Im Osten nix Neues

^[1]Das unsägliche Gebilde des Stadtbezirks Ost aus den ehemaligen Stadtbezirken Giesenkirchen, Volksgarten und Neuwerk war auch letzten Donnerstag mal wieder für Überraschungen gut.

Die Bürgervertreter mussten sich einmal mehr im Sitzungszimmer (von „Saal“ kann keine Rede sein) der Kreishandwerkerschaft zusammen drängen, als Reminiszenz an den ehemaligen Stadtbezirk Volksgarten.

Die Zimmer-Akustik kommt dem einer „Rigips-Butze“ (oder so) gleich.

Das wäre nicht weiter schlimm, würden die Damen und Herren Volksvertreter disziplinierter diese Räumlichkeit nutzen und nicht ständig – wie in einer „Klippschule“ – unaufmerksam mit dem Tischnachbarn quatschen, knisternde Gummibärchentüten herumreichen und dabei dem, der sich redlich abmüht, sie über Sachverhalte zu informieren, durch Nichtzuhören zu ignorieren.

Das ist nix Neues, wohnt man der einen oder anderen Ausschusssitzung bei.

Den so mit „Missachtung“ gestraften Rednern sei empfohlen – wie in einer „Klippschule“ – einfach mitten im Satz mal inne zu halten und durch die dadurch entstehende „Ruhephase“ die Tuschelnden wieder aufmerksam werden zu lassen.

Vielleicht sollte sich der Bezirksvorsteher Ost doch mal eine Tischglocke beschaffen, weil er ohne ein solches Hilfsmittel offensichtlich keine Disziplin in „seinen Laden“ bekommt.

Noch besser wäre es, wenn er sich eine funktionierende Mikrofonanlage ausleiht, damit auch die, die nicht „in der ersten Reihe“ sitzen etwas von dem hören, was dort gesagt wird. Von „verstehen“ will ich gar nicht sprechen; das ist ne andere Nummer.

Auch Mitarbeiter der Verwaltung haben ein Anrecht auf Höflichkeit, auch wenn der eine oder andere Politiker meinen sollte, dass die ja dafür nicht bezahlt werden.

Bekannt und daher nix Neues ist im Osten, dass die Ampel dort zahlenmäßig in der Minderheit ist und der Bezirksvorsteher durch einen Glückskecks (hupps: natürlich durch ein Glückslos) ermittelt wurde.

Apropos Glückslos oder vielmehr glücklos.

Als solches könnte man mit viel gutem Willen so manches Mitglied aus Bezirksvertretung und Rat bezeichnen, wenn sie oder er versuchen mit einem ambitionierten Redebeitrag Fragen oder Probleme aufzuwerfen, die leider, leider, hätte man gelesen, aufgepasst, es nicht vergessen oder verstanden oder was auch immer, längst in der Beratungsvorlage klärend erläutert wurde.

So auch wieder geschehen in der BV Ost, als doch tatsächlich zu dem geplanten Kreisverkehr am Willicher Damm die Frage nach Ampeln für Fußgänger und Radfahrer ^[2]gestellt wurde, obwohl klar zu lesen war, dass dort Fußgänger eine höchst selten vorkommende Spezies sind und ein Kreisverkehr für Radfahrer überhaupt kein Problem darstellt; vielleicht hätte man sich doch einfach mal das Bildchen ansehen sollen.

Die Frage kam nicht etwa von einem noch „grünen“ Mitglied der BV Ost, sondern einem politisch erfahrenen Grünen. Peinlich!

^[3]Dass der Vertreter von DIE LINKE manchmal das „Zünglein an der Waage“ spielen kann, dürfte der CDU zwar gar nicht gefallen, aber sie denkt sicherlich: Wenn es gegen die Ampel geht, „dann heiligt der Zweck eben die Mittel“ …

… um dann aber sofort nachzulegen, dass man sich mit den Linken nicht abgesprochen habe. Aber: Wen interessiert denn so was eigentlich?

So auch bei der Sitzung am letzten Donnerstag (02.02.2012), als die Mehrheit aus CDU, FWG und DIE LINKE den Antrag der Ampel ablehnte, die Haushaltsberatungen für den Bezirk Ost in den nächsten Ratszug zu verschieben und Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) sich plötzlich vor die Aufgabe gestellt sah, seine Kämmerei-Mitstreiter flugs in die BV Ost zu beordern, um für die Erörterung des Bezirkshaushalts zur Verfügung zu stehen.

Weil die Ampel in den Ausschüssen und im Rat die Mehrheit hat, kann diese „Aktion“ der Ampel-Gegner allenfalls als „symbolischer Akt“ gewertet werden.

Denn: dass der Haushalt in diesem Ratszug nicht, sondern frühestens in der Ratssitzung am 23.05.2012 abschließend behandelt wird, kann als gesichert angenommen werden …

… wenn die Ampel nicht erneut „schieben“ will (oder muss), was angesichts der Diskussionen um was weiß ich was für strittige Themen auch nicht ausgeschlossen ist.

Das wollt‘ ich nur mal gesagt haben.

Euer Glossi