Red. Neuwerk [ - Uhr]

Grüne Bürgersprechstunde im Bezirk Ost

Die Stadtteilgruppe im Bezirk Mönchengladbach-Ost von Bündnis 90/Die Grünen lädt für Mittwoch, den 07.01.2015, zu einer offenen Bürgersprechstunde ein.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Turnusmäßiger Wechsel im Vorsitz der Trägerversammlung des Jobcenter Mönchengladbach

Das Jobcenter Mönchengladbach, das am 01.07.2015 seit 10 Jahren als Arbeitsge­meinschaft der Stadt Mönchengladbach und der Bundesanstalt für Arbeit besteht, betreut mit gut 460 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern etwa 37.600 Menschen in rund 19.260 Bedarfsgemeinschaften.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Rückblick auf 12 Monate in und um Mönchengladbach

Auch das vergangene Jahr war in und um Mönchengladbach von einer Vielzahl von bemerkenswerten Ereignissen gekenn­zeichnet, über die BZMG berichtete.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

CDU und SPD schwenken um und stimmen der HSP-Maßnahme 2014-0216 „Konditionierte Eventualsteuererhöhung“ zu

Es war von Beginn an ein Scheingefecht, das die GroKo gegen den Vorschlag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) führte, ab 2018 voraussichtlich fehlende Haushaltsmittel möglicherweise durch Erhöhungen bei Gewerbe- und/oder Grundsteuer aufzufangen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Quo Vadis EWMG, WFMG, MGMG? • Teil IV: Unverhofft kommt oft • Neue „Dach-Initiative“ in Sicht • Alter Wein in neuen (GroKo-)Schläuchen?

Wie aus dem Dunstkreis von EWMG und WFMG zu vernehmen ist, soll es einen neuen Anlauf geben, die drei städtischen Gesellschaften EWMG, WFMG und MGMG (nun endlich?) unter einem „Dach“ zu vereinigen.

Herbert Baumann [ - Uhr]

Bündnis für Menschenwürde zu TTIP & Co.: „Auch Lokalpolitiker sind gefordert!“

Mit Bürgeranträgen fordert das Bündnis für Menschenwürde und Arbeit die lokalen Politikerinnen und Politiker auf, zu den umstrittenen Handelsabkommen TTIP, CETA und Tisa Stellung zu beziehen und sie abzulehnen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Wie lange mag Dr. Schlegelmilch (CDU) sich noch gegen HSP-Maßnahme „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“ wehren wollen? • Die entscheidende Ratssitzung am 17.12.2014 wird es zeigen

Einer der für die GroKo strittigsten Positionen und hier besonders für Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) ist die „konditionierte Eventualsteuer“.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

DIE LINKE: „SPD und CDU beim Wort nehmen – auch MGMG und WFMG auf Wirtschaftlichkeit untersuchen“ • FDP: WFMG in die Untersuchung der EWMG einbeziehen

Im Zuge der Haushaltsetatberatung haben SPD und CDU in der letzten Ratssitzung zusammen beschlossen, die beiden städtischen Gesellschaften MGMG und WFMG aus der Untersuchung der Beteiligungsgesellschaften auf generierbare Konsolidierungspotentiale heraus zu nehmen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stadtverwaltung ab 24. Dezember 2014 geschlossen

Die Ämter, Fachbereiche und Bürgerservicestellen sind bis auf wenige Ausnahmen ab Mittwoch, dem 24.12.2014, geschlossen und erst am Montag, dem 05.01.2015, wieder geöffnet.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Willkommenskultur • Teil I: BImA und NRW schließen langjährigen Mietvertrag • Keine „Willkommenskultur“ für die Lieberberg-/GroKo-Vision von Rock-Konzerten im JHQ • Neue BZMG-REIHE

„Hohe Erwartungen sind nicht selten Vorboten von Enttäuschungen.“
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Diese Binsenweisheit haben die „Spitzen“-Prota­gonisten von CDU und SPD, Dr. Hans Peter Schlegelmilch und Felix Heinrichs, entweder (noch) nicht gekannt, oder einfach nur ignoriert, als sie Marek Lieberbergs „Liebes­bekundungen“ für Mönchengladbach als neue Festival-Metropole im Westen der Republik geradezu in sich aufsogen.

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]

Arsen in der Hindenburgstrasse? • Verschleppte die Stadt Gutachten?

Am 27.09.2014 griff der WDR den Skandal um Giftfunde im Bettungsmaterial ver­schiedener Straßen in Mönchengladbach in der Lokalzeit aus Düsseldorf auf:

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Verwaltung benötigt keine politischen Beschlüsse, um ihren gesetzlichen Aufgaben nachzukommen • Fred Hendricks (CDU) bringt es auf den Punkt • … auch für die GroKo?

„Zu einer gesetzlichen Grundlage, braucht man nicht noch einmal einen Antrag zu stellen. Die Verwaltung ist auf Grund der Gesetzeslage verpflichtet so zu handeln, und das wird sie auch tun.

Dafür müssen wir hier keine Anträge stellen. Daher ist dieser Antrag überflüssig.“

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Roermonder Höfe“ & „Geroplatz“: 400 VHS-Kursteilnehmer und -Dozenten befürchten negative Auswirkungen auf die VHS • Schuldezernent Fischer (CDU) sieht für sich momentan keinen Handlungsbedarf

Volkshochschulen sind neben Kursteil­nehmern auch auf die nebenberuflichen Dozenten angewiesen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Regelbedarf für Behinderte: Grüne und LINKE wollen Verwaltung beauftragen, Betroffene kurzfristig über ihre Rechte aufzuklären

Menschen mit Behinderungen droht auf Grund eines Urteils des Bundes­sozial­gerichtes die Verjährung von Ansprüchen beim Regelbedarf aus Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), wenn sie nicht bis zum 31.12.2014 aktiv werden und Widersprüche einlegen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

DIE LINKE: „Über Schein und Sein des Planungsverbandes Tagebaurand­gemeinden“

Die Gründung des informellen Planungsverbandes der Tagebaurandgemeinden Erkelenz, Mönchengladbach, Jüchen und Titz ist nach Ansicht der Linksfraktion mit Vorsicht zu genießen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers scheint gesichert • Vorschlag der Grünen umgesetzt • Karl Sasserath zufrieden

In seiner jüngsten Sitzung sprach sich der Umweltausschuss einstimmig für eine Vorlage der Verwaltung aus, wonach dem Rat die Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers empfohlen wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

BI „Windkraft mit Abstand“ bei der NEW • NEW hält an Windkraftstandorten in Hardt und Buchholz fest • BI macht weiter

„Beunruhigen Sie Ihre Mitglieder nicht“ war eine der prägnanten Aussagen vom Geschäftsführer der NEW Re, Tafil Pufja, beim zweieinhalbstündigen Gespräch mit Vertretern der BI „Windkraft mit Abstand“ am 18.11.2014.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Neue Sozialdezernentin Dörte Schall (SPD): Vorstellung & Vorstellungen [mit „Print-Version]

In der Ratssitzung vom 20.11.2014 stimmten 52 der 66 anwesenden Ratsmitglieder in nicht unüblicher geheimer Wahl für Dörte Schall (SPD) als neue Mönchengladbacher Rechts- und Sozialdezernentin und Nachfolgerin von Dr. Michael Schmitz (CDU), der sich vor der Kommunalwahl nicht zur Wiederwahl gestellt hatte.

Hauptredaktion [ - Uhr]

JuLis MG auf Landeskongress: „Tarifpluralität erhalten, Erbschaftssteuer abschaffen!“

Die Jungen Liberalen NRW haben sich auf ihrem 82. Landeskongress in Olpe für eine Reform des wirtschaftlichen Zusammenlebens ausgesprochen. Mit dabei waren die JuLis Mönchengladbach.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Grüne stellen PiPa-Ratsgruppe zwei Ausschusssitze zur Verfügung • Dr. Gerd Brenner nunmehr Mitglied im Umweltausschuss

In der gestrigen Sitzung des Rates verzichtete die Fraktion von B90/Die Grünen zu Gunsten der PiPa-Ratsgruppe auf Sitze im Haupt- und im Schul- und Bildungs­aus­schuss.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Grüne kritisieren Haushaltsplan im Bezirk Ost

„Fehlende Vergleichszahlen aus früheren Jahren erschwerte in diesem Jahr die Vorbereitung auf die Debatte zum Haushalt.“

Hauptredaktion [ - Uhr]

GroKo will HSP-Maßnahme 2014-0216 „Konditionierte Eventualsteuer­erhöhung“ verhindern [mit Audio]

Wenn sich die GroKo bis zum 03.12.2014 im Finanzausschuss und spätestens in der Ratssitzung am 17.12.2014 nicht anders besinnt, könnte sie die Genehmigung des Haushalts 2015 durch die Kommunalaufsicht in Düsseldorf gefährden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Banken verweigern Dr. Schrammens niederländischem Geschäftspartner van Pol Kredite • Auch Kerkrades Gemeinderat versagt 23,5 Mio.-EURO-Darlehen • DIE LINKE will Klarheit über die Auswirkungen auf die „Roermonder Höfe“

Bekanntlich ist gegen den niederländischen Investor Piet Van Pol, der gemeinsam mit dem Mönchengladbacher Planungsbüro Dr. Burkhardt Schrammen das Gelände des ehemaligen Stadtbades an der Fliethstraße entwickeln möchte, ein Strafermittlungs­verfahren anhängig.

Die Situation um dieses umstrittene Bauvorhaben hat in den letzten zwei Monaten auf niederländischer Seite eine „neue Qualität“ erhalten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Sind WFMG und MGMG die neuen „Goldenen Kälber“? • GroKo setzt bei Haushaltssanierung auf „Vermutungen“ • Felix Heinrichs (SPD) bleibt Anworten schuldig

In der Sitzung des Finanzausschusses am 06.11.2014 stellte die GroKo unter Federführung der SPD den Antrag, die Konsolidierungspotenziale aus den beiden städtischen Gesellschaften MGMG und WFMG nicht ermitteln zu lassen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Maria-Hilf-Areal: GroKo „adoptiert“ Antrag der Grünen

Wir erinnern uns, dass Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU-Fraktionsvorsitzender) in seiner Rede auf dem CDU-Parteitag – ohne wirklich konkret zu werden – den Grünen vorwarf, von der GroKo-Verein­barung abgeschrieben und dement­sprechend Anträge gestellt zu haben.

Genau das geschieht nun durch die GroKo (nur mit umgekehrtem Vorzeichen):