Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil VIII: CDU spricht von „Hinterzimmer“ und will „sorgfältig Alternativen zur Busführung prüfen“ • Entspricht Untersuchungsergebnis nicht den Vorstellungen der CDU?

[16.10.2015] In seiner Sitzung am 14.04.2015 nahm der Planungs- und Bauausschuss den Sachstandsbericht zum Thema „ÖPNV in der Hindenburgstraße“ zur Kenntnis, in dem verschiedenste Alternativen zur Führung des Busverkehrs in der Fußgängerzone vorgestellt und bewertet wurden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil IX: Soll mit dem Identsystem das Ende der kleinen Mülleimer und die Einführung großer Rest-Mülltonnen „durch die Hintertür“ vorbereitet werden? • Durchsichtige Strategie von GEM und GroKo • Wie die CDU 1996 gesungen, so zwitschern nun die „Jungen“

[09.10.2015] Sie sind kaum größer als eine 2-EURO-Münze und sollen gegen den Diebstahl von ganzen 300 blauen und/oder braunen Tonnen helfen, die „Tonnenchips“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


CDU Mönchengladbach kritisiert Leitentscheidung zu Garzweiler II: Berechtigte Anliegen der Stadt Mönchengladbach werden ignoriert

Die CDU Mönchengladbach begrüßt, dass die Landesregierung in ihrem Entwurf der 3. Leitentscheidung zu Garzweiler II zu einer neuen Bewertung der energiepolitischen Notwendigkeit kommt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VI: GroKo verlangt zu Unrecht jährlich über eine halbe Million EURO für „Motivationskampagnen“ von den Gebührenzahlern

[23.09.2015] Als die CDU im vorigen Jahr das Thema „Sauberkeit“ ausrief und in den Mittelpunkt ihres Kommunalwahlkampfes stellte, verschwieg sie den Bürgern (= Wählern) geflissentlich, dass sie es sein würden, die über die Abfallgebühren dieses parteipolitische Ziel finanzieren würden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Seasons“ im JHQ: „Einmalige“ und „enorme“ Chancen? • Verwaltung soll bis Dezember prüfen • Vom Rock- zum Kongress-Standort? [mit Video]

In der kommenden Ratssitzung am 23.09.2015 wird die GroKo mit ihrer großen Mehrheit beschließen, dass die Verwaltung sich erneut mit einer „monumentalen“ Fiktion befasst: einem so genannten „Erlebnis- und Hotelzentrum“ mit dem Namen „Seasons“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„Seasons“: CDU und SPD wollen „einmalige Chance“ für das HQ nutzen

Das Gelände des ehemaligen Nato-Hauptquartiers ist die größte Potentialfläche der Stadt Mönchengladbach. Die Anfrage einer internationalen Investorengruppe hat erneut Bewegung in den Prozess gebracht.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE zur Besoldungs­ein­gruppierung von Dr. Gregor Bonin: „Das denkbar schlechteste Signal ist Selbstbedienung“

Die GroKo in Mönchengladbach beantragt, die Besoldungsgruppe des technischen Beigeordneten, der noch zu wählen ist, auf die höchste mögliche Stufe, B6, zu erhöhen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Landratswahl im Kreis Viersen: Bisheriger Kreisdirektor Andreas Coenen (CDU) mit 72,3 Prozent zu Peter Ottmanns Nachfolger gewählt

Nur 78.718 Kreis Viersener gaben am heutigen Wahltag ihre Stimme ab, womit die Wahlbeteiligung bei lediglich 32 Prozent lag. Mit 72,3 Prozent der gültigen Stimmen war der 41-jährige Dr. Andreas Coenen erfolgreich.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


komba-Gewerkschaft: „Keine Ausgliederung der städtischen IT-Abteilung! – RP-Artikel mit Unwahrheiten lanciert“ • Wieder einmal ein „Gutachten“ mit vorgegebenem Ergebnis?

Heute berichtete die RP unter der Headline „Stadt-Mitarbeiter wollen nicht nach Neuss“ über das im Hauptausschuss am kommenden Mittwoch, 16.09.2015 ab 17:00 Uhr, anstehende Thema der Auslagerung der IT-Abteilungen in den „Kommunalen Zweckverband ITK Rheinland“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil II: Einrechnung von Kosten der Umladestellen in Abfallgebühren 2015 rechtswidrig • Teufel nach wie vor kein Interesse an Transparenz? • Fachbereich durch Rechtsamt falsch beraten?

[05.09.2015] Wie berichtet, hat die Stadt dem Klage­begehren einer Eigentümergemeinschaft gegen die Abfallgebühren 2015 ent­sprochen. Damit hat sie anerkannt, dass sie sich rechtswidrig verhalten hat, indem sie u.a. die vom Grundsatz her gerechtfertigte Umlage der Investitionskosten in die Umladestellen Heidgesberg und Luisenthal schon in die Berechnung der Abfallgebühren für 2015 aufgenommen hatte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XVI: „Flurfunk Stadtverwaltung“ meldet: Andree Haack (IHK & MG 3.0) soll Bewerbung zurückgezogen haben • „Da waren’s nur noch zwei“

[28.08.2016] Wie zu hören war, hat der Geschäftsführer bei der IHK und Geschäftsführer des Masterplanvereins MG 3.0 seine Kandidatur bzw. Bewerbung für das Amt des Baudezernenten zurückgezogen. Gründe sind noch nicht bekannt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XV: „Nepotismus in Mönchengladbach“ • „Suche endlich seriös gestalten!“ (DIE LINKE)

Zu diesem Thema erreichte uns heute diese Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Düsseldorfer Kommunalpolitik von Dr. Bonins vermeintlichem „Interesse“ am Mönchengladbacher Baudezernat überrascht • Nur die CDU ahnte seit längerem etwas • Wieviel wert (in EURO) wäre Dr. Bonin die Arbeit für seine Heimatstadt?

Große Überraschung herrschte gestern Morgen bei den Düsseldorfer Rats­fraktionen, als sie in der Düsseldorfer Ausgabe der RP von dem Gerücht lasen, dass es Dr. Gregor Bonin (CDU) nun auch beruflich in seine Heimatstadt Mönchengladbach ziehen solle.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Fahrradboxen am S-Bahn-Haltepunkt Lürrip

Nachdem heute um 11:09 Uhr zu diesem Thema eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion einging, folgte um 13:39 Uhr eine änlich lautende der CDU-Fraktion.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XIV: VERZOCKT • Kein neuer Baudezernent für Mönchengladbach in Sicht

[19.08.2015] Vor Monaten hätte man hinter diese Überschrift ein Fragezeichen setzen können. Nun gehört dahinter ein Ausrufezeichen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Früher warst Du Rebell, wenn Du eine revolutionäre Bewegung angeführt hast. Heute bist Du ja schon Rebell, wenn Du bei Deiner Meinung bleibst.“

Mit diesen bemerkenswerten Worten begründet Wolfgang Bosbach die Niederlegung seines Amts als Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil I: Hält der NEW-Vorstand das für das Normalste der Welt? • Wie und mit wessen Unterstützung die RWE hochverschuldeten Kommunen seit Jahren in die Kasse greift?

Wenn der Vorstand eines Unternehmens zugeben muss, dass auf Grund von Managementfehlern 20 Millionen EURO unwiederbringlich verloren sind, würde dies zu Konsequenzen in der Unternehmensspitze führen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kirchenaustritte: CDU warnt vor Kultur des Egoismus und der Kälte • Dieter Breymann: „Diese Zahlen müssen uns alle beunruhigen.“

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat, Dieter Breymann, reagiert betroffen angesichts der steigenden Zahl der Kirchenaustritte in Mönchengladbach.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Karstadt bleibt in Rheydt: Positive, aber auch krtitische und nachdenkliche Reaktionen aus Ratsfraktionen

Als erfolgreich für beide Seiten bezeichnet Dr. Stephan Fanderl, CEO der Karstadt Warenhaus GmbH, die Verhandlungen mit der EWMG um den Erhalt des Karstadt-Standortes in Rheydt.

Grundlage dafür bildete die Entscheidung der Stadt Mönchengladbach, die Immobilie zwischen Stresemannstraße und Rheydter Markt vollständig zu erwerben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Sondersitzung der CDU-Fraktion zum Freizeitpark-Vorhaben des saudi-arabischen Königshauses im JHQ

Unter dem Titel „Projektvorstellung Seasons – Konzept Erlebnispark im JHQ“ traf sich am Montag (06.07.2015) die CDU-Ratsfraktion im neuen Hangar am Flughafen zu einer Sondersitzung.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


S8 über Mönchengladbach Hbf hinaus mit zusätzlichem Haltepunkt „Hochschule“: Schlegelmilch und Heinrichs setzen auf Populismus und wollen „tot gerittenem Pferd“ wieder neues Leben einhauchen

[05.07.2015] Zwischen Mönchengladbach Hbf und Rheydt Hbf, dem größten schienenverkehrlichen Nadelöhr im Rheinland, fahren momentan jährlich fast 70.000 Züge. Auf Grund dieser hohen Verkehrsdichte auf dem zweigleisigen Eisenbahnabschnitt würde für zusätzliche Regionalverkehre ein weiteres Gleis erforderlich.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“: Regierungspräsidentin vermisst Beitrag zur Haushaltskonsolidierung – Schlegelmilch lässt Prüfauftrag zum Gründungs­beschluss „mutieren“ – Stehen Interessen von Parteifunktionären im Vordergrund?

[04.07.2015] Mit Verfügung vom 30.06.2015 genehmigt die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes die vom Rat am 17.12.2014 beschlossene 3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021.

Im Schreiben an OB Reiners weist Lütkes ausdrücklich darauf hin, dass die Pläne, die Aufgabenbereiche rund um das Themenfeld ‚Sauberkeit‘ in einer Anstalt öffentlichen Rechts zusammenzufassen und aus dem Haushalt herauszunehmen, nicht zu einem Nachlassen der Einsparbemühungen in diesen Bereichen führen dürfen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD-Bundestagsabgeordnete des Landes NRW unisono: „CDU in NRW muss Klarheit bei Fracking schaffen“

Der Deutsche Bundestag wird erst nach der Sommerpause über den Gesetzentwurf zu Fracking entscheiden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


„Neues Denken – neues Handel“ aus Sicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch [mit Video]

Zitat: „Wenn einem einer sagt, Du kannst nicht scheitern, dann muss man es anpacken und nicht permanent im Grund genommen die Frage stellen: ‚Aber was, wenn doch?‘. Das verbinde ich mit ‚neuem Denken und neuem Handeln‘“.

Ein handwerklich ausgesprochen gut gemachtes PR-Video im Youtube-Kanal der Mönchengladbacher CDU.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


UPDATE zu:

„Schlegelmilch: NEW-Windkraftanlagen in Hardt und Buchholz kommen nicht, Politik könne dies jedoch nicht öffentlich erklären • Gefahr von „Bambule“ bei Diskussion mit BI?“

Am 28.06.2015 berichteten wir über ein Gespräch am Rande des „Roll-Outs“ des diesjährigen Formula Student Rennwagens in der Hochschule Niederrhein in Krefeld und nannten – wie nicht unüblich – Schlegelmilchs Gesprächspartner nicht.