Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil VIII: GEM kann Chip-Daten nicht erfassen • CDU und SPD lehnen FDP-Vorschlag zur Digitalisierung der Müllerfassung ab • „Digitaler Offenbarungseid“ von mags, GEM, CDU und SPD?

Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Ver­bren­nungs­kosten für den Restmüll zu senken.

Geradezu jubelnd verkündeten dann CDU und SPD nach der Kommunalwahl 2014 es als Erfolg, dass die Gebühren für die Abfallentsorgung 2015 gesenkt werden könnten. Das geschah zwar, jedoch nicht in dem Maße, wie es rechtmäßig gewesen wäre.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Abfallgebühren 2017 • Teil III & Abfallgebühren 2018 • Teil I: Widersprüche und deren Auswirkungen • Auch für 2018 wieder nötig? • Strafanzeige gegen GEM-Führung und andere wegen Betruges in besonders schwerem Fall erstattet • Folgt auch Strafanzeige wegen Gehaltserhöhung für GEM-Geschäftsführerin?

[05.01.2018] Wenn Bürger ihr Recht in Anspruch nehmen, Widersprüche gegen Gebührenbescheide einlegen, dann meist, weil die Abrechnungen für sie intransparent und die Sachverhalte nicht nachvollziehbar sind.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2018: Reden zum erstmals ausgeglichen Haushalt mit Visionen und Kritiken [mit mehreren Autoren-Kommentaren]

Wie jedes Jahr vor Weihnachten legt der Rat den Bürgern den Haushalt für das nächste Jahr auf den Gabentisch, der in den letzten Jahren meist mit Einschneidungen und/oder Gebührenerhöhungen verbunden war. Das ist für 2018 anders … aber nicht unbedingt besser.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Mr. Haushaltsausgleich“ Bernd Kuckels (FDP) bringt seinen letzten Etatentwurf auf den Weg • Umfassende Haushaltsrede mit eindrucksvollem Rückblick • Neuer (CDU-) Kämmerer kommt in ein „gemachtes Nest“ [mit Audio]

[20.10.2017] Wenn ein Kämmerer, der für sich partei- und fraktionsübergreifend Anerkennung verbuchen kann, seine wohl letzte Rede in einer Ratsitzung hält, dann ist es vor dem Hintergrund seiner bevorstehenden „Nicht-Wiederwahl“ einige Tagesordnungspunkte weiter ein bemerkenswertes Ereignis.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Quo Vadis EWMG, WFMG, MGMG? • Teil IV: Unverhofft kommt oft • Neue „Dach-Initiative“ in Sicht • Alter Wein in neuen (GroKo-)Schläuchen?

Wie aus dem Dunstkreis von EWMG und WFMG zu vernehmen ist, soll es einen neuen Anlauf geben, die drei städtischen Gesellschaften EWMG, WFMG und MGMG (nun endlich?) unter einem „Dach“ zu vereinigen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Trabrennbahn als Gewerbegebiet: 1,5 Mio. EURO ins Grundwasser gesetzt? • Ulrich Schückhaus (EWMG) ohne Überblick [mit Video]

Eine der wohl teuersten Enten, die in Mönchengladbach mal aufs Wasser gesetzt wurde, war das FDP-Leuchtturm-Vorhaben „Gewerbegebiet statt Trabrennen“ in Neuwerk.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

OB Norbert Bude verabschiedete Beigeordneten Peter Holzenleuchter

Am 30.06.2013 endet die 8-jährige Wahlzeit von Peter Holzenleuchter, der als Beigeordneter und zuständiger Dezernent für die Fachbereiche öffentliche Ordnung, Personal, Verwaltungsentwicklung und Feuerwehr in den Ruhestand tritt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

CDU: „Arbeitet Rot-Gelb-Grün, wenn es um Posten geht, hinter den Kulissen doch noch zusammen?“ – Könnte soetwas auch für die Besetzung des Dezernentenpostens für Soziales und Recht gelten?

Dass es in Teilen weiterhin eine stillschweigende Fortsetzung der Ampel-Kooperation gibt, ist nicht von der Hand zu weisen und durchaus legitim.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Die heutige Ratssitzung: Respektvoller Umgang der ehemaligen Ampelpartner miteinander – Hämische Zwischentöne nur aus den hinteren Reihen der CDU

[16.04.2013] Wenn die drei Ampelpartner in ihrem dreieinhalbjährigen gemeinsamen Wirken eins geschafft haben, dann ist es, eine Verbesserung des Klimas im Rat, also beim Umgang untereinander und mit den politischen Gegnern.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Ampel zukünftig ohne Leuchtkraft – Kooperation am Ende

Dass die Ampel am Thema „Zentralbibliothek“ scheitern könnte, war lange nicht zu erwarten, denn inhaltlich schienen die Ausrichtungen von drei der vier (!) Ampelpartner vom Grundsatz her übereinzustimmen. Das ist seit den frühen Nachtstunden anders. Die Mönchengladbacher Ampel ist Geschichte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek – Ampel immer noch ohne klaren Blick und meint: „Beim Thema Bibliothek ist Sachlichkeit geboten“ [auch als Printversion zum Download}

Es ist des Chronisten journalistische Pflicht über Sachverhalte und Meinungs­äußerungen zu berichten, und sich möglichst Detailkommen­tierungen zu enthalten. Meist gelingt dies, manchmal aber auch nicht.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek oder „Kollektiv der Zahlenjongleure“? – Teil IV: Die Mär vom „Heizen des Adenauerplatzes“

In der Ratssitzung vom 13.03.2013 hob SPD-Fraktionssprecher Lothar Beine (Archivbild) die dringend notwendige energetische Sanierung als einen der Faktoren hervor, die gegen eine Sanierung der Zentral­bibliothek an der Blücherstraße sprechen. Beine: „Die Fenster sind so undicht, dass wir den Adenauerplatz heizen“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Utopie „Neubau Zentralbibliothek“ – Was könnte zum Ende führen?

Das Ende der Ampel-Utopien, die auf Zahlenspielereien beruhen – manche sprechen sogar von Taschenspielertricks – könnte sehr schnell oder siechend daher kommen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: Oda Walendy ist entrüstet [Vis-á-vis-Interview]

Teile von Verwaltung und Politik wollen den Standort der Zentralbibliothek an der Blücherstraße aufgeben und an der Hindenburgstraße einen Neubau errichten. Oda Walendy, Urenkelin von Carl Brandts, ist entrüstet.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: „Lernen ist ein Prozess der relativ stabilen Veränderung des Verhaltens“ – Fehlanzeige bei der Ampel

Das lernen Lehrer schon im ersten Semester ihres Pädagogikstudiums und während ihrer Tätigkeit (hoffentlich) immer wieder.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: Ampel nach dem Motto „Augen zu und durch“

Es war keine Sternstunde in der Ampel-Periode, der vorletzte Punkt auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses (21.02.2013).

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbilbliothek: Grundstück an der Blücherstraße • Schenkung mit „Bibliotheksverpflichtung“ • Kulturdezernent Dr. Gert Fischer (CDU) und Ampel ahnungslos

In der gestrigen Kultur­aus­schuss-Sitzung referierte Kultur­dezernent Dr. Fischer (CDU) im Zusammenhang mit der Exlibris-Schenkung in epischer Breite über Chancen und Risiken der Stadt als Beschenkte, woraus wohl geschlossen werden sollte, dass er Fachmann auf diesem Gebiet sei.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: Jessen treibt Grundstückspreis in die Höhe – Ampel schafft über EWMG Fakten

Immer dann, wenn es um vermeintlich interessante Grundstücke in der Stadt geht, gerät eben diese ins Hintertreffen. Und – nahezu immer – mitten drin: Die „Bücker-Brüder“.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Verkehrsentwicklungsplan doch nicht mehr in dieser Ratsperiode

Nachdem sich die Ampelpartner offensichtlich auch am Freitag, den 25.01.2013, in der Sitzung des Kooperationsausschusses nicht auf die Fortführung der Planungen zur umfassenden Mönchengladbacher Verkehrsentwicklung einigen konnten, ist das Thema VEP für diese Ratsperiode vom Tisch. Damit dürfte ein Thema für den Kommunalwahlkampf 2014 schon feststehen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neue Zentralbibliothek für Mönchengladbach nun am Alten Markt?

Am Freitagabend (25.01.2013) verständigte sich die Ampel auf eine andere Größe für eine neue Zentralbibliothek und einen anderen Standort, als bisher diskutiert.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

DJK Giesenkirchen: Thomas Reynders soll Friedel Königsmark als Vorsitzender beerben – Wann wird die Sportanlage Puffkohlen in Angriff genommen?

[20.11.2012] Einen Tag vor Nikolaus, also am Mittwoch, den 05.12.2012 soll es so weit sein: Thomas Reynders soll das Amt des Vorsitzenden der DJK/VfL Giesenkirchen von Friedel Königsmark übernehmen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

City-Ost: Aurelis und SPD in gleicher Richtung unterwegs

IMGP0010Dass das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs an der Breitenbach­straße einmal dazu führen würde, dass die SPD ihre Ampelpartner darum bitten würde, den Zwang nach gemeinsamer Abstimmung gemäß Kooperationsvertrag aufzuheben, hätte sich Lothar Beine (SPD) wohl nie träumen lassen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Rheydter Hauptbahnhof: Stadt bereitet Planungs- und Vorkaufsrecht vor – Gerät Verwaltungschef Bude durch Versäumnisse ins Hintertreffen?

quo-vadis-hbf-rheydtSeit Jahren geistert durch örtliche Medien und städtische Gremien die Absicht der DB AG, den Rheydter Hauptbahnhof verkaufen zu wollen. Richtig konkret wurde es erst in den letzten Wochen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP 0136: Originäre Ampelpartner nehmen OB Bude und städtische Gesellschaften in die Pflicht

logo-hsp-25Erneut gab es eine Ungereimtheit hinsichtlich der Frage, ob ein Tagesordnungspunkt öffentlich oder nicht öffentlich behandelt werden würde.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Ampel legt Antragsbuch vor und will OB Bude mit Konzeptentwicklungen beauftragen

12-09-19-Antragsbuch-Ampel_Page_01Wie angekündigt legen die drei originären Ampel-Partner rechtzeitig vor der morgigen Hauptausschusssitzung ihr Antragsbuch [Öffnen durch Klick auf Grafik] vor, in dem sie ihre Streichungen und Modifikationen teilweise erläutern und begründen.