Hauptredaktion [ - Uhr]

DIE LINKE zum Energiekonzern RWE: „Profite vor Mensch & Umwelt? Ohne uns!“

logo-die-linke1.jpg„Der Energiekonzern RWE ist kein Unbekannter, wenn es um Profite auf Kosten von Umwelt und Gesundheit geht. So hatte der Konzern lange den Einstieg in das bulgarische Atomkraftwerk Belene geplant“. Das ist die Auffassung der Mönchengladbacher Linken.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stockschläger: Nur eine Reform der Gemeindefinanzierung gibt der Stadt Planungssicherheit

logo-fdp2.jpgDie aktuellen Finanzdaten der Stadt Mönchengladbach mit einem durch die Wirtschaftskrise bedingten Einnnahme-Minus von rund 38 Millionen Euro hält die FDP für alarmierend.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grüne: Genossenschaftlicher Stromeinkauf – Informationsveranstaltung mit dem Referenten Walter Päsch

logo-grune1Nach seiner Sommerpause lädt der Arbeitskreis-Energie zu einer Informationsveranstaltung „Genossenschaftlicher Stromeinkauf“ mit dem Referenten Walter Päsch am Mittwoch, 16.09.2009 um 19:30 Uhr ins Grüne Büro, Brandenberger Str. 36, ein.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Körfges (MdL): Landeshaushalt 2010 – Kommunen bleiben die Leidtragenden der Regierung Rüttgers

spd„Die Kommunen bleiben die Leidtragenden der Regierung Rüttgers.“ Zu dieser Einschätzung kam heute der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges nach einer ersten Bewertung des Entwurfs zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 und der Modellrechnung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Zahlungen Aufbau Ost – Land muss noch 20,7 Mio. Euro an Mönchengladbach zurückzahlen

spdDer SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges hat heute die Landesregierung aufgefordert, die von Mönchengladbach zu viel gezahlten Gelder für den Aufbau Ost umgehend zurück zu überweisen:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stadt erhält Grünes Licht für die Energetische Sanierung des Schulzentrums Mülfort – Zuwendungsbescheid über 5,1 Millionen Euro liegt vor

logo-mgEine gute Nachricht erreichte jetzt Oberbürgermeister Norbert Bude aus Düsseldorf. Für die energetische Sanierung des Schulzentrums Mülfort erhält die Stadt vom Land insgesamt 5.149.000 Euro. Die Zuwendung stammt aus dem Bund-Länder-Investitionspaket zur Energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur 2009.

Hauptredaktion [ - Uhr]

GEM: Bund und Länder prüfen Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher Unternehmen

Schon seit Jahren beklagt die Privatwirtschaft, dass Betriebe der Öffentlichen Hand, die sich am Wettbewerb beispielsweise um die bzmg-geld-weg-recht.JPGInstandhaltung von Straßen beteiligen, nicht umsatzsteuerpflichtig sind und damit ihre Leistungen per se 19% billiger anbieten könnten.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Giesenkirchen Konstantinplatz: Frank Boss & seine ganz „spezielle Art“ der Bürgerbeteiligung – wer trägt welche Kosten?

konstantinplatz-bildAm 1. Oktober 2009 soll Baubeginn sein, für 250 Arbeitstage, also mindestens ein volles Jahr, wird der Konstantinplatz in Giesenkirchen eine nicht wie gewohnt nutzbare Fläche sein. Eingeschränkt für alle: die Busse der NVV, die Lkws der Warenanlieferer, die Pkws der Bürger und vor allem die Fußgänger, die Kunden der anliegenden Geschäfte.
Wie gut sind Eigentümer und Geschäftsleute informiert? Wissen sie, welche Kosten auf sie zu kommen?

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hildegard Wester: Union sollte Reformchancen im beim Ganztagsschulenausbau in NRW endlich nutzen

wappen-nrw2In NRW sind noch immer mehr als 120 Mill. Euro von der Landesregierung nicht abgerufen und drohen zu verfallen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU: Keine höhere Umlage an Verkehrsverbund

logo-vrr1.gif„Mönchengladbach wird keine höhere Umlage an den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zahlen müssen, und es wird auch keine Kürzungen im Schienenverkehr geben,“ so CDU-Ratsherr Joachim Roeske als Mitglied der VRR-Verbandsversammlung.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Musikschule: Können wir uns die noch leisten?

logo-musikschule-mg-thb1„Können wir uns öffentliche Musikschule noch leisten?“ Diese Frage steht im Zentrum einer Podiumsdiskussion am Donnerstag, 18. Juni 2009, 20.00 Uhr im Carl-Orff-Saal der Musikschule.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grünpflege: Mönchengladbach gut aufgestellt und arbeitet wirtschaftlich

wappen-moenchengladbach-thb62Die Stadt ist bei der Pflege des öffentlichen Grüns gut aufgestellt und arbeitet im Vergleich zu privaten Firmen wirtschaftlich. So sieht es die Abteilung Grünunterhaltung der Stadt.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Variable Zinsen: Verlockende Versuchung ohne Happy-End für Mönchengladbach

bzmg-geld-wegNormalerweise müssten unsere Politiker Stadtkämmerer Bernd Kuckels (FDP) kritisieren. Sie tun es wohl deshalb nicht, weil sie selbst zustimmten oder sich der Stimme enthielten als sie in 2005 über die Wahrnehmung eines Swap-Derivates beschlossen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Konjunkturpaket II: Hauptausschuss verabschiedet weitere Mittel

bzmg-geld-wegRund 32,2 Millionen Euro erhält die Stadt aus dem Konjunkturpaket II des Bundes, von denen der Rat in seiner letzten Sitzung eine erste Maßnahmenliste mit einem Investitionsvolumen von 17,6 Millionen Euro beschlossen hatte. Jetzt hat der Hauptausschuss auch die zweite Liste mit Maßnahmen in einer Gesamthöhe von 14,5 Millionen Euro auf den Weg gebracht.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Parken in Mönchengladbach demnächst (auch) mit Handy

bzmg-handyIm Dezember 2007 hat die Verwaltung mit der Prüfung begonnen, ob es Sinn macht, dass auch in Mönchengladbach Parkgebühren mit dem Handy bezahlt werden. In Duisburg, Köln, Hamburg, Berlin, Lübeck und Frankfurt scheint das System zu funktionieren.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stockschläger ist über Fachhochschule verärgert

bzmg-stockschl_bpt2007c.jpgMit großem Erstaunen reagieren die Liberalen auf Äußerungen der Fachhochschule in der Auseinandersetzung mit dem Asta über die zurückgehaltenen Studiengebühren.
„Ich ärgere mich sehr über die Erklärung der Fachhochschule“, sagt Hans Joachim Stockschläger, Bundestagskandidat der FDP.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Neuwerk: Erschließungsbeiträge von Straßen

Auch in Neuwerk sind Strassen nun endgültig fertiggestellt worden und werden daher im Laufe dieses Jahres abgerechnet. Die Erschließungsbeiträge, deren Höhe aktuell noch nicht feststeht, werden den Eigentümern der an folgenden Strassen liegenden Immobilien zugestellt werden:

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Giesenkirchen: Parkplätze wichtiger als Kindergartenplätze

konstantinplatzHocherfreut verkündet Frank Boss (CDU) im über Radio 90,1 ausgestrahlten Interview den Baubeginn zur Umgestaltung des Konstantinplatzes in Giesenkirchen. Noch vor Beginn der Sommerferien, also vor der Kommunalwahl, sollen die Bagger anrollen, hoffen Boss und seine Helfer.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Konjunkturpaket II: Umsetzung in zwei Schritten – Verwaltungsvorstand stellt Maßnahmenliste vor

wappen-moenchengladbach-thb6.jpgExakt 32.217 589 Euro erhält die Stadt Mönchengladbach aus dem Konjunkturpaket II. Das Konjunkturpaket hat zwei Maßnahmenschwerpunkte. 65 Prozent werden in Infrastrukturmaßnahmen im Bildungsbereich ausgegeben und 35 Prozent  im Bereich sonstige Infrastruktur (Städtebau, Lärmschutz an Straßen, Informationstechnologie).

Hauptredaktion [ - Uhr]

Erschließungsbeiträge: Stadt informiert über Straßenabrechnungen 2009

Der Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb weist auf eine Reihe von Straßen und Straßenabschnitte im Stadtgebiet hin, die endgültig hergestellt worden sind. Das bedeutet, die Stadt ist nun verpflichtet, nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für diese Anlagen Erschließungsbeiträge zu erheben.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Neuwerk: Grüne fordern Mitteilung der Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II für Neuwerk

logo-gruene3.jpgEtwa 32 Mio. € stehen der Stadt aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung. Die Verwaltung hat auch bereits für Neuwerk Projektvorschläge, z.B. Spielplatzbau, Investitionen in Sportstätten, Verkehrsinfrastruktur und Schulen, erarbeitet.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rheydt: Rathausneubau würde vsl. brutto 35,5 Millionen EURO kosten – mindestens [mit Slideshow]

[12.03.2008] Das ist nicht die Zahl, die CDU und FDP in ihrem Fraktionsantrag zum Rathausneubau „geschätzt“ hatte. Die sprachen von 30 Mio. EURO. Zu ungenau! 

Hauptredaktion [ - Uhr]

Bezirksregierung legt Stellungnahme zum Haushalt 2008 vor

wappen-moenchengladbach-thb6.jpgAm 16.02.2009 nahm Regierungspräsident Jürgen Büssow in einem Schreiben an die Stadt Mönchengladbach zur Haushaltssatzung und zum Haushaltssicherungskonzept des abgelaufenen Haushaltsjahres 2008 Stellung.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Theater: ACTORI-Gutachten im Fokus

Die Städte Krefeld und Mönchengladbach als Träger der Vereinigten Städtischen Bühnen (VSB) hatten im Sommer 2008 die Münchner Unternehmensberatung actori – spezialisiert auf die Beratung im Kultur-, Sport- und Bildungsbereich – damit beauftragt, in einem unabhängigen Gutachten Zukunftsoptionen für das Gemeinschaftstheater zu entwickeln und zu bewerten.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Städtetag NRW zum Konjunkturpaket II: Offene Fragen zügig klären

logo-stgb-nrw.jpgDer Vorstand des Städtetages Nordrhein-Westfalen begrüßt die Pläne der Landesregierung, dass rund 84 Prozent der Mittel für NRW aus dem Konjunkturpaket II in kommunale Investitionen fließen sollen.