Reden zur Einbringung eines Haushaltes von klammen Kommunen sind oft ein Konglomerat von Rechtfertigungen, Beschreibung erreichter Ziele, Klopfen auf die eigene „(Verwaltungs- und Politiker-)Schulter“, für Bürger und deren gewählte Vertreter undurchsichtige, kaum nachprüfbare Zahlen und deren Begründungen, sowie voreilende Argumentation für vermeintlich unumgängliche finanzielle Zusatzbelastungen derselben.
Obwohl die Rede von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) um etwa 15 Minuten länger dauerte als die, die er am 01.10.2014 zur Haushaltseinbringung 2015 hielt, fehlten darin wirklich nachvollziehbare Gründe, warum beispielsweise kommunale Leistungen in eine „Anstalt des öffentlichen Rechts“ ausgegliedert werden müssen.
Dies vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass auch nur ansatzweise die wirtschaftliche und fachlich-sachliche Notwendigkeit nachgewiesen ist.
Wenn man Kuckels‘ bisher in überwiegenden Teilen seriöses, weil vorsichtiges und meist nachvollziehbares „Finanzmanagement“ beobachtet, fällt es schwer zu glauben, dass er dem von CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch initiierten „Schnellschuss AöR“ in vollem Umfang aus innerer Überzeugung zustimmen würde – hätte er (Kuckels) dazu eine Wahl.
Kuckels Rede befasste sich im Wesentlichen mit diesen Themenfeldern:
- Auswirkungen der Geflüchteten in Mönchengladbach
- Mönchengladbach als „wachsende“ Stadt
- Mit dem Haushaltssanierungsplan (HSP) Erreichtes
- Erneutes „Nachjustieren“ des Konsolidierungskurses nötig
- Auswirkungen der AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“
- Erhöhung von Grundsteuer B und Rechtfertigung warum nicht auch der Gewerbesteuer
Die Fülle an Informationen und Aussagen aus Kuckels‘ im Original fast 45minütiger Rede machen es Interessierten schwer einen gewissen Überblick zu behalten.
Daher werden wir in den nächsten Tagen eine Themenreihe erstellen, in der näher auf die o.g. Themenfelder eingegangen wird.
Wer solange nicht warten möchte, kann sich hier die (nachgesprochene) Rede anhören
[audio:15-11-02-rede-kuckels-nachgesprochen.mp3][ca. 39 Min]
>und/oder die Rede hier nachlesen (Download nach Klick auf Balken)
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