Bernhard Wilms [ - Uhr]


Fachbereich Umwelt und Entsorgung zurück im Baudezernat • Keine Machtverschiebung, sondern eine folgerichtige Maßnahme

Es bedarf schon einiger Phantasie aus der Rückführung des Fachbereichs Umwelt und Entsorgung aus dem Aufgabenbereich des Kämmerers in das Baudezernat eine „Machtverschiebung“ zu konstruieren.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verwaltung stellt zum Thema „Verkaufsoffene Sonntage“ klar: Aktuelle Rechtsprechung im vollen Umfang berücksichtigt

Zum Thema Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen, das jetzt in den Sitzungen der Bezirksvertretungen beraten wurde, sind durch Äußerungen in der Öffentlichkeit Irritationen entstanden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Die vielen Möglichkeiten der Solidarität mit Arbeitslosen • Förderverein des ALZ startet Spendenaktion [mit Video]

Solidarität mit dem in Stadtmitte bedrohten Arbeitslosenzentrum – darum bittet der Vorstand des Trägervereins der Beratungs- und Begegnungsstätte.

Er hat jetzt erneut eine Spendenaktion gestartet. Aber auch „Mitglied werden“ ist ein Zeichen der Hilfe und der Anerkennung.

Herbert Baumann [ - Uhr]


Weihnachtsfeier der besonderen Art • Arbeitslosenzentrum kümmerte sich um Arbeitslose

„Das Alleinsein, das ist für mich das Schlimmste“. Nun, die allein lebende 59-jährige Ursula (Name geändert) war nicht allein während der fast vierstündigen Weihnachtsfeier des Gladbacher Arbeitslosenzentrums (ALZ).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil V: Windenergie, Flüchtlinge oder Seasons mit teilweise gegenläufigen Zielsetzungen • Stoppen andere Prioritäten die Planungen zum „Seasons“? [mit PDF zum Download]

Wenn den Mitgliedern des Planungs- und Bauausschusses am Dienstag, den 01.12.2015, die Antworten auf die zehn Fragen der GroKo zur „Rechtssicherheit“ für die „Steuerung der Planung für Windenergieanlagen“ auf Mönchengladbacher Gebiet vorgetragen werden, dürften manche die Frage nach dem „zeitlichen Horizont“ stellen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.

Hauptredaktion [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil II: GEKKO-Ausstieg beschlossen • Mindestens 20 Mio. EURO Schaden für die Stadt durch CDU/FDP-Entscheidung vor 2009 • Grüne hatten gewarnt • Wer trägt die Verantwortung?

Das Verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl oder Gas führt zu einer deutlichen Erderwärmung. Grund dafür ist der messbare Anstieg des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid in der Atmosphäre, das durch die Verbrennung freigesetzt wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil III: Unabdingbares Zusammenwirken von Gutachter und Verwaltung bei Potenzialstudie • GroKo interessiert sich nicht für Sinnhaftigkeit und Kosten

Flankierend zur umfassenden Beantwortung der zehn Fragen, die die GroKo im Planungs- und Bauausschuss der Bauverwaltung am 02.06.2015 gestellt hatte, und der vertiefenden Beantwortung der insbesondere in den Bezirksvertretungen West und Nord gestellten Nachfragen, beschrieben die Mitarbeiter der Bauverwaltung auch die gesetzlich vorgegebenen Schritte für die Durchführung einer Potenzialanalyse.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU-Jahresempfang: Dr. Günter Krings zur Flüchtlingsproblematik • Grußworte von Hans Wilhelm Reiners und Hans Peter Schlegelmilch mit „Nachhall“? • „Ein OB hat nicht die Aufgabe, die Politik einer Partei durchzusetzen“ [mit Audio]

[27.11.2015] Erstmals bei einem Jahresempfang konnte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günter Krings Hans Wilhelm Reiners in seiner Funktion als Oberbürgermeister begrüßen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


PiPa-Ratsgruppe im AöR-Verwaltungs­rat und beim Städtetag vertreten • Ü-Eier im Einsatz

Manchmal ist es ganz hilfreich und interessant, wenn man eine Ratssitzung „von höherer Warte“, nämlich von der Zuschauertribüne aus verfolgt. Obwohl man die meisten Ratsmitglieder nur an ihren Hinterköpfen erkennen kann, sind deren Reaktionen schon sichtbar.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Lärmaktionsplan der Stadt geht der FDP zu weit • Dennoch: Neu-Landtagsabgeordneter Andreas Terhaag putzt „30-km-Zone“

Am kommenden Montag nimmt Andreas Terhaag zum ersten Mal an einer Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtages teil und wird dabei auch vereidigt. Bis dahin hatte Terhaag noch einiges zu tun.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Dr. Gregor Bonin in sein neues Amt eingeführt • Bleibt er weiterhin Vorstandsmitglied bei MG 3.0?

Am 09.11.2015 überreichte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) seinem Freund Dr. Gregor Bonin (CDU), zu dessen Amtsantritt als Technischer Beigeordneter der Stadt Mönchengladbach, die Ernennungsurkunde.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Teil I: Auswirkungen der AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ auf den städtischen Haushalt • „Nenne nie Zahlen …“ • GroKo mit der AöR auf dem Weg „ins Ungewisse“

Verwaltung und GroKo lassen Politiker und Bürger vollkommen im Dunkeln, was den Hauptanlass für die Erhöhung der Grundsteuer B anbelangt: Die Kosten der AöR.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen • Beamtenbund informiert … auch interessierte Bürger

Für Donnerstag, 12.11.2015, 17:00 Uhr lädt der Kreisverband des Deutschen Beamtenbundes DBB Mönchengladbach zu einer Infoveranstaltung zum Thema „EGovernment-Gesetz NRW – Digitale Verwaltung ohne uns?“ in das Vereinsheim des TV 1848, Bökelstraße 63, 41063 Mönchengladbach ein.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Windenergie in Mönchengladbach: Verwaltung legt Sachstandsbericht vor

Wie stellt sich die planungs- und genehmigungsrechtliche Situation von Windenergie aktuell dar? Wie kann die Nutzung der Windenergie gesteuert werden und welchen Einfluss hat die Stadt darauf?

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Planungs- und Bauausschuss u.a. zu Elektromobilität, Unterbringungs­einrichtungen für Geflüchtete und mit einer überraschenden Anfrage von DIE LINKE

Die gestrige Sitzung des Bauausschusses war geprägt von Entscheidungen, denen teilweise intensive Diskussionen vorangingen.

Nicht diskutiert wurde – wie bei Anfragen üblich – die Anfrage des Linken-Vertreters Eric Jansen am Ende des öffentlichen Teils, bei der es um mögliche Einflussnahmen durch Externe auf die Bauverwaltung ging.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


KURZINFO: Verwaltung schlägt Erhöhung der Grundsteuer B vor • Jeweils 8 Mio. EURO für AöR (Kompetenzzentrum Sauberkeit) für 2016 und 2017 • Anschließend dauerhaft 5 Mio. EURO pro Jahr • Keine Erhöhung der Gewerbesteuer geplant

In seiner heutigen Rede zur Einbringung des Haushaltes und des Haushalts­sanierungsplanes (HSP) in den Rat schlug Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) u.a. vor, die Mönchengladbacher in den nächsten 2 Jahren um insgesamt 16 Mio. EURO zur Finanzierung der AöR „zur Kasse“ zu bitten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wollen GroKo und Teile der Verwaltungsspitze Kommunalpolitiker und Bürger an der Nase herum führen? • OB Reiners hält Informationen bis zur letzten Minute zurück • Vereinbarung mit „Investoren-Sucher“ äußerst dubios

Wenn am morginen Montag, 02.11.2015 um 17:00 Uhr die Ratsmitglieder zu Sitzung zusammenkommen, werden sie neben dem Vortrag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) zur Haushaltseinbringung 2016 u.a. mit einer Beschlussvorlage konfrontiert werden, die es in sich hat: Vereinbarung der Stadt mit zwei Unternehmen zum Projekt „Seasons im JHQ“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VII: Identsystem geht in die nächste Runde • Eigentümer sollen Job der GEM machen • Einziger Nutznießer ist die GEM • Keine Konsequenzen bei Tonnen ohne Etikett

[27.09.2015] Verwaltung und Politik haben die Eigenart, immer wieder Versuche zu unternehmen, Bürgern Aufgaben zu übertragen, die sie selbst „angezettelt“ oder kreiert haben, sie aber selbst oder ihre beauftragten Unternehmen nicht bewältigen können oder wollen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Dr. Bonin erhält Besoldungsgruppe B6 statt B5 • Verzichtet er auf weitere ca. 19.000 EURO? • Auch Schlegelmilch Nutznießer von Bonins Wechsel?

[25.09.2015] Die Wahl von Dr. Gregor Bonin zum Technischen Beigeordneten hat finanzielle Auswirkungen. In vielerlei Hinsicht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rat wählte Dr. Gregor Bonin zum Technischen Beigeordneten • Bonin möchte am 01. November sein neues Amt antreten

Er musste nicht lange auf der Zuschauertribüne und im Vorraum des Rheydter Ratssaals auf seine Wahl warten, der einzig verbliebene Kandidat für das Amt des Mönchengladbacher Baudezernenten, Dr. Gregor Bonin (im Bild mit OB Hans Wilhelm Reiners).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Stadt könnte Druckkosten sparen • PiPa-Ratsgruppe errechnet Potenziale in Höhe von über 182.000 EURO • Beratungsunterlagen demnächst auch für Gremienmitglieder nur noch elektronisch? [mit Video]

Es bedarf nicht immer Anträgen, um Einspar-Optionen „auf den Weg“ zu bringen. Dazu reichen oft Fragen unter dem obligatorisch letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“. So wie die von Reiner Gutowski  in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.09.2015.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„Seasons“: CDU und SPD wollen „einmalige Chance“ für das HQ nutzen

Das Gelände des ehemaligen Nato-Hauptquartiers ist die größte Potentialfläche der Stadt Mönchengladbach. Die Anfrage einer internationalen Investorengruppe hat erneut Bewegung in den Prozess gebracht.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE zur Besoldungs­ein­gruppierung von Dr. Gregor Bonin: „Das denkbar schlechteste Signal ist Selbstbedienung“

Die GroKo in Mönchengladbach beantragt, die Besoldungsgruppe des technischen Beigeordneten, der noch zu wählen ist, auf die höchste mögliche Stufe, B6, zu erhöhen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil V: Eine Viertel Million EURO für unnötiges „CallCenter“ nicht umlagefähig und dennoch berechnet • Personalaufstockung bei der GEM auf Kosten der Gebührenzahler?

[15.09.2015] Neben der Telefonzentrale der Stadtverwaltung existieren mindestens vier weitere Stellen in der Mönchengladbacher Verwaltung und der GEM, an die sich Bürger mit Hinweisen, Vorschlägen und Beschwerden auch zur Sauberkeitsthematik wenden können.