Herbert Baumann [ - Uhr]


Traditionelle Weihnachtsfeier des Arbeitslosenzentrums (ALZ) diesmal im Rondell des Eli

Hilde Kühnl (68) ist zum ersten Mal dabei. Sie sei „richtig bewegt von der menschlichen Atmosphäre hier“, sagt die Frau mit der kleinen Rente. Die Frau aus dem Bergischen, die noch nicht so lange in Gladbach lebt, war ein Gast unter 150 der traditionellen Weihnachtsfeier des Arbeitslosenzentrums (ALZ).

Hauptredaktion [ - Uhr]


RWE beendet Eilverfahren Hambacher Forst: Abholzung ausgesetzt • BUND sieht sich erfolgreich

Die RWE Power AG hat mit Schriftsatz vom gestrigen Abend die Erledigung des Eilverfahrens in Sachen Hambacher Forst erklärt.

Red. Schule, Studium & Arbeitswelt [ - Uhr]


Volksbegehren für G9 in NRW • Teil XV Initiative beendet Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien – mehr Zeit für gute Bildung“

Zum jetzigen Zeitpunkt ist klar, dass das Volksbegehren G9, das seit dem Januar läuft, das Unterschriftenquorum nicht erreichen kann.

Aus diesem Grund beendete die Initiative heute das dritte Volksbegehren seit Bestehen des Landes NRW und zieht diese Bilanz:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Geheimvertrag zwischen RWE und Zweckverband Garzweiler: Auch WDR recheriert und berichtet • Für BM Peter Jansen (CDU) alles „ganz normal“, für Torben Schultz (DIE LINKE) gar nicht … im O-Ton

[05.12.2017] Auch der WDR hat zum Thema recherchiert und kommt zu dem Ergebnis, dass RWE als Mitglied im geplanten Zweckverband der Garzweiler-Tagebaurand-Kommunen von Erkelenz, Mönchengladbach, Jüchen und Titz derart weitreichende Rechte eingeräumt werden, die faktisch einem Verzicht von Kritik am Konzern gleich kommt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Informeller“ Planungsverband: Kauft sich RWE kauft mit jährlich bis zu 200.000 EURO ein? • Sponsoring mit „Wohlverhalten“ als Gegenleistung und Vermeidung von negativen Äußerungen zu RWE-Verhalten?

[04.12.2017] Mit großem medialen Aufwand haben Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz die Gründung eines so genannten „informellen Planungsverbandes“ von Braunkohle-Randgemeinden beschlossen.

Dieser Verband soll sich um den Ausgleich der Schäden bemühen, die diesen Kommunen und deren Bürger durch den Braunkohletagebau entsteht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XI: Auch 35-Liter-Rolltonnen-Variante im Umweltausschuss vorgestellt • Keine Diskussionsbeiträge der GroKo • Grüne und Linke für 35-Liter-Rolltonne

[02.12.2017] Sollte es so etwas geben, wie einen Virus gegen Transparenz, dann war und ist die GEM davon schon seit ihrer Gründung im Jahr 1992 befallen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Hambacher Forst: Oberverwaltungsgericht macht Vergleichsvorschlag • Blechsteinfledermaus gesucht

Das Oberverwaltungsgericht hat heute (01.12.2017) den Verfahrensbeteiligten in Sachen Hambacher Forst einen Vergleichsvorschlag unterbreitet.

Darin ist vorgesehen, dass die RWE Power AG bis zum 31. Dezember 2017 keine weiteren Abholzungs- und Rodungsmaßnahmen in dem streitbefangenen Gebiet im Hambacher Forst durchführt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Oberverwaltungsgericht stoppt Rodungen im Hambacher Forst … vorläufig

Das Oberverwaltungsgericht hat mit einer Zwischenentscheidung das Land Nordrhein-Westfalen vorläufig verpflichtet sicherzustellen, dass die RWE Power AG ab heute 18.00 Uhr von weiteren Rodungs- und Abholzungsmaßnahmen im Hambacher Forst absieht.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Studie zum Bedingungsloses Grundeinkommen: Mehr als die Hälfte der Bundesbürger dafür

Eine aktuelle repräsentative Studie zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen einer Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens positiv gegenübersteht.

Allerdings gibt es gegenüber der Einführung auch Bedenken.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Hürde 2,5%-Sperrklausel verfassungswidrig! • SPD, Grüne und CDU erleiden Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof NRW • Piraten, DIE LINKE und andere Kläger sehen sich bestätigt

In der vergangenen NRW-Legislaturperiode hatte die rot-grüne Landesregierung im Verein mit der CDU-Fraktion für die Kom­munen eine 2,5%-Sperrklausel eingeführt.

Dazu wurde das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ verabschiedet, das bei der Kommunalwahl 2020 erstmals angewandt werden sollte. Dieses Gesetz wurde heute gekippt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkaufsoffene Sonntage: Händler diskutieren neuen Gesetzentwurf der Landesregierung

Das Thema „Verkaufsoffene Sonntage“ bewegt die Händler in ganz NRW. Etwa 40 verkaufsoffene Sonntage sind landesweit bereits gerichtlich untersagt worden. Manche Werbegemeinschaften beantragen schon gar keine mehr.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé?“ • Teil VIII: GEM-Führung legt nun doch Widerspruch gegen BG-Anordnung ein • OB hält sich den Rücken frei • Muss vorgelegtes „Alternativ-Konzept“ überarbeitet werden?

[08.11.2017] Nach der eindeutigen Positionierung des städtischen Rechtsamts, die im Ergebnis aussagte, dass die Anordnung der Berufsgenossenschaft (BG) erhebliche rechtliche Mängel aufweist und Widerspruch eingelegt werden sollte, haben der GEM-Aufsichtsrat und die GEM-Geschäftsleitung entsprechend reagiert.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé?“ • Teil VII: „Schonfrist“ durch Widerspruch gegen Anordnung der Berufsgenossenschaft (BG)? • GEM-Aufsichtsrat tagt morgen in einer Sondersitzung • Ratsbürgerentscheid möglich?

 [06.11.2017] Wenn am morgigen Dienstag, 07.11.2017, um 18:00 Uhr der Aufsichtsrat der GEM zu einer Sondersitzung zusammenkommt, dürfte sich die Begeisterung der meisten Mitglieder (6 x GroKo) und die der GEM-Geschäftsführerin Gabriele Teufel in Grenzen halten.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkündung im Organstreitverfahren wegen Einführung einer 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen am 21. November 2017

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat in den Organstreitverfahren mehrerer politischer Parteien bzw. ihrer nordrhein-westfälischen Landesverbände gegen den Landtag Nordrhein-Westfalen wegen Einführung einer 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen Termin zur Verkündung einer Entscheidung den Termin anberaumt:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Neue „Mietobergrenzen“ für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII • Wohnungsgröße nicht mehr relevant • Leistungsbezieher müssen nichts unternehmen

 [24.10.2017] Seit Jahren stehen die Kosten der Unterkunft (KdU) für Menschen, die auf soziale Hilfe des Staates angewiesen sind, im Mittelpunkt sozial- und finanzpolitischer Diskussionen.

Claudine Nierth [ - Uhr]


Rums – ich habe gewählt! • Kommen nun Volksabstimmungen?

Jetzt habe ich gemischte Gefühle. Immer noch. Euphorisiert über das allvierjährliche Highlight meiner Selbstwirksamkeit einerseits. Andrerseits melancholisch, mich nun wieder für Jahre in den Sessel zurücklehnen zu müssen. Dazu verdammt, politische Zustimmung oder Ablehnung einzig meinem Fernseher und der Chips-Tüte anzuvertrauen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


facebook-Fund: Falsch geparkt in Aachen

[06.10.2017] facebook-Gruppe/-Seite: Polizei NRW Aachen
Kommentare: ca. 60
Likes o.ä.: über 400

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Bernhard Wilms [ - Uhr]


Keine Künstlersozialabgabepflicht für gemeinnützige „e.V.“ • CSD Berlin setzt sich vor Bundessozialgericht durch

[05.10.2017] Der Veranstalter des Berliner Christopher Street Day (CSD) – ein gemeinnütziger eingetragener Verein – muss keine Künstlersozialabgabe entrichten für Künstler, die im Anschluss an die politische Demonstration im Rahmen des Abendprogramms des CSD auftreten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


1. Community Ehemaliger Heimkinder: Eindrucksvolle Einweihungsfeier ihrer ersten Büroräume • Viel Anerkennung von Rednern und Teilnehmern [mit Audios]

[03.10.2017]  Seit über 5 Jahren engagiert sich Uwe Werner für die Rechte ehemaliger Heimkinder, die nach dem Krieg zwischen 1945 und 1975 in Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Behindertenhilfe untergebracht waren und dort körperlich, seelisch und sexuell misshandelt wurden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kein Wahlabend im Rathaus, wie viele andere • Eine Nachlese [mit Audios]

[28.09.2017] Wahlabende im Rheydter Rathaus waren in der Vergangenheit teilweise bis in den späten Abend hinein gut besucht. Kandidaten, Parteispitzen und -mitglieder und Bürger starrten interessiert auf Leinwände mit den ersten Prognosen und Hochrechnungen und später mit den Ergebnissen aus den Wahlbezirken und diskutierten miteinander.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Mönchengladbachs erste Fahrradstraße „Blaue Route“ eröffnet: Verbindung zwischen Berliner Platz und Rheydter Markt: Vorfahrt auf ganzer Linie für den Radverkehr

[20.09.2017] Die „Blaue Route“ verbindet die Innenstädte von Mönchengladbach und Rheydt und führt vom Berliner Platz über die Viktoriastraße zur August-Oster-Straße, Buscher Straße, Richard-Wagner-Straße sowie Brucknerallee hin zum Marktplatz in Rheydt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Moratorium zur Landesbauordnung (LBO) NRW • Teil III: Was die Landesregierung will • Ministerin Ina Scharrenbach mit teilweise unwirschen Reaktionen auf Unmutsäußerungen [mit Videos]

[19.09.2017] Es war die erste Demonstration vor dem Düsseldorfer Landtag, die die neue NRW-Regierung am 13.09.2017 zur Kenntnis nehmen musste. Und das zeitgleich mit Ministerpräsident Laschets etwa 90-minütigen Regierungserklärung.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Moratorium zur Landesbauordnung (LBO) NRW • Teil II: Vertreter der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen lehnen Moratorium ab und sagen Unterstützung zu [mit Video]

[19.09.2017] Die SPD-Landtagsabge­ordneten Josef Neumann und Heike Gebhard sowie Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) hatten die Plenarsitzung des Landtages vorzeitig verlassen, um sich vor den etwa 150 Demonstranten zum Moratorium zu positionieren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Moratorium zur Landesbauordnung (LBO) NRW • Teil I: Demonstration vor dem Düsseldorfer Landtag für mehr barrierefreie, rollstuhlgerechte und bezahlbare Wohnungen [mit Videos]

[18.09.2017] Etwa 150 mobilitätsein­geschränkte Menschen waren dem Aufruf des Sozialverbandes Deutschland, des VdK, der LAG Selbsthilfe NRW und dem Landverband Selbstbestimmt Leben NRW gefolgt, am 13.09.2017 gegen das Moratorium zur Landesbauordnung (LBO) zu demonstrieren.

Herbert Baumann [ - Uhr]


„Wie bekomme ich einen Job, von dem ich leben kann?“ • Bundestagskandidaten ohne Antworten

[15.09.2017] Langzeitarbeitslose dürfen nicht länger das „Stiefkind der Politik“ sein, sie müssen mehr als bisher gefördert werden, damit sie auf dem Arbeitsmarkt überhaupt noch eine Chance haben.