Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Haushalt 2012: Wieder nur eine Fenster-Reden-Schau

Bernhard Wilms [ - Uhr]

12-05-26-reden-fenster-2012Zum Haushalt 2009 hatten sich die Fraktionen im Mönchengladbacher Rat darauf verständigt, „aus zeitlichen Gründen“ keine Reden zu halten. Das war auch gut so.

Die Reden wurden verteilt und unsere Redaktion hatte sich die Mühe gemacht, die Aussagen gegenüber zu stellen. Durchaus interessant, aber ohne wirklichen Nutzen – nicht nur unsere Gegenüberstellung, sondern die Reden als solche.

Zum Haushalt 2010/2011 war es dann doch wieder so weit: Es wurde geredet und zum ersten Mal durften Dr. Hans-Peter Schlegelmilch (CDU) und Bernd Püllen (FWG) als neue Fraktionsvorsitzende ihre „Haushaltsreden“ halten.

Etwa 150 Minuten lang dauerte damals das Verlesen der vorher verteilten Redemanuskripte.

Dass es 2012 kaum anders werden würde, konnte man erahnen, als die Redemanuskripte verteilt wurden. Nur mit einem Unterschied: nach „schon“ 90 Minuten war alles vorbei.

Weil auch OB Bude damit nicht gerechnet hatte, und er vorsorglich – wie bei langen Sitzungen üblich – hatte Schnittchen und Obst vorbereiten lassen, unterbrach er nach den Reden die Sitzung zu einem fraktionsübergreifenden „Stärkungspakt“ der anderen Art; dabei war keine Rede mehr von den Reden: „Business als unsual“. Schau-Reden also!

Dass einige Ratsmitglieder schon bei den ersten Reden mit herab fallenden Lidern zu kämpfen hatten und andere in bekannter Unhöflichkeit miteinander tuschelten oder auf ihren IPods und IPads spielten lag nicht unbedingt an den Vorträgen selbst, sondern daran, dass diese Reden kaum jemanden der Ratsmitglieder wirklich zu interessieren schienen.

Dass in manchen Redepassagen so etwas wie Applaus in Form von „auf-die-Tischkante-klopfen“ aufkam, ließ für Sekunden die Aufmerksamkeit etwas ansteigen, veranlasste aber die Ratsmitglieder, die den Saal während der Reden verlassen hatten jedoch nicht, wieder auf ihren Stühlen Platz zu nehmen.

So waren auch die diesjährigen so genannten „Haushaltsreden“ das, was sie immer schon waren, nämlich für die Handvoll Zuhörer auf der Tribüne eine wenig ersprießliche „Schaufenster-Veranstaltung“, die davon geprägt war, dass Fraktionen, die nicht die Mehrheit haben, das Handeln der politischen Gegner kritisieren und diese andererseits auf eigene Erfolge hinweisen und begründen, warum Entscheidungen so getroffen wurden und nicht anders.

So dürfte es besonders einer der Zuhörer von den Piraten empfunden haben, der einen ersten Eindruck von dem mitnahm, was ihn nach der Kommunalwahl 2014 im Rat erwartet.

Alles in allem war dieser Teil der Sitzung eine lahme Veranstaltung bei der bekannte Statements und Informationen lediglich erneut zur Kenntnis gegeben wurden.

Sollte es irgendwann einmal dazu kommen, dass – wie in anderen Kommunen schon praktiziert – die Ratssitzungen live zu hören sind, würden die „Einschaltquoten“ schnell gegen Null tendieren, so sich denn überhaupt ein Sender findet, der interessierten Bürgern dieses Angebot macht.

Langeweile wäre vorprogrammiert. Und das nicht nur, weil nach solchen Reden im Rat keine Diskussionen zugelassen sind; die fanden weitgehend schon in den Ausschüssen statt.

Vielleicht könnte das ja anders werden, würde sich der Oberbürgermeister als Hauptverantwortlicher für die Stadtverwaltung und damit auch für haushalterischen Angelegenheit dazu durchringen, eine „Haushaltsrede“ aus seiner Sicht zu halten und dies nicht immer dem Kämmerer zu überlassen.

In der Ratssitzung am 23.05.2012 jedenfalls beschränkten sich seine Anteile am Thema „Haushalt“ darauf, nach Größe der Fraktionen im Rat die Fraktionssprecher ans Rednerpult zu bitten: „Herr … Sie haben das Wort“.

Aber das ist ein anderes Thema.

Durch Klick auf das Bild gelangen Sie zu den jeweiligen Haushaltsreden und einigen Einschätzungen dazu.

09-schlegelmilch1 beine-lothar2.jpg bzmg-karl-sasserath-2009 08_jansen-winkeln_dr_anno_270 puellen-bernd-2 110-clasen-linke
CDU SPD Grüne FDP FWG DIE LINKE

Bisher keine Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um kommentieren zu können.