Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Pressefreiheit und Medienpluralismus verteidigen – Demokratie stärken – ungarisches Mediengesetz weiter in der Kritik

[PM S&D / bzmg] 220px-Petra_KammerevertAnlässlich der am Montag vom ungarischen Parlament verabschiedeten Änderungen des Mediengesetzes auf Grundlage von Anforderungen der EU-Kommission erklärte Birgit Sippel, innenpolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten:

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Betreut und betrogen? – Betreuungsgesetz verbietet staatliche „Zwangsbeglückung“ – wdr-fernsehen berichtet

paragraphen-thb1Wolfgang A. begreift bis heute nicht, wie das passieren konnte. Er hatte seiner schwer kranken Mutter versprochen, sie bis zu ihrem Tod zu pflegen. Sie wollte, wenn es zu Ende ging, zuhause bleiben, in den eigenen vier Wänden sterben. So war es in der Familie verabredet.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Integrationsminister Schneider: „Islamschule ist kein Integrationsproblem“

DSC_4715Kurzfristig hatte NRW-Integrations­minister Guntram Schneider (SPD) die Einladung der Vorsitzenden des Integrationsrates Gülistan Yüksel angenommen, mit Vertretern des Integrationsrates und der Eickener Bürgerinitiative über die Auswirkungen der „Islamschule“ zu diskutieren.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Politik wacht auf – auch CDU-Fraktion Nord erklärt sich zur geplanten Islamschule

logo-mg-nordRecht spät, gemessen an den bislang bereits gezeigten Aktivitäten anderer Vereinigungen, nutzte die CDU-Fraktion Nord in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Nord im Rathaus Abtei die Gelegenheit und lies durch Christoph Dohmen (CDU) folgende Erklärung verlesen:

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Eickener Initiative gegen die geplante Islamschule gibt die „Eickener Erklärung“ ab

Eickener-ErklärungWem bisher nicht klar war, welchen Weg die neugegründete Bewegung in Eicken gehen wird, dem haben Mitglieder dieser Initiative nun ihre Ziele klar und deutlich in einem Dokument, die „Eickener Erklärung“, dargelegt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Islamschule: Mönchengladbacher Grüne nehmen Stellung

logo-gruene.jpg[pm-b90] Zum Thema Islamschule in Mönchengladbach-Eicken nehmen Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach wie folgt Stellung: