Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: „Erneut zeigt sich, wie kommunalfeindlich Schwarz-Gelb war“

logo-spd-landtagsfraktion1Anlässlich des heutigen ersten Verhandlungstages über die Verfassungsbeschwerde von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Ministerium warnt weiter vor mit dioxinähnlichem PCB belasteten Bio-Eiern

12-04-05-doxin-eiDas NRW-Ver­braucher­schutz­ministerium erneuert die Warnung vor Bio-Eiern mit der Stempelnummer 0-DE-0521041, die möglicherweise mit dioxinähnlichem PCB belastetet sind.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Neues Leben für alte Ortskerne – Broschüre des Landwirtschaftsministeriums gibt Impulse für die Innenentwicklung von Dörfern

nrw-umwelt-broschuere-doerferDas Landwirtschaftsministerium NRW hat einen Praxisleitfaden für die Innenentwicklung von Dörfern und Ortschaften im ländlichen Raum veröffentlicht.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

FDP für mehr Transparenz bei außerehelichen Beziehungen

heartsMit einem ungewöhnlichen Vorstoß wartet die Landes-FDP NRW auf. Sie möchte außereheliche Beziehungen unter Politikern transparent machen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Schon wieder wählen!

12-05-00-landtagswahl-2012Das ist die Folge der einstimmigen Abstimmung im Düsseldorfer Landtag am heutigen Spätnachmittag, mit der sich der Landtag aufgelöst hat. Als spät-möglichster Wahltermin gilt der 13.05.2012.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Gutachten: „Kanalprüfung NRW rechtswidrig“

hausanschlussDer wissenschaftliche/ juristische Dienst des Landtages von Nordrhein-Westfalen hatte hinsichtlich der Dichtheitsprüfung die rechtliche Begutachtung zu folgender Fragestellung durchzuführen:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Duisburger OB Sauerland abgewählt: 85,8 Prozent für Amtsaufgabe des Oberbürgermeisters

logo-mdDie Mehrheit der Duisburger will Oberbürgermeister Adolf Sauerland nicht mehr im Amt sehen. 85,8 Prozent der Wähler unterstützten in einem Bürgerentscheid am Sonntag ein Bürgerbegehren zur Abwahl des CDU-Politikers.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Gladbacher Grüne und Linken lehnen beschlossene Diätenerhöhung im NRW-Landtag ab – Gladbachs Abgeordnete erhielten bislang Bezüge in 7-stelliger Höhe

logo-grune1logo-die-linke2Unabhängig voneinander wenden sich DIE LINKE und B90/Die Grünen in Presseerklärungen gegen die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge im nordrhein-westfälischen Landtag um 500 Euro auf 10.726 Euro pro Monat.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Nummer gegen Zeugniskummer“ – Bezirksregierung und Kommunen bieten wieder Zeugnistelefone an

nrw_wappenzeichen-60In dieser Woche werden bis zum Freitag, dem 10.02.2012, die Halbjahreszeugnisse an den Schulen ausgegeben.

Red. Schule, Studium & Arbeitswelt [ - Uhr]

Grundsatzpapiere der Landes-CDU zum Thema Inklusion

logo-cdu1.jpg „Menschen mit Behinderung Teilhabe ermöglichen“ und „Teilhabe erfordert Qualität – Inklusion im Bereich Schule“ lauten die Titel der beiden Positionspapiere zum Thema „Inklusion“, die jetzt die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag vorgelegt hat.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Minister Remmel: Verordnung vereinfacht Kanalprüfung für Bürgerinnen und Bürger und stellt Umweltschutz sicher

hausanschlussDie nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf für eine Rechtsverordnung für die Funktionsprüfung von Abwasserleitungen vorgelegt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Umweltministerium gibt Stellungnahme zu geplantem AKW in Borssele ab – OB hält Berichtszusage nicht ein

nrw_wappenzeichen-60Das NRW-Umweltministerium hat heute stellvertretend für die nordrhein-westfälische Landesregierung die offizielle Stellungnahme zum Prüfverfahren zur Umweltverträglichkeit eines weiteren Atomkraftwerks im niederländischen Borssele verschickt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Windenergieerlass 2011 NRW: Bezirksregierung Düsseldorf informiert Kommunen und Kreise

612Als erster Baustein der neuen Klimaschutzstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen ist am 11.07.2011 der Windenergieerlass 2011 NRW in Kraft getreten. Der Erlass zeigt auf, welche planerischen Möglichkeiten für den Ausbau der Windenergienutzung bestehen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: „Wir halten Wort“ – Semester startet ohne Studiengebühren und das Land springt ein

nrw_wappenzeichen-60„In diesen Tagen startet das Wintersemester 2011/2012 mit den ersten Vorlesungen und in NRW müssen die Studierenden an den Hochschulen und Fachhochschulen erstmals keine Studiengebühren mehr entrichten. …

Hauptredaktion [ - Uhr]

Elf Elektrofahrzeuge aus NRW-Hochschulen bei Einweihung einer e-Tankstelle – Ministerin Schulze und Minister Remmel: NRW spielt wichtige Rolle bei Elektromobilität

nrw_wappenzeichen-60Bei der Einweihung der e-Tankstelle der Stadtwerke Düsseldorf vor dem Gebäude des Wissenschaftsministeriums durch Wissenschafts­ministerin Svenja Schulze (SPD) und Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) sagte Schulze: „Nordrhein-Westfalen ist auf einem guten Weg zum führenden Forschungsland für Energie- und Klimaschutz in Europa zu werden.“

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU für Steuersenkung – Laumann fällt um

Logo_SPD_FraktionZur Ablehnung des rot-grünen Antrags „Keine Steuersenkungen auf Pump“ durch die CDU heute im Landtag erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges und der finanzpolitische Sprecher, Martin Börschel:

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]

Sozialticket wird zunächst nur pilotiert – Sondersitzung des Rates am 29.09.2011

nrw_wappenzeichen-60Bislang entstand der Eindruck, dass das Sozialticket dauerhaft eingeführt würde und damit eine vermutete Belastung der kommunalen Verkehrsträger ebenfalls dauerhaft wäre. Das ist nicht der Fall:

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD: Interessante Veranstaltung, die mehr Teilnehmer verdient hätte

DSC_0012Oliver Büschgens, Bildungsbeauftragter der SPD Mönchengladbach, hatte ein aktuelles  Thema  für die Veranstaltung im Geneicker Bahnhof gewählt: Entwicklungen zur Bürgerbeteiligung in NRW.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Werden Vorstands- und Geschäftsführereinkünfte offen gelegt? – Wer schert aus?

paragraphen-thb1„Die Veröffentlichung der Bezüge der Geschäftsführung/des Vorstandes und des Aufsichtsrates/Beirates/Verwaltungsrates oder ähnlichen Einrichtung richtet sich nach den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW in der jeweils gültigen Fassung.“

Hauptredaktion [ - Uhr]

Duisburger Initiative will OB Sauerland abwählen – Unterschriftensammlung startet am Montag

logo-mdIn Duisburg startet am Montag das landesweit erste Bürgerbegehren zur Abwahl eines Oberbürgermeisters.

Hauptredaktion [ - Uhr]

52 Millionen Euro mehr aus dem GFG für Mönchengladbach

Logo_SPD_Fraktion[PM SPD] Gestern, am 18.05.2011, hat der Landtag NRW den ersten Haushalt der Rot-Grünen Landesregierung beschlossen und das gerade für unsere Stadt so bedeutende Gemeindefinanzierungs­gesetz 2011 (GFG) verabschiedet.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: „Salafisten im Fokus des Verfassungsschutzes“

nrw_wappenzeichen-60In der der Sitzung des Innenausschusses am 12. Mai 2011 diskutierten die Landtagsabgeordneten unter anderem den NRW Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

NRW: Rot-Grün führt die Stichwahl wieder ein

nrw_wappenzeichen-70[PM SPD] Der Landtag hat mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken die Stichwahl bei der Wahl der Verwaltungschefs in den Rathäusern wieder eingeführt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Revision des KiBiz startet – Land entlastet Städte, Eltern und Kitas

[PM SPD] Logo_SPD_FraktionDie von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat heute (05.04.2011) den Entwurf für die erste Stufe der Revision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen, der nun im Landtag beraten wird.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Bürger im Blick – Sprechstunde des Petitionsausschusses NRW

[PM Kr VIE] nrw_wappenzeichen_rgb96Der Petitionsausschuss des Landes NRW bietet erstmals im Kreis Viersen eine Sprechstunde für Bürger an. Hierfür stellt der Kreis Viersen zwischen 14 und 18 Uhr im Viersener Kreishaus am Rathausmarkt 3 das Forum zur Verfügung.