Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Kommunalfinanzen – Rot-grüne Landesregierung löst Wahlversprechen ein

P1050576-koerfges„Das ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die neue rot-grüne Landesregierung hält Wort und gibt den Städten und Gemeinden wieder ihre Handlungsfähigkeit zurück“, kommentierte der kommunalpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, den am heutigen Mittwoch von NRW-Kommunalminister Ralf Jäger vorgestellten ‚Aktionsplan Kommunalfinanzen‘.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU: Verwaltungsarbeit vollkommen inakzeptabel – Unterlagen für Haushalts­beratungen nicht vollständig

logo-cdu1.jpg[pmcdu] Vollkommen inakzeptabel ist für die CDU-Fraktion die Arbeitsweise der Verwaltung bei der Vorbereitung der Haushaltsberatungen in Bezirksvertretungen, Fachausschüssen und Rat. Grund für den Ärger:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Islamschule Eicken: DIE LINKE stellt klar

logo-die-linke2Mit Bezug auf  die Überschrift „Linkspartei verteidigt Gladbacher Islamschule“ zu einem Artikel der heutigen Hauptausgabe der RP erhielten wir nachstehende Pressemitteilung von DIE LINKE Mönchengladbach, in der sie darauf hinweist, dass sie heute die Rheinische Post um die Veröffentlichung einer Gegendarstellung gebeten hat:

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU Bürgerversammlung Eicken: Thema „Bökelberg“ – Was hat sich getan, wie geht es weiter?

logo-cdu1.jpgMehr als sechs Jahre sind vergangen, seit am Bökelberg zum letzten Mal der Ball rollte. Am 22. Mai 2004 trug Borussia Mönchengladbach dort ihr letztes Spiel aus. Seitdem verwandelt sich das ehemalige Fußballstadion zum attraktiven Wohngebiet.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU: Gebäude am Mollsbaumweg – Industriebrache ein Altlastenproblem?

logo-cdu1.jpgWas geschieht mit den zunehmend verfallenden Gebäuden des früheren Textilunternehmens Verweyen am Mollsbaumweg im Ortsteil Geneicken, in denen zuletzt die historischen Textilmaschinen des Museums Schloss Rheydt gelagert waren?

Hauptredaktion [ - Uhr]

DIE LINKE: Weiterhin einen braunen Nährboden verhindern

logo-die-linke2„Mit großer Sorge betrachtet DIE LINKE Mönchengladbach die Diskussion rund um die Islam-Schule in Eicken“, schreibt Torben Schultz in einer Pressemitteilung seiner Partei. Und weiter:

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD Rheydt-Mitte: „Innenstadtkonzept Rheydt umsetzen!“

logo-spd.jpg[pmspd] Zu der aktuellen Berichterstattung über den Planungsstand des Innenstadtkozepts Rheydt erklärt Barbara Gersmann, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rheydt-Mitte:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Benötigen wir einen Frauenförderplan?

nrw_wappenzeichen_rgb96Vor 20 Jahren wurde in NRW das Frauenfördergesetz verabschiedet, das zwischenzeitlich durch das Landesgleichstellungsgesetz abgelöst wurde und die Kommunen zur Fortschreibung von Frauenförderplänen verpflichtet.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Islam-Schule Eicken: SPD Ortsverein Stadtmitte stellt sich den Fragen der Eickener Bürger

logo-spd.jpgDie Nachricht von der Ansiedlung einer Islam Schule sorgt seit zwei Wochen für erhebliche Unruhe – vor allem in Eicken. Mit einem Informationsstand auf dem Wochenmarkt in Eicken am Freitag, 13.08.2010, ab 11:00 Uhr stellen sich Mitglieder des Ortsvereinsvorstands den Fragen der Eickener Bürger. Mit am Stand auch der Bezirksvorsteher des Stadtbezirks Nord, Reinhold Schiffers. Er wird vor allem zu den Handlungsmöglichkeiten der Stadt Rede und Antwort stehen.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Gewinner-Ehrung und Tombola beim Sommerfest der SPD Giesenkirchen

DSC_3524Das Wetter war eminent wichtig am Samstag beim Sommerfest der SPD-Giesenkirchen auf dem Gelände der Reitanlage Barthelmes. Und es „hielt“!

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Symptome der Macht – Teil XII: „Ich erkläre mich als befangen“

hand-417083_R_by_wrw_pixelio.de_Diesen Standard-Spruch hört man häufig, wenn man Ausschuss- und Ratssitzungen beobachtet. Meist ist Anlass, dass ein Rats- oder Ausschussmitglied auf irgendeine Weise Vorteile für sich und/oder sein Umfeld aus einer Entscheidung ziehen könnte.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP: Es gibt keine Tabus

logo-fdp1.jpgDie FDP unterstützt die kritische Diskussion zu den Ausgaben für den Grünzug und den Festplatz in Hardterbroich ausdrücklich.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP: „Wir wollen den Verein nicht!“

logo-fdp1.jpgDie FDP-Ratsfraktion muss feststellen, dass der in Niedersachsen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehende Verein „Einladung zum Paradies“ sein Zentrum nach Mönchengladbach verlegen will. „Wir wollen das nicht“, sagt die FDP-Fraktion.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Viel Unzufriedenheit über den neuen Konstantinplatz in Giesenkirchen

Konstantinplatz1Gerade einmal fünf Tage ist der Konstantinplatz nach dem Komplett-Neubau für den Verkehr freigegeben, und schon häufen sich die Stimmen der Bürger, die ihrer großen Unzufriedenheit Luft machen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Jusos besorgt über Entwicklung in Eicken und die öffentliche Diskussion

logo-jusosDie Jusos Mönchengladbach zeigen sich besorgt über die Ansiedlung der Zentrale des Vereins Einladung zum Paradies und über die geplante Einrichtung einer Islam-Schule auf der Eickener Straße sowie die darüber entbrannte öffentliche Diskussion.

Red. Wickrath [ - Uhr]

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Mönchengladbach informiert

logo-spd.jpg[pmspd] Die Arbeitsgemein­schaft 60plus der SPD Mönchengladbach lädt für Montag, 9. August 2010, 15:00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger in das Parteihaus in Mönchengladbach-Rheydt an der Brucknerallee ein … und es wird nicht nur über politische Themen gesprochen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Petition gegen Kürzung der Städtebauförderung unterstützen! Termin: 31.08.2010

Button_Staedtebaufoerderung„Die Städtebauförderung von 610 auf 305 Millionen Euro für 2011 zu reduzieren, wäre mehr als schmerzhaft für die Städte, denn das Programm ist gerade in Krisenzeiten unverzichtbar“(Quelle: staedtetag.de).

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Gewinner-Ehrung beim Sommerfest der SPD Giesenkirchen

spdAuch in diesem Jahr feiert der SPD-Ortsverein Giesenkirchen wieder sein traditionelles Sommerfest.

Hauptredaktion [ - Uhr]

DIE LINKE: Bleichwiese – Nicht nur Lösung auf Zeit!

logo-die-linke2[pmli] Durch das Projekt „Bleichwiese – draußen nur Kännchen“ der Wirtschaftsförderung der Stadt Mönchengladbach (WFMG) soll bis Anfang September das wild bewachsene Areal des ehemaligen Zentralbads mit einer Fläche von 8000 qm pünktlich zu Beginn der Frauen-Fußball – WM und der Hockey EM in eine grüne Oase verwandelt werden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Mehr Demokratie: Mit Bürgerbegehren Bürgermeister abwählen – Abwahl nur auf Antrag des Rates reicht nicht

bzmg-logo-md-mit-schriftzug.jpgDie Initiative „Mehr Demokratie“ fordert, dass Bürgermeister nicht nur auf Antrag des Rates, sondern auch per Bürgerbegehren abgewählt werden können. Anlass ist die aktuelle Diskussion um Rücktritt oder Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU).

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Was verstehen Spitzenpolitiker unter Vereinsförderung?

fragezeichenWie wichtig das Vereinslebens für eine lebendige Stadt wird im allgemeinen parteiübergreifend betont. Gerne zeigen sich unsere Politiker volksnah bei Karnevalsveranstaltungen, Schützenzügen, Stadt- und Heimatfesten, Liederabenden, Sportfesten, Pfarrfesten und was es sonst noch so an gemeinschaftlichen (Er-)Leben in den Stadtteilen gibt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Was DIE LINKE unter Vereinsförderung versteht

logo-die-linke2Am 08. April hatte BZMG alle Fraktionssprecher zum Thema „Vereinsförderung in Mönchengladbach“ angeschrieben. Torben Schultz, sachkundiger Bürger im Freizeit-, Sport und Bäderausschuss, antwortete am 20. April für die Fraktion der LINKEN; von den übrigen Fraktionssprechern: Schweigen (!), wie hier zu lesen ist.

Schultz griff nicht nur das Anliegen des Artikels auf, er machte auch gleich deutlich, dass „Verein nicht gleich Verein ist“. Hier seine Antwort:

Hauptredaktion [ - Uhr]

LINKE: 40 Jahre Wahlrecht ab 18 – jetzt das Kommunalwahlrecht modernisieren

logo-die-linke2[pmli] DIE LINKE Mönchengladbach erinnert an die Absenkung des Wahlalters von 21 auf 18 Jahre, die am 31. Juli 1970 beschlossen wurde.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Perspektiven für Mönchen­glad­bach – Teil II: Bürger­beteiligung [mit O-Ton]

bürgerbeteiligungIn einem Interview berichtete Mönchengladbachs neuer Technischer Beigeordneter Andreas Wurff darüber, dass er in Dresden das Thema „institutionalisierte Bürgerbeteiligung“ (über die gesetzlichen Vorgaben z.B. nach dem BauGB hinaus) mit initiiert hatte und sieht darin auch für Mönchengladbach gute Möglichkeiten – wenn es denn politisch gewollt sei.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Biogasanlage: Pläne werden vom 9. August bis 10. September offengelegt

biogasanlage-juweltop[pmg] Im Planverfahren zur Errichtung einer Biogasanlage in der Nähe von Wanlo erfolgt vom 9. August bis 10. September die Offenlage der Pläne, die den betroffenen Bürgern die Möglichkeit bietet, Stellungnahmen zum Planvorhaben abzugeben.