[07.11.2011] Die FWG wurde am 28. April 1998 gegründet und ist seit Herbst 1999 im Rat der Stadt vertreten. In einem Gastbeitrag stellt der Vorsitzende und langjährige Fraktionsvorsitzende der FWG, Erich Oberem, auf BZMG seine Analyse der aktuellen Situation Mönchengladbachs vor.

Diese Frage stellt man sich, wenn man liest, dass CDU und SPD im Land genau das befürchten, wenn es um die Änderung des Kommunalwahlrechts in NRW geht.

Namhafte Wahlrechtsexperten befürworten eine Stärkung der Wählermacht bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Bei einer Landtagsanhörung plädierten sie dafür, den Bürgern mehr Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Räte zu geben.

In verschiedenen Pressemitteilungen der vergangenen Tage war zu hören, dass die regierenden Parteien, federführend die CDU, die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes prüfen will. Es war auch die Rede davon, die FDP würde dies mittragen.

Wer von den kargen Leistungen nach dem SGB II, also Hartz IV, leben muss, kann aufgrund seiner finanziellen Situation schnell in die Lage kommen, sich stark verschulden zu müssen. Es muss nur was kaputt gehen – und kaputt geht in der Regel immer etwas.

Kulturelles, Informatives, Geselligkeit, Spaß und Freude sind garantiert, wenn der SPD Ortsverein Wickrath alljährlich seine traditionellen Fahrten zu Ausflugszielen, Theatervorstellungen und idyllischen Weihnachtsmärkten veranstaltet.

Ein beliebter Politiker-Ausspruch lautet: „Wir müssen die Bürger mitnehmen“. Über das Wohin und Wie schweigen sich die meisten aus. Eines wurde in den Interviews jedoch deutlich: am liebsten in die eigene Partei oder nur über diese.

Braucht Mönchengladbach möglichst schnell einen Zusatznamen auf Ortsschildern, städtischem Briefpapier und städtischen Publikationen?

Für eine intensive Diskussion sorgte der Tagesordnungspunkt „Verkehrsplanung in Jüchen“ bei der letzten Ratssitzung am 13.10.2011. Thema war die Trassenführung der neuen L 354n.

Bestätigt sieht sich die SPD Giesenkirchen nach dem zweiten Bürgerforum und den Planerspaziergängen im Rahmen des „Dialog Giesenkirchen“.

Rund 250 Patinnen und Paten kümmern sich in Mönchengladbach um öffentliches Grün: Sie pflegen Gehölze, Baumscheiben oder Blumenkübel und -kästen an Straßen und Plätzen. Die Pflanzen stellt dabei die Stadt, einpflanzen und Pflege übernehmen die Bürger.

„Seidenstadt Krefeld“, „Domstadt Köln“ oder „Energiehauptstadt Grevenbroich“: Mit breiter Mehrheit hat der Landtag heute beschlossen, dass die Kommunen in NRW zukünftig neben ihrem Stadtnamen noch einen die Stadt kennzeichnenden Zusatz führen dürfen, um auf historische oder kulturelle Besonderheiten hinzuweisen.

Diese Frage  drängt sich förmlich auf, wenn man  konstatieren muss, dass seit dem so genannten „Runden Tisch“ im November 2009 (!) in dieser Sache nichts geschehen ist.

Kaum ein Thema wird in den nächsten Wochen und Monaten die politische Diskussion in Mönchengladbach mehr bestimmen, als die Planungen zum Verkehr.

Andere Städte und Gemeinden haben es uns bereits vorgemacht: Bürgerstiftungen in Ost und West tragen dazu bei, das Engagement von Menschen zu fördern und zu unterstützen.

„Grevenbroich ist uns lieb und teuer“. Diesen Ausspruch von Tagebaudirektor Lutz Kunde gegenüber der Presse, möchte Ratsherr Gerolf Hommel von der FWG Jüchen auch in Bezug auf seine Gemeinde hören und noch viel mehr, dass Worten auch Taten folgen.

Als Angela Tillmann Anfang April diesen Jahres zur Vorsitzenden der Mönchengladbacher SPD gewählt wurde, wusste sie, dass ihr eine Menge Parteiarbeit ins Haus stand.

Freundlich gingen schon auf dem Vorplatz des TiG’s (Theater im Gründungshaus, Aretzplatz) Vertreterinnen von Gladbach’s neuester Partei „Bürgerliche Demokraten Deutschlands“ auf mich zu, um sich vorzustellen und mir deren Gedanken zur Frauenpolitik näher zu bringen.

Am selben Tag, an dem Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer in Berlin das Förderprogramm „Schaufenster Elektromobilität“ vorstellte, hat der Mönchengladbacher Rat mit breiter Mehrheit dem CDU-Antrag zugestimmt, dass sich die Stadt Mönchengladbach gemeinsam mit Partner aus der Region mit einem geeigneten Projekt für die Teilnahme an diesem Förderprogramm bewerben soll.

Die FDP-Ratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt Mönchengladbach die Chance auf Konsolidierung ihres Haushaltes ergreift, die mit dem „Stärkungspakt Städtefinanzen“ geboten wird.

Gut zwei Wochen ist es her, dass in der Berliner Charité im Rahmen einer begleitenden Zeremonie 20 namibische Totenschädel an das afrikanische Land übergeben wurden.

Die FDP-Ratsfraktion sieht die Notwendigkeit zur Schaffung weiterer Gewerbeflächen in Mönchengladbach.

Bei einem Besuch der Krefelder Mediothek nahmen die Mitglieder des Arbeitskreises Kultur der Mönchengladbacher Bündnisgrünen eine Menge Anregungen mit zurück in die „Vitusstadt“.

„Wir halten Wort: Rück­wirkend zum 1. August 2011 erhält Mönchengladbach jetzt monatlich 154.097,00 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, erklärte der SPD Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges heute in Düsseldorf.