Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU kritisiert Umgang mit ihrem „Feuerwehr-Antrag“ – SPD antwortet für die Ampel

logo-cdu1.jpglogo-spd-neu-thb„Das Ja zu einem CDU-Antrag scheint für die Mitglieder der Ampel-Fraktionen in der Bezirksvertretung Ost so problematisch zu sein, dass sie alles daran setzen, eine solche Zustimmung zu vermeiden,“ meint Wilhelm Reiners, Sprecher der CDU-Bezirksfraktion Ost in einer Presseerklärung.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Wat nix kost, ist dat nix?

Sportlerehrung2010-huelskathVerdutzt reibt man sich bei den Sportlerehrungen der Stadt die Augen: Roland Hülskath, heimischer Trabrennfahrer, gehört auch in diesem Jahr, wie auch in den vorigen, zur Riege der geehrten Sportler unserer Stadt; krankheitsbedingt nahm sein Trainer die Ehrung für ihn entgegen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Sparmaßnahmen bei öffentlichem Grün und Brunnen – ‚Ampel‘ will nichts sehen, nichts hören, nichts sagen

[PM CDU] rot-grün-gelbWährend allerorten Krokusse und Narzissen aus dem Boden sprießen und farbenfroh den Frühling ankündigen, stecken die Ampel-Fraktionen im Mönchengladbacher Rat lieber den Kopf in den Sand.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Thema „Methangas-Anlage Wanlo“ bleibt wohl noch lange in der politischen Diskussion [mit Video und Audio]

beine-körfges[14.03.2011] Die Entscheidung des Rates vom 23.02.2011, die das „Aus“ für die Methangas-Anlage in Wanlo bedeutet hatte, wurde in der vorigen Woche auch beim Aschersmittwochtreffen der  SPD Mönchengladbach von Lothar Beine und kurz auch von Hans-Willi Körfges thematisiert.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Wiederholter Ampel-Antrag auf Organisationsuntersuchung mit 35:32 angenommen

DSC_6895Die Obrigkeit, in Person des Oberbürgermeisters Norbert Bude (SPD), hatte einige Mühe die etwa 300-400 Demonstranten an ihren Unmutsbekundungen im Ratssaal zu hindern. KindergärtnerInnen, Betreuer, Gewerkschaftsmitglieder und viele Eltern waren mit ihren Kleinen gekommen um vor allem eins zu tun, zu demonstrieren:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Methangas-Anlage Wanlo: „Ampel“ gibt Abstimmung frei

logo-ampelMehreren Quellen aus dem Kreis der „Gestaltungsmehrheit“ zufolge haben sich die Kooperationspartner soeben darauf verständigt, die Abstimmung gemäß Pkt. 2 der Kooperationsvereinbarung (ab Zeile 854) freizugeben.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„aktion Durchblick Mönchengladbach“ nimmt CDU (und andere Parteien) beim Wort

[PM Durchblick] logo-durchblick-orangeMit einem Antrag möchte die CDU-Fraktion im Mönchengladbacher Rat erreichen, dass alle Mandatsträger und sachkundigen Bürger ihre Einkünfte aus ihren Tätigkeiten in den Gremien individuell offen legen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

SPD-Mitglieder mit 67% für eine Methangas-Anlage in Wanlo, jedoch gegen die Freigabe der Abstimmung

biogasanlage-juweltopAls sich am 27.01.2011 die Grünen mit 21 von 27 anwesenden Mitgliedern (= 81%) gegen die Methangas-Anlage aussprachen war das Gezetere groß. Von einer Minorität, die „eine ganze Stadt unter Druck setze“ war die Rede.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Ampel-Mehrheit redet, CDU-Fraktion handelt“

[PM CDU] logo-cdu1.jpgDie CDU-Fraktion redet nicht nur – im Gegensatz zur Ampel-Mehrheit – über mehr Transparenz bezüglich der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder, sie handelt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Symptome der Macht – Teil XIV: Von Ahnungen, Vermutungen, Gewissheiten und Alleingängen [mit PDF]

logo-spd-neu-thbDa beklagen sich führende SPD-Funktionäre darüber, dass „Ihr Norbert“ und „Ihr Lothar“ ständig „schlecht gemacht“ würden – nicht öffentlich sondern immer „am Rande“ irgendwelcher Treffen und Veranstaltungen. Dabei müssten sie doch genau wissen, warum.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Hausanschlusssanierung bis spätestens 2015 – Teil III: Auch Ratsmehrheit will Verlängerung der Fristen

[PM SPD/bzmg] Karte-Stadt-Moenchengladbach-Wasserschutzzonen2Nachdem die Fraktion DIE LINKE aufgrund des bürger­schaft­lichen Engagement eines Einzelnen, nämlich Klaus Lau aus Wickrathberg, einen entsprechenden Antrag für den „nächsten Ratszug“ ankündigte (und diesen mittlerweile auch eingereicht hat) und Klaus Lau die Absicht der Linken dem SPD-Fraktions­vorsitzenden Beine mitgeteilt hatte, zieht nun die „Gestaltungsmehrheit“ mit einem eigenen Antrag nach.

Dazu heißt es in der von Beine unterzeichneten Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Nachbetrachtung zur „Privatisierungsidee“ von FDP, SPD und Grünen für die Kinderbetreuung

10-12-22-fdp-flyer-xEinen durchaus ungewöhnlichen Weg beschritt die Mönchengladbacher FDP-Ratsfraktion im Zusammenhang mit dem Antrag der Ampel auf eine Organisationsuntersuchung zur Betreuung von Kleinkindern:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Ampel will differenziertere Kriterien bei der Veräußerungen städtischer Grundstücke angewandt wissen

logo-ampel-thbIn der Ratssitzung vom 22.12.2010 hatten die Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP beantragt:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haushaltssicherungskonzept: Gestaltungsmehrheit mit 54 Vorschlägen des Kämmerers nicht einverstanden

bzmg-geld-wegAufgrund seit des Jahren hohen Schuldenstandes der Stadt Mönchengladbach muss der städtische Haushalt von der Bezirksregierung genehmigt werden. Darüber hinaus muss die Stadt ein Konzept mit Maßnahmen vorlegen, durch die der Hauhalt „gesichert“ und konsolidiert werden kann. 

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Mönchengladbach & seine Gewerbegebiete: Wer Jobs will, muss investieren

ausschnitt-landschaftsplanDas Areal der Trabrennbahn soll zu einer kommunalen Gewerbe­fläche entwickelt werden. Hierfür will die Gestaltungsmehrheit noch in diesem Jahr 460.000 € für eine Konzepterstellung ausgeben.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Jansen-Winkeln: „Das habe ich in den 10 Jahren mit der CDU nie erlebt“

bzmg-DSC_3657Sichtlich entspannt präsentierten die drei Fraktionsvorsitzenden der „Gestaltungs­mehrheit“ am 27.08.2010 im  Haus Erholung  ihr so genanntes „Antragsbuch“ zum Haushalt 2010/2011.

Red. Schule, Studium & Arbeitswelt [ - Uhr]

„Ampel“: 6. Gesamtschule möglich

logo-ampel-thbVon den räumlichen Gegebenheiten her wäre die Unterbringung einer  6. Gesamtschule an den Standorten der beiden Hauptschulen auf der Aachener Straße grundsätzlich möglich.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Biogas-Gesellschaft Wanlo: Welches Spiel spielt Lothar Beine (SPD)? [nun mit einer Gegendarstellung vom 20.07.2010]

DSC_0653-beineDass Lothar Beine ein glühender Verfechter einer NVV-Biogas-Anlage in Wanlo ist, dürfte nicht erst seit der SPD-Baustellenfahrt vor der Landtagswahl hinreichend bekannt sein.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Biogas-Anlage Wanlo: Signale, die keine sein sollen – Ampel und FWG stimmen der Gründung der Biogas-Gesellschaft zu

signaleDie grundsätzlichen Positionen sind bekannt: SPD, CDU, FDP, FWG und Grüne sind für eine Biogas-Anlage (in Wanlo), die LINKE ist dagegen. Dies war bei der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses auch zu spüren. Indes, über den Ablauf war man sich uneins.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Biogas-Anlage im heutigen Finanzausschuss: Hat die Ampel den Mut, die Beratungen erneut zu verschieben?

Hauptredaktion [ - Uhr]

Planungssicherheit für die Wohlfahrtsverbände

logo-ampel-thbDie Ampelfraktionen planen zur Unterstützung der Wohlfahrtsverbände die geltenden Verträge über die Sockelfinanzierung unverändert zu verlängern. Damit soll vermieden werden, dass die Leistungsfähigkeit der Verbände eingeschränkt wird. 

Hauptredaktion [ - Uhr]

30-km-Strecke bedarf keiner politischen Entscheidung

bzmg-DSC_3098„Die Stadt hat alle Möglichkeiten der Verkehrslenkung, für einen nicht klassifizierten Straßenzug, wie den Schürenweg bis Nicodemstraße zur 30-km-Strecke zu erklären und dementsprechend auch auszuschildern,“ sagte die Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius (B90/Die Grünen) bei ihrem Besuch bei der IG Schürenweg gegenüber BZMG.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU zu neuem Kindergarten: „Ampel auf der Bremse“

logo-cdu4[pmcdu] Das Wort „Beratungsbedarf“ entwickelt sich zum Lieblingswort der Ampel-Mehrheit, so die CDU Mönchengladbach Auch in der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses habe sich Rot-Gelb-Grün nicht in der Lage gesehen, in einer wichtigen Sachfrage eine Entscheidung zu treffen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Ampel beschließt einen Preis für besonders umweltgerechtes Bauen

logo-ampel-thbAuf Anregung der Ampel-Kooperation im Rat werden die Stadtsparkasse MG und die NVV AG in Kooperation mit der Stadt Mönchengladbach einen jährlichen Preis für besonders umweltbewusstes Bauen ausloben. Das Preisgeld wird 10.000 Euro betragen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Mönchengladbacher Ampel zufrieden mit ihren ersten 100 Tagen

logo-ampel-thbAm 4. November 2009 war alles perfekt. Mit ihrer Unterschrift besiegelten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 80/Die Grünen und FDP die erste Ampel-Kooperation in Mönchengladbach.