Auf eine außergewöhnliche Weise verabschiedeten sich die SPD-Vertreter in der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte Gret Thierhoff-Müller, Norbert Freyer, Manfred Mahsur und Bernd Adelt (vorläufig) aus der aktiven politischen Arbeit. Sie zogen diese Bilanz:
Für unsere Arbeit in der Legislaturperiode von 2004 bis 2009 hatten wir uns einige Verhaltensregeln auferlegt:
- Wir wollten – insbesondere bei festgefahrenen Projekten – neue Wege beschreiten, neue Bewegung hineinbringen.
- Dabei kam es uns vor allem darauf an, zunächst genau zu zuhören; Augen und Ohren zu öffnen für alle an den Prozessen Beteiligten und/oder Betroffenen.
- Insbesondere die in der Vergangenheit häufig vernachlässigten Gruppen der betroffenen Bürger wollten wir verstärkt einbeziehen.
- Wir wollten auch die Vertreter der übrigen Parteien in der Bezirksvertretung nicht als „Gegner“ sondern als „Mitstreiter“ in sachlicher Auseinandersetzung um die bestmöglichen Lösungen für Rheydt begreifen.
Wir sind der Meinung, dass uns das in weiten Teilen ganz gut gelungen ist.
Es wurden im Laufe der letzten 5 Jahre zahlreiche Projekte der Stadt- und Verkehrsentwicklung, des Planens und Bauens, der Kulturpflege, der Bildungsförderung und des Umweltschutzes diskutiert.
Dabei haben wir immer wieder den intensiven Austausch mit den Beteiligten und Betroffenen gesucht und gefunden. Für die zahlreichen Anregungen und Bedenken möchten wir uns herzlich bedanken. Ohne das Engagement der Bürgerschaft wären unsere Bemühungen in der Bezirksvertretung oftmals „auf der Strecke“ geblieben.
Gleichzeitig gilt es an dieser Stelle zu erwähnen, dass Vieles nicht möglich gewesen wäre, wenn wir keine funktionierende Zusammenarbeit mit den Grünen und der FWG gefunden hätten.
Wir haben in der Legislaturperiode 2004-2009 in der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte einen Weg des fairen und sachlichen Umgangs miteinander über alle Parteigrenzen hinweg gefunden. Für die konstruktive gemeinsame Arbeit möchten wir uns bei allen Beteiligten bedanken.
Das es zu den einzelnen Punkten teilweise unterschiedliche Vorstellungen gab, ist völlig in Ordnung. Angenehm empfunden haben wir das allseitig erkennbare Bemühen, für Rheydt-Mitte die richtigen Lösungen zu finden.
Wir hoffen, das auch in Zukunft in der „Südstadt“ die Rheydter Belange eine sachlich angemessene Vertretung erfahren und in konstruktivem Miteinander mit Betroffenen und Interessierten Kreativität und Sensibilität uns alle in eine erstrebenswerte Zukunft führen.
Zur Erinnerung (2004-2009):
Nicht alles, was wir uns erhofft hatten, haben wir umsetzen können. Doch sind wir der Meinung, dass auch Erfolge zu verzeichnen sind:
- Es ist uns gelungen, naturräumliche Situationen in unserem Stadtteil (z.B. im Bereich Bungtbach) in ihrer besonderen Qualität zu erhalten.
- Wir haben überzogene Bauabsichten in Blockinnenbereichen (z.B. in den Bereichen Pötterstraße/Friedensstraße und Karlsbader Straße/Mühlenstraße) verhindern können.
- Für uns war es selbstverständlich, bei allem Streben nach positiver Veränderung zunächst den Blick auf Qualitäten im Bestand zu richten.
- Diesem Bemühen geschuldet war unser Antrag, das „Pahlkebad“ unter Denk-malschutz zu stellen. In Verbindung mit dem in Vorbereitung befindlichen Campus-Park werden wir zukünftig einen citynahen Grünbereich mit hohem Identifikationsgrad für die Innenstadt erhalten.
- Nicht durchsetzen konnten wir uns im Bereich „Reitbahn-Karree“. Wir wollten dort nicht „Alles verhindern“, sondern im Einverständnis mit angrenzend Betroffenen sensible Arrondierungen anstreben, die Spielräume für die Be-standsnutzung eröffnet und maßstabsgerechte, verträgliche bauliche Ergän-zungen befördert hätten. Mit Sorge verfolgen wir, was derzeit dort passiert.
- Wir haben nicht mit Kritik gespart, allerdings nie um der Kritik willen, sondern wir haben uns mit Interessierten, Betroffenen (Befürwortern und Gegnern) und Fachleuten ausgetauscht und konstruktive Gegenvorschläge gemacht.
- Vor dem Hintergrund der offensichtlichen Abwärtsentwicklung in vielen Bereichen der Rheydter Innenstadt, haben wir im Mai 2006 den Antrag gestellt, im Hauhalt eine Summe von 200 TSD € einzustellen, um ein Innenstadtkonzept für Rheydt zu entwickeln. Wir freuen uns, dass wir diese Sache in Gang setzen konnten !
- Nach einem vorbildlichen Verfahren der Bürgerbeteiligung liegt inzwischen ein schlüssiges Gesamtkonzept vor. Mit der Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Neugestaltung des Rheydter Marktplatzes ist nun ein weiterer Schritt in die richtige Richtung getan.
- Wir haben uns in dieser Legislaturperiode zwei Hauptgebieten der Verkehrsplanung gewidmet:
– Die zukünftige Bewältigung der gesamtstädtischen Verkehrsprobleme aus Rheydter Sicht und
– das Angehen akuter Problemlagen durch Sofortmaßnahmen. - Wir haben Dinge in Bewegung bringen können, die lange Jahre ohne Aussicht auf Verbesserungen festgefahren waren. Z.B. haben wir in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative BIG wesentliche Schritte zur Verkehrsberuhigung der Ortslage Bonnenbroich/Geneicken durchsetzen bringen können. Auch im Bereich der hoch belasteten Friedrich-Ebert-Straße haben wir die Anregungen der betroffenen Bürger aufgenommen, um ihre Belange in der BV zu vertreten.
- In zahlreichen weiteren Fällen im Bereich Rheydt-Mitte haben wir (nach Gesprächen mit betroffenen Anwohnern und in Rückkopplung mit den zuständigen Stellen der Verwaltung) Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Reduzierung der Lärm- und Abgasbelastungen einleiten können. Z.B.:
– Tempo-30-Regelung zur Schulwegsicherung in der Oberheydener Straße, in der Schlossstrasse,
– Anlage von Querungsstellen für Fußgänger und Radfahrer auf der Schlachthofstraße, auf der Bruchstraße. - Wir haben uns immer wieder für die Belange der Radfahrer/-innen eingesetzt. Da gibt es noch sehr viel zu tun.
- Ein richtungweisender Erfolg ist die Einrichtung einer Fahrradstation am HBF Rheydt
- Bei der Förderung der öffentlichen Verkehrsmittel konnten wir nur kleinteilige Verbesserungen erreichen. Es besteht weiterhin großer Handlungsbedarf.
Natürlich gab es auch immer wiederkehrende Themen, die behandelt wurden; vom Weihnachtsmarkt, der Beleuchtung der Innenstadt, Müllabfuhr und Sauberkeit im öffentlichen Raum, Umgang mit Randgruppen, Pflege und Sicherung öffentlicher Kultur- und Bildungseinrichtungen.
Herauszuheben ist in diesem Zusammenhang sicherlich die Sanierung des Rheydter Stadttheaters, die wir im Rahmen unserer Möglichkeiten in der BV fördernd begleitet haben.
Zu einer offenen Bilanz gehört nach unserer Meinung aber auch darauf hinzuweisen, dass es außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten Entwicklungen gab und gibt, die für unseren Stadtteil nicht gut sind:
- Mit dem Abriss der Schlossmühle wurde eine große Chance vertan.
- Die Schließung des Gesundheitsamtes in Rheydt bleibt für uns nicht nach-vollziehbar.
- Die Auslagerung und Zusammenlegung des Finanzamtes im Nordpark hat der Rheydter Innenstadt eine wichtige Funktionskomponente genommen.
- Mit dem in Vorbereitung befindlichen Handels- und Dienstleistungszentrum
- In der Gladbacher Innenstadt entsteht eine Herausforderung, die insbesondere für Rheydt „mit vielen Fragezeichen verbunden“ ist.