Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Hauptredaktion [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XIX: Noch einmal Ratssitzung vom 29.08.2018 • BZMG-Leser vermisst Aufforderung OB Reiners an Besucher auf der Zuschauertribüne im RatsTV

Heute erreichte uns ein Leserbrief, in dem es um die Ratssitzung vom 29.08.2018 geht und hier speziell um RatsTV und die an die Zuschauer gerichtete Aufforderung OB Reiners, ruhig zu sein.

Hier der Leserbrief:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XVII: Über das „Schauspiel“ der Sonder-Ratssitzung am 29. August • Noch nichts Konkretes zur Änderung des Abfallgebührenkonzepts [mit Update vom 11.09.2018]

 [10.09.2018] Manchmal kann es ganz zweckmäßig sein, ein paar Tage ins Land ziehen zu lassen, bevor über eine Veranstaltung berichtet und dazu kommentiert wird. Besonders, wenn es um eine Sonder-Ratssitzung geht, die zunächst nur einen Tagesordnungspunkt (TOP) haben sollte, nämlich zum brisanten Thema „Abfallentsorgung“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

 [28.08.2018] Auch in der morgigen Sondersitzung des Rates (29.08.2018 um 17:00 Uhr) ist wieder eine kontroverse Diskussion um die Einführung des neuen Müllsystems zwischen CDU und SPD auf der einen und Grünen, FDP und Linken auf der anderen Seite zu erwarten.

Aus Sicht Letzerer setzen CDU und SPD nach wie vor auf ein Modell, das weder gerecht noch praktikabel ist.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XV: mags und Stadtverwaltung kennen Zahl der Haushalte nicht • mags lässt sich per Satzung das Recht geben, diese zu erfragen • Noch keine Informationen zu Gebührenstruktur und Gebührenhöhen • Öffentliche Sitzung des mags-Verwaltungsrates für 20:00 Uhr geplant

Wenn am kommenden Mittwoch (29.08.2018) um 17:00 Uhr der Rat zu einer Sondersitzung zusammentritt, könnten die Plätze auf der Zuschauertribüne erneut nicht reichen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde Gebühren • Teil III: GEM als Goldesel zum Nachteil der Gebührenzahler • Über 87 Mio. EURO Schaden seit 2005 • Auch private Profiteure wurden „bedient“

 [16.08.2018] Einen breiten Raum in der an die Regierungspräsidentin gerichteten Aufsichtsbeschwerde, die Oberbürgermeister Reiners (CDU) zur Stellungnahme vorliegt, nimmt die Rolle der GEM mbH als illegale Finanzmittelbeschaffung für den städtischen Haushalt ein.

Glossi [ - Uhr]


Mönchengladbacher Verschwörungstheorien • Teil III: Nachfolge von NEW-Vorstand Armin Marx geklärt? • Dr. Gregor Bonin mit Ambitionen? Schlegelmilch müsste neuen Baudezernenten suchen

 [30.07.2018] Hallo Leute, heute grüß‘ ich Euch aus einem der „heißen“ Mönchengladbacher Sommerlöcher. Ich wollt’ Euch mal erzählen, was sich so in den letzten Wochen getan hat:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XIII: Bürgeranträge werden von mags beantwortet • Warum zieht sich der Oberbürgermeister erneut aus der Verantwortung? • Möglicher Verstoß gegen Datenschutz ist zu klären

[22.07.2018] Zunehmend kann man sich des Eindruckes nicht erwehren, dass immer dann, wenn sein Name oder seine Position mit etwas Unangenehmen in Verbindung gebracht werden könnte, OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) möglichst nicht in Erscheinung treten möchte.

So wie bei den Bürgeranträgen zu den Restmülltonnen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde Gebühren • Teil II: Seit 10 Jahren keine Preisprüfung bei der GEM • Überprüfung der Preisgestaltung bei der GEM soll Transparenz schaffen • Strafanzeigen nach dem Wirtschaftsstrafrecht nicht ausgeschlossen

[16.07.2018] Seit Jahren konnte sich die Geschäfts­führung der bis 2016 halbstädtischen und seitdem 100%ige GEM als Auftrag­nehmer für Leistungen der Daseinsvorsorge in Sicherheit wiegen.

Weder für das Einsammeln von Abfällen, die Straßenreinigung und den Winterdienst wurden in den letzten 10 Jahren die Kalkulationssystematik und die darin verwendeten Zahlen überprüft.

Hauptredaktion [ - Uhr]


FDP fordert frühzeitig Alternativen zu Steuererhöhungen für den Flughafen

[28.06.2018] Die FDP ist überrascht, dass die Verwaltung im Nachgang zur Beschlussfassung über den Rückkauf der Flughafenanteile durch die EWMG nun in einer Tischvorlage vorschlägt, dass der Rat sich zur Deckung der ab 2021 ggf. zu übernehmenden Verluste vorsorglich zu Steuerhöhungen verpflichten soll.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Stadt will Wirtschaftsstandort am Flughafen stärken • Rat stimmte Kauf eines Großteils der Düsseldorfer Anteile zu

[18.06.2018] Der Flughafen an der Niersbrücke soll als wichtiger Wirtschaftsstandort durch ein tragfähiges Konzept, das die Ansiedlung weiterer Firmen mit qualifizierten Arbeitsplätzen vorsieht, gestärkt werden.

Dr. Gerd Brenner [ - Uhr]

Kitas: In Mönchengladbach wird den Eltern ihr Recht verweigert

Junge Eltern sind sehr besorgt. Sie müssen befürchten, dass ihr Kind keinen Kitaplatz bekommt.

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass mit Beginn des nächsten Kindergartenjahres am 1. August in Mönchengladbach eine große, nie da gewesene Versorgungslücke klafft.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXI: GroKo in der BV Nord „nur ein bißchen schwanger“ oder alles nur eine schlechte Show?

„CDU und SPD haben sich darauf verständigt, dass die Busse auf der Hindenburgstraße vorerst weiterhin nur eine Spur nutzen sollen.

Allerdings geben sie gleichzeitig der Verwaltung 14 Punkte mit auf den Weg, die vor offiziellem Abschluss der Testphase umzusetzen sind.“

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne zum Verkauf der RWE-Tochter innogy an EON: Oberbürgermeister soll dem Rat Bericht geben

Mit einem Schreiben wenden sich die Grünen an den Oberbürgermeister mit der Bitte, den Rat der Stadt Mönchengladbach in seiner kommenden Sitzung und die Öffentlichkeit über die Auswirkungen des anstehenden Verkaufs der RWE-Tochter innogy an den Energieversorger Eon zu informieren.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil V: Eine erste Analyse

Dieses Signet weist darauf hin, dass dieser Beitrag in Abschnitten aufgeteilt ist, die sich nach Klick auf den jeweiligen Registertitel öffnen.[19.02.2018] Liegt einer Staatsanwalt­schaft eine Strafanzeige vor, hat sie nach dem sogenannten Legalitäts­prinzip aus § 152 Abs. 2 der Straf­prozessordnung (StPO) zu entscheiden, ob sie dieser nachgeht und in welcher Tiefe.

Hauptredaktion [ - Uhr]


“Glyphosat gehört verboten!“ • Grüne stellen Antrag für Verbot auf landwirtschaftlichen Flächen in Mönchengladbach

[23.01.2018] Seit mehr als vier Jahrzehnten werden nun schon in der Landwirtschaft, aber auch in vielen privaten Gärten Herbizide eingesetzt mit Glyphosat als Hauptwirkstoff („Roundup“ dürfte das bekannteste Mittel sein).