Wand oder Wall: Entscheidung erneut vertagt – Hauptausschuss „schiebt“ Entscheidung in den Rat

Hauptredaktion [ - Uhr]

logo-mgVornehmlichste Aufgabe des Hauptausschusses ist, die Sitzung des Rates vorzubereiten. Er gibt Entscheidungsempfehlungen an den Rat … oder auch nicht. Letzteres ist heute in Sachen „Wand oder Wall“ in Wanlo geschehen.

Dazu stellte FDP-Fraktionssprecher Dr. Anno Jansen-Winkeln für die Ampel zunächst die Frage, ob seitens RWE Power Fristen gesetzt worden seien, wann eine Entscheidung der Stadt vorliegen müsse.

Als zuständiger Umweltdezernent erklärte Bernd Kuckels (FDP), man habe mit RWE telefoniert und auch letzten Freitag dazu eine eMail gesandt, bislang jedoch keine verbindliche Aussage erhalten. RWE müsse entscheiden, ob man in Abstimmung mit der Stadt Mönchengladbach den Antrag für die „Wand“ am Grubenrand stellen wolle oder nicht.

Jansen-Winkeln, dessen FDP ebenso wie die Grünen das vorliegende Votum der Wanloer „pro Wall“ uneingeschränkt als Maßstab betrachtet hatte, beantragte die Verschiebung der Entscheidung in die Ratssitzung am kommenden Mittwoch, 12.10.2011 um 15:00 Uhr im Ratssaal in Rheydt.

Dies könnte eine Kompromissformel gewesen sein, der sich auch die SPD angeschlossen hat, hatte die sich doch für das Ergebnis der BV West ausgesprochen, in der trotz Kenntnis des Wanloer Votums „pro Wall“ die „Wand-Lösung“ favorisiert worden war.

Jansen-Winkeln machte deutlich, dass die Ampel sich für den Wall entscheiden werde, wenn zur Ratssitzung keine entsprechende Nachricht von RWE-Power vorliege, weil dies die eindeutige Auffassung der Bürger sei.

Auf Nachfrage von Helmut Schaper (DIE LINKE) bestätigte Kuckels, dass RWE nur dann einen Antrag bei der Bezirksregierung Arnsberg stellen werde, wenn die Stadt grundsätzlich zustimme.

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