Hauptredaktion [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil VIII: „Altes Denken – Altes Handeln“ • CDU & „vertrauens­unwürdige“ Dezernenten

Eine Abwahl hat es in Mönchengladbach noch nie gegeben, wohl aber Fälle, in denen die CDU „sich“ in Hinterzimmern unliebsamer Dezernenten „entledigte“. Beispiel: Prof. Dr. Günther Buhlmann.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil VII: Soll „überhastete“ Abberufung Wurffs am 16.03.2015 dessen Teilnahme an der MFI-HDZ-Eröffnung in „offizieller Funktion“ als Baudezernent verhindern?

Dass die „Geschichte“ des MFI-Handels- und Dienstleistungszentrums (HDZ) eng mit dem Engagement von Andreas Wurff und seinen Mitarbeitern im Bau­dezernat verbunden ist, dürfte kaum jemand in Abrede stellen, selbst „Abbe­rufungs­betreiber“ Dr. Schlegelmilch (CDU) nicht.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil VI: Bauausschuss „business as usual“ • Wurff souverän • CDU drückt aufs „Tempo“ • „Abwahl-Sondersitzung“ des Rates am 16.03.2015 um 17:00 Uhr

Mancher, der plötzlich sein erzwungenes berufliches Ende vor Augen hat, zieht sich „ins Schneckenhaus“ und vielleicht sogar in eine Krankheit zurück. Nicht so Baudezernent Andreas Wurff.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil V: CDU sucht Baudezernent/in: Annette Bonins frühzeitige Absage klug • Dr. Hans Peter Schlegelmilch: „Bauliche Fachkompetenz eher hinderlich“ (?)

Nein, so hat der CDU-Fraktionsvor­sitzende das nicht gesagt. Er hat sich dahingehend interpretieren lassen, dass er sich vor­­rangig einen „Organisator mit Führungser­fahrung“ wünscht. Natürlich könne es auch ein „ausgewiesener Stadtplaner“ sein.

Priorität genau in dieser Reihenfolge?

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil IV: Über Fraktionszwänge, Vertrauensver­häl­tnisse, Objektivität und Rechts­aspekte • Vis-á-vis-Interview mit Rechtsanwalt Dr. Boris Wolkowski (Grüne) [mit Audio + Print-Version zum Download]

Nur wenige, die in irgendeiner Weise mit der Causa „Andreas Wurff“ befasst sind, glauben daran, dass die öffentliche „Demontage“ des Baudezernenten durch CDU, SPD und Verwaltungschef Hans Wilhelm Reiners (CDU) wirklich etwas mit dessen Arbeitsleistung zu tun hat.

So auch unser Interviewpartner Dr. Boris Wolkowski.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil III: Die unrühmlichen Rollen von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) und der SPD • Vis-á-vis-Interview mit Karl Sasserath (Grüne) [mit Audio + Print-Version zum Download]

„Menschlich sicherlich bedauerlich. Aber ich teile die Sichtweise von CDU und SPD. Die Vertrauensbasis ist intern wie extern nicht mehr da, die Akzeptanz nicht erkennbar.

Ich habe ernsthafte Gespräche mit ihm geführt, aber ohne Erfolg“, sagte Reiners der RP.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil VI: „Mobilität neu denken“ • An den Haaren herbeigezogen?

Zitat aus dem Positionspapier: „Car-Sharing und Leihfahrräder spielen in Großstädten eine zunehmend wichtige Rolle, weil Menschen nicht mehr unbedingt ein eigenes Auto besitzen wollen.

Wir stärken die umweltfreundlichen Verkehrsarten und erweitern den ÖPNV um modernes Car-Sharing mit Elektrofahrzeugen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil V: „Wachstum durch Digitalisierung“ • Kommunalpolitischer Einfluss: Fehlanzeige

Zitat aus dem Positionspapier: „Wir werden die Möglichkeiten der digitalen Vernetzung und der Kreativwirtschaft als Fortschrittsmotor für das Wachstum nutzen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil IV: „Die bürgerfreundliche Kommune 2.0“ • Ein alter Hut

Zitat aus dem Positionspapier: „Einfacher, schneller, direkter, transparenter – das sind die Schlagworte einer modernen Stadtverwaltung. Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen schnell und zu jeder Zeit online erledigen oder zumindest vorbereiten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil III: „Zuhause im Quartier“ • Bezug zur Digitalisierung: Fehlanzeige

Zitat aus dem Positionspapier: „Die Menschen wohnen gerne in attraktiven und erlebbaren Quartieren. Wir müssen handeln, damit sich die Menschen in ihren Vierteln zuhause fühlen und auch im hohen Alter möglichst lange selbstbestimmt in den eignen vier Wänden leben können.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil II: „Nicht den Anschluss verlieren!“ • NEW hat kein Interesse am Netzausbau in Mönchengladbach

Zitat aus dem Positionspapier: „Alle Menschen müssen einen gleichberechtigten Zugang zur digitalen Welt haben. Das gilt für die Infrastruktur ebenso wie für die Medienkompetenz.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil II: DIE LINKE zur Begründung von CDU und SPD einer evtl. Abwahl Wurffs: „Nicht in unserem Namen“

Die CDU und SPD begründen den Abberufungsantrag für den Planungs und Baudezernenten Andreas Wurff mit einem „nachhaltig gestörten Vertrauensverhältnisses zwischen Rat und Beigeordneten“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil I: „Willst Du nicht mein Bruder sein …“ • GroKo will Beigeordneten Andreas Wurff abberufen • Schlegelmilch bringt CDU zurück ins Fahrwasser früherer Jahre

[27.01.2015] Wer ohne das „richtige“ Parteibuch in der Mönchengladbacher Führungsspitze seinen Job machen will, hat einen schweren Stand. Das soll nun auch der parteibuchlose Baudezernent Andreas Wurff erfahren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil I: Vorhaben und Positionspapier • „SPD stellt Fragen und sucht Antworten“

Positionspapiere haben eine Besonderheit: Man kann sie aufstellen oder es auch lassen, sie verpflichten zu nichts und können – weil vollkommen unverbindlich – jederzeit geändert werden oder einfach im Nirwana verschwinden, ohne dass es jemand merkt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Quo Vadis EWMG, WFMG, MGMG? • Teil IV: Unverhofft kommt oft • Neue „Dach-Initiative“ in Sicht • Alter Wein in neuen (GroKo-)Schläuchen?

Wie aus dem Dunstkreis von EWMG und WFMG zu vernehmen ist, soll es einen neuen Anlauf geben, die drei städtischen Gesellschaften EWMG, WFMG und MGMG (nun endlich?) unter einem „Dach“ zu vereinigen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Konstituierung 2014 • Teil V: “GroKo“ will jährlich 2% mehr Geld für ihre Fraktionsgeschäftsstellen [mit PDF zum Download]

Als nach Gründung der Ampel im Jahr 2009 mit Wirkung vom 01.01.2010 die Struktur der städtischen Zuwendungen für die Fraktionsgeschäftsführungen verändert wurde, legte OB Norbert Bude (SPD) diese mit dem Argument vor, dass es zu keiner Erhöhung der Kosten komme.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Kaufland in Holt • Teil IV: Versprechen, Versprecher oder plakative Augenwischerei? • Aspekt „Parkplätze“

„… Mit dem Objekt schaffen wir noch einmal 260 Stellplätze, die  dann dem Stadtteil Holt zur Verfügung stehen“, teilte Volker Hildebrand auf der Info-Veranstaltung am 14.08.2014 stolz mit, was jedoch keinen der etwa 180 Teilnehmer zu einer nennenswerten Reaktion veranlasste.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Konstituierung 2014 • Teil IV: CDU dankt „ihrem“ Beigeordneten Dr. Gert Fischer für „Parteikonformität“ mit Wiederwahl und Beförderung • SPD macht mit

[07.09.2014] Einer der größten Nutznießer des Ergebnisses der Kommunalwahl im Mai 2014 ist Dr. Gert Fischer. Auf diesen Parteigänger hat sich die CDU in der Vergangenheit in jedweder Hinsicht immer verlassen können. Nun winkt Fischer in der morgigen Ratssitzung der Dank der Partei.

Herbert Baumann [ - Uhr]

Konstituierung 2014 • Teil III: Nun folgt das Parteibuch-Geschachere in der Verwaltung

Die „politische Konstituierung“ ist noch nicht abgeschlossen, weil einige Gremien ihre Arbeit noch nicht wirklich aufgenommen haben, und schon lassen SPD und CDU auch bei der Neubesetzung von Positionen in der Stadtverwaltungsspitze ihre dicker gewordenen Muskeln spielen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Kaufland in Holt • Teil III: Versprechen, Versprecher oder plakative Augenwischerei? • Aspekt „Gewerbesteuer“ [mit Video]

Die Gewerbesteuer ist in Deutschland eine reine Kommunalsteuer (zu den Gemeindesteuern zählend), die also vollständig der Gemeinde oder Stadt zusteht, in dem das Unternehmen angesiedelt ist.

Herbert Baumann [ - Uhr]

Symptome der Macht • Teil XXXII: Nun dürfen auch die an die „Töpfe“, die sich bislang nur durch ihr „arm“seliges Politikerdasein lächeln konnten • „GroKo“ grenzt „Oppositionelle“ weiter aus

[28.04.2014] „Reines Machtgehabe“, sagen Vertreter von Bündnis-Grünen und Linken. „Kein Kommentar“ sagen Politiker von SPD und CDU.

Jetzt haben besagte CDU und SPD mit einer jahrzehntelangen Tradition gebrochen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Kaufland in Holt • Teil II: Versprechen, Versprecher und/oder plakative Augenwischerei? • Arbeitsplätze & Beschäftigungsverhältnisse [mit Video]

Zu jeder gewinn-erhoffenden Maßnahme einer Unternehmung gehört ein ausgefeiltes PR-Konzept.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Kaufland in Holt • Teil I: Die Mär vom „Magneten“ für Holt [mit Video]

[18.08.2014] Betrachtet man den „Magnet-Kreis“, den der Vertreter der Kaufland Stiftung GmbH & Co. KG,  Volker Hildebrand, bei der Veranstaltung am 14.08.2014 vorstellte, müsste die Ansiedlung des Verbrauchermarktes mit Schwerpunkt Lebensmittel auf dem Gelände des ehemaligen Praktiker-Marktes an der Bahnstraße für Holt geradezu ein Segen sein.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Konstituierung 2014 • Teil II: » Am Anfang war die Postenverteilung « • Welche „Kleinen“ will die „GroKo“ wie „auf Distanz“ halten? • CDU mit Unterstützung von FWG und NPD

Seit der konstituierenden Sitzung am letzten Freitag (04.07.2014) gibt es eine neue Sitzordnung im Ratssaal. Diese wurde von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) persönlich festgelegt, wie er im Zusammen­hang mit einer Anfrage von Hans Werner Schoutz (AfD) erklärte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

REIHE Konstituierung 2014 • Teil I: Verpflichtung von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) • Reiners warnt vor „Tricksereien“ und „kleinlichem Gezänk“[mit Video]

Geht es nach der Stimmung, die vor Beginn der Konstituierung am 04.07.2014 herrschte, könnte es eine der harmonischeren Ratsperioden im Mönchengladbacher Rat werden.