Bernhard Wilms [ - Uhr]

REIHE Konstituierung 2014 • Teil I: Verpflichtung von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) • Reiners warnt vor „Tricksereien“ und „kleinlichem Gezänk“[mit Video]

Geht es nach der Stimmung, die vor Beginn der Konstituierung am 04.07.2014 herrschte, könnte es eine der harmonischeren Ratsperioden im Mönchengladbacher Rat werden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Die Ausgangslage

[11.06.2014] Wenn der Spruch „Alles hängt mit allem zusammen“ Gültigkeit hat, dann für die Stichwahl und ihre Folgen. Wenn nicht schon längst hinter verschlossenen Türen Verhandlungen angelaufen sind, dann haben nach der Stichwahl am 15.06.2014 CDU, SPD und die Grünen bis zum 04.07.2014 ganze 18 Tage Zeit, sich für die nächsten sechs Jahre zu positionieren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium I: Norbert Bude gewinnt die Stichwahl • CDU und SPD kooperieren

[11.06.2014] In diesem Fall würde die SPD bei den meisten Ratsentscheidungen statt der aktuell 20 Stimmen mit der Stimme „ihres“ Oberbürgermeisters 21 aufweisen können und es würde ein Kandidat der SPD-Reserverliste „nachrücken“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium II: Norbert Bude gewinnt die Stichwahl • CDU und Grüne kooperieren

[11.06.2014] In diesem Fall würde die CDU etwas „grüner“ und vielleicht auch etwas „offensiv sozialpolitischer“. Dass die Grünen – von einigen Ausnahmen abgesehen – in Mönchengladbach schon seit Jahren in der Realpolitik angekommen sind, zeigen viele Sachentscheidungen, die sie mitgetragen haben, obwohl man dies nicht von ihnen erwartet hatte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium III: Hans Wilhelm Reiners gewinnt die Stichwahl • CDU und SPD kooperieren

[11.06.2014] In diesem Fall würde die CDU bei den meisten Ratsentscheidungen statt der aktuell 29 Stimmen mit der Stimme „ihres“ Oberbürgermeisters 30 aufweisen können und es würde ein Kandidat von der CDU-Reserverliste „nachrücken“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl • Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium IV: Hans Wilhelm Reiners gewinnt die Stichwahl • CDU und Grüne kooperieren

[11.06.2014] Mit Ausnahme der Konsequenzen für Norbert Bude (Szenarium III) und der Tatsache, dass diese Kooperation bei vielen Abstimmungen durch den OB eine Stimme mehr hätte als die Summe der Ratsmitglieder aus CDU und B90/Die Grünen bestehen zum Szenarium 2 kaum mehr erkennbare Unterschiede.

Glossi [ - Uhr]

Symptome der Macht • Teil XXXI: Von komischen Opern in Mönchengladbach und anderswo [mit Video]

Tach Leute! Manchmal passiert einem sowas: Da liest man was und hat sofort eine Melodie im Kopf und bekommt sie einfach nicht mehr los. Das ereilte mich beim Lesen des Artikels der Westdeut­schen Zeitung über ein Gespräch mit dem FWG-Fraktionsvorsitzenden Bernd Püllen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

FWG tritt ohne Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters an • Oberems Taktik nicht aufgegangen?

In der erneuten Mitgliederversammlung der Mönchengladbacher Freien Wähler (FWG) wurde am gestrigen Abend im Haus Erholung beschlossen, dass die FWG bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 keinen OB-Kandidaten stellen wird.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Der Hauptverwaltungsbeamte, das weitgehend unbekannte Wesen • Teil IV: Spannungsfelder

Als es vor 1999 in NRW noch die „Doppelspitze“ aus Oberstadt­direktor und (ehrenamt­licher) Oberbürger­meister gab, waren die „Fronten“ klar.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Der Hauptverwaltungsbeamte, das weitgehend unbekannte Wesen – Teil III: Die „Bewerbung“

Viele Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten „bewerben“ sich für die verantwortungsvollen Aufgaben allein mit ihrem Parteibuch. Als Referenzen reichen meist die „Meriten“, die sie sich als „brave Parteisoldaten“ erworben haben.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Der Hauptverwaltungsbeamte, das weitgehend unbekannte Wesen – Teil II: Die Anforderungen

Während Bewerber auf andere hochbezahlte Positionen in Wirtschaft und Verwaltungen mindestens eine fachliche Grundqualifikation erfüllen und über einschlägige Berufserfahrungen verfügen müssen, können noch so gering qualifizierte Kandidaten zum „Hauptverwaltungs­beamten“ gewählt werden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Der Hauptverwaltungsbeamte, das weitgehend unbekannte Wesen – Teil I: Aufgaben und Bezahlung

[18.11.2013] Seit 1994 gibt es in nordrhein-westfäli­schen kreisfreien Städten, wie Mönchengladbach, keinen Oberstadt­direktor mehr, sondern nur noch einen Oberbürger­meister (OB), der Verwaltungschef ist.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Symptome der Macht – Teil XXX: Kommunalwahl 2014 – In die Glaskugel geblickt [mit PDF]

[21.11.2012] Es ist schon eine verzwickte Situation, die der rot-grünen Landesregierung von ihrer schwarz-gelben Vorgängerregierung hinterlassen wurde, indem sie durch Änderung der NRW-Gemeinde­ordnung die Wahl der Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister von der Kommunalwahl abgetrennt hatte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Symptome der Macht – Teil XXVIII: Schiebung beim HSP – Fachausschüsse dürfen nicht debattieren

Im gestrigen Sportausschuss ist es gelungen, in den von der Ampel „dominierten“ Bezirksvertretungen ebenfalls und in den weiteren Ausschussitzungen ist es auch zu erwarten: Die Ampel betreibt „Schiebung“ und vermeidet so öffentliche Diskussionen zu OB Budes Haushaltssicherungplan (HSP) in den Fachausschüssen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Symptome der Macht – Teil XXVII: Neuer SPD-Ortsverein Süd „Hausmacht“ für OB Bude, oder …?

12-08-23-sdp-südDass die beiden Rheydter und der Odenkirchener Ortsverein über kurz oder lang ihre Selbständigkeit verlieren würden, zeichnete sich schon lange ab. Am Dienstag, dem 21.08.2012 war es dann soweit.

Glossi [ - Uhr]


Symptome der Macht – Teil XXVI: Fusion mit Kon-Fusion?

pfeile-cEine Fusion ist ein Zusammenschluss, meist von gleichberechtigten Partnern, Organisationen, Firmen und Vereinen. Unter Konfusion versteht am im Allgemeinen einen Zustand von Verwirrung, Zerstreutheit oder Unklarheit.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Ein weiterer Gastbeitrag von Erich Oberem

Oberem-erich1[11.07.2012] Diese Frage stellt sich mancher Bürger, wenn er sich für Vorgänge in der Mönchengladbacher Politik interessiert. Am besten stellt man diese Frage jemandem der sich wie kaum ein Zweiter in der „Szene“ auskennt: Erich Oberem.

Erich Oberem [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil I: Der Anschein

12-07-11-fragezeichen[11.07.2012] Welch eine Frage! Die einen sagen: „Gut“, die anderen: „Gar nicht“.  Doch so einfach wollen wir uns die Sache nicht machen. Was kann der Fragesteller wohl meinen? Das müssen wir zuerst klären.

Erich Oberem [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil II: Das Grundverständnis

12-07-11-fragezeichenMit „Kommunalpolitik“ wird wohl alles gemeint sein, was irgendwie mit Vorgängen zu tun hat, die mit der Erledigung öffentlicher Aufgaben in der Zuständigkeit der Gemeinde, der Stadt, der Kommune verbunden sind.

Erich Oberem [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil III: Die Wahlen

12-07-11-fragezeichenGewählte Organe können nur wirken, wenn sie Bestandteil einer Organisation sind. Diese Organisation ist die „Gemeindeverwaltung“.

Erich Oberem [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil IV: Die Instanzen & ein Intermezzo

12-07-11-fragezeichenDer Rat ist als oberstes Organ der Gemeinde für alle Angelegenheiten zuständig. Von dieser Zuständigkeit kann er Teile auf den Oberbürgermeister oder auf Ausschüsse übertragen.

Erich Oberem [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil V: Die Stadtverwaltung

12-07-11-fragezeichenRat, Bezirksvertretungen und Ausschüsse sind nicht arbeitsfähig, ohne dass ein anderes Element der Kommunalpolitik tätig wird. Das ist der Oberbürgermeister.

Erich Oberem [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VI: Die Entscheidungen

12-07-11-fragezeichenMan erkennt, dass die bei Schützenfesten, Karnevals- und Sportveranstaltungen auftretenden „Offiziellen“ wenig geeignet sind anzuzeigen, wie Kommunalpolitik funktioniert. Sie sind allenfalls „schmückendes Beiwerk“.

Erich Oberem [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VII: Die Bürgerbeteiligung

12-07-11-fragezeichenGelingt es nicht, ein Anliegen über das Initiativrecht einer Fraktion in die Beratung einzubringen, kann man sich einer anderen Möglichkeit bedienen.

Erich Oberem [ - Uhr]

Wie funktioniert Kommunalpolitik? – Eine Antwort in acht Teilen – Teil VIII: Resümee

12-07-11-fragezeichen[11.07.2012] So also funktioniert Kommunalpolitik! – Schön wäre es. – Denn so funktioniert sie nur, wenn die dafür geltenden Regeln eingehalten werden.