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CDU: Aufhören, Rheydt schlecht zu reden
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Red. Neuwerk [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Einstimmig beschloss die Bezirksvertretung Neuwerk am 14.01.09 den Antrag der Grünen, dass künftig vor Baumfällungen die Bezirksvertreter zu informieren sind. Auch wenn der Grund meist in der Verkehrssicherung und Gefahrenabwehr liegt, ist es durchaus sinnvoll, vorab zu informieren. Denn Baumfällungen vor Ort führen oft zu vermeidbaren Protesten und Nachfragen.
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Am 29.12.2008 stellte BZMG den Sprechern der Ratsfraktionen 4 Fragen zum Thema „Politische Verantwortung“. Hier die Antworten von Karl Sasserath, Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen:
Red. Giesenkirchen [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
„Die in den letzten Monaten in der Bezirksvertretung Giesenkirchen und im Rat der Stadt Mönchengladbach durch CDU und FDP getroffenen Entscheidungen im Rahmen von „Giesenkirchen 2015″ und für den Bau der Landstraße L19 durch den Niersgrünzug, verschlechtern zunehmend den Lebensraum und die Lebensqualität im Stadtteil Giesenkirchen.“ Zu dieser Einschätzung kommt Hajo Siemes, Bezirksvertreter von Bündnis90/Die Grünen.
Red. Giesenkirchen [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Die Mehrheit der Parteien in der Bezirksvertretung Giesenkirchen hatte dem Vorhaben zwar zugestimmt, doch noch haben naturverbundene Bürger und Anwohner die Möglichkeit zu handeln:
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Die Entscheidung der CDU Mönchengladbach, nach den Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst für die Vereinigten Bühnen Mönchengladbach/Krefeld keine zusätzlichen Finanzmittel im Haushalt bereitzustellen, stößt bei der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf heftige Kritik.
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Schon Ende Oktober traten die Mönchengladbacher Bündnisgrünen „ohne Wenn und Aber“ dafür ein, die Löhne der Beschäftigen an den Vereinigten Bühnen Mönchengladbach/Krefeld gemäß den Tarifabschlüssen zu erhöhen. Die dafür erforderlichen Finanzmittel sollen aus dem Haushalt der Stadt Mönchengladbach der Gemeinschaftsbühne zugewiesen werden.
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Anfang November wird Werner Hoek die Geschäftsführung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Mönchengladbach übernehmen.Â
Hoek löst Corinna Klingberg ab, die in den Mutterschutz gehen wird und sich zunächst aus der Politik zurückziehen will. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe und bin überaus dankbar für das Vertrauen, das mir entgegengebracht wird“, erklärte der 46-jährige Niederkrüchtener, der zuvor über lange Jahre die Redaktion des Extra-Tipps Mönchengladbach geleitet hatte.
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Die Mönchengladbacher Grünen kritisieren, dass die Stadt es versäumt hat, ein umfassendes Verkehrskonzept für die An- und Abfahrt zum Borussiapark zu erstellen.
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Auf ihrer Mitgliederversammlung am 16. Oktober 2008 wählten die Mönchengladbacher Bündnisgrünen drei weitere Beisitzer in den Vorstand: Birgit May, Anna Rogel und Thomas Bühren.
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CDU und FDP wollen die Sportstätten Puffkohlen und Asternweg in Giesenkirchen aufgeben und die Liegenschaften als Baugründstücke verkaufen. Dafür soll auf dem Areal des ehemaligen Freibades ein neues Sportgelände mit zwei Kunstrasenspielfeldern entstehen.
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Zur Frage von guenter41199 im Kommentar zum Artikel http://www.bz-mg.de/ordnung-sauberkeit-schutz-hilfe/sauberkeit/ehemaligen-mulforter-zeugdruckerei-an-der-duvenstrase-bundnisgrune-befurchten-weitere-verbrauchermarkte.html hatte die Redaktion B90/Die Grünen um Beantwortung gebeten. Heute ging diese Antwort ein:
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Wir erinnern uns: Die CDU war mit einem Planwagen im Blumenkorso unterwegs. Bevor es losging, sammelten sich die CDU-„Größen“ an ihrem Wagen auf der Odenkirchener Straße. Dass der als Schwimmmeister verkleidete Rheydter Bezirksvorsteher Karl Sasserath auf dem Weg zu seinem Wagen vorbeischaute, trug offensichtlich zur Belustigung bei.
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Nach der Einstellung der Landesförderung für die Arbeitslosenzentren beabsichtigt die von CDU/FDP-geführte Landesregierung NRW auch das Landesprogramm zugunsten Wohnungsloser streichen.
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Schon bald beginnen die Vorbereitungen für die alljährlichen Martinsumzüge. St. Martin ist ein christliches Fest, bei dem der Gedanke des Teilens im Vordergrund steht.
Dies könne man den Kindern gut vermitteln, indem die Vereine auch fair gehandelte Produkte für die Tüten kaufen, so B90/Die Grünen.Â
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In der morgigen Gemeinschaftssitzung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte, des Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss und des Planungs- und Bauausschuss fordern B90/Die Grünen in einer Tischvorlage u.a. eine zügige Bearbeitung der zur Sanierung des Pahlkebades erforderlichen Maßnahmen, die Ermittlung tatsächlicher Betriebsführungkosten, Vorschläge von NVV und Verwaltung zur Reduzierung der Betriebsführungskosten, auch durch die Nutzung neuester Technologien.
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Mit einem Antrag von B90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte forderten sie auf dem Teilstück zwischen dem Rheydter Ring und ehemaligen Stadtgrenze das Aufstellen einer stationären Messstation.
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„Ein schwarzer Tag für unser Arbeitslosenzentrum in Mönchengladbach“, reagiert Gaby Brenner, Vorstandssprecherin des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen zur Entscheidung der CDU und FDP-Mehrheit am 20.08.2008 im zuständigen Fachausschuss des Landtags.
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Am 15. August wählte die auf ihrer außerordentlichen Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Zunächst wurde der alte Vorstand einstimmig entlastet. Weil viele der bisherigen Vorstandsmitglieder aus beruflichen Gründen ihr Amt nicht weiter ausüben können, führten die Neuwahlen in diesem Jahr zu einigen Veränderungen in der Besetzung des Vorstands.
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Mönchengladbachs Bündnisgrüne sind nach wie vor der Auffassung, dass der Rücktritt des Chefs der Jungen Union (JU), Bernhard Stein, bereits vor 16 Monaten aus politischen Gründen hätte erfolgen müssen.
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„Vorübergehend geschlossen“, so steht es angeschlagen an zwei Fenstern des Rheydter Ratskellers. „Vorübergehend“Â sei ein äußerst dehnbarer Begriff und lasse aufgrund bisheriger Erfahrungen im Hinblick auf den Umgang der Stadt mit ihren Liegenschaften Böses erahnen. Schon wieder ein Verlust für die Innenstadt Rheydt?
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Dass „DIE LINKE“ nun nicht gerade „every body’s Liebling“ und sogar „Feindbild Nr. 1″ vieler ist, wissen viele Menschen. Auch in Mönchengladbach. Dass nun aber die CDU im scheinbar „tiefschwarzen“ Mönchengladbach von einer gewissen Angst vor dieser Protestpartei „erwischt“ wurde, lässt doch etwas Verwunderung aufkommen.
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Ende Juli 2008 fand ein Ortstermin am Hauptbahnhof Rheydt statt, an dem Vertreter der Bahn AG, Oberbürgermeister Norbert Bude, Dr. Günter Krings (MdB), Bezirksvorsteher Karl Sasserath, der Technische Beigeordnete Helmut Hormes und Jürgen Beckmann, Leiter des Fachbereichs Stadtentwicklung und Planung teilnahmen.
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Fast 300 Tage ist es her, dass Ratsherr Karl Sasserath im Hauptausschuss die Verwaltung bat, Auskunft darüber zu geben, wie welche Gebühren durch die GEM abgerechnet wurden. Das war am 31. Oktober 2007:
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