Herbert Baumann [ - Uhr]

„Geldautomat“ NEW stottert • Bald keine Gewinnausschüttungen mehr an EWMG und Stadt?

Die Zahlen sind für die Anteilseigner alarmierend. Großversorger NEW, jahrelang wie ein „Geldautomat“ für die Stadt und ihre Stadtentwicklungsfirma EWMG, spricht von einer rückläufigen Gewinnlage.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Mehrbelastung durch Rundfunkbeitrag? – CDU-Antrag für den Finanz- und Beteiligungsausschuss

Der neue Rundfunkbeitrag, der seit dem 01.01.2013 an Stelle der bisherigen Rundfunkgebühren erhoben wird, ist Thema eines Antrags, den die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung des Finanz- und Beteiligungsausschusses am 27.02.2013 eingereicht hat.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Am letzten Mittwoch im Rat: Reden zum Haushalt 2013 als teilweise ermüdende Zeitfresser – Bernd Püllen (FWG) kurz und bündig – Dr. Jansen Winkeln (FDP) kündigt Buch an

Vor diesen Hintergründen sind alle diffenzierten Betrachtungen sinnlos.“, erklärte Bernd Püllen in der Ratssitzung am 19.12.2012.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

„Ich kann nicht nachvollziehen, wie eine Stadt, die so schlecht dran ist, dass sie zum Haushaltsausgleich Landesmittel in Anspruch nimmt, über solche Projekte nachdenkt.“

Mit diesen klaren Worten macht die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes (Grüne) deutlich, was sie von der Idee des Bibliothek-Neubaues hält.

Hauptredaktion [ - Uhr]

BV Nord: Keine Haushaltsberatungen, aber Statements • Pauls kritisiert u.a. Verhalten von Bezirksvorsteher Reinhold Schiffers

Während in der BV Süd die Beratungen zu den bezirklichen Haushaltsaspekten auch auf Grund der sehr hohen „Detailverliebheit“ von CDU-Sprecher Joachim Roeske einen zeitlich sehr breiten Raum einnahmen, schien dieser Tagesordnungspunkt in der gestrigen Sitzung der BV Nord schnell erledigt zu sein, weil die „Ampel“ noch „Beratungsbedarf“ anmeldete.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Haushalt 2013: FWG bestärkt ihre Forderung nach Prüfung ihrer Sparvorschläge zum Haushaltssanierungsplan (HSP)

Weil die Ampel beim Thema „Beitritt zum Stärkungspakt Stadtfinanzen“ am 27.09.2012 den Hinweisen der FWG über Einsparpotenziale nicht nachgegangen war, und einen entsprechenden Antrag der Freien Wähler abgelehnt hatte, waren sie von ihrem ursprünglichen Vorhaben, dem HSP zuzustimmen, abgerückt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU-Klausursitzung zum Entwurf des städtischen Haushalts 2013: CDU will Steuern wieder senken

Die CDU-Fraktion im Mönchengladbacher Rat will die Steuerschraube wieder zurück drehen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Mittwoch 07.11.0212 Ratssitzung: Kämmerer bringt Entwurf zum HSP 2013 in den Rat ein

logo-mgIn der nächsten öffentlichen Ratssitzung, die am kommenden Mittwoch, 07.11.2012 um 15:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Rheydt stattfindet, wird Stadtkämmerer und Stadtdirektor Bernd Kuckels den Entwurf für den Haushaltsplan 2013 (HSP) einbringen.