Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil I: Kalkulieren Sie Veränderungen der Abfallgebühren in Ihrem Haus selbst und ermitteln Sie das „verordnete gebührenpflichtige Luft-Volumen“ und den Platzbedarf für die Rolltonnen

[24.04.2018] CDU, SPD und mags versuchen seit Anfang des Jahres die zum 01.01.2019 von ihnen beschlossene Umstellung vom Ringtonnen-System auf die großen Rolltonnen mit der Erklärung zu verteidigen, dass dadurch die Müllgebühren sinken würden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIX: Mindestens 600 Beschwerde­briefe zum neuen Müllsystem beim OB eingegangen • Bürger fordern 35-Liter-Behälter und Abkehr von Mindestvolumen pro Person und Woche • Beschwerdeausschuss tagt dazu am 9. Mai

[18.04.2018] Am 09.05.2018 um 17:00 Uhr vor der Sitzung des Hauptausschusses im Ratssaal Abtei werden sich die Mitglieder in ihrer Funktion als Ausschuss für Anregungen und Beschwerden mit dem Thema „Müllentsorgung ab dem 1. Januar 2019“ zu befassen haben.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXVII: Restmülltonnen: Infostände der Grünen in Gladbach und Rheydt an den beiden kommenden Samstagen (14. und 21. April) • Bürgeranträge auch an den Ständen

[11.04.2018] Am 01.01.2019 tritt die von CDU und SPD beschlossene neue Abfallsatzung in Kraft, mit der bestimmt wird, dass in Mönchengladbach große Rolltonnen eingeführt werden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo stattete Baudezernenten Dr. Bonin durch Ernennung zum Stadtdirektor potenziell mit mehr Macht aus • SPD „dealt“ mit CDU um Wohnungsbaugesellschaft

Mit der Wahl des Baudezernenten Dr. Gregor Bonin (CDU) zum neuen Stadtdirektor (Allgemeiner Vertreter des OB) kann man ernsthaft die Frage stellen: „Cui bono?“ (Wem nützt es?).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXI: GroKo in der BV Nord „nur ein bißchen schwanger“ oder alles nur eine schlechte Show?

„CDU und SPD haben sich darauf verständigt, dass die Busse auf der Hindenburgstraße vorerst weiterhin nur eine Spur nutzen sollen.

Allerdings geben sie gleichzeitig der Verwaltung 14 Punkte mit auf den Weg, die vor offiziellem Abschluss der Testphase umzusetzen sind.“

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grüne: Rechtsanspruch auf Kita-Plätze unter städtischer Kontrolle gewährleisten • Stadt soll über GWSG, Kreisbau und EWMG handeln und bauen

Am morgigen Dienstag (06.03.2018) treten um 15:00 Uhr der Planungs- und Bauausschuss (Rathaus Rheydt) und um 17:00 Uhr der Jugendhilfe­ausschuss (Rathaus Abtei) zu Beratungen zusammen.

Dabei haben sie sich mit einer Frage zu befassen, die insbesondere Eltern mit Kleinkindern interessieren dürfte: Wann baut wer wo die dringend benötigten Kitas?

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIV: „Müll-Ehe“ nichts anderes als Nebelkerze? • INFA-Konzept irreführend und unausgegoren

[21.02.2018] Je intensiver sich jemand mit dem Ergebnis der INFA-Untersuchung „Alternative Abfallkonzepte …“ befasst, umso mehr kann er zum Eindruck gelangen, dass es sich dabei um einen breit angelegten Täuschungsversuch von INFA/mags/GEM und GroKo handeln könnte.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXIII: Kaum Senkung der Abfallgebühren ab 2019 • Weglassen von Informationen fahrlässig oder vorsätzlicher Täuschungsversuch, um Gebührenzahler zu „schröpfen“?

[07.02.2018] „… Die Leute, die nach mir kamen, Aufsichstratsvorsitzende zum Beispiel, Alfred Bohnen, die wollten mit einem Apparat, wie der GEM für die öffentliche Hand Geld verdienen. Geld verdienen kann man in diesem Bereich nur – für die öffentliche Hand, nicht für die eigene Tasche -, wenn man den Bürger schröpft. …“ (Zitat aus Interview mit Erich Oberem, 2011)

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXII: mags/GEM „produzieren“ bei Haushalten „Luft-Volumen“ • Höheres Restmüll-Volumen = Konzeptbestandteil • Ist Restmüll-Anstieg statt Restmüll-Reduzierung geplant?


[31.01.2018] Seit Jahrzehnten trennen fast alle Mönchengladbacher Haushalte ihren Abfall fein säuberlich in Verpackungsabfälle, Papier und Bio. Das Übrige kommt in die Restmülltonnen. Momentan noch in so genannte „Ringtonnen“, ab Januar 2019 dann möglicherweise in Rolltonnen mit 60-, 120- oder 240 Liter Fassungsvermögen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil II: Über unzulässige Gewinne, Verstoß gegen das Kostendeckungs­prinzip und Betrug am Gebührenzahler [mit Audio]

[26.01.2018] Kommunen dürfen nach der Gemeindeordnung NRW Unternehmen in privatrechtlicher Form, also beispielsweise als GmbH, gründen und betreiben.

Solche Unternehmen dürfen jedoch nicht als primäres Ziel die Gewinnerzielung haben, sondern müssen einen öffentlichen Zweck erfüllen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XVIII: Ein „Mangelhaft“ für die Herausnahme des „Talwärtsverkehrs“ aus der Hindenburgstraße • Bonin ordnet Interessen der ÖPNV-Nutzer seinen gestalterischen Vorstellungen unter [mit Audio]

[23.01.2018] Wenn Schüler mit einer Fünf – also mangelhaft – in einer Klausur nachhause kommen, setzt es – je nachdem, wie sehr sich die Eltern dafür interessieren – eine Standpauke. Wenn die Klausur gar in einem Hauptfach „versemmelt“ wurde, kann es auch mal zu einer Kürzung des Taschengeldes und im Wiederholungsfall sogar zur Verordnung von Hausarrest durch die kontrollierenden Erziehungsberechtigten kommen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Abfallgebühren 2017 • Teil III & Abfallgebühren 2018 • Teil I: Widersprüche und deren Auswirkungen • Auch für 2018 wieder nötig? • Strafanzeige gegen GEM-Führung und andere wegen Betruges in besonders schwerem Fall erstattet • Folgt auch Strafanzeige wegen Gehaltserhöhung für GEM-Geschäftsführerin?

[05.01.2018] Wenn Bürger ihr Recht in Anspruch nehmen, Widersprüche gegen Gebührenbescheide einlegen, dann meist, weil die Abrechnungen für sie intransparent und die Sachverhalte nicht nachvollziehbar sind.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XIX: FDP sieht sich durch Erfahrungsbericht der Mülldetektive bestätigt: „Große Rolltonnen werden wildes Müllaufkommen nicht verringern!“

[04.01.2017] Durch die im RP-Artikel vom 02.01.2018 veröffentlichten Erfahrungsberichte der Mülldetektive sieht sich FDP Ratsmitglied, Natascha Stephan, in ihrer Annahme bestätigt, dass große Rolltonnen nur einen geringen Einfluss auf wildes Müllaufkommen haben werden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XVIII: BZMG startet Umfrage

[01.01.2018] Am 21.12.2017 beschloss der mags-Ver­wal­tungs­rat, dass es ab dem 01.01.2019 nur noch Rolltonnen in einer Mindestgröße von 120 Litern bei 14-tägiger Abfuhr geben soll. Zu diesem Thema startet BZMG hiermit eine Umfrage unter inter­essierten Einwohnern Mönchengladbachs.
(Start durch Klick auf die Grafik)

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XVI: GroKo will keine Bürgerbeteiligung auf „normalem“ Weg • Streitpunkte „Mindest-Restvolumen 20 Liter“ und „35-Liter-Tonnen“ werden mags/GEM und GroKo noch lange „begleiten“ • Verwaltungsgericht gibt Bürgern Recht

[29.12.2017] Mit hoher Wahrscheinlichkeit haben die am 21.12.2017 vom mags-Verwaltungsrat beschlossenen Regelungen zu einem Mindest-Restmüllvolumen von 20 Liter pro Person und Woche (ab 2019) in der städtischen Satzung und die Weigerung, den Bürgern zusätzlich eine 35-Liter-Tonne anzubieten, ein oder mehrere juristische Nachspiele.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2018: Reden zum erstmals ausgeglichen Haushalt mit Visionen und Kritiken [mit mehreren Autoren-Kommentaren]

Wie jedes Jahr vor Weihnachten legt der Rat den Bürgern den Haushalt für das nächste Jahr auf den Gabentisch, der in den letzten Jahren meist mit Einschneidungen und/oder Gebührenerhöhungen verbunden war. Das ist für 2018 anders … aber nicht unbedingt besser.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XV: Höhere Müllgebühren ab 2019 für vierköpfigen Haushalt • Ursache: geplantes 20-Liter-Mindestvolumen pro Person • Wolkowski (Grüne) rechnet vor • Ohne Mindestvolumen Kostensenkungen möglich [mit Audio]

[17.12.2017] Während des Pressegespräches der Grünen am letzten Freitag (15.12.2017) rechnete deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Boris Wolkowski vor, dass Vier-Personen-Haushalte keineswegs, wie von mags/GEM und GroKo propagiert ab 2019 mit geringeren Müllgebühren rechnen können.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? Teil XIV: GroKo will gegen den Bedarf und die Interessen von über 101.000 Haushalten (91,44%) entscheiden • Auch tatsächlicher Rückgang des Restabfalls nicht berücksichtigt

[15.12.2017] Das Ende der so genannten „Ringtonnen“ scheint beschlossene Sache zu sein. So jedenfalls ist der Stand der Diskussion in den politischen Gremien, die von der GroKo dominiert wird. Nicht nur das.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XI: Auch 35-Liter-Rolltonnen-Variante im Umweltausschuss vorgestellt • Keine Diskussionsbeiträge der GroKo • Grüne und Linke für 35-Liter-Rolltonne

[02.12.2017] Sollte es so etwas geben, wie einen Virus gegen Transparenz, dann war und ist die GEM davon schon seit ihrer Gründung im Jahr 1992 befallen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


SPD Mönchengladbach führte außerordentlichen Unterbezirksparteitag mit „vorgeschalteten“ Mitglieder-Workshops und drei Beschlüssen durch

Es war das bisher wohl jüngste Präsidium, das die SPD-Delegierten durch einen Unterbezirksparteitag (18.11.2017) führte.

(im Bild v.l.: Ursula Schiffer • Evamaria Enk [21] • Josephine Gauselmann [23] • Janann Safi [20] • Rainer Missy)

Bernhard Wilms [ - Uhr]


MdL Hans-Willi Körfges (SPD) bedauert zutiefst die Nicht-Wiederwahl von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP): „Ein herber Verlust“ [mit Audio]

[19.11.2017] Am Randes des SPD-Unterbezirks­partei­tages am gestrigen Samstag hatten wir Gelegenheit mit Hans-Willi Körfges, Abgeordneter im Düsseldorfer Landtag, über die Nicht-Wiederwahl des Mönchengladbacher Kämmerers Bernd Kuckels zu sprechen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? Teil X: „Geheime Kommando-Sache Rolltonnen“ bald nicht mehr „geheim“? • Grüne und FDP erhöhen Druck auf GEM und GroKo • Umweltausschuss könnte Klarheit bringen

[17.11.2017] Auch wenn der Vorsitzende der CDU-Fraktion Dr. Hans Peter Schlegelmilch in der heutigen Ausgabe der RP beteuert, die „Alternativen Abfallkonzepte“ seien keine „geheime Kommandosache“, haben GEM und GroKo genau dieses „Konzept“ bisher als eine solche behandelt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé?“ • Teil IX: Grüne und FDP fordern Bericht zu „Alternative Abfallkonzepte“

[15.11.2017] Der Auftrag war klar: Im Dezember letzten Jahres hatte der Stadtrat die Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe damit beauftragt, alternative Abfallkonzepte zu prüfen – und zwar „ergebnisoffen“.

Darauf legten die Ratsleute besonderen Wert.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé?“ • Teil VII: „Schonfrist“ durch Widerspruch gegen Anordnung der Berufsgenossenschaft (BG)? • GEM-Aufsichtsrat tagt morgen in einer Sondersitzung • Ratsbürgerentscheid möglich?

 [06.11.2017] Wenn am morgigen Dienstag, 07.11.2017, um 18:00 Uhr der Aufsichtsrat der GEM zu einer Sondersitzung zusammenkommt, dürfte sich die Begeisterung der meisten Mitglieder (6 x GroKo) und die der GEM-Geschäftsführerin Gabriele Teufel in Grenzen halten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil VI: Diskussion verstärkt sich [mit facebook-Links zu fast 200 Posts]

[06.11.2017] Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, heißt es. Manchmal reicht das aber nicht. Besonders dann nicht, wenn es um komplexe Sachverhalte geht.

Da sollen Bildunterschriften helfen, die offensichtlich manchmal aber auch nur bedingt unterstützen, besonders, wenn sie etwas sarkastisch daher kommen.