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GroKo-Mehrheit lehnt Bürgerantrag des BUND ab • OB Hans Wilhelm Reiners (CDU): „Seasons ist nicht tot!“ • BUND identifiziert Widersprüche • Baudezernent Bonin: „Seasons ist DAS Projekt schlechthin“

[1]Begründet wurde die Ablehnung des BUND-Bürgerantrages in der Verwaltungs­vorlage, der die GroKo kommentarlos zustimmte, damit, dass die Angelegenheit „Seasons“ sich inzwischen erledigt habe, weil die getroffene Vereinbarung am 06.03.2016 ausgelaufen sei.

Außerdem gebe es einen Verkaufs- und Verhandlungsstopp für die Liegenschaften des JHQ wegen der Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber, und zwar so lange, bis das Land NRW eine Freigabe erteilt.

Weiterhin sei der Ratsbeschluss vom 23.05.2012, der Wohnbebauung und intensives Gewerbe ausschließt, weiterhin gültig.

In der Ratssitzung vom 27.04.2016 sei seitens der Verwaltung festgestellt worden, dass die letzte Planungsvariante der Projektbetreiber diesbezüglich nicht mehr im Einklang mit den stadtplanerischen Zielsetzungen der Stadt stand, so dass diese nicht mehr weiter verfolgt werde.


[2]

Die von OB Reiners unterzeichnete Verwaltungsvorlage brachte auch in der Begründung nichts Erhellendes sonders lediglich Hinweise, die nicht einmal im Ansatz etwas mit dem Thema des Bürgerantrages zu tun gehabt haben könnte.

Vor allem ist nicht nachvollziehbar, welchen Sinn an dieser Stelle die Beschreibung des bisherigen Konversionsprozesses und die hinlänglich bekannten Grafiken zu den unterschiedlichen Nutzungsvarianten in dieser Begründung haben sollte. Reine ablenkende „Füllstoffe“?

Gegenstand des Bürgerantrags des BUND war im Wesentlichen,

  1. die Vereinbarung zwischen der Stadt und den Projektbetreibern von „Seasons“ mit sofortiger Wirkung zu kündigen bzw. auslaufen zu lassen,
  2. die Kooperation mit den genannten Projektbetreibern zu beenden, alle Planungen für eine Fortsetzung des Projekts „Seasons“ einzustellen und Alternativen zu verfolgen.


[3]

Zum Zeitpunkt der Beratung dieses Bürgerantrags im Beschwerdeausschuss am 08.06.2016 hat sich der Punkt 1 des Bürgerantrags erledigt, denn die Vereinbarung lief im März 2016 mangels Ergebnis aus.

So heißt es zumindest in der Beratungsvorlage und so haben es wohl viele verstanden, z.B. auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Felix Heinrichs.

Dem ist aber nach Auffassung des BUND keineswegs so.

Punkt V. und VI. der Vereinbarung würden das nämlich nicht hergeben und an anderer Stelle werde nirgendwo eine 4-Monatsfrist angeführt.

Zwar sagte der Oberbürgermeister öffentlich, die Vereinbarung sei nun am 06.03.2016 ausgelaufen. Aber was er mit Vereinbarung meint, wird erst deutlich, wenn man seine Mitteilung an den Rat zu Seasons vom 27.04.2016 genau liest.

Dort heißt es u.a.

„Die Vereinbarung der Stadt Mönchengladbach und den beiden o.a. Unternehmen beinhaltete unter anderem, dass das Projektentwicklerteam für die Dauer von vier Monaten keine Verhandlungen mit Konkurrenzstandorten führt und die Stadt Mönchengladbach das Projekt auf der Fläche des ehemaligen JHQ mit Priorität behandelt. Diese Vereinbarung ist am 6. März 2016 ausgelaufen.“ (Zitat Ende)

Damit wird klar, meint der BUND: ausgelaufen ist nur, dass Brudermann & Co. keine Konkurrenzstandorte suchen durften und die Stadt die Fläche mit Priorität in Bezug auf Seasons zu behandeln habe.

Die ganze übrige Vereinbarung stehe aber nach wie vor im Raum.

Der OB hat nie geäußert, dass die Stadt von der (gesamten) Vereinbarung zurückgetreten sei. Die Sitzung am 08.06.2016 bestätigt auch, dass man weiterhin an Seasons festhält.

Wie Bau- und Planungsdezernent Dr. Gregor Bonin in der Sitzung des Beschwerdeausschusses auf Nachfrage von Nicole Finger (FDP), Torben Schulz (DIE LINKE) und Karl Sasserath (B90/Die Grünen) nochmals betonte, ist man weiterhin – auch gegenüber den bisherigen Projektbetreibern – gesprächs- und kooperationsbereit für einen Seasons-Freizeitpark.

Zwar ist es in der Sache nicht so wichtig, ob die Vereinbarung nun insgesamt noch gilt oder nicht; denn man weiß ja nun, dass Seasons „nicht tot“ ist.

Aber in Bezug auf die Bearbeitung des Bürgerantrags durch die Stadt ist das schon wesentlich.

Denn in der Beratungsvorlage wird eben der Eindruck erweckt bzw. soll erweckt werden, dass die Vereinbarung insgesamt ausgelaufen sei.

Und damit könne auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Bürgerantrag ja verzichtet werden, meint Reiners.

Das tut man nun ja auch, aber auch die weitergehende BUND-Forderung, die Fortsetzung des Projekts Seasons einzustellen und Alternativen zu verfolgen, wird dann gar nicht mehr eingegangen.

Dazu der BUND: „Und (fast) keiner merkt es. Das bedeutet nichts anderes als das:

Wenn die alten Projektbetreiber nochmals auftauchen und eine Konzeption vorlegen wie die, zu der die ausgelaufene Vereinbarung getroffen wurde, könnte diese jederzeit erneuert werden.

Mit dem Projektbetreiber an sich hat man wohl kein Problem, obgleich die Richtigkeit der Recherchen des BUND zur Seriosität der Projektbetreiber und des Projektes nicht bestritten oder in Zweifel gezogen wurden. Das ist wichtig!

Denn genau damit beschäftigte sich unser Bürgerantrag. Punkt 2 unseres Antrags hat sich daher keineswegs erledigt.

Die Ablehnung unseres Bürgerantrags durch die GroKo-Mehrheit bedeutet: Ein Projekt wie den Seasons-Themenpark mit allem drum und dran hält die GroKo-Mehrheit weiterhin für gut und richtig, komme da wer/was will.“ (Zitat Ende)


Wie sehr diese Einschätzung des BUND zutrifft, belegt das Interview, das Baudezernent Dr. Gregor Bonin im April 2016 der Zeitschrift „Wirtschaftsstandort Niederrhein“, einem Medium der „Report Anzeigenblatt GmbH“ gab, die der Rheinischen Post zugeordnet werden kann:

„Ich mache keinen Hehl daraus, dass zwischen allen Beteiligten, und das sind jetzt insbesondere Investor und Grundstückseigentümer BImA, intensive Gespräche stattfinden, die wir fleißig moderieren und bei denen wir den Druck hochhalten.

Denn ich habe keine Lust, mit diesem Thema jahrelang über den Acker zu ziehen.

Im ersten Halbjahr 2016 muss klar sein, wohin die Reise geht.

Bis dahin muss die BImA ihre Vorstellungen von der Wertigkeit des Grundstücks festgelegt haben und der Investor erklären, ob er bereit ist, diesen Preis zu zahlen.

Diese Gespräche laufen.

Wir als Stadt begleiten diesen Prozess sehr eng, denn „Seasons“ ist mehr als wichtig – es ist DAS Projekt schlechthin!

Man muss sich einmal vorstellen, was passieren würde, wenn dieser Freizeitpark tatsächlich so käme.

Mönchengladbach würde in einem Atemzug mit Weltstädten wie Paris oder Los Angeles genannt.

Allein vom Werbeeffekt wäre das unbezahlbar. Und wie viele Primär- und Sekundär-Arbeitsplätze dadurch entstünden: hunderte, tausende.“ (Zitat Ende)

>Ganz anders klang es hingegen bei der Jahrespressekonferenz der WFMG, an der OB Reiners als Aufsichtsratsvorsitzender teilnahm.

Ende April 2016 erklärte nämlich WFMG-Geschäftsführer Dr. Ulrich Schückhaus auf BZMG-Nachfrage, dass für die WFMG die Entwicklung von City-Ost und die Umsetzung des Masterplans wichtiger sei, als noch weitere Energie in die Entwicklung des JHQ zu stecken.

WFMG wird „auf nicht absehbare Zeit“ keine weitere Energie in „Seasons“ stecken [4]

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GroKo-Mehrheit lehnt Bürgerantrag des BUND ab • OB Hans Wilhelm Reiners (CDU): „Seasons ist nicht tot!“ • BUND identifiziert Widersprüche • Baudezernent Bonin: „Seasons ist DAS Projekt schlechthin“"

#1 Kommentar von Ypsilon am 13. Juni 2016 @ 11:16

Ja, wirklich, man stelle sich das vor!:

„Dr. Bonin: Mönchengladbach würde in einem Atemzug mit Weltstädten wie Paris oder Los Angeles genannt.“

Man kann dieses Image-Geschwurbel einfach nicht mehr ertragen.

WAS hat der Name „Borussia Mönchengladbach“ unserer Stadt in Euro und Cent oder gar Arbeitsplätzen, Neuandsiedlungen von Unternehmen in Jahrzehnten eingebracht, das erwähnenswert ist?

… und was bringt das Seasons in Euro und Cent? Außer Billigarbeitsplätzen? Gibt es dazu Berechnungen der Stadt? Wenigstens Abwägung von Kosten und Nutzen?

Was kommt letztendlich beim Kämmerer an? Das sind doch Themen von Vorrang und Bedeutung.

Was ist in Rust, Brühl oder Efteling passiert? Boomtowns? Mitnichten.

Paris?

Disney World hängt am Tropf des Mutterkonzerns und hat schlappe 1,75 Milliarden Euro (!) Schulden, wobei von der größten Touristenattraktion Europas (!!!) die Rede ist:

Die Welt, Zitat:

„Disneyland Paris ächzt unter Milliarden-Schulden

Disneyland Paris ist die größte Touristenattraktion Europas. Jährlich kommen bis zu 16 Millionen Besucher. Doch die Anlage ist seit Jahren chronisch defizitär – und braucht dringend mehr Geld.“

und:

„Zwar ist Disneyland Paris die meistbesuchte Touristenattraktion Europas. Doch Betreiber Euro Disney schreibt seit Jahren rote Zahlen und ächzt zudem unter einer hohen Schuldenlast von rund 1,75 Milliarden Euro. Wegen der lahmenden Wirtschaft in Europa ist die Zahl der Besucher in den vergangenen zwei Jahren immer weiter zurückgegangen, von 16 Millionen auf zuletzt schätzungsweise 14,1 Millionen.“

[5]

Los Angeles?

Anaheim/Kalifornien in der Nähe von Los Angeles.

Wer kennt schon Anaheim? Mit 336.000 Einwohnern kein kleines Kaff, rd. 40 km von Los Angeles entfernt. Mit MG durchaus vergleichbar.

Für MG würde das bedeuten „Seasons (bei) Düsseldorf“. Super!

Selbst der Disneypark Anaheim (25,5 Mio. Besucher/Jahr) kommt ohne Geschäfte und Hotels nicht aus, die 2001 entstanden:

Zitat:“ Zwischen beiden Parks ist Downtown Disney, eine Einkaufsmeile mit Geschäften (was im JHQ nicht gewünscht ist), Hotels und Restaurants.“

und

„In Disneyland Resort gibt es die höchste Hoteldichte im Großraum Los Angeles. Es ist nicht nötig in den (sehr teuren) Hotels direkt im Park zu übernachten.

In den umliegenden Strassen und Blocks gibt es gute Hotels und Motels aller Kategorien und Preisklassen.“ Zitat Ende.

[6]

Hoffen Dr. Bonin und GroKo auf den Los Angeles-Effekt? Also, dass im Park Übernachtung (die dieser aus finanziellen Gründen aber unbedingt braucht) zu teuer ist und andere in MG davon profitieren?

Bis es soweit ist, müsste Seasons schon „der Renner“ schlechthin sein.

Mit Disneyworld Anaheim vergleichbar?

Träumt weiter.

#2 Kommentar von Heinz Rütten am 13. Juni 2016 @ 16:30

Das habe ich nicht erwartet!

Wir vom BUND, Peter, Sabine und ich, betreten den Ratssaal.

Am Ende zwei Stuhlreihen für Besucher mit 14 Plätzen.

Ich wundere mich: mehr Interessenten für die politischen Gremien erwartet man nicht?

Sind das Erfahrungswerte?

Wir nehmen Platz.

Die Vertreter des 2. Bürgerantrags an diesem Tag mit ähnlichem Inhalt sitzen vor uns in der ersten Besucherreihe.

Die Sitzung beginnt.

Die anwesenden Ratsherren und –frauen werden begrüßt.

Die Zuschauer und Gäste – also wir – nicht.

Das machen wir in unseren öffentlichen BUND-Sitzungen nicht so.

Wir begrüßen gerade Gäste besonders.

Den Ratsherren und –frauen werden Getränke angeboten: Wasser und Kaffee.

Auch hier ein Unterschied. In unseren Sitzungen bekommen auch die Gäste Getränke angeboten.

Ich erinnere mich daran, dass den ehrenamtlichen Mitgliedern des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde, zu dem auch wir zwei Mitglieder entsenden, schon vor Jahren die Getränke gestrichen wurden – aus Kostengründen, hieß es.

Es gibt offensichtlich zwei Klassen von Ehrenamtlern in der Politik.

Die Vertreter der LINKEN und der GRÜNEN bringen zu Beginn der Sitzung unser Kernanliegen auf den Punkt: Unseriösität des Projektes und der Projektbetreiber, loben unsere umfangreiche und zutreffende Recherche.

Dem wird nicht widersprochen!

In der Verwaltungsvorlage steht darüber allerdings nichts. Auch die Vertreter der GroKo verlieren darüber im weiteren Verlauf der Sitzung kein Wort. Inhaltliche Auseinandersetzung: Fehlanzeige. Das hatten wir so auch nicht erwartet.

Auf Nachfrage stellt die Verwaltung klar: Das Seasons-Projekt ist – wenn es nach ihnen geht – nicht tot.

Man ist weiterhin gesprächsbereit, auch gegenüber den Projektbetreibern.

Die fehlende Seriosität eines Projekt-Entwicklers oder –Investors ist ihnen dabei offensichtlich wurscht.

Der Antrag von Torben Schulz (DIE LINKE), vom Projekt Seasons Abstand zu nehmen (unser 2. Antragspunkt), wird also abgelehnt.

Dem Antrag der Verwaltungsvorlage, unseren Antrag abzulehnen, wird entsprechend angenommen.

So geht es auch dem Antrag von zwei BürgerInnen, die ebenfalls sehr viel Zeit, Mühe und Recherche investiert haben, um die fehlende Seriosität der Verhandlungspartner der Stadt für ein Milliardenprojekt stichhaltig nachzuweisen und darzulegen.

Abschließend: In der Verwaltungsvorlage heißt es, schon 2011 hätten Werkstattgespräche zwischen Stadt und Politik zu Folgenutzung des JHQ stattgefunden.

Wieso ist der BUND, sind andere interessierten BürgerInnen und Verbände nicht dazu eingeladen worden.

Ist breite Bürgerbeteiligung trotz andersartiger Lippenbekenntnisse doch nicht erwünscht?

Da wird Politikverdrossenheit begreifbar.

#3 Kommentar von Noch enne Buur am 15. Juni 2016 @ 09:16

Jlabbach on de Wält.

Also – wä do von dä „Jrinseonkel“ (dat es dä OB-Typ = ohne Befund) jät Angisch erwaade deet, es et sälever schold.

Dä ärme Deivel (Teufel) moosden sesch doch et i‘esch enns sinn Rente opbässere. Zig (seit) dat möt de Rente jeklapp hat, jrins dä noch ….. en de Kameras.

Zitat: „Die von OB Reiners unterzeichnete Verwaltungsvorlage brachte auch in der Begründung nichts Erhellendes sonders lediglich Hinweise, die nicht einmal im Ansatz etwas mit dem Thema des Bürgerantrages zu tun gehabt haben könnte“.

Als dä Kaiser Babarossa de Stadt Mailand belajert hot, menden de Mailänger: „Mr hand zwar enne Eid jeschwoore – äver mr hand kenne Eid jeschwore dat mr dä Eid och halde dont“.

Jenau esu wie de Mailänger däm Kaiser dat onger de Naas jeri‘eve hand, deet dat hee de „Jrokoz“.

Nu spönne (spinnen) se jo och noch möt „jehobene Ansprösch“ erömm.

De „sauberste Stadt“? Wo? Etwa dat „Haus Westland“, wo de Lüüt en de Ekke pinkele (och angere Knös) or (oder) o‘eve am alde Maat, wo et jenau esu stenke deet?

Nu soll Jlabbach jo de „sauberste Stadt“ wä‘ede – wo vonn? Also – dat mot esch schon saare – hee es et wirklisch sauber jewu‘ede: Zig (seit) esch dat Papier von däm schwatte Kampfblättsche „RP“ en minne Hönnerstall uutlääje donn, es dä Stall sauber.

De Hönner driite op dat Papier, on et lött sesch envacher entsorje.

Domöt dat kloor es – dat Papier kri (bekomme) esch von minne Nobber (Nachbar) jeschänk.

Nu send Se wi‘er am spönne! Dat Dengen em HQ. Jlabbach en eene Atemzoch möt Paris on Los Ängscheles – be mesch heesch dat „Schnappatmug“ – do deet mr sesch flökk bee vrschlukke.

Do jeistert jät von „City-Ost“ on „Masterplan erömm. Wat Ost es weet esch – äver „City“? Es dat do jät en Jlabbach? On wat sollden dat senn? Jenau esu es dat möt dä „Masterplan“ – wat enne Plan es weet esch – äver „Master“ – hat dat jät möt „Mastdarm“ ze donn? Or es dat enne Plan vörr de Ä‘esele (Esel) ze mäste, die do op jeställt wä‘ede?

Also dat möt de Ä‘esele es net nü‘edisch – die loope o‘even öm et Münster vree (frei) erömm on schempe sesch „Politiker“.

Wänn mr enns dökker ongerwääs es, on wet jevroch: „Wo küzze (kommst) heer on säät uut Mönschenjladbach“ – wo es dat dann – es dat noch Deutschland?

Sääste (sagst) ste äver esch komm uut Rheydt – dat kenne de Lüüt – do wu‘ere doch die jruu‘ete Firme – Froriep – Schorsch – Kabelwerk – Scharmann – Trtütschler – on all die Wä‘evere‘e Webereien) on Spönnere‘e (Spinnereien).

Tja – enne hoop Lüüt uut de Spönnere‘e spönne (spinnen) hüüt noch emmer; dä Schuumschläjer möt sinne Fiffi – enne „Baudezernent“, Zitat: „Denn ich habe keine Lust, mit diesem Thema jahrelang über den Acker zu ziehen.“

Tja – du sälde „Baudezernent“ – dann maak desch doch vom Akker!

#4 Kommentar von Pluto am 15. Juni 2016 @ 20:52

Mönchengladbach, Stadt der 3 S.

Schopping – Minto, Spiel – Borussia, Spaß -Seasons.

Wo soll das enden?

Ich gehe in der Zeit noch etwas weiter zurück als @ Noch eene Buur und gebe die Einschätzung des Historiker Ammianus Marcellinus (4 Jahrhundert) zum Niedergang des römischen Imperiums wieder:

Infolge dieser Verhältnisse sind die wenigen Häuser, die früher wegen ernsthafter Pflege der Wissenschaften berühmt waren, jetzt erfüllt von Spielereien und einer langweiligen Untätigkeit und hallen wider vom Gesang und seichtem Geklimper der Saiteninstrumente.

Schließlich holt man statt des Gelehrten einen Sänger und statt des Redners einen Possenreißer als Lehrer zu sich.

Die Bibliotheken sind wie Grabmäler für immer geschlossen; man lässt Wasserorgeln bauen oder riesige Leiern vom Ausmaß eines Wagens.

#5 Kommentar von Stadtfilzer am 17. Juni 2016 @ 11:10

Warum sollte ausgerechnet in dieser Klüngelstadt auf einen qualifizierten Bürgerantrag eingegangen werden!

Noch dazu bei GroKo-absolut-Herrschaft samt dazu gehörendem OB und Baudezernenten.

Diese wachsende Stadt hat Großes vor! Man stelle sich vor, sie würde mal in (fast) einem Atemzug mit Paris und Los Angeles genannt werden! Atembraubend!

Da kann es gar keine Bereitschaft zur Verständigung oder gar Diskussion seitens der Seasons-wachsende-Stadt-Jünger geben, die nun mal eisern und stoisch auf ihrem 1001-Nacht-Märchen bestehen und auf den heiß ersehnten milliardenschweren Ölprinzen aus dem Morgenland hoffen und warten.

Diese Seasons-Nummer hat schon fast religiöse Züge was den Glauben an dieses Projekt anbelangt.

Stets auf‘s Neue befeuert, bestärkt und cheerleadermäßig unterstützt von der RP/Jüngermann/Weber.

Bürger? Was wollen Bürger!

#6 Kommentar von Noch enne Buur am 17. Juni 2016 @ 21:13

Jlabbach – de „Weltstadt“?

@Pluto: Klasse – dat möt dä Ammianus Marcellinus.

@ Stadtfilzer: Jenau esu es et. Dä Bürjer stü‘et (stört) blos.

Von wat vü‘er enn Welt? Etwa de Driddewelt? Dat köss passe!

Dat „Trioinfernal“ – dä Jrinseonkel – dä Schuumschläjer on enne Baudezernent (dä Fiffi es jo von de ?PD (dat “?“ es jewollt) wet doch blos an de Ling (Leine) du‘er de Jejend jetrokke (gezogen). Dä tällt (zählt) doch nur als haleve (halbe) Portiun.

Die Dree Männekes on dann noch dä Jüngermännkes Ralfi on do es jo noch Enne dobee – die schiine zevöll „Grimms Märchen“ ze lä‘ese (lesen).

En die decke Wälzer von de Gebr. Grimm steht jenoch von sonne (so einem) Stuss drinn.

On nu komme och noch de Jä‘ele (fdp) möt sälde Blödsinn: „Sichtachsen“ öm de KFH ze senn.

Jot – enn minne Jaat (Garten) es och enn „Sichtachse“. Äver die es blos do, domöt Minn Vrau senn (sehen) kann, ob esch enn Fläsch Beer drenke donn.

Also dat möt däm „Sauber“ es doch twiideutisch (zweideutig): dat steht et i‘esch vör reen (sauber) on op de angere Kier vör „dat hat er äver sauber hinjekräje“ – möt angere Wö‘et (Wörter): Das habt ihr fein hinbekommen – gut gemacht. Nu weet esch och wat do möt de „sauberste Stadt jemennt es.

Tja – en minne Hönnerstall donn esch ke Papier von däm schwatte Kampfblättsche mi‘e erenn, de Hönner krieje (bekommen) schwatte Vööt (Füße) dovon. Do hat sesch minn Vrau dröver oppjeresch.

On dann noch dat Jedöns möt däm „RY“ – die Jlabbacher hand (haben) kee Brätt vör dr Kopp – nä nä – dat es schon enne janze Boom (Baum).

Dat do Jeld en de Kass komme kann, esu jätt kapeere die net – die Knöser wolle möt de Wu‘esch (Wurst) nom Schenke (Schinken) werpe.

Jlabbach hat et jo – on wenn et blos kapodde Stroote on Knösecke send – de Haupsaak es, „jehobene Anprüsch“ ze hann (zu haben) on henger de Fantaste her ze loope.

Do wu‘er doch vrö‘er enne Typ, dä de Lüüt dökker (öfter) enne vom Pä‘ed (Pferd) vrtallt hot. Esch jööf, dä heescheden „Till Eulenspiegel“

Nä nä – esu jätt kann doch hee en Jlabbach net passeere – oder?