E-Mail '
Die Störerhaftung soll wegfallen • Freies WLAN schon lange möglich • Warum setzt SPD bei diesem Sachthema auf Populismus?'

Von Bernhard Wilms [ - Uhr]

Eine Kopie von '
Die Störerhaftung soll wegfallen • Freies WLAN schon lange möglich • Warum setzt SPD bei diesem Sachthema auf Populismus?'
senden.

* Required Field






Separate multiple entries with a comma. Maximum 5 entries.



Separate multiple entries with a comma. Maximum 5 entries.


E-Mail Image Verification

Loading ... Loading ...
3 Kommentare zu “
Die Störerhaftung soll wegfallen • Freies WLAN schon lange möglich • Warum setzt SPD bei diesem Sachthema auf Populismus?”
  1. Warum die SPD auf Populismus setzt?

    Mehr haben die nicht mehr drauf. Die sind nur noch das Anhängsel der CDU.

  2. Liebe PIPA-Gruppe,

    der glückliche Felix Heinrichs war doch so happy etwas zum Thema beizutragen und vor Begeisterung darüber, dass er so weitreichende Entscheidungen wie das Thema „ITK Rheinland“ mit abnicken darf, kriegt der doch gar nicht mehr mit, dass er da was gründlich missverstanden und vermengt hat.

    Nachhaltiges, kostenbewusstes, sachorientiertes und vor allem logisches Denken ist nicht Sache dieser GroKo – man denke nur an diese lächerlichen (dafür sündhaft teuren !) Staubsauger mit denen die GEM-Mitarbeiter hantieren müssen!

    Sieht nach mehr aus als es ist und jemals sein kann. Sogar stinknormales kehren mit ‘nem stinknormalen Besen geht schneller! Eine echte Lachnummer.

    Die Dinger sind zum Saugen der Straßen genauso geeignet wie die Vermengung von „Störerhaftung“ mit „ITK Rheinland“.

    Aktionismus eben, gepaart mit Inkompetenz – was soll dabei rauskommen als solcher Unsinn!

    Die Aussage von Herrn Gutowski spricht Bände:

    „Der ausgehandelte Vertrag enthält Lücken und ist unausgegoren. Entgegen der Erklärung im öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses, dass die Stadt nach fünf Jahren wieder zurück kann, ist das nicht der Fall.

    Die Ersparnis von zwei Millionen Euro werden wir teuer bezahlen“, erklärt PiPA-Sprecher Reiner Gutowski.“

    Für diese GroKo, allen voran die beiden Obersülzer Heinrichs (Erfahrung? Fachkompetenz? Kaufmännische Kompetenz?) und Schlegelmilch (der „eigentlich“ als Selbständiger mehr drauf haben müsste – ansonsten dieselben fraglichen Punkte wie vorstehend bei Heinrichs) zählt nur kurzfristiger Erfolg.

    Dass scheinbar billige Dinge bei näherer Betrachtung nahezu immer teuer sind – wer sollte denen diese uralte Weisheit verraten?

    Man könnte auch von selbst drauf kommen, wenn man sich die Mühe einer kritischen und wirtschaftlichen Betrachtung machen würde, statt nur Vorgekautem zu vertrauen, weil die „Fachleute“ (wird immer wieder gerne genommen! Fachleute sind super und klingt wichtig!) etwas für richtig und gut befinden.

    Eine nachhaltige, kompetente, zukunftsorientierte Analyse kriegen die (wollen die das überhaupt?). und der Rest dieser Truppe gar nicht hin.

    Diese aufgeblasene, viel zu teure AöR ist solch ein Negativ-Beispiel.

    Dafür hält man aber die lästigen Bürger durch eine weitere, teure städtische Gesellschaft fern und möglichst dumm. Nix mit lästigem IFG (Informationsfreiheitsgesetz)!!

    Aber was soll’s! Für’s Zahlen, insbesondere auch Draufzahlen haben die doch die Bürger!

  3. Interessant dazu auch eine Entscheidung des BGH für Privatleute wie die Verbraucherzentrale NRW mitteilt:

    BGH stärkt Rechte von WLAN-Besitzern

    Wer ein privates WLAN betreibt, haftet nicht, wenn erwachsene Gäste darüber Urheberrechtsverletzungen begehen. Das hat der BGH entschieden.

    Das Wichtigste in Kürze:

    Besitzer von privaten Internetanschlüssen müssen volljährige Gäste und Mitbewohner nicht über Verbote bezüglich Filesharing belehren

    Kinder und Jugendliche müssen hingegen vor der Nutzung belehrt werden.

    Wenn nicht mehr ermittelt werden kann, wer eine Urheberrechtsverletzung im Gast-WLAN begangen hat, kann nicht mehr pauschal der Betreiber des Netzes haftbar gemacht werden.

    Weitere Infos dazu hier:

    http://www.verbraucherzentrale.nrw/bgh-urteil-wlan?pk_campaign=NW-160517-

Ihr Kommentar