Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


BGH-Entscheidung: Kommunale Unternehmen müssen antworten • Öffentliches Informationsinteresse wiegt mehr als „Geheimhaltung“

Insgesamt ist die Stadt Mönchengladbach mittelbar oder unmittelbar mehrheitlich an etwa 20 privatrechtlichen Unternehmen beteiligt, die zur Auslagerungen / “Outsourcing” kommunaler Aufgaben gegründet wurden.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Wechsel an der Spitze des NEW-Vorstands • Kindervatter folgt Kirchhartz

Am 01.02.2017 hat Frank Kindervatter (50) den Vorstandsvorsitz der NEW AG von seinem Vorgänger Friedhelm Kirchhartz übernommen. Zudem ist er Geschäftsführer der NEW Kommunalholding GmbH.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


NEW stellt klar: Förderbescheid E-Mobilität NICHT für Mönchengladbach • PM von Yüksel und Krings eine “Ente”

„Die NEW erhält eine Förderung aus dem Bundeshaushalt in Höhe von 50.000 Euro für die Erstellung eines regionalen Mobilitätskonzeptes für Elektromobilität in der Region Niederrhein. NEW-Vorstand Frank Kindervatter und Jörg Lachmann, Projektverantwortlicher bei der NEW, nahmen den Bescheid persönlich entgegen,“ heißt es in einer klarstellenden NEW-Pressemitteilung, die gestern gegen 15:45 Uhr bei den Redaktionen einging.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) übergibt 96 Förderbescheide für Elektromobilitätsprojekte • UPDATE vom 11.05.2016: jetzt auch mit Video

Neben 95 weiteren Kommunen ging heute auch eine Förderung von 50.000 Euro für den Aufbau der Elektromobilität nach Mön­chengladbach.

Bei diesem Betrag han­delt es sich um Planungsmittel, die den Ausbau von Ladestationen für Elektro­mobilität im Gladbacher Raum anstoßen sollen.


Udo Gerards [ - Uhr]


“Keine Windräder auf dem Gelände des ehemaligen RAF-Hospitals” • Widerstand formiert sich • CDU soll Stellung beziehen

Am 16.01.2016 veröffentlichte die Rheinische Post einen Artikel mit der Überschrift „Entscheidung zu Windrädern naht“.

Dies macht es jetzt dringend erforderlich, die politischen Entscheidungsträger und die zuständigen städtischen Verwaltungsorgane auf den Unsinn einer Bebauung des ehemaligen britischen Lazaretts (RAF-Hospital) und dem angrenzenden Wegberger Gebiet mit Windkraftanlagen hinzuweisen.


Karsten Simon [ - Uhr]


Vier weitere Windräder für Viersen • Informationsabend am 07.01.2016 • Tafil Pufja (NEW Re) rückt Konkurrenten in die Nähe von “Hasardeuren”

Die Mönchengladbacher NEW Re möchte in Viersen im Bereich der Boisheimer Nette bis zu 4 weitere Windräder errichten. Grundlage solle eine noch zu beschließende Änderung des Flächennutzungsplans werden.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.


Hauptredaktion [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil II: GEKKO-Ausstieg beschlossen • Mindestens 20 Mio. EURO Schaden für die Stadt durch CDU/FDP-Entscheidung vor 2009 • Grüne hatten gewarnt • Wer trägt die Verantwortung?

Das Verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl oder Gas führt zu einer deutlichen Erderwärmung. Grund dafür ist der messbare Anstieg des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid in der Atmosphäre, das durch die Verbrennung freigesetzt wird.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil III: Unabdingbares Zusammenwirken von Gutachter und Verwaltung bei Potenzialstudie • GroKo interessiert sich nicht für Sinnhaftigkeit und Kosten

Flankierend zur umfassenden Beantwortung der zehn Fragen, die die GroKo im Planungs- und Bauausschuss der Bauverwaltung am 02.06.2015 gestellt hatte, und der vertiefenden Beantwortung der insbesondere in den Bezirksvertretungen West und Nord gestellten Nachfragen, beschrieben die Mitarbeiter der Bauverwaltung auch die gesetzlich vorgegebenen Schritte für die Durchführung einer Potenzialanalyse.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil I: Keine Verpflichtung für die Kommune • Keine Verpflichtung für Energie­versorger • Keine Strafen für Energie­versorger • GroKo als Wegbereiter für die NEW?

Als eine „Lex …“ bezeichnet man in Anlehnung an altrömische Gesetzgebung Vorgaben und Beschlüsse, die nur auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet sind.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil I: Hält der NEW-Vorstand das für das Normalste der Welt? • Wie und mit wessen Unterstützung die RWE hochverschuldeten Kommunen seit Jahren in die Kasse greift?

Wenn der Vorstand eines Unternehmens zugeben muss, dass auf Grund von Managementfehlern 20 Millionen EURO unwiederbringlich verloren sind, würde dies zu Konsequenzen in der Unternehmensspitze führen.


Hauptredaktion [ - Uhr]


RWE-„Gekko“-Pannenbau beschert Mönchengladbach Millionen Verluste • Grüne fordern Ausstieg und Entschädigung für Mönchengladbach

Seit Jahren plan und baut das RWE das kurz „Gekko“ genannte Steinkohle-Kraftwerk in Hamm. Zu den Anteileignern am Steinkohle-Kraftwerk in Hamm gehört auch die Stadt Mönchengladbach über ihre Beteiligung an der NEW AG unter dem Dach der NEW Kommunalholding GmbH.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Schlegelmilch: NEW-Windkraftanlagen in Hardt und Buchholz kommen nicht, Politik könne dies jedoch nicht öffentlich erklären • Gefahr von „Bambule“ bei Diskussion mit BI?

Am Freitag, den 26.06.2015, fand am Hauptstandort der Hochschule Niederrhein in Krefeld an der Reinarzstraße das so genannte „Roll-Out“ des dort von Studierenden entwickelten Rennwagens RS-15c statt.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Welche Gehälter erhalten die “Spitzen” der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung? • Über 4,5 Mio. EURO dokumentiert

Nur mit Zähneknirschen haben manche Geschäftsführer von städtischen Gesellschaften hingenommen, dass mit dem „Transparenzgesetz“ die Gemeindeordnung des Lands NRW angepasst wurde und seitdem ihre Gehälter offengelegt werden müssen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]

Liegen nun doch konkrete Anfragen der NEW oder von anderen potenziellen Windkraftprojektierern und -betreibern vor? • Hält die GroKo an ihrem Auftrag fest, eine Potenzialstudie für weitere Windkraftflächen erstellen zu lassen?

Als der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch im März diesen Jahres der BI „Windkraft mit Abstand“ mitteilte, nicht an einer BI-Mitgliederversammlung teilnehmen zu wollen, begründete er dies u.a. damit, dass es „gegenwärtig“ keine konkreten Vorhaben bei der NEW gebe.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

GroKo will neue Windkraft-Potenzialstudie • Bereitet die GroKo mit einer „Lex NEW-Windkraft“ ihren zweiten Flop vor? • Lanciert Dr. Schlegelmilch die CDU in einen „Wortbruch-Strudel“? [mit Print-Version zum Download]

Allem Anschein nach geht es nicht mehr nur um Sinn und Unsinn von weiteren Wind­kraft­anlagen in Mönchengladbach, sondern auch um die Glaubwürdigkeit von Politikern (der CDU) vor und nach der Kommunalwahl 2014, aber auch um das Verhältnis zwischen Partei, Fraktion und Oberbürgermeister.


Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Kneift“ Dr. Schlegelmilch vor Gespräch mit Mitgliedern der BI „Windkraft mit Abstand“? • CDU-Fraktionschef will nur Gespräch „im kleinen Kreis“

Seit Anfang des Jahres „steht“ die Einladung der BI „Windkraft mit Abstand“ an den CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch, die Position der CDU-Rats­fraktion zu weiteren Windkraft­anlagen auf dem Mönchengladbacher Stadtgebiet darzulegen.


Dr. Alexander Paul [ - Uhr]

NEW-Gutachten zu Windkraftanlagen im Bereich “südlich Hardter Wald” ohne Wert? • Klagen möglicherweise nicht erfolglos

Da lässt die NEW Mönchengladbach für gutes Geld ein Gutachten zur Umwelt­ver­träglichkeit von Windkraftanlagen im Bereich “südlich Hardter Wald” erstellen und die Autoren besagten Gutachtens kommen zu dem Schluss, die geplanten Windkraftanlagen seien umweltverträglich.