Hauptredaktion [13.05.2011 - 09:16 Uhr]

Auch Umweltverbände dürfen nun klagen

paragraphen-thb1Bislang konnten nur unmittelbar betroffene Bürger gegen geplante Projekte vor Gericht ziehen und klagen. So jedenfalls sieht es die aktuelle deutsche Rechtslage vor.

Red. Politik & Wirtschaft [09.03.2011 - 08:34 Uhr]

Pressefreiheit und Medienpluralismus verteidigen – Demokratie stärken – ungarisches Mediengesetz weiter in der Kritik

[PM S&D / bzmg]
220px-Petra_KammerevertAnlässlich der am Montag vom ungarischen Parlament verabschiedeten Änderungen des Mediengesetzes auf Grundlage von Anforderungen der EU-Kommission erklärte Birgit Sippel, innenpolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten:

Huber, aktion Durchblick MG [23.01.2010 - 15:18 Uhr]

Sanierung Pahlkebad: Geht die Transparenz baden?

pahlke-bad1.jpgBis die Rheydter Bürger wieder in ihrem Pahlke-Bad schwimmen können, gibt es noch einiges zu tun. Bevor jemand Hand an die Sanierung legen kann, muß erst einmal in einem aufwendigen Verfahren geklärt werden, wer das sein wird. Ein für den Laien kompliziertes Procedere:

Huber, aktion Durchblick MG [17.01.2010 - 11:27 Uhr]

Biogasanlage Wanlo: Klarheit und Transparenz für die Bürger?

10-01-14-info-wanlo-biogas-002Viele Fragen hatten die Wanloer Bürger. Die Mehrzweckhalle war am 14.01.2010 fast bis auf den letzten Platz gefüllt. Bedenken und Vorbehalte blieben auch nach der Informationsveranstaltung von Stadtverwaltung und NVV bestehen.

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