[04.02.2011] Mit den Möglichkeiten einer verstärkten Bürgerbeteiligung bei der Erarbeitung der weiteren Entwicklungsperspektiven für den Stadtteil Giesenkirchen haben sich jetzt die Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes auf ihrer jährlichen Klausurtagung beschäftigt.
„Die breite Diskussion von Projekten wie der Biogasanlage Wanlo oder lokal der Erfolg der Bürgerinitiativen gegen „Giesenkirchen 2015“ oder den Bau der „L19“ zeigen deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die Beratungen und Planungen einbezogen werden möchten“, so Oliver Büschgens, Vorsitzender der SPD Giesenkirchen.
Gerade die SPD Giesenkirchen stehe nach der letzten Kommunalwahl bei den Bürgerinnen und Bürgern im Wort, bei politischen Entscheidungen zukünftig wieder mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung sicherzustellen.
Oliver Büschgens: „An diesem Versprechen wollen und werden wir Giesenkirchener Sozialdemokraten uns auch weiterhin messen lassen.
Es ist daher auch gut, dass mit Horst Peter Vennen ein Giesenkirchener als Vorsitzender des federführenden Planungs- und Bauausschusses das Verfahren begleitet.“
Der stellvertretende Giesenkirchener SPD-Vorsitzende und Fraktionssprecher in der Bezirksvertretung MG-Ost, Volker Küppers, nannte in diesem Zusammenhang konkrete Handlungsanforderungen an die Stadtverwaltung: „Politik und Verwaltung müssen sich in diesem Jahr intensiv mit den Entwicklungsperspektiven für den Stadtteil Giesenkirchen beschäftigen.
Der SPD-Vorstand ist sich einig darin, dass dabei eine intensive und frühzeitige Bürgerbeteiligung in allen Schritten gewährleistet sein muss. Die SPD Giesenkirchen fordert daher die Stadtverwaltung auf, die Bearbeitung einzelner Schritte wie der Bestandsaufnahme und -analyse, der Definition von Entwicklungszielen, der Erarbeitung erster Strukturskizzen und die nachfolgende Konkretisierung auch im Rahmen von Bürgerforen durchzuführen.“
Die beiden SPD-Politiker forderten daher die Fachverwaltung auf, möglichst kurzfristig entsprechende Überlegungen zur Erarbeitung von Entwicklungsperspektiven für Giesenkirchen vorzustellen.
3 Kommentare Empfänger "SPD-Vorstand legt Jahresplanung fest: Mehr Bürgerbeteiligung für die weitere Entwicklung Giesenkirchens"
#1 Kommentar von Henner Steigert am 5. Februar 2011 00000002 11:06 129690399311Sat, 05 Feb 2011 11:06:33 +0000
Chapeau, liebe Giesenkirchener Genossen.
Ihr seid momentan die einzigen in unserer Partei, die das umsetzen wollen, was wir vor der Wahl gesagt haben: Transparenz und Bürgernähe.
Solltet aber drauf achten, dass Euch nur nicht das Vertreten von „Partikularinteressen“ vorgeworfen wird. Das scheint ja heute „en vogue“ zu sein.
Weiter so!
#2 Kommentar von Manfred Heuers am 5. Februar 2011 00000002 13:47 129691364801Sat, 05 Feb 2011 13:47:28 +0000
Da kommen mir ja direkt ein paar „Gedanken“.
1.
Schon bevor Politik und/oder Verwaltung etwas tun, schon in diesem Moment sollte der Bürger beteiligt werden. Er sollte informell beteiligt werden.
Dafür muss es kein Gesetz oder eine Vorschrift geben.
Das kann ganz einfach über die Parteien oder Presse oder Verwaltungsinformationen zu den Bürgern transportiert werden.
Auf das Projekt Wanlo bezogen hätte das bedeutet, sobald eine Partei vom Vorhaben der NVV gewusst hat, wären die Bürger „informiert“ worden.
Das wäre um 2007 gewesen und möglicherweise hätte das Ganze eine andere Richtung genommen, eine verträglichere.
Oder die Verwaltung hätte nach Vorliegen der Information in 2008 eine Bürgerinformation heraus gegeben, waren die Bürger das nicht wert?
Wer auch immer die Mehrheit in der Politik hat, dies sollte ein Leitsatz für alle sein, große Sprüche helfen da nicht weiter, sie fallen den Protagonisten irgendwann schmerzhaft auf die Füße.
2.
Was ein Horst Peter Vennen bei diesem ganzen Gezanke um Wanlo bewirken soll, das muss eine SPD-Giesenkirchen erst mal erklären.
Solche „Verkündigungen“ sollten auch direkt begründet werden. Dies ist nachzuholen.
3.
Die Giesenkirchener SPD macht hier einen insgesamt guten Vorschlag, sollte jedoch nicht auf eine üblicherweise etwas träge Verwaltung warten, sondern pro-aktiv ihre eigenen Fähigkeiten zur Umsetzung nutzen.
Partei-intern in allen Parteien ist ein Prozess zu starten mit dem Ziel, dieses bereits vor der Kommunalwahl abgegebene Versprechen endlich anzupacken und auch umzusetzen.
Die Zeiten der Reden sollten vorbei sein.
#3 Kommentar von Jose am 5. Februar 2011 00000002 18:36 129693101006Sat, 05 Feb 2011 18:36:50 +0000
Da dürfen wir gespannt sein, was daraus wird. Es wird Zeit, dass großen Worten auch einmal Taten folgen.
Giesenkirchen als Vorreiter. Warum nicht!