Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XX: Skurrile Diskussion mit erwartbarem Ergebnis • GroKo erklärt „Status Quo“ (Busse nur bergauf) zum „Regelbetrieb“ • „Mangelhaft“ durch Bürger und 14-Punkte-Katalog der BV-Nord-GroKo ignoriert

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Es war schon eine skurrile Diskussion am letzten Dienstag (06.03.2018) im Planungsausschuss als es um die Überführung des Testbetriebes zum Busverkehr auf der Hindenburgstraße in den so genannten Regelbetrieb ging.

Während CDU und SPD unbeirrt an der äußerst umstrittenen „Nur-Berg-Fahrt“ der Busse festhielten, setzen sich FDP und Grüne in Anträgen für die Wiederherstellung der Fahrten in beide Richtungen ein.

Dabei zeigten beide sich offen für eine Reduzierung der Gesamtzahl der auf der Hindenburgstraße verkehrenden Busse und forderten eine Intensivierung der Planungen für den Einsatz von Bussen mit Elektroantrieben.

Erik Jansen, Vertreter von DIE LINKE im Planungs- und Bauausschuss zeigte sich ambivalent. So enthielt er sich beim Antrag der Grünen, stimmte einem der beiden Punkte des FDP-Antrages zu und lehnte den von der GroKo gestützten Verwaltungsvorschlag ab.

Dieser wiederum wurde nicht – wie zu erwarten gewesen wäre – von der Verwaltung in Person des Baudezernenten Dr. Gregor Bonin (CDU) argumentativ unterstrichen, sondern von seiner Ehefrau Annette in ihrer Eigenschaft als planungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

Sie wertete die Ergebnisse der gutachterlichen Begleitung der Testphase soweit ab, dass die Ergebnisse wertlos seien, u.a., weil die durchgeführten Umfragen nicht alle möglichen Besucher der Hindenburgstraße erfasst hätten, sondern nur die Nutzer des ÖPNV auf Hindenburg- und Steinmetzstraße und die Passanten auch dieser Straße.

Skurril – wenn auch nicht unerwartet – mutete an, dass sie es tunlichst vermied, auf die von den befragten Passanten und ÖPNV-Nutzern mit „Mangelhaft“ bewertete Trennung des Bergauf- und Bergab-Betriebes auch nur mit einem Wort näher einzugehen.

Stattdessen setzte sie auf eine vermeintliche Verbesserung der so genannten „Aufenthaltsqualität“ auf der Hindenburgstraße und folgte damit der Diktion ihres Gatten, der im Verlauf der Debatte behauptete, viel Zuspruch für den Einrichtungsbetrieb der Busse erfahren zu haben.

Nicht minder skurril war dann auch die sekundierende Einlassung des SPD-Sprechers im Planungsausschuss, Thomas Fegers (Jahrgang 1965), der sich an die 1980er Jahre des vorigen Jahrhunderts zu erinnern glaubte, als man noch sagte „Wir fahren in die Stadt“.

Damit sei dann nicht nur das Einkaufen gemeint gewesen, sondern das „Sich-Aufhalten“ auf der Hindenburgstraße.

Getoppt wurden die Skurrilitäten nur noch von Michael Schroeren (Ex-CDU-Landtagsabgeordneter) als es darum ging, ob und in welcher Höhe ehemals vom Land gewährte Fördermittel zurückgezahlt werden müssten.

Schroeren erklärte, das habe er mit Oliver Wittke (Landesverkehrsminister 2005 bis 2009) besprochen und von ihm die Zusage erhalten, dass bei Änderungen des Busverkehrs auf der Hindenburgstraße Fördermittel nicht zurückgezahlt werden müssten.

Auf die Nachfrage von Erik Jansen (DIE LINKE) , ob es dazu etwas Schriftliches gebe, schwieg Schroeren beredt.

Kurz vor Ende der Debatte, als die Verwaltungsvorlage (Beibehaltung nur des Bergauf-Betriebes) zur Abstimmung stand, erinnerten die Grünen an ein „14-Punkte-Papier“ der GroKo, worin dargelegt wurde, welche Bedingungen erfüllt werden müssten, um den Testbetrieb in einen Regelbetrieb zu überführen.

Diese Aufstellung hatte in der Sitzung der BV Nord eine lange Diskussion zur Folge.

Vor der Sitzung der BV Nord am 21.02.2018 war das Papier der Sprecher von CDU (Christoph Dohmen) und SPD (Winfried Kroll) per Pressemitteilung so angekündigt worden:

„CDU und SPD haben sich darauf verständigt, dass die Busse auf der Hindenburgstraße vorerst weiterhin nur eine Spur nutzen sollen. Allerdings geben sie gleichzeitig der Verwaltung 14 Punkte mit auf den Weg, die vor offiziellem Abschluss der Testphase umzusetzen sind: …“ (Zitat Ende).

Darüber hinaus werden die beiden GroKo-Sprecher damit zitiert:

Christoph Dohmen:

„Aufgabe der Verwaltung ist es jetzt, die widerstreitenden Interessen bestmöglich in Ausgleich zu bringen. Durch weniger Busse gewinnt einerseits die Hindenburgstraße kräftig an Attraktivität. Die Nachteile, die hierdurch die Busnutzer und der Autoverkehr auf der Trasse Viersener Straße und Steinmetzstraße erfahren, müssen allerdings so weit wie möglich entschärft werden. Wir sind zuversichtlich, dass das mit den von uns definierten Zielvorgaben gelingen wird.“ (Zitat Ende)

Winfried Kroll:

„Durch den Ausbau der Bushaltestellen muss jetzt zeitnah der Komfort für die ÖPNV-Gäste verbessert werden. Gleichzeitig muss sichergestellt sein, dass insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen auch ein ebenerdiger Buseinstieg mühelos möglich ist. Eine gute Lösung wäre hier die Verlagerung der jetzigen Bushaltestelle beim Marienhof in Richtung Kapuzinerplatz. Wichtig ist, dass für alle Verkehrsteilnehmer und Busnutzer die Hindenburgstraße unmittelbar zügig erreichbar bleibt.“ (Zitat Ende)

Betitelt war das Ganze mit: „Busverkehr Hindenburgstraße: Hausaufgaben für die Verwaltung“.

Bemerkenswert und wiederum skurril oben drein war dann die Reaktion des Bauausschuss-Vorsitzenden Horst-Peter Vennen (SPD) auf die Frage nach dem „14-Punkte-GroKo-Papier“.

Ihm reichte ein Kopfnicken des neben ihm sitzenden Baudezernenten Bonin, um festzustellen, dass die 14 Punkte der GroKo „mit berücksichtigt“ würden.

Dabei wäre es durchaus angebracht gewesen, diese Punkte einzeln im Planungs- und Bauausschuss zu behandeln.

Zumal die meisten Mitglieder und hier insbesondere der Vorsitzende und die GroKo-Sprecher bei jeder sich bietenden Gelegenheit betonen, dass SIE DER maßgebliche Fachausschuss seien, bei dem Angelegenheiten von Bau und Verkehr zu behandeln (und zu beschließen) seien.

Auch wenn Dr. Bonin und die GroKo-Vertreter offensichtlich glauben, dass damit die 14 Punkte aus der weiteren Diskussion um den Bus-Verkehr auf der Hindenburgstraße herausgehalten wurden, könnte sich das aus zwei Gründen als Trugschluss erweisen:

  1. Die Diskussion um die Busführung wird trotz des GroKo-Beschlusses u.U. noch länger andauern, wie es den offensichtlich uneinsichtigen Verfechtern lieb sein dürfte.
  2. Das Baudezernat wird nicht umhinkommen, zu den 14 Punkten öffentlich Stellung zu nehmen.

Ein erstes Indiz dafür, dass das Baudezernat wird nicht umhinkommt, zu den 14 Punkten öffentlich Stellung zu nehmen, bilden die spontanen Einschätzungen der FDP-Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger.

Gegenüber BZMG erklärte sie, sie sei zwar nicht unbedingt die Fachfrau für dieses Thema, habe jedoch, wie viele andere Bürger in dieser Stadt erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit des im Bauausschuss von der GroKo gefassten Beschlusses.

Zu den einzelnen Punkten aus den „GroKo-Hausaufgaben an die Verwaltung“ nannte sie unserer Redaktion erste Stichworte/Stichpunkte:

 1.  Alle neuen Bushaltestellen sind barrierefrei und mit Wetterschutz auszubauen. Die Planungen sind der Bezirksvertretung und dem Planungs- und Bauausschuss vorzulegen
Nicole Finger:
Dadurch mit Testphase Fakten geschaffen, ansonsten generell unabdingbar für alle Haltestellen
 2.  Die Bushaltestelle vor dem Marienhof wird in Richtung Kapuzinerplatz verlagert.
Finger:
Auswirkungen auf Verkehrsfluss und Rechtabbieger in Marktstieg
 3. Eine zusätzliche Bushaltestelle wird zwischen Minto und Hauptbahnhof in Fahrtrichtung bergab eingerichtet.
Finger:
Bekanntermaßen schon unter Verkehrssicherheitsaspekten nicht möglich, wenn sie vor der Bismarckstraße sein soll
 4. Die Rechtsabbiegemöglichkeit von der Viersener Straße in den Marktstieg bleibt erhalten.
Finger:
siehe Pkt. 2
 5. Der Verkehrsfluss des motorisierten Individualverkehrs wird sichergestellt, bspw. durch den Verzicht auf eine separate Busspur auf der Aachener, Viersener und Steinmetzstraße.
 Finger:
Busse können dann Fahrplan nicht einhalten, durch Kap-Haltestellen auch wieder kontraproduktiv für MIV
 6. Der Fahrradstreifen wird gesichert.
Finger:
Nur baulicher Fahrradweg wäre „sicher“, Gehwege zu eng, vor allem an Haltestellen, Radangebotsstreifen gaukelt Sicherheit nur vor.
 7. Für den motorisierten Individualverkehr wird die Vierspurigkeit der Trasse Viersener/Steinmetzstraße konsequent von Brücke bis Bismarckstraße hergestellt.
Finger:
Wurden deshalb bereits 9 Stadtbirnen auf dem Mittelstreifen gefällt (Vorauseilender Gehorsam)? Gesamter Grünstreifen bis zum Minto entfällt? Weitere ca. 14 Bäume fällen? Damit letztes Stückchen Grün eliminiert…
 8. Die Busse auf der Hindenburg- und Viersener/Steinmetzstraße erhalten eine bessere Taktung, um die Wartezeiten zur reduzieren.
Finger:
Blockabfahrten auf Hindenburgstraße wurden abgeschafft. Busse derzeit zu den Ladenöffnungszeiten etwa im 3-Minuten-Takt. Groko mit veraltetem Informationsstand?
 9. Ertüchtigung der Linksabbieger von der Bismarckstraße in die Steinmetzstraße in Fahrtrichtung bergauf.
Finger:
Was heißt „ertüchtigen“?
10.  Das Parkleitsystem wird verbessert.
Finger:
Wo sieht Groko hier Probleme?
11. Zusätzliche zeitgemäße Parkmöglichkeiten werden geschaffen.
Finger:
Was ist damit gemeint und vor allem wo und wann ist das realisierbar?
12. Mögliche weitere Steigerung der Aufenthaltsqualität auf der Hindenburgstraße als mittelfristige Zukunftsplanung durch alternative Personenbeförderungsmöglichkeit.
Finger:
Herausforderung: für die Busse Alternativ-Trassen zu finden. Steinmetzstraße für zusätzlichen Bergauf-Verkehr ungeeignet, Chaos vorprogrammiert. Ergo: kein realistischer Einstieg in eine „busfreie“ Hindenburgstraße. Augenwischerei.
13. Vorlage aller Ausbauplanungen in der Bezirksvertretung Nord und dem Planungs- und Bauausschuss.
Finger:
Also: Endgültiger Beschluss erst im nächsten Ratszug? Oder BV werden und PBA nur nachträglich informiert?
14. Zeitnahe Vorstellung von Plänen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität auf der Hindenburgstraße.
Finger:
Nur mit ehrlicher Kostenschätzung und Aussagen zur Förderungsfähigkeit. Hindenburgstraße im IHEK vermutlich nicht förderfähig.

Liste mit Stichworten/Stichpunkten von Nicole Finger zum Download

Trotz des Beschlusses der GroKo im Planungs- und Bauausschuss steht für die FDP-Fraktionsvorsitzende fest:

„Mit diesem 14-Punkte-Katalog gesteht die Groko glasklar ein, dass es sowohl signifikante Probleme im ÖPNV als auch im MIV gibt. Die genannten Maßnahmen werden dies nur leider nicht entschärfen können. Ergo: Der Probebetrieb ist gescheitert und zu beenden!“

Und weiter:

„Sowohl Komfort, Barrierefreiheit als auch die Erreichbarkeit der Hindenburgstraße verbessern sich schlagartig, wenn der Probebetrieb beendet wird.“

Wenn eine Fraktionskooperation aus CDU und SPD (GroKo) in einer Bezirksvertretung der GroKo-dominierten Verwaltung „Hausaufgaben“ aufgibt, dann ist das ein deutliches Zeichen dafür, dass es nicht weit her zu sein scheint mit der viel beschworenen Harmonie.

Zumindest sind Zweifel angebracht.

Im „Fall Busverkehr Hindenburgstraße“ begann das spätestens in der Sitzung der BV Nord am 17.01.2017, als die Vertreter der GroKo sich angesichts der geradezu überfallartig vorgelegten Verwaltungsvorlage außer Stande sahen, dieses Thema zu behandeln.

Noch war es das „einfache“ Anmelden von Beratungsbedarf, das seinerzeit eine kritische und vielleicht sogar kontroverse Auseinandersetzung verhinderte. Vielleicht um „ihren“ Baudezernenten (noch) „zu schützen“.

Wenn es nicht nur eine „Show-Liste“ mit 14 Punkten war, die die BV-Sprecher von CDU und SPD einen Monat später vor der BV-Sitzung am 21.02.2018 veröffentlichten, dann haben es viele dieser Punkte in sich.

Sie bergen Konfliktpotenzial, das von der technischen und organisatorischen Realisierbarkeit bis hin zur Finanzierbarkeit reicht, weil keine Mittel dafür im Haushalt stehen.

Haben die Bonins den Bogen überspannt, indem sie alle bisherigen Untersuchungsergebnisse nicht nur ignorieren, sondern schlicht negieren?

Ist das der Start (oder gar die Fortsetzung) sich auf Kosten der Bürger Denkmale zu setzen?

Haben sie sich schon so weit von den Bürgern entfernt, dass es ihnen egal ist, wie Menschen generell und insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen die Hindenburgstraße tatsächlich nutzen können?

Oder ist es gar so, dass – wie ein Teilnehmer der heutigen Veranstaltung gegen den Abriss der Brücke an der Bettrather Straße orakelte – der Beigeordnete Bonin sich schon als wirklicher Mönchengladbacher Oberbürgermeister sieht?

Und welche Rolle spielt dabei die SPD und speziell ihre Vertreter im Planungs- und Bauausschuss?

Warum hat dessen Vorsitzender H.P. Vennen die 14 Fragen aus der „BV-GroKo“ nicht behandeln und darüber abstimmen lassen? Warum hat ihm ein Kopfnicken des „lieben Gregor“ gereicht?

Um ihn vor unangenehmen Fragen zu schützen?

Sind die Verbindungen zwischen dem EWMG-Aufsichtsratsvorsitzenden Vennen und dem EWMG-Mit-Geschäftsführer Bonin so eng, dass ein solcher „Schutz“ selbstverständlich gewährt, ja sogar erwartet wird?

Fragen über Fragen, die sich auch die SPD-Spitze in Partei und Fraktion stellen sollten, wenn sie in Mönchengladbach – entgegen aller Beteuerungen – nicht die gleiche Entwicklung nehmen will, wie im Bund.

Bei Fraktionsmitgliedern der SPD jedenfalls rumort es erkennbar, wenn auch „noch“ unter der Decke.

Sollte sich da ein „Waterloo“ für die SPD abzeichnen, wie weiland für die Grünen beim Bibliotheksneubau und damit für die Ampel?

.

Gesamten Artikel und Autoren-Kommentar downloaden

3 Kommentare zu “
Verkehr Hindenburgstraße • Teil XX: Skurrile Diskussion mit erwartbarem Ergebnis • GroKo erklärt „Status Quo“ (Busse nur bergauf) zum „Regelbetrieb“ • „Mangelhaft“ durch Bürger und 14-Punkte-Katalog der BV-Nord-GroKo ignoriert”
  1. Es ist schon ein sehr sensiblens Thema, der Busverkehr auf der Hindenburgstraße.

    Die einen wollen in Ruhe einkaufen und in der Außengastronomie speisen, ohne dass die Busse im 1,5-Minuten-Takt einem über die Füße oder über den Teller fahren.

    Die anderen wollen mit dem Bus mitten in die Einkaufsmeile fahren, weil die eigene Mobilität vielleicht nicht mehr so gegeben ist.

    Dabei ist die Lösung des Problems doch ganz einfach.

    Bis 1995 habe ich in Paderborn gewohnt.

    Wie es jetzt dort ist, weiß ich nicht.

    Aber damals war die gesamte Innenstadt Paderborns eine Fußgängerzone.

    Es pendelte eine Buslinie mitten durch die Fußgängerzone und zwar in Schrittgeschwindigkeit.

    Da es Elektrobusse waren, konnte man diese weder sonderlich hören, noch riechen.

    Da der Bus in Schrittgeschwindigkeit fuhr, musste man als Fußgänger auch keine Angst haben, von einem heranrasenden Bus überfahren zu werden.

    Und das Kopfsteinpflaster hat es auch ganz gut vertragen.

    In Mönchengladbach sind die Bedingungen für dieses Modell ideal. Die Hindenburgstraße geht am Hauptbahnhof vorbei.

    Dort kann man in nahezu jede andere Buslinie umsteigen, wenn man dann weiter nach Hause fahren möchte.

    Aber warum muss man hier in Gladbach immer so in Extremen leben?

    Warum kann man nicht einfach sagen, wir reduzieren den Busverkehr auf der Hindenburgstraße, lassen ihn aber weiterhin in beide Richtungen fahren?

    Es reicht ja, wenn ein Pendelbus zwischen dem Alten Markt und dem Hauptbahnhof fährt.

    Warum müssen zig Buslinien die Hindenburgstraße befahren? Wenn es doch einfach darum geht, dass die Kunden zu den Geschäften kommen, dann reicht ein Pendelbus doch eigentlich aus.

  2. Düsseldorf? Die (vor allem viele seiner Mitarbeiter) weinen Bonin keine Träne nach. Der wäre ohnehin gegangen worden.

    Jetzt haben wir den Schlamassel direkt im Doppelpack (Ehefrau Annette).

    Quasi am Küchentisch wird die Stadt geplant.

    Schon zum Frühstück kann in trauter Zweisamkeit von der Wassertreppe auf der Hindenburgstraße geträumt werden.

    Logisch, dass so was nebensächliches wie Busse stört. Die Bonins wollen die nicht in „ihrer“ Planung. Also auch nicht der OB und die GroKo.

    So eine Idee hätte Herr Wurf mal äußern sollen! Der hätte direkt mindestens einen sehr gut betuchten Paten und einen Ersatzpaten zusätzlich mit vertraglicher Vereinbarung für 30 Jahre liefern müssen.

    Sowas brauchen Brunnen in dieser Stadt nun mal, um sprudeln zu dürfen.

    Zu Herrn Fegers:

    „Nicht minder skurril war dann auch die sekundierende Einlassung des SPD-Sprechers im Planungsausschuss, Thomas Fegers (Jahrgang 1965), der sich an die 1980er Jahre des vorigen Jahrhunderts zu erinnern glaubte, als man noch sagte „Wir fahren in die Stadt“.

    Damit sei dann nicht nur das Einkaufen gemeint gewesen, sondern das „Sich-Aufhalten“ auf der Hindenburgstraße.“

    Logo war das so. Außer der Hindenburgstraße, deren Leerstände und Probleme eindeutig dem Minto zu verdanken sind, weil viele Geschäfte dorthin umzogen, gab es doch nix in Gladbach! Das war DIE Einkaufsstraße.

    Damals gab es auch noch vernünftige Geschäfte. Das was jetzt noch da ist kann man überwiegend vergessen. Auch im Minto, das dank Aldi, dm, Müller und Saturn Frequenz hat.

    Der Rest ist grade mal für junge Leute (New Yorker, H & M etc.) mit schmalem Budget ok, aber nichts zum Einkaufen. Wüsste nicht, was ich dort kaufen könnte und nicht woanders genauso (wie Aldi, dm) und besser (Garderobe z.B,) bekommen könnte.

    Für die, dank Minto desolate, kaputte Rest-Hindenburgstraße, muss einiges passieren, sonst bleibt die so mausetot wie sie größtenteils schon ist. Da hilft dann auch keine Wassertreppe mehr.

  3. Zu Dr. Gregor Bonin. Da gabs mal einen Schlager:

    Wärst du doch in Düsseldorf geblieben …
    … heute denken Gladbacher bloß, wie werden wir den wieder los?

    Was geht hier eigentlich ab???

    Was spielt die SPD für ne seltsame Rolle? Oder ist die schon abgemeldet und darf nur noch CUD-Bonin-Vorschlägen zustimmen?

    Was sagt der OB zu dem Wahnsinn? Ist ja überall in der Stdt dasselbe. Nicht nur bei der Hindenburgstraße. Bonin will was und alle müssen Beifall klatschen.

    Hat der OB überhaupt noch was zu sagen? Oder kann der gar nix zu dem Chaos sagen weil Dr. Bonin und Gattin längst übernommen hat?

Sie müssen angemeldet sein, um kommentieren zu können.