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DIE LINKE: „Das Erbe der Ampel: Stärkungspakt ohne Stärkung“

Am gestrigen Tag (08.05.2013) stellte die Bezirksregierung der Stadt und dem Rat die Haushaltsverfügung zu.

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DIE LINKE: „Dem KRIZ eine Chance!“

„In Wickrath bekam „Schloss Dilborn“ keine Chance, ihre Einrichtung KRIZ neu zu bauen, damals waren einzelne SPD Mitglieder Mitinitiatoren der Proteste,“ erklärt DIE LINKE.

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DIE LINKE: „HDZ-Betreiber Mfi steht vor Verkauf – Wird die Stadt über den Tisch gezogen?“

„Erleben die Verantwortlichen der Stadt Mönchengladbach mit den ‚Mönchengladbach-Arkaden‘ eine ähnliche Situation wie es den ‚Düsseldorf-Arkaden‘ in Bilk passiert ist?“, fragen die Mönchengladbacher Linken.

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Bernhard Clasen erneut Sprecher der LAG Frieden & Internationale Politik NRW – Dienstag „Dienstreise“ nach Russland

Am Wochenende wurde der Mönchengladbacher Ratsherr Bernhard Clasen erneut zum Sprecher der Nordrhein-Westfälischen Arbeitsgemeinschaft Frieden & Internationale Politik (kurz: LAG FIP) gewählt.

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Alle Jahre wieder … droht der Bau einer Methangasanlage

Mit Verwunderung nimmt die Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach die aktuelle Berichterstattung in den Medien zum geplanten Bau einer Methangasanlage in direkter Nachbarschaft zu Mönchengladbach zur Kenntnis.

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DIE LINKE: „Reichtum ist teilbar … durch umFAIRteilen“

20120922_umfairteilen_5_frommenDIE LINKE Mönchengladbach hatte am Samstag (22.09.2012) mit mehreren Aktionen die BürgerInnen aufgerufen sich an den bundesweiten Demonstrationen „umFAIRteilen“ zu beteiligen.

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DIE LINKE: „Kippt der Haushaltssanierungsplan wegen eines Formfehlers?“

logo-die-linke2Diese Frage stellt sich DIE LINKE angesichts der „Nichberatung“ der Beratungsvorlagen zum Huashaltssicherungsplan (HSP) in Bezirksvertretungen und Ausschüssen in dieser Pressemitteilung:

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„Blüten“-Flashmop am Blumensonntag [mit Video]

100-euro-flashmopEin Flashmob ist ein kurzer, scheinbar spontaner Menschenauflauf in der Öffentlichkeit, bei denen sich die Teilnehmer schienbar persönlich nicht kennen und ungewöhnliche Dinge tun. So heute in der Rheydter Innenstadt.

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HSP: DIE LINKE will Zuschuss für Tierpark erhalten und fordert Transparenz

logo-tiergarten-thb1„Scheinbar wird unter Teilen der Mönchengladbacher Bevölkerung diskutiert, ob nicht eine weitere Sparmaßnahme im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes (HSP) der jährliche Zuschuss für den Odenkirchener Tierpark sein kann“, schreibt heute DIE LINKE in einer Pressemitteilung und weiter:

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Die Linke: „Bürgerbeteiligung als Feigenblatt“

logo-die-linke2Ab dem 20.08.2012 beginnen die Beratungen über die Maßnahmen im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen.

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Geschäftsstelle der Linken mit rechtsextremistischen Schmierereien verunstaltet

logo-die-linke2In der Nacht von Samstag auf Sonntag (14./15.07.2012) wurde das Partei- und Fraktionsbüro DIE LINKE Mönchengladbach mit rechtsextremistischen Schmierereien verunstaltet.

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HDZ: Drängen 100 LKWs täglich auf die Hindenburgstraße?

P1090181hindenburg-121Mit großem Unverständ­nis reagiert der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE in Mönchengladbach-Nord, Mario Bocks, auf die Ankündigung des Citymanagements und der Verwaltung, das nach deren Angaben der Baustellenverkehr nun doch über die Fußgängerzone Hindenburgstraße abgewickelt werden müsse.

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DIE LINKE: „NATO Musikfest mit dem wahren Gesicht des Krieges konfrontiert“

DSC04940Jährlich findet in Mönchengladbach das NATO Musikfest statt, so auch am letzten Wochenende. Obwohl der Reinerlös dem Weltflüchtlingsfonds zur Verfügung gestellt wird, ist für DIE LINKE Mönchengladbach dieses „Fest“ keine gute Sache.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Bernhard Clasen (DIE LINKE)

110-clasen-linkeFür DIE LINKE trat Bernhard Clasen ans Rednerpult und kritisierte, dass der zu verabschiedende Haushaltsplan wegen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen gleich wieder Makulatur sei.

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Bundessozialgericht entscheidet: Alleinstehendem Hartz IV-Empfänger stehen in NRW 50 qm-Wohnfläche zu

paragraphen-thb1In einem weiteren Rechtsstreit über die Miethöhe für Betroffene in Hartz IV-Bezug hat das Bundessozialgericht (B 4 AS 109/11 R) am 16.05.2012 entschieden, dass für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften des „Sozialen Wohnungsbaus“ zugrunde gelegt werden müssen; der Verweise auf Vorschriften der Vergangenheit sei nicht mehr zulässig.

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DIE LINKE: Castoren bleiben bis 2016 in Jülich

kugelnAm Mittwoch (16.05.2012) hat der Aufsichtsrat des Forschungszentrum Jülich (FZJ) entschieden, die 152 Castoren mit hoch verstrahlten Brennelementen bis 2016 in Jülich zu belassen.

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Bodo Ramelow statt Sahra Wagenknecht in Mönchengladbach [mit Slideshow]

201Sahra Wagenknecht hatte ihren Besuch zum Wahlkampfabschluss von DIE LINKE abgesagt. Kurz entschlossen sprang Bodo Ramelow, der Fraktionsvorsitzende der thüringischen Linken, ein und erreichte nach stundenlanger Fahrt den Kapuzinerplatz.

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Fraktion DIE LINKE diskutierte den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“

logo-die-linke2Die Fraktion hat in einer offenen Sitzung am 26.04.2012 im Geneickener Bahnhof mit Organisationen und Verbänden über die möglichen Auswirkungen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen diskutiert.

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LINKE: „Dann jetzt doch? – SPD will Vermögensteuer“

YildirimPositiv überrascht zeigt sich DIE LINKE Mönchengladbach, dass die SPD-Länder jetzt doch im Bundesrat ein Vermögensteuergesetz einbringen wollen.

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Rohat Yildirim und Mario Bocks im Landesrat DIE LINKE NRW

logo-die-linke2Auf der Mitgliederver­samm­lung DIE LINKE Mönchengladbach (18.04.2012) wurden die beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl, Rohat Yildirim und Mario Bocks, als Delegierte für den Landesrat der Partei DIE LINKE NRW gewählt.

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Schaper zum Tarifabschluss: „Das müssten uns die MitarbeiterInnen wert sein“

logo-die-linke2„Kaum ist der Tarifabschluss mit gerade einmal 2,9 % pro Jahr erfolgt, was 43% der Lohnforderung von ver.di entspricht, setzt das Jammern des Kämmerers und die Schuldzuweisung an ver.di ein“, meint Helmut Schaper (DIE LINKE).

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DIE LINKE wählt Rohat Yildirim und Mario Bocks zu ihren Landtagswahlkandidaten – Rohat Yildirim zudem auf der Landesliste

bocks-mariorohat-jildirimAuf der außerordentlichen Mitgliederversamm­lung am Freitag, den 31.03.2012, hat die Mönchengladbacher Linkspartei ihre beiden Kandidaten zur Landtagswahl am 13. Mai gewählt.

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DIE LINKE startet mit „außerordentlichen“ Info-Ständen den Wahlkampf

12-03-17-stand-landtagswahlAm Samstag, den 17.03.2012, startete DIE LINKE Mönchengladbach mit einem außerordent­lichen Infostand in Rheydt den Wahlkampf zur Landtagswahl am 13.05.2012.

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Bocks (DIE LINKE): „Regierungsparteien kennen ihre eigenen Gesetze nicht“

logo-die-linke2„Frau Kraft und die Vertreter der Regierungsparteien ziehen zum Wahlkampfauftakt mit der Falschbehauptung durch die Lande, es würden Zahlungen an die Kommunen zurückgehalten, weil Haushalt und Gemeindefinanzierungsgesetz nicht verabschiedet wurden“, erklärte Mario Bocks, Sprecher von die DIE LINKE  in der Bezirksvertretung Mönchengladbach- Nord.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Besteuerung des legalen Waffenbesitzes – DIE LINKE „schießt“ über’s Ziel hinaus

keine-waffen-1Auf völliges Unverständnis trifft bei Mönchenglad­bacher Sportschützen, Schützenvereinen, Jägern und anderen Legalwaffen­besitzern ein Vorschlag von der Partei DIE LINKE, der auf die Konsolidierung des maroden Mönchengladbacher Haushaltes zielen soll.