Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD möchte GEM zu 100% der NEW mobil & aktiv zuordnen [mit Audio]

[19.03.2014] Geht es nach der SPD und deren Fraktionsvorsitzendem Lothar Beine, dann soll die NEW mobil & aktiv die GEM als 100%ige Tocher übernehmen und den Kaufpreis für den 50%-Anteil der EGN (Stadtwerke Krefeld) aus Kapitalrücklagen zahlen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neue Fraktionen im Mönchengladbacher Rat und in der Bezirksvertretung Ost

Wie zu vermuten war, haben Ratsfrau Gisela Stähn und die Rats­herren Karl Schippers und Bernd Püllen eine Fraktions­gemein­schaft gegründet.

Sie „firmiert“ unter dem Namen „Unabhängige Fraktionsgemeinschaft“ (UFG). Ihr Sprecher ist Bernd Püllen.

Glossi [ - Uhr]

Ratsmitglied zu sein wird sicherer und „angenehmer“

Hallo Leute, da bin ich mal wieder.
 
Wenn die Ratsmitglieder das nächste Mal im Rheydter Ratssaal Platz nehmen, können sie „swingen“. Nein, nicht was Ihr meint.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Masterplan-Beirat • Teil IX: Rat korrigiert Masterplanbeschluss vom 03.07.2013 ohne Beratung

Spätestens seit der Sitzungen des Planungs- und Bauaus­schusses am 05.11.2013  und 03.12.2013 zeichnete sich die Erkenntnis ab, dass der im Ratsbeschluss vom 03.07.2013 „festgezurrte“ Masterplan-Beirat kein städtisches Gremium sein kann.

Herbert Baumann [ - Uhr]


Millionen-Poker um Entsorger GEM

[17.12.2013] Die um ihre Jobs sehr besorgten GEM-Mitarbeiter glauben nicht so recht daran, dass der Stadtrat heute in seiner letzten Sitzung vor dem Fest des Friedens ein klares Votum in Sachen Zukunft des Entsorgers formulieren wird.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau 6.Gesamtschule: FWG stellt Antrag auf Bericht der Bauverwaltung in der Ratssitzung am 21.11.2013

Aufgrund der undurchsichtigen Situation um der nach Ansicht des Schuldezernates „plötzlich“ erforderlichen Neubauten (Wert: 17 Mio. EURO) hatte die FWG-Fraktion für die Bauausschusssitzung am 05.11.2013 einen schriftlichen Bericht der Bauverwaltung über den Sachstand zu den Abläufen bei den Planungen zur Gesamtschule Stadtmitte beantragt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) bringt Haushaltentwurf 2014 und Fortschreibung des HSP ein [mit O-Ton]

Es ist gängige Praxis, dass ein Kämmerer mit einer erläuterenden und bewertenden Rede den Haushaltsentwurf in die Beratung durch die Fraktionen und nachfolgend in die städtischen Gremien „auf den Weg bringt“. So auch in der Sondersitzung des Rates am 09.09.2013. Vorher stand er der Presse zu Interviews zur Verfügung.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Masterplan Mönchengladbach: FWG fordert pragmatischen Umgang mit den Ergebnissen

In der heutigen Ratsssitzung erklärte Bernd Püllen (Archivbild) für die FWG-Fraktion, dass weder der Beschlussvorschlag der Verwaltung noch der gemeinsame Antrag von CDU, SPD, Grüne und Linke noch der Antrag der FDP geeignet seien, einer wirklichen und realistischen Umsetzung und Realisierung der Ideen des Masterplanes Rechnung zu tragen.
 
 Hier seine Ausführungen im Wortlaut:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

KRIZ-Diskussion: Grüne ziehen Antrag zunächst einmal zurück

Das ist das Resultat einer ausgiebigen Diskussion, zu deren Beginn Grünen-Fraktionschef Karl Sasserath noch einmal ausführlich und engagiert die Beweggründe für den Antrag der Grünen zum Kriseninterventionszentrum an einem neuen Standort in Mönchengladbach vortrug.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

CDU: „Arbeitet Rot-Gelb-Grün, wenn es um Posten geht, hinter den Kulissen doch noch zusammen?“ – Könnte soetwas auch für die Besetzung des Dezernentenpostens für Soziales und Recht gelten?

Dass es in Teilen weiterhin eine stillschweigende Fortsetzung der Ampel-Kooperation gibt, ist nicht von der Hand zu weisen und durchaus legitim.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Die heutige Ratssitzung: Respektvoller Umgang der ehemaligen Ampelpartner miteinander – Hämische Zwischentöne nur aus den hinteren Reihen der CDU

[16.04.2013] Wenn die drei Ampelpartner in ihrem dreieinhalbjährigen gemeinsamen Wirken eins geschafft haben, dann ist es, eine Verbesserung des Klimas im Rat, also beim Umgang untereinander und mit den politischen Gegnern.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

SPD-Ratsfraktion für Ratsbürgerentscheid

Wie aus einer Presseerklärung des SPD-Parteivorstandes, die soeben (11:01 Uhr) einging, zu schließen ist,  hat die SPD-Ratsfraktion am vergangenen Montag entschieden, sich für einen Ratsbürgerentscheid zum Thema Stadtbibliothek einzusetzen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: Kommt der Ratsbürgerentscheid? – Die Ampel hat es in der Hand

Mit einer langen Ratssondersitzung am 16.04.2013 ist zu rechnen, es sei denn, die Ampel stimmt einem Ratsbürger­entscheid zu, oder es passiert etwas anderes, vollkommen Unverhofftes.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: Ratsbürgerentscheid ohne CDU nicht durchsetzbar – An welcher Stelle will die Ampel die Kosten dafür einsparen?

Nachdem Ober­bürgermeis­ter Norbert Bude (SPD) in über­raschend kurzer Zeit dem Antrag der FWG auf eine Sondersitzung des Rates mit dem einzigen Tages­ordnungs­punkt „Ratsbürgerentscheid“ stattgegeben und auf Dienstag, den 16.04.2013, 15:00 Uhr, terminiert hat, werden ggf. mehrere Aspekte zum Tragen kommen können.

Hauptredaktion [ - Uhr]

ver.di fordert die Sicherung der Schulsozialarbeit

Die Mönchengladbacher SchulsozialarbeiterInnen leisten einen unverzicht­baren Beitrag zur schulischen und persönlichen Ent­wicklung junger Menschen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Masterplan Mönchengladbach ab Mittwoch in der Beratung

Nach vorliegenden Informationen soll das Ergebnis der Masterplanung in der kommenden Ratssitzung am 13.03.2013 um 15:00 Uhr in den Rat „eingebracht“ werden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Am letzten Mittwoch im Rat: Reden zum Haushalt 2013 als teilweise ermüdende Zeitfresser – Bernd Püllen (FWG) kurz und bündig – Dr. Jansen Winkeln (FDP) kündigt Buch an

Vor diesen Hintergründen sind alle diffenzierten Betrachtungen sinnlos.“, erklärte Bernd Püllen in der Ratssitzung am 19.12.2012.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Mittwoch 07.11.0212 Ratssitzung: Kämmerer bringt Entwurf zum HSP 2013 in den Rat ein

logo-mgIn der nächsten öffentlichen Ratssitzung, die am kommenden Mittwoch, 07.11.2012 um 15:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Rheydt stattfindet, wird Stadtkämmerer und Stadtdirektor Bernd Kuckels den Entwurf für den Haushaltsplan 2013 (HSP) einbringen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: FDP mit nicht schmeichelhaftem Rückblick [mit Redemanuskript von Dr. Anno Jansen-Winkeln]

logo-fdp1.jpgHistoriker und Archäologen haben eines gemein, sie haben ehrenwerte Berufe und graben in der Vergangenheit. Kommen dann noch politische Dimensionen ins Spiel, sollte man noch genauer hinhören.

Hauptredaktion [ - Uhr]

HSP: Grüne mit dem Ergebnis der HSP-Ampel-Beratungen zufrieden [mit Redemanuskript von Karl Sasserath]

logo-grune1Es war eine der kürzeren Reden die der Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbacher Grünen, Karl Sasserath, am Rednerpult im Rat gehalten hat.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: SPD mit Lobeshymne auf Verwaltung, Landesregierung und Ampel [mit Redemanuskript von Lothar Beine]

logo-spd1.jpgKaum etwas Neues musste Lothar Beine (SPD) seiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) am 27.09.2012 im Mönchengladbacher Rat hinzufügen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: CDU ohne eigene konkrete Konsolidierungsvorschläge [mit Redemanuskript von Dr. Hans-Peter Schlegelmilch]

logo-cdu1.jpgEs ist das Privileg der größten Fraktion im Mönchenglad­bacher Rat, bei Reden zum Haushalt den Vortritt vor den anderen zu haben. Dumm nur, wenn man als größte Fraktion nicht zur Mehrheit (sondern zur so genannten Opposition) gehört.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP 0136: Originäre Ampelpartner nehmen OB Bude und städtische Gesellschaften in die Pflicht

logo-hsp-25Erneut gab es eine Ungereimtheit hinsichtlich der Frage, ob ein Tagesordnungspunkt öffentlich oder nicht öffentlich behandelt werden würde.

Torben Schultz [ - Uhr]

Manche sind gleicher, auch bei den Informationen zum Stärkungspakt?! [mit Links zum Haushaltssanierungsplan HSP]

logo-rp1.jpgDie Stadt hatte versprochen die Unterlagen für die Sondersitzung des Rates der Stadt am Samstag zu verschicken. Ob diese Unterlagen dann auch wirklich noch am Samstag selber ankommen würden, war fraglich.

Hauptredaktion [ - Uhr]

JHQ-Areal muss Mehrwert für die Stadt darstellen: Investitionspark „Neue Energien“, Bildungsakademie und Wald

jhq-stadtschild.jpgZur Nachnutzung des Joint Headquarters (JHQ) in Rheindahlen ist nach einem Beschluss des Rates in Sitzung am 23.05.2012 der Erwerb des 470 Hektar großen Areals durch die Stadt eine weitere mögliche Option.