Bernhard Wilms [ - Uhr]

Symptome der Macht – Teil XXVII: Neuer SPD-Ortsverein Süd „Hausmacht“ für OB Bude, oder …?

12-08-23-sdp-südDass die beiden Rheydter und der Odenkirchener Ortsverein über kurz oder lang ihre Selbständigkeit verlieren würden, zeichnete sich schon lange ab. Am Dienstag, dem 21.08.2012 war es dann soweit.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Aufnahme von Blechschäden ist für die Polizei keine Aufgabe zweiter Klasse“

12-08-14-blechschaden-seedo-pixelio-deEntschieden hat sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, heute in Düsseldorf  gegen die Forderung des Münsteraner Polizeipräsidenten, Polizeibeamte nicht mehr zur Aufnahme von Unfällen mit Blechschäden zu schicken, ausgesprochen. 

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

SPD-Sommerfest mit Fanfaren-Trompeten und ARD-Morgenmagazin

logo-spd-neu-thbEinmal nicht alltägliche Gäste konnte der Giesenkirchener SPD-Vorsitzende und Ratsherr Oliver Büschgens während des diesjährigen Sommerfestes seines Ortsvereins auf der Reitanlage Barthelmes begrüßen:

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Wir werden einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen“

vep-teil2-zielkonzept_spderklärt SPD-Fraktionschef Lothar Beine nachdem der Luftreinhalteplan in Kraft getreten ist. Die erneute Kritik seitens der CDU, dass noch kein Verkehrsentwicklungsplan beschlossen ist findet die SPD sehr unverfroren.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Bebauungsplan Rembrandt­straße/Peter-Nonnenmühlen-Allee/Schürenweg – SPD Nord ruft Anwohner zur Beteiligung auf

lärmschutzbunkerFür das Gebiet zwischen Schürenweg, Rembrandtstraße und Peter-Nonnenmühlen-Allee soll ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden (BP 725/N).

Hauptredaktion [ - Uhr]

AfA der SPD positioniert sich: „Felix Heinrichs ist unser Kandidat“

Logo-sps-afaAm Mittwoch sprach sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Mönchengladbach einstimmig für die Kandidatur von Felix Heinrichs zum Deutschen Bundestag aus.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Datenweitergabe & EU-Fußballspiel: Werbewirtschaft-Lobbyisten aus FDP und CSU am Werk? – Körfges (SPD) kritisiert mangelnden Datenschutz

meldewesen-bundestagNicht einmal zwei Dutzend Bundes­tags­abgeordnete von CDU/CSU und FDP verabschiedeten am Abend der EU-Halbfinalbegegnung zwischen der deutschen und der italienischen Nationalmannschaft (28.06.2012) die Änderung des „Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)“, mit dem den Kommunen erlaubt wird, Daten aus den Melderegistern an die Werbewirtschaft zu verkaufen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Fracking in Mönchengladbach bald wieder ein Thema? – Wintershall schreibt Landtagsabgeordnete an

In den letzten Tagen berichtete Radio 90.1, BASF wolle in Mönchengladbach Probebohrungen nach Gas im Schiefergestein durchführen, um zu prüfen, ob sich Fracking hier lohne.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

SPD-Parteitag verabschiedet Positionspapier zum VEP einstimmig und ohne Enthaltungen [mit Videos und O-Tönen]

DSC05752„Alle Maßnahmen müssen im Kontext von Lärmaktionsplanung, Luftreinhalteplanung, dem Resümee der Haushaltsbefragungen sowie dem MIV-Zielkonkzept, dem gesamtstädtischen Parkraumkonzept, dem Zielkonzept ÖPNV, …

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU zu SPD-Schulform-Vorstoß: „Im ersten Schritt den Elternwillen erfragen“

logo-cdu1.jpgIn der Schulpolitik steht Ideologie für die Mönchengladbacher SPD offensichtlich vor Elternwille und fachlichen Kriterien.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD setzt VEP-Unterbezirksparteitag am 03. Juli im Haus Erholung öffentlich fort

logo-spd-neu-thbWie angekündigt, setzt die SPD Mönchengladbach ihren öffentlichen Unterbezirksparteitag am Dienstag, den 03.07.2012 fort.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD-Senioren besuchen Moschee an der Neusser Straße

PICT0107„Viele unserer Mitglieder waren bisher noch nie in einer Moschee. Das Interesse mehr zu erfahren über die Gebäude, das Gemeindeleben und die religiösen Riten hat uns deshalb dazu gebracht, einfach einmal eine Moschee zu besuchen,“ sagt Horst Meyer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD Mönchengladbach. 

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Bundestagswahl 2013: Berten, Heinrichs, Yüksel – Wer darf/kann Dr. Günter Krings (CDU) herausfordern? [mit Video]

12-06-20-spd-bundestagskandidaten-bilder-thbNachdem am 09.04.2012 der SPD-Ortsverein Neuwerk bekannt gab, die Mitglieder hätten Ratsfrau Monika Berten einstimmig aufgefordert, sich um die Kandidatur zum Bundestag zu bewerben, waren nicht nur die Neuwerker überrascht. [Profile nach Klick]

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Angela Tillmann mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt – OB Bude nur knapp zum Delegierten für den Landesparteitag gewählt [mit O-Ton]

DSC05351Sieben Stunden (von 10:00 bis 17:00 Uhr) harrten vor Wochenfrist, am Samstag, den 16.06.2012, die viele der anfänglich über 100 Teilnehmer an Ordentlichen SPD-Parteitag in der Aula der Gesamtschule Volksgarten aus, bis der Parteitag unterbrochen wurde; Fortsetzung am 03.07.2012.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

SPD-Parteitag verschiebt Diskussion über Positionierung zum VEP [mit O-Ton]

12-06-16-frontal-DSC05356Nachdem der im Kooperationsvertrag vereinbarte Termin „Mitte 2010“ für die Verabschiedung des Verkehrsentwicklungsplanes schon längst überschritten ist, hat sich die Mönchengladbacher SPD selbst unter Druck gesetzt „möglichst schnell“ eine Positionierung zustande zu bringen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Jusos formulieren Erwartungen an die SPD

logo-spd.jpglogo-jusosDie Jusos gehen mit klaren Erwartungen in den Unterbezirksparteitag der Mönchengladbacher SPD am 16.06.2012. Sie zeigen sich mit der Arbeit der Ampel überwiegend zufrieden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Ordentlicher SPD-Parteitag am kommenden Samstag mit Wahlen und mindestens einem Antrag zum VEP

logo-spd-neu-thbAm Samstag, den 16.06.2012 beginnt um 10:00 Uhr der Parteitag des SPD-Unterbezirks Mönchengladbach in der Gesamtschule Volksgartenstraße. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die turnusmäßigen Wahlen zum Parteivorstand.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges einstimmig zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt

P1050576-koerfgesIn seiner konstituierenden Sitzung hat heute der neu gewählte Landtag den Mönchengladbacher SPD-Abgeordneten Hans-Willi Körfges einstimmig zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Verfassungsschutzes (PKG) gewählt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede von Lothar Beine (SPD)

beine-lothar2.jpgMit gestoppten 23 Minuten etwa gleich lang war die Haushaltsrede von SPD-Fraktionssprecher Lothar Beine, die wohl seine vorletzte gewesen sein dürfte, da er nach eigenen Aussagen nach der Kommunalwahl nicht mehr Fraktionsvorsitzender der SPD im Mönchengladbacher Rat sein wird.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Stärkungspakt Stadtfinanzen: Mönchengladbach ist dabei – Bescheid kommt am 29.05.2012

kommunal_körfges_SPD-700Am Rande der Koalitionsverhandlungen zur Bildung der neuen Rot/Grünen-Landesregierung erreichte Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender eine gute Nachricht für Mönchengladbach.

Red. Wickrath [ - Uhr]

SPD Wickrath erhält Antwort zur Hauptschule

logo-spd-wickrath1Von vielen Bürgern auf das Thema „Hauptschule Wickrath“ angesprochen, hat SPD Vorstands- und Bezirksvertretungsmitglied, Walter Horn, in der Sitzung der Bezirksvertretung West am 24.04.2012 die Verwaltung um Auskunft gebeten, was nach Schließung der Hauptschule mit dem Schulgelände passieren soll.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Politischer Aschermittwoch 2013 der SPD Mönchengladbach – Gülistan Yüksel startet in den Bundestagswahlkampf

Prominente Unterstützung bekommt die SPD Mönchengladbach bei ihrem diesjährigen politischen Aschermittwoch.

Red. Wickrath [ - Uhr]

Kraftwerksbesichtigung mit der Wickrather SPD – Weitere Veranstaltungen zu anderen Zielen geplant

SPD-NiederaussemAm 04.05.2012 war die SPD Wickrath wieder „On Tour“. Unter der Leitung von SPD Vorstandsmitglied, Walter Horn, machten sich über vierzig Unternehmungslustige auf zum Kohlekraftwerk Niederaußem.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: „Keine Stellenkürzungen bei der nordrhein-westfälischen Polizei mit der SPD“

koerfges-hans-williAls „verzweifelten Versuch mit dem Thema Innere Sicherheit zu punkten“, bezeichnete der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, Wahlkampfaussagen, dass Rot-Grün Stellenkürzungen bei der Polizei vornehmen werde.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Verfassungsgerichtshof bestätigt Kommunalfeindlichkeit von „Schwarz-Gelb“

P1050576-koerfgesNeben Mönchengladbach hatten weitere 90 Städte und Gemeinden gegen das Einheitslastenabrechnungs­gesetz (ELAG) Verfassungsbeschwerde eingereicht und bekamen heute durch die höchsten Richter des Landes Recht.