Hauptredaktion [ - Uhr]

Bürgervorschlag 603: Kosten für Software-Lizenzen

logo-hsk-buergerDieser Vorschlag ging bei der Kämmerei über hsk@moenchengladbach.de ein (Originaltext):

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Die Stadt soll sparen – im Sozialausschuss wird mehr Personal gefordert

logo-mgAlle politischen Gremien beraten momentan den Haushalts-Entwurf 2010/2011. Natürlich behauptet jede Partei in jeder Ausschuss-Sitzung, unbedingt sparen zu wollen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU-Kritik: „Entscheidungen gehen zu Lasten des Sports“

logo-cdu41[pmcdu] „Verantwortliche Sport-Politik mit Sachverstand und ohne Rücksicht auf die Interessen des eigenen Klientels sieht anders aus.“

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

SPD Giesenkirchen zufrieden mit den bisherigen Haushaltsberatungen

logo-spd3.jpg[pmspd] Sichtlich zufrieden zeigt sich die SPD Giesenkirchen mit dem bisherigen Verlauf der städtischen Haushaltsberatungen und dem klaren und politischen Kurs der Gestaltungsmehrheit aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP.

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BV Ost: CDU-Fraktion will aktiv und kreativ mitarbeiten, FWG vermisst “frohe Botschaft“ – Etatentwurf findet keine Mehrheit

logo-mg-ost1„Wem etwas an unserer liebenswerten Stadt und den darin lebenden Bürgern und Bürgerinnen liegt,  dem kann angesichts der desolaten Haushaltslage nur Angst und Bange werden.“

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haushaltssicherungskonzept: Gestaltungsmehrheit mit 54 Vorschlägen des Kämmerers nicht einverstanden

bzmg-geld-wegAufgrund seit des Jahren hohen Schuldenstandes der Stadt Mönchengladbach muss der städtische Haushalt von der Bezirksregierung genehmigt werden. Darüber hinaus muss die Stadt ein Konzept mit Maßnahmen vorlegen, durch die der Hauhalt „gesichert“ und konsolidiert werden kann. 

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Giesenkirchen Konstantinplatz: Teure Polleransammlung, nutzlos und bald auch mit verbindenden Ketten?

x-IMGP1042Poller scheinen ein beliebtes „Gestaltungselement“ für Mönchengladbacher Straßen und Plätze zu sein, denkt man nur an die Pollerbatterie an der Aachener Straße im Bereich des Nordparks. Die dortige Anhäufung ohne wirklichen Nutzen ist ebenso fragwürdig, wie die Poller, die den Konstantinplatz „zieren“.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Haushalt 2010/2011: Barrierefreiheit für das Rathaus in Rheydt soll in Teilen Realität werden

IMG_3142Seit Jahren wird bemängelt, dass möbilitäts­eingeschränkte Bürger keine wirkliche Chance haben, im Rathaus Rheydt elementare Dinge zu erledigen. Hindernisse allerorts. Dass soll sich nun ändern.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Jansen-Winkeln: „Das habe ich in den 10 Jahren mit der CDU nie erlebt“

bzmg-DSC_3657Sichtlich entspannt präsentierten die drei Fraktionsvorsitzenden der „Gestaltungs­mehrheit“ am 27.08.2010 im  Haus Erholung  ihr so genanntes „Antragsbuch“ zum Haushalt 2010/2011.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Post & Schroeren: „Höhere Schulden holen Kommunen wieder ein“

logo-cdu1.jpgDer von der NRW-Landesregierung angekündigte „Aktionsplan Kommunalfinanzen“ ist für die beiden Mönchengladbacher CDU-Landtagsabgeordneten Norbert Post und Michael Schroeren kein seriöser Ansatz, den von Überschuldung bedrohten Kommunen nachhaltig zu helfen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Die LINKE zum Aktionsplan Kommunalfinanzen: Ein richtiger Schritt ohne dauerhafte Lösung

logo-die-linke2DIE LINKE Mönchengladbach begrüßt den „Aktionsplan Kommunalfinanzen“ der NRW Landesregierung als einen wichtigen und richtigen Schritt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Bündnis 90/Die Grünen: Kürzungen der Bundes­regierung gefährden energetische Gebäudesanierung in Mönchengladbach

logo-gruene.jpgKlammheimlich, mitten in den Sommerferien, reduziert die bundeseigene Förderbank „Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)“ ihre Programme „Energieeffizient Sanieren“ zum 01.09.2010 erheblich.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Kommunalfinanzen – Rot-grüne Landesregierung löst Wahlversprechen ein

P1050576-koerfges„Das ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die neue rot-grüne Landesregierung hält Wort und gibt den Städten und Gemeinden wieder ihre Handlungsfähigkeit zurück“, kommentierte der kommunalpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, den am heutigen Mittwoch von NRW-Kommunalminister Ralf Jäger vorgestellten ‚Aktionsplan Kommunalfinanzen‘.

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Eingriffe der Ex-NRW-Regierung Rüttgers in die kommunalen Kassen gestoppt

nrw_wappenzeichen_rgb96Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute ihren „Aktions­plan Kommunalfinanzen“ vorgestellt. Danach sollen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr ihren Anteil an der Grund­erwerbsteuer von jährlich insgesamt 130 Millionen Euro zurückerhalten, der ihnen seit 2007 vom Land vorenthalten wurde.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU: Verwaltungsarbeit vollkommen inakzeptabel – Unterlagen für Haushalts­beratungen nicht vollständig

logo-cdu1.jpg[pmcdu] Vollkommen inakzeptabel ist für die CDU-Fraktion die Arbeitsweise der Verwaltung bei der Vorbereitung der Haushaltsberatungen in Bezirksvertretungen, Fachausschüssen und Rat. Grund für den Ärger:

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP: Es gibt keine Tabus

logo-fdp1.jpgDie FDP unterstützt die kritische Diskussion zu den Ausgaben für den Grünzug und den Festplatz in Hardterbroich ausdrücklich.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Viel Unzufriedenheit über den neuen Konstantinplatz in Giesenkirchen

Konstantinplatz1Gerade einmal fünf Tage ist der Konstantinplatz nach dem Komplett-Neubau für den Verkehr freigegeben, und schon häufen sich die Stimmen der Bürger, die ihrer großen Unzufriedenheit Luft machen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Petition gegen Kürzung der Städtebauförderung unterstützen! Termin: 31.08.2010

Button_Staedtebaufoerderung„Die Städtebauförderung von 610 auf 305 Millionen Euro für 2011 zu reduzieren, wäre mehr als schmerzhaft für die Städte, denn das Programm ist gerade in Krisenzeiten unverzichtbar“(Quelle: staedtetag.de).

Hauptredaktion [ - Uhr]

Wachdienste lösen keine Probleme – Kinder- und Jugendarbeit muss prophylaktisch sein

logo-die-linke2Das Schutzbedürfnis von Geschäften wie bei Kaisers in Odenkirchen auf Schutz vor Ladendieben ist nur allzu verständlich. Es ist jedoch keine Lösung von Missständen, die die Politik zu verantworten hat.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]

Pflanzen brauchen Wasser – Stadt sucht Paten für Kübelpflanzen

logo-mg[pmg/bzmg] Die Stadt vermeldet den verstärkten Einsatz von Gießtrupps der städtischen Abteilung Grünunterhaltung und kommunaler Forst – auf bis zu 36 Grad sollen die Temperaturen steigen – da haben Menschen, Tiere und auch Pflanzen Durst. Gesucht werden daher auch verstärkt „Pflanzenpaten“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Wohlfahrtsverbände sollen bis Ende 2011 ca. 600.000 EURO erhalten

logo-mg„Die Verbände der freien Wohlfahrtspflege leisten in vielfältiger Weise wertvolle Arbeit zur Unterstützung von Kindern und Familien. Diese Arbeit soll im Rahmen der Sockelfinanzierung weiter unterstützt werden,“ heißt es dazu in der Beschlussvorlage der Verwaltung.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Sportstättenbenutzungsgebühr: Es gibt kein Angebot des SSB

logo-ssportbund-mg.jpgIn der Diskussion um die von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) aufgezeigte Möglichkeit der Einführung einer „Sportstättenbenutzungsgebühr“ war der Eindruck entstanden, es gebe ein „Angebot“ des Stadtsportbundes (SSB).

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Haupts (SPD) zum CDU-Antrag ‚Stadtsportbund‘: „Die CDU ist zu kurz gesprungen!“

spdDie CDU hatte im Sportausschuss der Ampel vorgeworfen, sie verhalte sich in Sachen „Stärkung der Eigenverantwortung des Sports“ in Mönchengladbach wie eine „angeschlagener Boxer“. Zum Antrag der CDU, der von der Ampel abgelehnt wurde, haben wir die SPD um eine Stellungnahme gebeten.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

CDU im Sportausschuss: „Ampel agiert wie ein angeschlagener Boxer“

logo-cdu2.jpgAm Dienstag, dem 15.06.2010, hatte die CDU den angekündigten Antrag zur stärkeren Einbindung des Stadtsportbundes (SSB) gestellt, der jedoch von der Mehrheit des Sportausschusses abgelehnt wurde. Dazu erklärte die CDU in einer Pressemitteilung:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Städte in Not – Leistungen für die Bürger erhalten

logo-staedtetag-nrw[pmg] Der Städtetag Nordrhein-Westfalen betont angesichts der dramatischen Finanzsituation der Städte die Bedeutung der öffentlichen Dienstleistungen und fordert Land und Bund auf, die Handlungsfähigkeit der Städte wieder herzustellen und nachhaltig zu stärken.