewähr.

2.9    Die Betreiber sind berechtigt, ihre Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

3.    Vertragslaufzeit

3.1    Der schriftlich oder online erteilte Auftrag ist für den Nutzer verbindlich und gilt für die Mindestvertragslaufzeit.

3.2    Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Freischaltung der Leistung durch die Betreiber der Werbeplattformen nach vorheriger, vollständiger Entrichtung der Nutzungspreise.

3.3    Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien jeder Zeit gekündigt werden.

3.4    Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

3.5    Die im Voraus bezahlten Beträge werden in einem Kündigungsfall nicht zurück erstattet; auch nicht anteilig.

3.6    Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um die zunächst vereinbarte Standard-Laufzeit, wenn nicht 4 Wochen vor dem Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wurde. Bei Sonderlaufzeiten (Einführungsangebote o.ä.) gelten bei der automatischen Verlängerung die als Basis die vereinbarten (Basis-)Laufzeiten.

3.7    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

4.    Nutzungspreise, Zahlungsbedingungen

4.1    Die Preise für die Nutzung der Werbeplattformen ist je nach Werbeoptionen/Leistungsumfang gestaffelt; sie basieren auf der jeweils gültigen Preisliste zuzüglich der vom Gesetzgeber vorgegebenen Umsatzsteuer.

4.2    Die Inanspruchnahme weiterer Leistungen ist gesondert zu vereinbaren.

4.3    Die Entgelte sind mit Beauftragung der Leistungen fällig.

4.4    Gerät der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, sind die Betreiber dieser Plattformen berechtigt, ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 4% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.

4.5    Die Betreiber der Werbeplattformen behalten sich die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens vor.

4.6    Kommt der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, so haben die Betreiber der Plattformen das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen und die Informationen des Nutzers vom Zugriff durch die Besucher der Medien auszuschließen.

5.    Veränderungen

5.1    Die Verantwortung für das Gesamtkonzept der Werbeplattformen liegt ausschließlich bei den Betreibern.

5.2    Treten für den Nutzer erkennbare Mängel oder Schäden auf, so ist er verpflichtet, diese den Betreibern dieser Plattformen unverzüglich mitzuteilen. Mängel oder Schäden, die kausal auf die Unterlassung der Störungsmeldung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten der Betreiber dieser Plattform.

6.    Duldungspflichten, Haftung

6.1    Es wird eine durchschnittliche Erreichbarkeit der Werbeplattformen im Jahresmittel zugesagt.

6.2    Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Betreiber dieser Plattformen liegen (z.B. höhere Gewalt, Drittverschulden, Störungen im Internet) im Internet nicht zu erreichen ist.

6.3    Die Betreiber der Medien übernehmen nicht die Gewährleistung dafür, dass durch die Beteiligung an den Werbeplattformen bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Schadensersatzansprüche können demnach hieraus auch nicht geltend gemacht werden.

6.4    Die Betreiber der Plattformen haften nicht für unvorhersehbare und/oder im Verantwortungsbereich des Nutzers liegende Schäden.

6.5    Ebenso haften sie nicht für die Erreichbarkeit des Webservers. Eine Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt hiervon unberührt.

6.6    Die Werbeplattformen können auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet verweisen. Für alle diese Links gilt Haftungsfreistellung.

6.7    Die Betreiber erklären ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesen Internetplattformen und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

7.    Urheberrechte

7.1    Der Nutzer hat eigenständig auf die Einhaltung von Urheber-, anderen Schutzrechten und strafrechtlichen Vorschriften zu achten; dies trifft insbesondere auf die Inhalte und Gestaltung der eigenen Werbebotschaften zu.

7.2    Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, seine Beteiligung an der Werbeplattformen nicht dazu zu verwenden, Geschäfte oder Tätigkeiten auszuführen, die gesetzlich verboten sind oder für die Durchführung solcher Tätigkeiten zu werben.

7.3    Die Betreiber werden insbesondere keine Angebote online oder offline zugänglich machen, übermitteln oder verbreiten oder auf solche Informationen hinweisen, die pornographische oder jugendgefährdende Schriften darstellen, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, ehrverletzende Äußerungen enthalten, das Ansehen der Plattformen oder der Präsentations- und Werbeplattformen schädigen können oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten.

7.4    Der Nutzer hält die Betreiber dieser Plattformen von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die mittelbar wegen Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer oder gesetz- bzw. vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen die Betreiber dieser Plattformen geltend gemacht wird.

7.5    Die Betreiber dieser Plattformen sind berechtigt, Informationen des Nutzers, die gesetzes- oder vertragswidrig erscheinen, von einer Speicherung auf dem Server auszunehmen, und/oder Verweise auf entsprechende Seiten zu entfernen.

7.6    Das Gleiche gilt, wenn die Betreiber dieser Plattformen von dritter Seite aufgefordert werden, Inhalte des Nutzers auf dieser Präsentations- und Werbeplattformen zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Es besteht für die Betreiber dieser Plattformen keine Prüfungspflicht.

7.7    Die Betreiber dieser Plattformen sind berechtigt, solche Präsentationen, oder Verweise, die auf Webseiten verweisen, die Rechte Dritter verletzen könnten, zu ohne Rücksprache mit dem Nutzer löschen.

7.1    Erbringt der Nutzer den Nachweis, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, werden die Betreiber dieser Plattformen die betroffenen Präsentationen oder Verweise wieder zugänglich machen.

8. Schlussbestimmungen

8.1  Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB BZMG oder eines Vertrages zwischen den Betreibern und dem Nutzer ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

8.2  Für diesen Fall verpflichten sich beide Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesen AGB bzw. des Vertrages zum Ausdruck gekommenen Interesse von Betreiber und Nutzer am nächsten kommt.

8.3  Im Geschäftsverkehr zwischen den Betreibern und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.

8.4  Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mönchengladbach.

Mönchengladbach, den 01.02.2017

Download: AGB BZMG – Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Werbeplattformen

Für Bannerwerbung gelten diese „Ergänzenden Geschäftsbedingungen