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Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXX: „Rolle rückwärts“ der Jusos beim Thema Busverkehr auf der Hindenburgstraße • Letzter Akt der Verabschiedung der SPD von Barrierefreiheit in Mönchengladbach? [mit O-Tönen]

Bernhard Wilms [ - Uhr]

 [28.01.2019] Mobilitätseingeschränkte, die gehofft hatten, dass sich die SPD bei der Busführung auf der Hindenburgstraße eines Besseren besinnen und sich wieder für den „Zweirichtungsbetrieb“ einsetzen würde, sind nach dem geänderten Beschluss der Jusos auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Mönchengladbach (UB) am Samstag, den 19.01.2019 ernüchtert.

Die Jusos hatten in einem Antrag gefordert: „Ziel ist es, die beidseitige Befahrung durch Busse auf der Hindenburgstraße wiederherzustellen“ (Zitat Ende) und erhielten dabei Unterstützung der Antragskommission, der den Delegierten die „Annahme“ des Antrages empfahl, und zwar ohne einen Änderungsvorschlag zu machen.

Der geänderte Juso-Antrag (mit Streichung des o.g. Kernsatzes) wurde mit „wenigen Enthaltungen bei einigen Gegenstimmen“ angenommen (Zitat Versammlungsleiter Hans Willi Körfges).

Eingebracht wurde dieser Antrag von Armin Möller, Vorstandsmitglied der Jusos. Der 21-Jährige hob den Kern des Antrages hervor, die Busse wieder in beide Richtungen fahren zu lassen:

Als erste sprach sich Andrea Koczelnik, Mitglied im Planungs- und Bauausschuss und Ortsvereinsvorsitzende Neuwerk gegen diese Forderung aus.

Sie erklärte, dass es einen Ratsbeschluss gegeben habe, der den aktuellen Status „Nur Bergauffahrt der Busse“ festschreibe.

„Meiner Meinung nach können wir jetzt nicht wieder einer Rolle rückwärts machen“, sagte Koczelnik. Sie empfahl, dem Antrag der Jusos nicht zu folgen.

Dieser Auffassung schloss sich auch eine Delegierte aus dem Ortsverein Nord an. Sie erklärte u.a. mit Thomas (Fegers?), Felix (Heinrichs) usw. gesprochen zu haben, weil sie anfangs auch gegen die Herausnahme der Busse aus der Hindenburgstraße gewesen sei.

Sie ließ erkennen, dass sie ihre Meinung geändert habe und ebenfalls gegen den Juso-Antrag stimmen werde.

Jetzt seien Fakten geschaffen worden und als mobilitäts­ein­geschränkter Bürger müsse man eben überlegen, wie man in die Stadt komme.

Das wäre zwar nicht einfach, aber es sei nun mal so, wie es jetzt ist und es funktioniere.

 

In seiner Wortmeldung generalisierte der Vorsitzende des Ortsvereins Nord, Janann Safi (Archiv-Bild), ebenfalls Mitglied im Vorstand der Jusos und des UB-Vorstandes, die Frage des „Busverkehrs auf der Hindenburgstraße“ auf Mobilität in der Oberstadt unter Einbindung der in Planung befindlichen Maria-Hilf-Terrassen und der freiwerdenden Flächen des Rathauses an der Aachener Straße.

Damit verband er den Änderungsantrag, den Kernsatz „Ziel ist es, die beidseitige Befahrung durch Busse auf der Hindenburgstraße wiederherzustellen“ aus dem Antrag ersatzlos zu streichen.

Nach Bestätigung von Gauselmann für die Jusos, diese Streichung so übernehmen zu wollen, war die von ihnen angestrebte Rückkehr zur ursprünglichen Zwei-Richtungsbefahrung der Busse auf der Hindenburgstraße zurückgenommen.

Dass damit die Intention des Juso-Antrages verloren ging und der Antrag obsolet wurde, schien die Juso-Vorsitzende Josephine Gauselmann, die darüber hinaus Mitglied in der Antragskommission, in der SPD-Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“ und stellvertretende UB-Vorsitzende ist, nicht zu stören.

Sie antwortet auf eine diesbezügliche BZMG-Nachfrage so:

„Uns geht es bei dem Antrag ja darum, die Mobilität im Innenstadtbereich zu gewährleisten. Wir „bestehen“ da nicht zwingend auf eine beidseitige Befahrung der Hindenburgstraße. Wenn es da andere Möglichkeiten, etwa eine Art Ring-Bus, der in diesem Bereich fährt, oder auch Elektromobilität gibt, sind wir da offen. Wir wollen ja ernsthafte und umsetzbare Vorschläge – und zwar nicht an der Mönchengladbacher Politik vorbei – machen und sehen da einfach eine größere Möglichkeit auf eine Besserung. Insgesamt wollen wir als Jusos mit dem Unterbezirksvorstand das Thema „Mobilität“ bearbeiten. Wir haben ja mehrere Infrastrukturanträge gestellt.“ (Zitat Ende)

Zur „Rolle rückwärts“ machte Ratsherr Reinhold Schiffers noch eine interessante Anmerkung, in der er darauf verwies, dass es möglich sein müsse, einmal getroffene Beschlüsse zu hinterfragen.

Er schloss mit der Bemerkung „… ich habe den Eindruck, wenn wir das an dieser Stelle machen, brechen wir uns den Hals“ (Zitat Ende).

Was er damit konkret gemeint  hatte, ließ Schiffers offen.

Auf BZMG-Nachfrage erläuterte Schiffers per Mail:

„Ich bin genervt von den Haltungen, die Sachverhalte als „alternativlos“ darstellen.

Es gibt grundsätzlich immer Alternativen.

Diese müssen abgewogen werden und manchmal ist ein wenig befriedigender Ist-Zustand besser als die Alternativen, die sich anbieten.

Ärgerlich bin ich, wenn Sozialdemokraten sich auf eine „alternativlose“ Position begeben, weil mein Verständnis von sozialdemokratischer Politik davon geprägt ist, gerade oft als alternativlos dargestellte Ist-Zustände zu verändern, wenn Sie wollen ganz im Sinne Marx: ‚Es ist die Aufgabe die Welt zu verändern‘.

So allgemein ist mein Wortbeitrag zu verstehen. Die breite Diskussion zum konkreten Sachverhalt hat in der SPD und in den Gremien in der Vergangenheit breit stattgefunden. Das wurde auf dem Parteitag nicht deutlich.“ (Zitat Ende)

Bei allem Respekt vor dem Engagement der Jusos, stellt sich eine grundsätzliche Frage.

Wenn der Juso-Vorstand einen Antrag stellt, einige Vorstandsmitglieder das Kernanliegen dieses Antrages zurücknehmen, warum wurde dieser nicht vollständig zurückgezogen?

Die oben zitierte Antwort der Juso-Vorsitzenden Gauselmann dürfte besonders bei den Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, älteren Mitbürgern, Eltern mit Kleinkindern usw. kaum auf Verständnis stoßen und den Eindruck verstärken, dass die Mönchengladbacher SPD die Themen „Barrierefreiheit“ und „Inklusion“ auf dem Altar der Mönchengladbacher GroKo „opfert“.

Dies kann nach einem Vorgang auf dem Sonderparteitag der SPD am 19.09.2015 im Haus Erholung (Archiv-Bild) als weiteres Indiz dafür gelten, dass die Mönchengladbacher SPD sich in hohem Maße von Versprechen in ihrem Kommunalwahlprogramm 2014 entfernt hat, das gekennzeichnet und getragen war von „Teilhabe“, „Inkusion“, „Barrierfreiheit“ und ähnlichen Begriffen, Aussagen und Versprechen.

Seinerzeit war die Barrierefreiheit Anlass für einen Antrag, mit dem eine Liste von konkreten Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden zur Abstimmung stand.

Diese sollten über das damalige Investitionsprogramm zur „Förderung kommunale Investitionen“ (26,5 Mio. EURO für Mönchengladbach) finanziert werden, für das sich SPD-MdL Hans-Willi Körfges stark gemacht hatte, wie er in diesem BZMG-Vis-á-vis-Interview vom 10.09.2015 anschaulich beschrieb:

26,5 Millionen für Mönchengladbach • SPD-Landtagsabgeordneter Hans-Willi Körfges plädiert für verstärkte Investitionen in Inklusion und Barrierefreiheit • SPD soll Mönchengladbach menschenfreundlicher machen

Gestoppt wurde das Ansinnen „Barrierefreiheit“ allerdings vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Felix Heinrichs, der mit einem formalen „Trick“ seine antragstellen Genossen „überfuhr“ und damit die konkret zur Abstimmung gestellten „Barrierefreiheitsprojekte“ kippte.

Heinrichs damals, es sei eine „Aufzählung von Wünschenswertem“, die in der so konkreten Form schwer umsetzbar sei.

Unmittelbar nach der Einbringung des Antrages erklärte er, dass diese konkrete Aufzählung nicht vom Parteitag beschlossen, sondern sie als Ideenliste in die Antragsbegründung verschoben werden sollte – was dann auch geschah.

Der den Antrag im Namen des SPD-Arbeitskreises „Selbst aktiv“ einbringenden Josephine Gauselmann wurde keine Möglichkeit gegeben, auf die Einlassungen von Heinrichs zu reagieren und zu antworten.

 

Damit rückte Heinrichs diese Projekte in den Hintergrund, wo sie bis heute auch geblieben sind. Keine der in der „Ideenliste“ enthaltenen „Barrierefreiheitsprojekte“ wurde bislang auch nur im Ansatz geplant.

 

5 Kommentare zu “
Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXX: „Rolle rückwärts“ der Jusos beim Thema Busverkehr auf der Hindenburgstraße • Letzter Akt der Verabschiedung der SPD von Barrierefreiheit in Mönchengladbach? [mit O-Tönen]”
  1. Unglaublich, was Herr Schultz uns mitteilt. Auch von mir ein Danke!

    Diese Stadt hat es ja. Dafür wird Geld rausgeschmissen und (nicht nur) beim Müll werden wir Bürger ungerecht zur Kasse gebeten und ignoriert wie bei der Brücke Bettrather Straße, die gegen den Bürgerwillen abgerissen werden soll.

    Es ist nicht neu, dass wir Bürger nach Wahlen nix mehr zu meckern haben und immer nur zum Zahlen da sind. Aber ärgerlich und fördert die Verdrossenheit. Ich kann das sehr gut verstehen.

    Danke CDU/SPD und Jusos 🙁

    @ Stadtfilzer

    Ist Off-Topic aber ich bin echt geschockt. Gruselig, was Sie schreiben. Leider stimmt das auch noch.

    Ich habe mir fassungslos das Video mit dieser geifernden (Entschuldigung ist aber so) Juso-Feministin angesehen! Grauenhaft! Diese Person ist absolut unsympathisch und offensichtlich ohne jegliches Gefühl. Sehr übel auch die Beifall klatschenden und johlenden (!) Mitglieder. Ich fasse es kaum und stimme Ihnen zu: Gnade uns Gott, wenn sowas mal „richtige“ Politiker werden sollten!

    Abtreibungen über die 12. Schwangerschaftswoche hinaus (aber auch davor) will ich mir nicht mal vorstellen. Absolut ekelhaft, widerlich. Klarer Mord. Mir fehlen dazu die Worte! Wir sprechen hier von Menschen, kleinen schutzbedürftigen Wesen, die bereits wie ein Miniaturmensch aussehen und schon am Daumen nuckeln und Schmerzen empfinden! Schlimm und traurig, wenn Frauen aus Not eine Abtreibung als einzige Lösung und Ausweg sehen. Aber sowas!

    Wer Ultraschallaufnahmen bei den Schwangerschaftsvorsorgeuntersuchungen gesehen hat, muss das Grauen und Wut packen. Warum hat die SPD nicht umgehend reagiert? Sowas gehört rausgeschmissen.

    Was denken sich solche Typen! Menschenverachtend, unfassbar grausam, Ignoranten ohne Mitgefühl. Ist für mich nicht mit Selbstbestimmung zu entschuldigen.

    Verantwortungsbewusstes Handeln ist hier gefragt, das muss auch jungen Menschen erklärt werden.

    Abtreibung und erst recht Spätabtreibung ist nicht wie das Entfernen eines Blinddarmes. Es geht um einen fühlenden kleinen Menschen!

  2. Danke an Herrn Schultz für die interessante Information!

    Wen wundert überhaupt noch, dass diese Jusos immer wieder vorgeschoben werden und/oder sich instrumentalisieren lassen?

    Jetzt ist es der Busverkehr, vor Jahren war es z.B. die CDU-SPD-Bude-Gersmann-Jessen-Nummer „Neubau in Rheydt, Stresemannstraße für die Mayersche“, die die Jusos auch super fanden!

    Das hässliche Billigbauweise-Ergebnis ist heute zu besichtigen.

    Da sollte doch ein angeblicher Angstraum weg und natürlich ein Filetgrundstück für umme an den Klüngelpartner Jessen und dessen, wie immer gemunkelt wurde, „stillen Teilhaber“, besser Chef, Viehoff. Jessen ist jetzt leider, leider pleite.

    http://www.bz-mg.de/aus-den-stadtbezirken/stadtbezirk-sued/rheydt-10-marktplatz-stresemannstrasse/unser-dorf-jesseniger-werden.html#sthash.zxWfcOOH.dpbs

    Der böse Angstraum ist jetzt noch viel größer und das Grundstück samt Objekt? Keine Ahnung was da jetzt nach der Pleite oder dem Jessen-Rest, der verblieben sein soll, draus geworden ist/wem es nun gehört.

    Was spielen in dieser Pleitestadt schon läppische 435.300 € für eine Rolle!

    Sicher auch nur Peanuts frei nach Hilmar Kopper/Deutsche Bank.

    Behinderte? Spielen die zahlenmäßig bei Wahlen eine Rolle? Also ignorieren. Die und alle, die Probleme haben die Hindenburgstraße zu bewältigen, sind uninteressant.

    Sorry, weder die Jusos noch diese Schein-SPD in es in dieser Stadt noch geben soll, ist ernst zu nehmen.

    Schon schlimm genug, dass die Bürger dieser Stadt immer wieder dasselbe Elend wählen, obwohl die doch endlich kapiert haben müssten, was das bringt: N I C H T S !!!

    Beweise werdennicht nur seit Jahrzehnten, sonder auch täglich geboten, jetzt müssten die Bürger nur noch kapieren wie Politik wirklich funktioniert und bedeutet (mit Ausnahme einiger weniger engagierter Politiker, die was drauf haben und sich einsetzen – allerdings fast nur bei der Opposition zu finden sind): Verdummung des Wählers in großem Stil, denn wen der Polit9iker/Parteien interessiert ihr Geschwätz von vor Wahlen.

    Übrigens: Würden Wahlen etwas ändern, wären diese verboten.

    Über diesen Satz (soll von Frau Goldmann stammen, die dazu schon in den 1930er Jahren des vorigen Jahrhunderts ein Buch geschrieben hat) könnten die Bürger/Wähler mal meditieren. Lohnt sich!

  3. Fast Off-Topic möchte ich mal auf die im aktuellen Ratszug bekanntgegebenen Überplanmäßigen Aufwendungen 2018 bezüglich der neuen Bus-Führung in hinweisen.

    Nur für Zinsen an die NEW sind das 42.096EUR.

    Aber unter der Begründung lesen wir auch die wirkliche Höhe der Rückzahlung von Fördergeldern:

    Durch die Nichteinhaltung der Zweckbindungsdauer ist am 15.10.2018 ein Widerrufs-/Rückforderungsbescheid seitens des Fördergebers VRR gegenüber der NEWmobil und aktiv in Höhe von 435.300 € ergangen.

    Hier unter Ziffer I-14:
    http://pvr.itk-rheinland.de/ratsinfo/moenchengladbach/14515/QS4gS29uc3VtdGl2ZSBBdWZ3ZW5kdW5nZW4gYnp3LiBBdXN6YWhsdW5nZW4ucGRm/12/n/150406.doc

    Ist selbst den Befürworter*innen dies Geld NUR als Rückzahlung Wert?

  4. @ pasarela

    In Ihrem Kommentar haben Sie direkt zwei Aussagen drin, die es in sich haben.

    Diese Jusos, ob in dieser Stadt oder auf Bundesebene kann und darf man nicht mal in Erwägung ziehen ernst zu nehmen!

    Warum?

    Die sind für mich längst so ziemlich das Abgedrehteste (höflich formuliert), was ich mir überhaupt vorstellen kann. Gnade uns Gott, wenn die erst mal „richtige“ Politiker sein werden!

    Warum sollten die sich ausgerechnet für Barrierefreiheit oder diese Problematik überhaupt interessieren?

    Haben Sie die letzten „Vorschläge“ dieser Truppe (SPD-Bundesparteitag Dezember 2018) bekommen? Na ja, die Presse hat die geschont und die „erwachsenen“ SPDler haben lieber zu dem peinlichen Wahnsinn geschwiegen.

    Lieber toter Mann spielen, als Gefahr laufen, dass es die Öffentlichkeit richtig wahr nimmt, denn das könnte kräftig Wählerstimmen kosten.

    Thema: Schwangerschaftsabbruch. Ganz üble Schmierenkomödie wurde da von diesen sogen. Jusos abgeliefert.

    Zitat:

    „Die Rednerin Sabrina Simmons (Jusos Berlin) äußerte sich auf dem Kongress deutlich radikaler

    UND ERNTETE FÜR IHRE „REDE“ APPLAUS:

    „Wir müssen für etwas einstehen. (…) Für die Lebenden. Für die Frauen. Für ihre Selbstbestimmung.

    Und nicht für IRGENDWELCHE (!!!) Ungeborenen. (…) Die haben davor einfach kein Recht.

    Und die Grundrechte, das Menschenrecht, gilt zuerst einmal für die Frau. Und dann für alles andere.“

    Der Antrag wurde von den Mitgliedern angenommen.

    Der Pressesprecher der Jusos wehrt sich allerdings in einer Stellungnahme bei dem Recherchezentrum Correctiv gegen die Vorwürfe, die Jugendorganisation hätte damit eine Regelung zur Abtreibung bis zum neunten Schwangerschaftsmonat beschlossen: „Wer das behauptet verdreht mutwillig die Tatsachen.“

    Zitat Ende. Link:

    https://www.hallo-eltern.de/mama/abtreibung-jusos-kongressbeschluss/

    Wirkliche Tatsachenverdrehung???

    Hier gibt es einen weiteren Artikel, wer mag kann mehr reherchieren:

    https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article185135738/Abtreibung-bis-zum-neunten-Monat.html

    Eine „Abtreibung“ in der 22. Schwangerschaftswoche, also 6. Monat, ist für mich klarer Mord!

    Vor allem, wenn man weiß WIE ein solcher, verharmlosend „Abtreibung“ genannter Mord abläuft, denn mal eben ein ungeborenes Kind euthanasieren geht nicht! WIE das funktioniert und was das bestialische Sterben für das Kind bedeutet, will wirklich niemand wissen!

    Hier kann man sich ansehen, wie Kinder (oder wie würden das Jusos nennen???) in diesem Alter aussehen. In diesem Alter wurden sogar schon Frühchen durchgebracht! Ab der 23. Woche stellt sich nicht mal mehr die Frage, ob dies geschieht!

    https://www.google.com/search?client=firefox-b&biw=1699&bih=947&tbm=isch&sa=1&ei=FJxRXMnXLMy_lwSs8bzQCA&q=22.+schwangerschaftswoche+gr%C3%B6%C3%9Fe+baby+fr%C3%BChchen&oq=22.+schwangerschaftswoche+gr%C3%B6%C3%9Fe+baby+fr%C3%BChchen&gs_l=img.3…103334.106446..106840…0.0..0.127.1026.0j9……0….1..gws-wiz-img.DJdyZNSba-0#imgrc=wuWjDgU2kKX1eM:

    Wass wenn die Spätabtreibung zur Geburt wird??? Was dann, wenn das Baby beginnt sich zu bewegen und atmet und einfach nicht sterben will!

    Video (4:36):

    https://www.youtube.com/watch?v=kijsdWL09LQ

    Untertext bei diesem Video:

    „Die Jusos wollen §218 streichen lassen, was auch die Abtreibung jenseits der 12. Woche erlauben würde.

    Zwei Gegenrednerinnen werden unter großem Beifall zusammengefaltet, was man sich einbilde ungeborenes Leben auf eine Stufe mit der Mutter zu stellen.“

    Unfassbar diese Feministin Sabrina, die als dritte in diesem Video spricht (sagt:“so ne pathetische Rethorik – für Lebende aber nicht irgendwelche Ungeborenen“) und die dieser zustimmenden, johlenden, applaudierenden Jusos – ich bin entsetzt!

    Geht es noch emotions- und empathieloser???

    Der zweite Punkt zu Ihrem richtigen Kommentar:

    Gratulation, auch Sie sind Walt Disney auf den Leim gegangen!

    Trösten Sie sich, denn Sie sind nicht allein, sondern in bester Gesellschaft von zig Millionen, die diese Lüge ebenfalls glauben.

    Walt Disney erschafft Lemming-Lüge

    Zitat:

    „Der Zug der Lemminge: sie begehen Massenselbstmord, lernen wir in Disneys Dokumentarfilm.

    Dabei war es Mord!“

    So viel zum angeblich hirnlosen Massenverhalten der Lemminge.“ Zitat Ende, aus dem nachstehenden Link.

    https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/kalenderblatt/1208-disney-erschafft-leming-luege-100.html

    Hier etwas mehr zur bitterbösen, ekelhaft-widerwärtigen Disney-Lüge, die noch heute weitergegeben und verbreitet wird:

    Zitat:

    „Nach Vallees Darstellung wurden die Szenen im kanadischen Bundesstaat Alberta gedreht, wo es gar keine Lemminge gibt.

    Die Filmemacher hatten die Tiere von Eskimokindern in Manitoba gekauft und dann zum Drehort geschafft.

    Um den Eindruck einer Massenwanderung zu erzeugen, wurden die Lemminge auf eine große, schneebedeckte Drehscheibe placiert, die dann in Rotation versetzt und aus allen möglichen Kamerawinkeln gefilmt wurde.

    Der Strom der Lemminge – nichts als eine „Schleife“, bei der immer wieder dieselben Tiere zu sehen sind.

    Und dann kommt der böse Teil der Geschichte.

    „Die Lemminge erreichen den tödlichen Abgrund“, raunt der Sprecher, „dies ist ihre letzte Chance zur Umkehr. Aber sie laufen weiter, stürzen sich in die Tiefe.“

    Aus einer dank perfekter Tiefenschärfe phantastisch anmutenden Kameraperspektive sieht der Zuschauer die Nager in die gähnende Schlucht eines Flußtales fallen, angeblich getrieben vom Todesinstinkt.

    Die Wirklichkeit war nach Vallees Recherchen erheblich profaner:

    Die Disney-Leute halfen nach, schubsten und warfen die wenig lebensmüden Lemminge in den Abgrund.

    In der Schlußeinstellung sieht man die sterbenden Tiere im Wasser treiben.

    „Langsam schwinden die Kräfte, die Willenskraft läßt nach, und der Arktische Ozean ist übersät mit den kleinen toten Leibern.“

    Von wegen Arktischer Ozean, von wegen nachlassende Willenskraft: Ein Massenmord an Tieren im Dienste der Illusionsfabrik Hollywood.“ Zitat Ende, hier nachzulesen:

    https://www.zeit.de/stimmts/1997/1997_38_stimmts

    … und weitere Links, die jeder schnell recherchieren kann.

    🙁 ((((((((((((((((

  5. Man kann der SPD nur nahelegen, daß die „Rolle rückwärts“ nicht per se schlecht ist.

    Wenn die Lemminge seinerzeit vor dem Abgrund zumindest innegehalten hätten, wäre das für ihre Existenz vorteilhaft gewesen.

    Dann hätte man die Möglichkeit gehabt, den Kurs zu wechseln.

    Auch abbiegen statt Kehrtwende wäre vor dem Abgrund noch möglich gewesen. Danach nicht mehr. Es gibt keine Lemminge mehr.

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