Hauptredaktion [ - Uhr]


Keine Parkplätze mehr an der Musikschule • FDP sieht starke Gefährdung der Musikschul-Kinder

Seit dem 18.02.2016 ist der Parkplatz des ehemaligen Zentralbadbereiches gesperrt. Die FDP-Ratsfraktion macht sich große Sorgen um die Sicherheit der Musikschul-Kinder.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Grüner Antrag: „LVR-Umlagesenkung spart Mönchengladbach 1,1 Mio. EURO“ • Kämmerer Bernd Kuckels sieht keinen positiven Effekt für Haushalt 2016

Die grüne Fraktion im Mönchengladbacher Stadtrat fordert einen Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR). Ziel ist eine Senkung der Umlage, die die Kreise und Städte im Rheinland an den Landschaftsverband Rheinland zu zahlen haben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Dr. Schlegelmilch verlangt von den Grünen zu ihrem Antrag zur Barrierefreiheit Kostenangaben für einzelne Vorschläge • „Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht?“ (Matthäus 7,3)

Manchmal ist es ganz hilfreich, wenn man sich auch als Vertreter einer Christlichen Partei an christliche Zitate, beispielsweise aus der Bergpredigt erinnert. Und seien die Situationen noch so vermeintlich profan, wie eine Sitzung des Finanzausschusses.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo und Baudezernent „unterliegen“ Fehleinschätzungen zu Inklusion und Barrierefreiheit in Möchengladbach

In der gestrigen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses (16.02.2016) lehnten CDU, SPD und FDP den Antrag von B90/Die Grünen ab, Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit in bzw. an öffentlichen Stellen zu beschließen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Bürgerinitiative Geneicken macht gegen geplante Bebauung am Mollsbaumweg mobil • Aktionen u.a. an Pferdewiese und mit Unterschriftensammlung • FDP und Grüne unterstützen BIG

Zum Widerspruch gegen die Bebauung in einem Naherholungsgebiet in der Niersaue südlich der Geneickener Straße ruft Bürgerinitiative Geneicken (BIG) auf.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„Katastrophenschutz aus einem Guss“ • Feuerwehrchef Jörg Lampe berichtete im Umweltausschuss über den Katastrophenschutz

Die zurückliegenden Störfälle und die dadurch ausgelösten öffentlichen Diskus­sionen um das belgische Atomkraft­werk Tihange werfen zunehmend die Frage auf, was passiert, wenn ein Störfall auftritt und wie die Stadt damit umgeht?

Bernhard Wilms [ - Uhr]


OB Reiners, Kämmerer Kuckels und Dezernent Fischer teilen sich die Aufgaben des Personal- und Ordnungsdezernenten • Grüne: „Dezernentenstelle nicht wieder besetzen“

Faktisch gehört der bisherige Personal- und Ordnungsdezernent Hans-Jürgen Schnaß (SPD) nach seiner Wahl zum Vorstands­vorsitzenden der AöR seit dem 01.01.2016 nicht mehr dem Verwaltungsvorstand der Stadt Mönchengladbach an.

In der Folge davon wurden die Bereiche des Dezernates III auf andere Dezernate aufgeteilt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne für Beitritt zur Klage gegen Schrott-AKWs: „GroKo ohne klare Position“

Bereits Ende Januar brachten die Mönchengladbacher Grünen einen Antrag in den aktuellen Ratszug ein, in dem Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners gebeten wird, die erforderlichen Schritte zum Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Klage der Städteregion Aachen auf Abschaltung des Kernkraftwerks Tihange einzuleiten.

Karl Boland [ - Uhr]


Langzeitarbeitslosigkeit kennzeichnet die Stadt Mönchengladbach • Leiter des Jobcenters Mönchengladbach berichtet im Sozialausschuss • Suche nach „Überschwappeffekt“ aus Düsseldorf hilft nicht

Wenn es in Deutschland um die Berichterstattung über die sog. Hartz IV-Städte geht, dann wird üblicherweise über Berlin, Bremen und einige Ruhrgebietsstädte gesprochen. Die Stadt Mönchengladbach taucht in diesem Zusammenhang in der Regel nicht auf.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Rock im JHQ“: OB Reiners kennt die Kosten nicht, die der Verwaltung entstanden sind • LINKE „überwältigt“ von der Kürze der Antwort

Es scheint ein deutliches Indiz für die mangelnde Kostenübersicht innerhalb der Verwaltung zu sein, was OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) auf die Anfrage von DIE LINKE nach den Kosten für das „GroKo-Planspielchen“ mit Marek Lieberberg antwortete.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Neue Bürgerinitiative will lokale Politik „begleiten“ • Erstes Projekt: „Bürgerbegehren gegen AöR-Gründung“

Mitte Dezember vorigen Jahres hat Roger Schäfer die Initiative zur Gründung einer Bürgerinitiative ergriffen, die sich auf die Mönchengladbacher Kommunalpolitik konzentrieren soll.

Udo Gerards [ - Uhr]


„Keine Windräder auf dem Gelände des ehemaligen RAF-Hospitals“ • Widerstand formiert sich • CDU soll Stellung beziehen

Am 16.01.2016 veröffentlichte die Rheinische Post einen Artikel mit der Überschrift „Entscheidung zu Windrädern naht“.

Dies macht es jetzt dringend erforderlich, die politischen Entscheidungsträger und die zuständigen städtischen Verwaltungsorgane auf den Unsinn einer Bebauung des ehemaligen britischen Lazaretts (RAF-Hospital) und dem angrenzenden Wegberger Gebiet mit Windkraftanlagen hinzuweisen.

Karsten Simon [ - Uhr]


Vier weitere Windräder für Viersen • Informationsabend am 07.01.2016 • Tafil Pufja (NEW Re) rückt Konkurrenten in die Nähe von „Hasardeuren“

Die Mönchengladbacher NEW Re möchte in Viersen im Bereich der Boisheimer Nette bis zu 4 weitere Windräder errichten. Grundlage solle eine noch zu beschließende Änderung des Flächennutzungsplans werden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VI: Mobile Sauger nicht mehr als ein Image-Aktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden? • Zahlen sollen sie die Gebührenpflichtigen

[05.01.2016] Seit letztem Jahr sind mobile Sauger im Einsatz, mit der die Stadt Mönchengladbach sauberer werden soll. Bezahlen sollen das Ganze die Gebührenzahler über die Straßenreinigungsgebühren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Rock im JHQ“: DIE LINKE will wissen, was das Ganze die Stadt gekostet hat

Im letzten Tagesordnungspunkt einer jeden Gremiensitzung haben die Gremienmitglieder die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Davon machte DIE LINKE in gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) Gebrauch.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil II: Abschließende Beratung erst im Rat am 16. Dezember • FDP lässt Berechnung prüfen

[10.12.2015] Im Finanzausschuss am 02.12.2015 und in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) hatte die FDP weiteren Beratungsbedarf zur Berechnung der Abfallgebühren angemeldet, so dass es weder zu einer inhaltlichen Beratung, noch zu einer Abstimmung kam.

Hauptredaktion [ - Uhr]


AfD gegen Kompetenzzentrum Sauberkeit der Stadt Mönchengladbach • Bürgerbegehren zu diesem Thema?

[02.12.2015] Viola Walendy, stellvertretende Sprecherin der Mönchengladbacher AfD und Mitglied in der Bezirksvertretung Nord,  fordert, auf das neue Kompetenzzentrum Sauberkeit für die Stadt Mönchengladbach zu verzichten. Das teilte der Kreisverbandsvorstand der AfD gestern in einer Pressemitteilung mit:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil V: Windenergie, Flüchtlinge oder Seasons mit teilweise gegenläufigen Zielsetzungen • Stoppen andere Prioritäten die Planungen zum „Seasons“? [mit PDF zum Download]

Wenn den Mitgliedern des Planungs- und Bauausschusses am Dienstag, den 01.12.2015, die Antworten auf die zehn Fragen der GroKo zur „Rechtssicherheit“ für die „Steuerung der Planung für Windenergieanlagen“ auf Mönchengladbacher Gebiet vorgetragen werden, dürften manche die Frage nach dem „zeitlichen Horizont“ stellen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.

Hauptredaktion [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil II: GEKKO-Ausstieg beschlossen • Mindestens 20 Mio. EURO Schaden für die Stadt durch CDU/FDP-Entscheidung vor 2009 • Grüne hatten gewarnt • Wer trägt die Verantwortung?

Das Verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl oder Gas führt zu einer deutlichen Erderwärmung. Grund dafür ist der messbare Anstieg des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid in der Atmosphäre, das durch die Verbrennung freigesetzt wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil III: Unabdingbares Zusammenwirken von Gutachter und Verwaltung bei Potenzialstudie • GroKo interessiert sich nicht für Sinnhaftigkeit und Kosten

Flankierend zur umfassenden Beantwortung der zehn Fragen, die die GroKo im Planungs- und Bauausschuss der Bauverwaltung am 02.06.2015 gestellt hatte, und der vertiefenden Beantwortung der insbesondere in den Bezirksvertretungen West und Nord gestellten Nachfragen, beschrieben die Mitarbeiter der Bauverwaltung auch die gesetzlich vorgegebenen Schritte für die Durchführung einer Potenzialanalyse.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU-Jahresempfang: Dr. Günter Krings zur Flüchtlingsproblematik • Grußworte von Hans Wilhelm Reiners und Hans Peter Schlegelmilch mit „Nachhall“? • „Ein OB hat nicht die Aufgabe, die Politik einer Partei durchzusetzen“ [mit Audio]

[27.11.2015] Erstmals bei einem Jahresempfang konnte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günter Krings Hans Wilhelm Reiners in seiner Funktion als Oberbürgermeister begrüßen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


PiPa-Ratsgruppe im AöR-Verwaltungs­rat und beim Städtetag vertreten • Ü-Eier im Einsatz

Manchmal ist es ganz hilfreich und interessant, wenn man eine Ratssitzung „von höherer Warte“, nämlich von der Zuschauertribüne aus verfolgt. Obwohl man die meisten Ratsmitglieder nur an ihren Hinterköpfen erkennen kann, sind deren Reaktionen schon sichtbar.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Lärmaktionsplan der Stadt geht der FDP zu weit • Dennoch: Neu-Landtagsabgeordneter Andreas Terhaag putzt „30-km-Zone“

Am kommenden Montag nimmt Andreas Terhaag zum ersten Mal an einer Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtages teil und wird dabei auch vereidigt. Bis dahin hatte Terhaag noch einiges zu tun.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).