Positiv und mit großem Interesse haben Oliver Büschgens, Vorsitzender der SPD Giesenkirchen, und Volker Küppers, SPD-Fraktionssprecher in der Bezirksvertretung Ost, auf die Presseberichterstattung reagiert, dass die in Giesenkirchen ansässige städtische Gemeinnützige Kreisbau AG das Gebäude des ehemaligen Ratskellers mit dem Ziel ersteigert habe, das Haus wieder zum Leben zu erwecken.

Die Obrigkeit, in Person des Oberbürgermeisters Norbert Bude (SPD), hatte einige Mühe die etwa 300-400 Demonstranten an ihren Unmutsbekundungen im Ratssaal zu hindern. KindergärtnerInnen, Betreuer, Gewerkschaftsmitglieder und viele Eltern waren mit ihren Kleinen gekommen um vor allem eins zu tun, zu demonstrieren:

Es war etwa 16:30 Uhr, als OB Norbert Bude (SPD) das Ergebnis der Abstimmung zum Flächennutzungsplan und Bebauungsplan zur Methangas-Anlage bekannt gab, bei der SPD, FDP und FWG eine Abstimmungsniederlage hinnehmen mussten.

[11.02.2011] In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses zog CDU-Sprecher Fred Hendricks den Antrag auf Klärung von Fragen im Zusammenhang mit dem städtischen Darlehen an die Borussia aus 2001 zurück.

[10.02.2011] In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses fordert die CDU Klarheit darüber, wann Borussia das städtische Darlehen zurückzahlt. Die Klärung dieser Frage ist längst überfällig, dass jedoch ausgerechnet die CDU hier aktiv wird, verwundert indes doch sehr.

Bereits zum vierten Mal hatte die Verwaltung die schwere Aufgabe, den diesjährigen Kindergartenbedarfsplan in den Bezirksvertretungen Ost, Süd, West und Nord vorzustellen.

Als Antwort auf den Offenen Brief von Andreas Cichy versandte NVV-Vorstandsmitglied nebenstehendes Schreiben.

Einen durchaus ungewöhnlichen Weg beschritt die Mönchengladbacher FDP-Ratsfraktion im Zusammenhang mit dem Antrag der Ampel auf eine Organisationsuntersuchung zur Betreuung von Kleinkindern:

In der Ratssitzung vom 22.12.2010 hatten die Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP beantragt:

Manche lernen schnell, manche sehr langsam. Dies trifft auch auf die Frage zu, wie eine Anhörung von sehr vielen Menschen, im Fall der Methangas-Anlage Wanlo vielen hunderten (mit genau 1.020 Stellungnahmen) „sauber“ abzuwickeln sei.

Die wenigsten hatten es wohl erwartet, deshalb wirkte die Abstimmungsniederlage der Kooperationspartner aus FDP – SPD – Bündnis 90/Grüne wie eine kleine Sensation.
Aber der Reihe nach:

So könnte man die gestrige Sitzung des Mönchengladbacher Rates am Ende dieses Jahres überschreiben, denn einige Bürgervertreter legten sich noch einmal richtig ins Zeug.

[pmg/bzmg] Wohnen in ruhiger ländlicher Lage und dennoch hervorragend an das Zentrum angeschlossen: Das Neubaugebiet Dahlener Heide steht in den Startlöchern – alles wie immer:

Bekanntlich will das Entsorgungs­unter­nehmen Drekopf im Gewerbegebiet Engelbleck expandieren. Nach Lage der bekannten Dinge wurde wohl in erster Linie deswegen Ackerland in Bauland umgewidmet.

Die Euphorie war groß, der Wahlkampf war so gut gelaufen wie kaum erwartet und nicht nur in der SPD wurde von goldenen Zeiten geträumt. Das ist kaum ein Jahr her, in dieser Zeit hatten die Akteure der Ampelkooperation aus SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne Zeit, ihre Wahlversprechen in die Tat umzusetzen.

Der Jugendhilfeausschuß spürte den Widerstand plötzlich hautnah. Da wollte es niemand gewesen sein. Alle sprachen von „nur eine ergebnisoffene Prüfung“.

[pmg] Am kommenden Dienstag, 7. Dezember, findet um 17 Uhr im Rathaus Abtei, Ratssaal, die nächste öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt.

Am kommenden Mittwoch, 24. November, findet ab 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses Abtei die nächste öffentliche Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses statt.

Am Donnerstag, 18.11.2010 tagt um 17:00 Uhr der Kulturausschuss im TiG (Theater im Gründungshaus). Neben der Vorstellung des TiG befasst sich der Ausschuss mit der Neuorganisation der VSB (Vereinigten städtischen Bühnen) Krefeld-Mönchengladbach.

Es klang unspektakulär, als Oberbürgermeister Norbert Bude den Tagesordnungspunkt 8 der öffentlichen Ratssitzung am 10.11.2010 ohne nähere Erläuterung absetzte.

[pmgruene] Im Zuge des Anhörungsverfahrens zur geplanten Biogasanlage mit über 1.000 Einwendungen wurde Bürgern, Politik und Verwaltung eines deutlich:

Anhörungen zu Bebau­ungsplänen sind in Mönchengladbach bisher nicht klar geregelt.

[pmg] Der Rat hat in seiner gestrigen Sitzung (10.11.2010) einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafengesellschaft Mönchengladbach zugestimmt. Damit bleibt der Status Quo des Mönchengladbacher Flughafens auch in den kommenden zehn Jahren erhalten.

Unter dem letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“ der heutigen Ratssitzung teilte der Technische Beigeordnete Andreas Wurff den Ratsmitgliedern mit, dass es wegen der großen Zahl von Stellungnahmen nicht zu einer Ratsentscheidung am 22.12.2010 kommen könne.