Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Haushalt 2013: FWG bestärkt ihre Forderung nach Prüfung ihrer Sparvorschläge zum Haushaltssanierungsplan (HSP)

Weil die Ampel beim Thema „Beitritt zum Stärkungspakt Stadtfinanzen“ am 27.09.2012 den Hinweisen der FWG über Einsparpotenziale nicht nachgegangen war, und einen entsprechenden Antrag der Freien Wähler abgelehnt hatte, waren sie von ihrem ursprünglichen Vorhaben, dem HSP zuzustimmen, abgerückt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Färberstraße: Planen um des Bauens willen? – Wollen die Verkehrsplaner Politiker auf Kosten der Anwohner „vorführen“? – Anwohner lehnen Sanierungsplanung ab

In einem Schreiben an die in der BV Süd vertretenen Parteien erklären fast alle Anwohner der Färberstraße per Unterschrift, dass sie die von den städtischen Planern vorgelegte Sanierung ablehnen.
 
Sie fühlen sich von der Stadt und der NEW betrogen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

City-Ost: Es war nicht der Tag der Mönchengladbacher SPD – Stadtsprecher sieht, dass „Politik die Weichen für Masterplan in der City-Ost gestellt“ habe

vennen-horst-peter-05_i_mDass er sich einen anderen Verlauf der Sitzung gewünscht hatte, merkte man dem Vorsitzenden des Planungs- und Bauausschusses Horst-Peter Vennen (SPD) [Archiv-Foto] an Mimik, Gestik und Äußerungen an.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

City-Ost: Bauvoranfrage bezieht sich nur auf das Hornbach-Vorhaben – „Grünstreifen“ nunmehr definiert

Während bislang der Eindruck erweckt wurde bzw. entstand, Aurelis habe für ihr gesamtes Areal eine Bauvoranfrage gestellt, bringt eine Nachfrage unserer Zeitung Klarheit in diesen Teil der momentanen Diskussion.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Mittwoch 07.11.0212 Ratssitzung: Kämmerer bringt Entwurf zum HSP 2013 in den Rat ein

logo-mgIn der nächsten öffentlichen Ratssitzung, die am kommenden Mittwoch, 07.11.2012 um 15:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Rheydt stattfindet, wird Stadtkämmerer und Stadtdirektor Bernd Kuckels den Entwurf für den Haushaltsplan 2013 (HSP) einbringen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

City-Ost: Aurelis und SPD in gleicher Richtung unterwegs

IMGP0010Dass das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs an der Breitenbach­straße einmal dazu führen würde, dass die SPD ihre Ampelpartner darum bitten würde, den Zwang nach gemeinsamer Abstimmung gemäß Kooperationsvertrag aufzuheben, hätte sich Lothar Beine (SPD) wohl nie träumen lassen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Rheydter Hauptbahnhof: Stadt bereitet Planungs- und Vorkaufsrecht vor – Gerät Verwaltungschef Bude durch Versäumnisse ins Hintertreffen?

quo-vadis-hbf-rheydtSeit Jahren geistert durch örtliche Medien und städtische Gremien die Absicht der DB AG, den Rheydter Hauptbahnhof verkaufen zu wollen. Richtig konkret wurde es erst in den letzten Wochen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Drei Millionen in den Sand gesetzt – FDP sieht ihre Befürchtungen bestätigt

tin-halleDie FDP wartet im Moment gespannt auf eine Aussage der Stadtverwaltung zu den jährlichen Kosten des Leerstandes der Ersatzspielstätte TIN (Theater im Nordpark).

Hauptredaktion [ - Uhr]

Ehemaliges Zentralbad-Gelände: FDP fordert die Ausschreibung

Bleichwiese-MGDie Liberalen fordern eine schnelle Definition der Entwicklungsziele für die Nutzung des Zentralbadgeländes zwischen Lüpertzender Straße und Hittastraße durch die Politik und danach die Ausschreibung des Projektes durch die Entwicklungsgesellschaft (EWMG).

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: FDP mit nicht schmeichelhaftem Rückblick [mit Redemanuskript von Dr. Anno Jansen-Winkeln]

logo-fdp1.jpgHistoriker und Archäologen haben eines gemein, sie haben ehrenwerte Berufe und graben in der Vergangenheit. Kommen dann noch politische Dimensionen ins Spiel, sollte man noch genauer hinhören.

Hauptredaktion [ - Uhr]

HSP: Grüne mit dem Ergebnis der HSP-Ampel-Beratungen zufrieden [mit Redemanuskript von Karl Sasserath]

logo-grune1Es war eine der kürzeren Reden die der Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbacher Grünen, Karl Sasserath, am Rednerpult im Rat gehalten hat.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: SPD mit Lobeshymne auf Verwaltung, Landesregierung und Ampel [mit Redemanuskript von Lothar Beine]

logo-spd1.jpgKaum etwas Neues musste Lothar Beine (SPD) seiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) am 27.09.2012 im Mönchengladbacher Rat hinzufügen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: CDU ohne eigene konkrete Konsolidierungsvorschläge … mit Redemanuskript von Dr. Hans-Peter Schlegelmilch

logo-cdu1.jpgEs ist das Privileg der größten Fraktion im Mönchenglad­bacher Rat, bei Reden zum Haushalt den Vortritt vor den anderen zu haben. Dumm nur, wenn man als größte Fraktion nicht zur Mehrheit (sondern zur so genannten Opposition) gehört.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP zur künftigen Müllentsorgung: „Ausschreibung bringt Vorteile für die Gebührenzahler“

logo-fdp1.jpgDie FDP-Ratsfraktion Mönchengladbach schaut derzeit mit großem Interesse in den Kreis Heinsberg.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP 0136: Originäre Ampelpartner nehmen OB Bude und städtische Gesellschaften in die Pflicht

logo-hsp-25Erneut gab es eine Ungereimtheit hinsichtlich der Frage, ob ein Tagesordnungspunkt öffentlich oder nicht öffentlich behandelt werden würde.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP im Hauptausschuss: FWG zeigt „produktgenaue“ Einsparpotenziale auf – CDU schmollt

logo-hsp-25Irgendwie lief die gestrige Sitzung des Hauptausschusses ähnlich ab, wie die vergangenen Rats- und Ausschussitzungen in denen über den Stärkungspakt „Stadtfinanzen“ debattiert wurde.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

„Wirtschaftsseitige“ Gesellschafter der Wirtschaftsförderungesellschaft WFMG kritisieren OB Bude und die Gewerbesteuererhöhung durch HSP

logo-hsp-25logo-wfmgIn einem „Offenen Brief“ an OB Norbert Bude, pikanterweise gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der WFMG, erklären 25 der 37 „externen“ Gesellschafter der WFMG, dass weitere Ansiedlungserfolge nur gelingen könnten, wenn Mönchengladbach im Steuerwettbewerb konkurrenzfähig bliebe.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP 0136: Ampel stoppt Kapitalerhöhung für EWMG

HSP-0136-EWMG-GrundstueckeWenn es nach Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) ginge, würde die Stadt ihrer 100%igen Tochter EWMG, die Verluste schreibt bzw. in Zukunft schreiben wird, zum Ausgleich Grundstücke (annähernd 280.000 qm) im Wert von ca. 10 Mio. EURO als Kapitalerhöhung übertragen, damit die EWMG liquide bleibt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Borussia-Darlehen: Bewußte Täuschung der Öffentlichkeit?

[15.09.2012] Während dem es im Finanzausschuss noch um die Frage von der öffentlichen oder nicht-öffentlichen Beratung der Prolongierung der Darlehensverträge mit der Borussia GmbH ging, …

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Zuerst öffentlich und nicht öffentlich, dann vielleicht komplett öffentlich und dann komplett nicht öffentlich – Geheimniskrämerei um Borussia-Darlehen geht weiter

[14.09.2012] Auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses fielen zwei identische Tagesordnungspunkte auf: „Prolongation der Darlehensverträge mit Borussia …“

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

City Ost: Idee von MG 3.0 nur im nicht-öffentlichen Teil des Planungs- und Bauausschusses

So geschehen in der Sitzung am 11. September 2012 im Borussiapark. Unter TOP 37 (nicht öffentlich) hieß es:„Gelände des ehemaligen Ortsgüterbahnhofes Mönchengladbach („City-Ost“) – Widerspruch der Eigentümerin gegen den aktuellen Entwurf des Masterplans MG 3.0“ – mündlicher Bericht –

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Planungs- und Bauausschuss: Ampel schaffte es nicht, den HSP von der Tagesordnung zu nehmen

logo-hsp-25Was bei den meisten Bezirksvertretungen und Ausschüssen funktioniert, gelang der Ampel in der heutigen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses nicht.

Glossi [ - Uhr]

Hauptausschussmitglieder sollen Niederschrift aus 2010 genehmigen

glossi-guckt-gerade-frage-plakatDaran, dass den Ausschussmitgliedern Niederschriften von vorangegangenen Sitzungen nicht, wie es sein sollte, bei der nachfolgenden Sitzung zur Genehmigung vorliegen, haben diese sich offensichtlich schon gewöhnt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Planungs- und Bauausschuss tagt bei Borussia – Königs stellt ab 14:00 Uhr bauliche Aktivitäten öffentlich vor

logo-mgDie nächste Sitzung des Planungs- und Bauausschusses findet am kommenden Dienstag, 11.09.2012, um 15:00 Uhr nicht wie gewohnt im Rathaus Rheydt, sondern diesmal im BorussiaPark statt, weil Borussenpräsident Präsident Rolf Königs dem Ausschuss um 14:00 Uhr die baulichen Aktivitäten der Borussia rund um das Stadion vorstellen wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Symptome der Macht – Teil XXVIII: Schiebung beim HSP – Fachausschüsse dürfen nicht debattieren

Im gestrigen Sportausschuss ist es gelungen, in den von der Ampel „dominierten“ Bezirksvertretungen ebenfalls und in den weiteren Ausschussitzungen ist es auch zu erwarten: Die Ampel betreibt „Schiebung“ und vermeidet so öffentliche Diskussionen zu OB Budes Haushaltssicherungplan (HSP) in den Fachausschüssen.