Glossi [ - Uhr]


Rathaushof oder Klostergarten bald als Ratssaal unterm Glasdach?

[01.04.2016] Am 24.02.2016 erklärte SPD-Sprecher Felix Heinrichs, dass man sich mit Plänen befasse, die vielleicht in 3 Jahren zu einem „zentralen“ Verwaltungssitz führen würden, womit die weitere Nutzung des historischen Ratssaales in Frage stehe.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Worum handelt es sich beim Fund auf der Baustelle Roermonder Höfe?

Seit vor Ostern wird die Baustelle Roermonder Höfe an der Lüpertzender Straße von Mitarbeitern des Denkmalschutzes untersucht, um diese Frage zu beantworten. Auch ein Spürhund kommt dabei zum Einsatz.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Symptome der Macht • Teil XXXIV: Einbindung von Verbänden zum Thema Inklusion nur bei „Wohlverhalten“? • Felix Heinrichs (SPD) entfernt sich vom eigenen Kommunalwahlprogramm

[07-03-2016] Solange Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände und Nicht-Partei-Organisationen sich aus kommunalpolitischen Diskursen heraushalten oder sich nicht mit kritischen Äußerungen öffentlich zu Wort melden, sind sie gerne gesehene Gesprächspartner von Mitgliedern der Mehrheitsfraktionen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Grüner Antrag: „LVR-Umlagesenkung spart Mönchengladbach 1,1 Mio. EURO“ • Kämmerer Bernd Kuckels sieht keinen positiven Effekt für Haushalt 2016

Die grüne Fraktion im Mönchengladbacher Stadtrat fordert einen Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR). Ziel ist eine Senkung der Umlage, die die Kreise und Städte im Rheinland an den Landschaftsverband Rheinland zu zahlen haben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil II: Abschließende Beratung erst im Rat am 16. Dezember • FDP lässt Berechnung prüfen

[10.12.2015] Im Finanzausschuss am 02.12.2015 und in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) hatte die FDP weiteren Beratungsbedarf zur Berechnung der Abfallgebühren angemeldet, so dass es weder zu einer inhaltlichen Beratung, noch zu einer Abstimmung kam.

Hauptredaktion [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil II: GEKKO-Ausstieg beschlossen • Mindestens 20 Mio. EURO Schaden für die Stadt durch CDU/FDP-Entscheidung vor 2009 • Grüne hatten gewarnt • Wer trägt die Verantwortung?

Das Verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl oder Gas führt zu einer deutlichen Erderwärmung. Grund dafür ist der messbare Anstieg des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid in der Atmosphäre, das durch die Verbrennung freigesetzt wird.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


PiPa-Ratsgruppe im AöR-Verwaltungs­rat und beim Städtetag vertreten • Ü-Eier im Einsatz

Manchmal ist es ganz hilfreich und interessant, wenn man eine Ratssitzung „von höherer Warte“, nämlich von der Zuschauertribüne aus verfolgt. Obwohl man die meisten Ratsmitglieder nur an ihren Hinterköpfen erkennen kann, sind deren Reaktionen schon sichtbar.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Rede von Kämmerer Bernd Kuckels zur Einbringung des Haushalts 2016 [zum Anhören und Nachlesen]

Reden zur Einbringung eines Haushaltes von klammen Kommunen sind oft ein Konglomerat von Rechtfertigungen, Beschreibung erreichter Ziele, Klopfen auf die eigene „(Verwaltungs- und Politiker-)Schulter“, für Bürger und deren gewählte Vertreter undurchsichtige, kaum nachprüfbare Zahlen und deren Begründungen, sowie voreilende Argumentation für vermeintlich unumgängliche finanzielle Zusatzbelastungen derselben.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kritik am Entwurf der 3. Leitent­scheidung zu Garzweiler II • Rat beschließt Stellungnahme der Stadt: Bedarf an Braunkohlenstrom muss nachgewiesen werden

Der Rat hat in seiner gestrigen Sitzung (02.11.2015) der Stellungnahme der Stadt gegenüber der Landesregierung zum Entwurf der 3. Leitentscheidung zur Zukunft des Braunkohlereviers Garzweiler II einstimmig zugestimmt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


KURZINFO: Verwaltung schlägt Erhöhung der Grundsteuer B vor • Jeweils 8 Mio. EURO für AöR (Kompetenzzentrum Sauberkeit) für 2016 und 2017 • Anschließend dauerhaft 5 Mio. EURO pro Jahr • Keine Erhöhung der Gewerbesteuer geplant

In seiner heutigen Rede zur Einbringung des Haushaltes und des Haushalts­sanierungsplanes (HSP) in den Rat schlug Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) u.a. vor, die Mönchengladbacher in den nächsten 2 Jahren um insgesamt 16 Mio. EURO zur Finanzierung der AöR „zur Kasse“ zu bitten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wollen GroKo und Teile der Verwaltungsspitze Kommunalpolitiker und Bürger an der Nase herum führen? • OB Reiners hält Informationen bis zur letzten Minute zurück • Vereinbarung mit „Investoren-Sucher“ äußerst dubios

Wenn am morginen Montag, 02.11.2015 um 17:00 Uhr die Ratsmitglieder zu Sitzung zusammenkommen, werden sie neben dem Vortrag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) zur Haushaltseinbringung 2016 u.a. mit einer Beschlussvorlage konfrontiert werden, die es in sich hat: Vereinbarung der Stadt mit zwei Unternehmen zum Projekt „Seasons im JHQ“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Ratssitzung am kommenden Montag (2. November) mit Diskussions- und Streitpotenzial: Unvollständige Beschlussunterlagen zur Erstaufnahmeeinrichtung im JHQ und fehlende Beratungsunterlagen zu zusätzlichem Tagesordnungspunkt „Vereinbarung zum Projekt Seasons“


Weil erst am 24.09.2015 auf dem „Flüchtlingsgipfel“ über Zuwendungen von Bundesmitteln an die Kommunen entschieden wurde, war richtigerweise die Einbringung des Haushaltes zum 23.09.2015 verschoben und der gesamte Sitzungskalender umgestellt worden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Dr. Bonin erhält Besoldungsgruppe B6 statt B5 • Verzichtet er auf weitere ca. 19.000 EURO? • Auch Schlegelmilch Nutznießer von Bonins Wechsel?

[25.09.2015] Die Wahl von Dr. Gregor Bonin zum Technischen Beigeordneten hat finanzielle Auswirkungen. In vielerlei Hinsicht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rat wählte Dr. Gregor Bonin zum Technischen Beigeordneten • Bonin möchte am 01. November sein neues Amt antreten

Er musste nicht lange auf der Zuschauertribüne und im Vorraum des Rheydter Ratssaals auf seine Wahl warten, der einzig verbliebene Kandidat für das Amt des Mönchengladbacher Baudezernenten, Dr. Gregor Bonin (im Bild mit OB Hans Wilhelm Reiners).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Hans Werner Schoutz und Dr. Hermann Behrendt haben AfD verlassen • Schoutz behält Ratssitz und Sitz in der BV Süd

Mit sofortiger Wirkung hat Hans Werner Schoutz (Bildmitte), bislang für die AfD Mitglied im Mönchengladbacher Rat und in der Bezirksvertretung Süd seine Mitgliedschaft in der AfD aufgekündigt und dementsprechend sämtliche Ämter niedergelegt.

Ihm folgt an diesem Wochenende der Sprecher der Partei im Mönchengladbach, Stefan Rombey (im Bild rechts).

Hauptredaktion [ - Uhr]


Städtebaulicher Rahmenplan für die City-Ost – Rat: Masterplan-Empfehlungen sollen berücksichtigt und Öffentlichkeit beteiligt werden

Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.06.2015 die Verwaltung beauftragt, auf Grundlage des Masterplans MG 3.0 einen städtebaulichen Rahmenplan für den Bereich der City-Ost zu erarbeiten.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Stadt will in Gemeinschaft preiswerter einkaufen: Rat beschloss Beitritt in Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG

Die Stadt Mönchengladbach tritt der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG/Köln (EKV) bei. Das geht auf einen Beschluss des Rates in seiner Sitzung am 17.06.2015 zurück.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Flüchtlinge ohne Aufenthaltsgestattung können kein Konto eröffnen

Am Ende der gestrige Ratssitzung (17.06.2015) thematisierte Grünen-Fraktionssprecher Karl Sasserath in einer Anfrage an die Verwaltung dieses Problemfeld, das bislang so in der Öffentlichkeit kaum bekannt war.

Hauptredaktion [ - Uhr]

B90/DIE GRÜNEN: „GroKo zieht bei Rückerstattung Kitabeiträge nach“

Zur laufenden Tarifauseinandersetzung und zum jüngsten Ratsbeschluss, Kita-Beiträge nur im aktuellen Ausnahmefall zurückzuerstatten, erklärte der jugendpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Grünen Mönchengladbach, Dr. Gerd Brenner:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo will unter allen Umständen eine AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ durchsetzen • CDU und SPD ließen unnötig viel Zeit für einen Vergleich zum „Eigenbetrieb“ verstreichen • GroKo. „Wir wünschen eine Prüfung mit folgendem Ergebnis:“ • 150.000 EURO teures Ramboll-Gutachten (2007) bewusst außer Acht gelassen?

Wenn jemand „in der freien Wirtschaft“ ein Unternehmen gründen möchte, ist er – so er sich nicht der Gefahr aussetzen mochte, Schiffbruch zu erleiden – schon im eigenen Interesse gehalten, einen Businessplan aufzustellen, um beispielsweise potenziellen Investoren oder Darlehnsgebern die Chancen und Risiken darzulegen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XII: Der (vorläufig?) letzte Akt • Eine außergewöhnliche Ratssitzung [mit Video] [jetzt ohne Video]

[18.03.2015] Sie war nicht nur eine außerordentliche, sondern in vielerlei Hinsicht auch eine außergewöhnliche Ratssitzung am 16.03.2015, die sicherlich nicht zu einer „Sternstunde“ dieses Gremiums zu zählen ist.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushaltsreden 2015: Friede … Freude … Lebkuchen & realistische Perspektiven? [mit Audios]

Manchmal sind Haushaltsreden nichts anderes als Wiederholungen oder Fortsetzungen von Wahlprogrammen.

Wie auch einige von denen, die am 17.12.2014 im Mönchengladbacher Rat gehalten wurden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

CDU und SPD schwenken um und stimmen der HSP-Maßnahme 2014-0216 „Konditionierte Eventualsteuererhöhung“ zu

Es war von Beginn an ein Scheingefecht, das die GroKo gegen den Vorschlag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) führte, ab 2018 voraussichtlich fehlende Haushaltsmittel möglicherweise durch Erhöhungen bei Gewerbe- und/oder Grundsteuer aufzufangen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren 2015 • VORBETRACHTUNGEN II: Rat entscheidet Umbau Abfall-Annahmestellen: • Kostenexplosion für Luisental nicht nachvollziehbar

[12.12.2014] Am 10.12.2014 waren die Investitionen in die beiden verbliebenen Abfall-Annahme­stellen Luisental und Heidgesberg Thema im Hauptausschuss. Dieser empfahl dem Rat wie vorher auch die Bezirksvertretungen Süd und Nord, der Umweltausschuss und der Finanzausschuss, am 17.12.2014 die GEM mit der Umsetzung der „2-Ebenen-Lösung“ zu beauftragen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Regelbedarf für Behinderte: Grüne und LINKE wollen Verwaltung beauftragen, Betroffene kurzfristig über ihre Rechte aufzuklären

Menschen mit Behinderungen droht auf Grund eines Urteils des Bundes­sozial­gerichtes die Verjährung von Ansprüchen beim Regelbedarf aus Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), wenn sie nicht bis zum 31.12.2014 aktiv werden und Widersprüche einlegen.