Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]

Gladbacher auf dem „Grünen Sozialpolitischen Kongress“ in Bielefeld

logo-grune1„Die Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen Drinnen und Draußen wächst in Deutschland seit Jahren, nicht nur die Schere bei Einkommen und Vermögen geht auseinander, es fehlt vor allem auch am gerechten Zugang aller zu guter Bildung, Arbeit und Gesundheit.“

Hauptredaktion [ - Uhr]

AfA der SPD positioniert sich: „Felix Heinrichs ist unser Kandidat“

Logo-sps-afaAm Mittwoch sprach sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Mönchengladbach einstimmig für die Kandidatur von Felix Heinrichs zum Deutschen Bundestag aus.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP zum Bettensteuer-Urteil: „Diese Entscheidung war überfällig“

logo-fdp1.jpgDie FDP Mönchengladbach begrüßt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Unzulässigkeit der sogenannten „Bettensteuer“.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Ein weiterer Gastbeitrag von Erich Oberem

Oberem-erich1[11.07.2012] Diese Frage stellt sich mancher Bürger, wenn er sich für Vorgänge in der Mönchengladbacher Politik interessiert. Am besten stellt man diese Frage jemandem der sich wie kaum ein Zweiter in der „Szene“ auskennt: Erich Oberem.

Erich Oberem (†) [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil I: Der Anschein

12-07-11-fragezeichen[11.07.2012] Welch eine Frage! Die einen sagen: „Gut“, die anderen: „Gar nicht“.  Doch so einfach wollen wir uns die Sache nicht machen. Was kann der Fragesteller wohl meinen? Das müssen wir zuerst klären.

Erich Oberem (†) [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil II: Das Grundverständnis

12-07-11-fragezeichenMit „Kommunalpolitik“ wird wohl alles gemeint sein, was irgendwie mit Vorgängen zu tun hat, die mit der Erledigung öffentlicher Aufgaben in der Zuständigkeit der Gemeinde, der Stadt, der Kommune verbunden sind.

Erich Oberem (†) [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil III: Die Wahlen

12-07-11-fragezeichenGewählte Organe können nur wirken, wenn sie Bestandteil einer Organisation sind. Diese Organisation ist die „Gemeindeverwaltung“.

Erich Oberem (†) [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil IV: Die Instanzen & ein Intermezzo

12-07-11-fragezeichenDer Rat ist als oberstes Organ der Gemeinde für alle Angelegenheiten zuständig. Von dieser Zuständigkeit kann er Teile auf den Oberbürgermeister oder auf Ausschüsse übertragen.

Erich Oberem (†) [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil V: Die Stadtverwaltung

12-07-11-fragezeichenRat, Bezirksvertretungen und Ausschüsse sind nicht arbeitsfähig, ohne dass ein anderes Element der Kommunalpolitik tätig wird. Das ist der Oberbürgermeister.

Erich Oberem (†) [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VI: Die Entscheidungen

12-07-11-fragezeichenMan erkennt, dass die bei Schützenfesten, Karnevals- und Sportveranstaltungen auftretenden „Offiziellen“ wenig geeignet sind anzuzeigen, wie Kommunalpolitik funktioniert. Sie sind allenfalls „schmückendes Beiwerk“.

Erich Oberem (†) [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VII: Die Bürgerbeteiligung

12-07-11-fragezeichenGelingt es nicht, ein Anliegen über das Initiativrecht einer Fraktion in die Beratung einzubringen, kann man sich einer anderen Möglichkeit bedienen.

Erich Oberem (†) [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VIII: Resümee

12-07-11-fragezeichen[11.07.2012] So also funktioniert Kommunalpolitik! – Schön wäre es. – Denn so funktioniert sie nur, wenn die dafür geltenden Regeln eingehalten werden.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Datenweitergabe & EU-Fußballspiel: Werbewirtschaft-Lobbyisten aus FDP und CSU am Werk? – Körfges (SPD) kritisiert mangelnden Datenschutz

meldewesen-bundestagNicht einmal zwei Dutzend Bundes­tags­abgeordnete von CDU/CSU und FDP verabschiedeten am Abend der EU-Halbfinalbegegnung zwischen der deutschen und der italienischen Nationalmannschaft (28.06.2012) die Änderung des „Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)“, mit dem den Kommunen erlaubt wird, Daten aus den Melderegistern an die Werbewirtschaft zu verkaufen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Fracking in Mönchengladbach bald wieder ein Thema? – Wintershall schreibt Landtagsabgeordnete an

In den letzten Tagen berichtete Radio 90.1, BASF wolle in Mönchengladbach Probebohrungen nach Gas im Schiefergestein durchführen, um zu prüfen, ob sich Fracking hier lohne.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grüner Ortsverband MG-Nord begrüßt Umdenken der SPD in der Verkehrsentwicklung

logo-grune1„Die stetigen Mahnungen nach einem zukunftsfähigen Verkehrskonzept innerhalb der Ampelkooperation lassen erste grüne Früchte sprießen“, erklärt der Ortsverband Nord der Mönchengladbach Grünen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Verfassung vors Volk – Piraten wollen obligatorische Referenden über Verfassungsänderungen

logo-piratenparteilogo-mdDie Piraten wollen, dass jede vom Landtag vorgenommene Änderung der Landesverfassung von den Bürgern in einem Referendum bestätigt werden muss. Eine entsprechende Gesetzesinitiative bringt die Piratenfraktion morgen in den Landtag ein.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

SPD-Parteitag verabschiedet Positionspapier zum VEP einstimmig und ohne Enthaltungen [mit Videos und O-Tönen]

DSC05752„Alle Maßnahmen müssen im Kontext von Lärmaktionsplanung, Luftreinhalteplanung, dem Resümee der Haushaltsbefragungen sowie dem MIV-Zielkonkzept, dem gesamtstädtischen Parkraumkonzept, dem Zielkonzept ÖPNV, …

Hauptredaktion [ - Uhr]

Integrationsrat: Giovanni Ferraro neuer stellvertretender Vorsitzender

ferraro_giovanni_5zIn der jüngsten Sitzung des Integrationsrates der Stadt wurde Giovanni Ferraro (Bündnis 90/Die Grünen) zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden dieses 24-köpfigen Gremiums gewählt, das die politische Interessenvertretung der ausländischen Bürger Mönchengladbachs bestimmt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Grüner“ Akzent zum Niederrheinischen Radwandertag – Grüner Ortsverband Nord lädt zum Mitradeln stadteinwärts ein

286853_R_K_by_memephoto_pixelio.de-grünAm Sonntag, dem 01.07.2012 (ab 11 Uhr) radelt der neu gegründete Ortsverband Nord von B90/Die Gründen als Fahrrad-Karawane durch den Stadtbezirk – just am Niederrheinischen Radwandertag, an dem zwischen Maas und Rhein an 74 Orten in die Pedale getreten wird.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU zu SPD-Schulform-Vorstoß: „Im ersten Schritt den Elternwillen erfragen“

logo-cdu1.jpgIn der Schulpolitik steht Ideologie für die Mönchengladbacher SPD offensichtlich vor Elternwille und fachlichen Kriterien.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP wählt den Wahlkreiskandidaten für die Bundestagswahl 2013

bzmg-stockschl_bpt2007c.jpgNoch vor den Sommerferien wählt die FDP Mönchengladbach ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im nächsten Herbst. Bei der letzten Bundestagswahl trat Hans Joachim Stockschläger an.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grüne: Neue Wohnformen für ältere Menschen verstärkt ausbauen

logo-grune1Der demografische Wandel ist eine der wichtigsten politischen Herausforderungen unserer Gesellschaft. Die Lösungsansätze für die Probleme, die dieser Wandel mit sich bringt, müssen aus Sicht der Mönchengladbacher Grünen aber noch stringenter verfolgt werden.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD setzt VEP-Unterbezirksparteitag am 03. Juli im Haus Erholung öffentlich fort

logo-spd-neu-thbWie angekündigt, setzt die SPD Mönchengladbach ihren öffentlichen Unterbezirksparteitag am Dienstag, den 03.07.2012 fort.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD-Senioren besuchen Moschee an der Neusser Straße

PICT0107„Viele unserer Mitglieder waren bisher noch nie in einer Moschee. Das Interesse mehr zu erfahren über die Gebäude, das Gemeindeleben und die religiösen Riten hat uns deshalb dazu gebracht, einfach einmal eine Moschee zu besuchen,“ sagt Horst Meyer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD Mönchengladbach. 

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Bundestagswahl 2013: Berten, Heinrichs, Yüksel – Wer darf/kann Dr. Günter Krings (CDU) herausfordern? [mit Video]

12-06-20-spd-bundestagskandidaten-bilder-thbNachdem am 09.04.2012 der SPD-Ortsverein Neuwerk bekannt gab, die Mitglieder hätten Ratsfrau Monika Berten einstimmig aufgefordert, sich um die Kandidatur zum Bundestag zu bewerben, waren nicht nur die Neuwerker überrascht. [Profile nach Klick]