Bezirksregierung setzt Oberhausen Frist für neue Sparmaßnahmen

Red. Odenkirchen [ - Uhr]

wappen-nrw1.jpgNeben Hagen (BZMG berichtet bereits darüber) war auch Oberhausen ins Visier der Bezirksregierung geraten:

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Stadt Oberhausen zu verstärkten Sparmaßnahmen aufgefordert und hält an ihrer Vorgabe fest, den Kommunalhaushalt bis Ende 2011 auszugleichen.

Eckdaten zur Haushaltslage der Stadt Oberhausen:

  • Bilanzsumme der Eröffnungsbilanz: 2.319 Mio. EUR
  • nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag („negatives“ Eigenkapital) = 282,4 Mio. EUR
  • Stadt war bereits am Stichtag der Eröffnungsbilanz (01. Januar 2008) überschuldet
  • Nach dem vom Rat der Stadt Oberhausen beschlossenen Haushaltssicherungskonzept will die Stadt Konsolidierungsbeiträge von jährlich lediglich 11,8 Mio. EUR (2008) bis 50,7 Mio. EUR (2012) leisten
  • Oberhausen wird aber nach eigener Ergebnisplanung auch in den kommenden Jahren weitere „negative“ Jahresergebnisse einfahren bzw. Fehlbeträge ausweisen (2009: 132,5 Mio. EUR; 2010: 122,6 Mio. EUR und 2011: 111 Mio. EUR!)
  • Das „negative“ Eigenkapital wird bis zum Ende des Jahres 2011 um rund 523,4 Mio. EUR anwachsen und sich damit um 185 % erhöhen. Absolut beträgt das negative Eigenkapital dann rund 805,8 Mio. EUR!

Laut Kämmerer Kuckels wird Mönchengladbach spätestens 2020 überschuldet sein. Die Konsequenzen sind an den Beispielen von Hagen und Oberhausen zu ersehen.

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