Bernhard Wilms [ - Uhr]

Konstituierung 2014 • Teil II: » Am Anfang war die Postenverteilung « • Welche „Kleinen“ will die „GroKo“ wie „auf Distanz“ halten? • CDU mit Unterstützung von FWG und NPD

Seit der konstituierenden Sitzung am letzten Freitag (04.07.2014) gibt es eine neue Sitzordnung im Ratssaal. Diese wurde von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) persönlich festgelegt, wie er im Zusammen­hang mit einer Anfrage von Hans Werner Schoutz (AfD) erklärte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

REIHE Konstituierung 2014 • Teil I: Verpflichtung von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) • Reiners warnt vor „Tricksereien“ und „kleinlichem Gezänk“[mit Video]

Geht es nach der Stimmung, die vor Beginn der Konstituierung am 04.07.2014 herrschte, könnte es eine der harmonischeren Ratsperioden im Mönchengladbacher Rat werden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Regionalplan 2014 • Teil II: Regionalrat beauftragt Erarbeitung des neuen Regionalplans • Mehr Neuaufstellung statt „Fortschreibung“

Der Regionalrat Düsseldorf hat in seiner heutigen Sitzung (26.06.2014) mehrheitlich die Erarbeitung der Fortschreibung des Regionalplanes für das Planungsgebiet Düsseldorf beschlossen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Die Ausgangslage

[11.06.2014] Wenn der Spruch „Alles hängt mit allem zusammen“ Gültigkeit hat, dann für die Stichwahl und ihre Folgen. Wenn nicht schon längst hinter verschlossenen Türen Verhandlungen angelaufen sind, dann haben nach der Stichwahl am 15.06.2014 CDU, SPD und die Grünen bis zum 04.07.2014 ganze 18 Tage Zeit, sich für die nächsten sechs Jahre zu positionieren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium I: Norbert Bude gewinnt die Stichwahl • CDU und SPD kooperieren

[11.06.2014] In diesem Fall würde die SPD bei den meisten Ratsentscheidungen statt der aktuell 20 Stimmen mit der Stimme „ihres“ Oberbürgermeisters 21 aufweisen können und es würde ein Kandidat der SPD-Reserverliste „nachrücken“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium II: Norbert Bude gewinnt die Stichwahl • CDU und Grüne kooperieren

[11.06.2014] In diesem Fall würde die CDU etwas „grüner“ und vielleicht auch etwas „offensiv sozialpolitischer“. Dass die Grünen – von einigen Ausnahmen abgesehen – in Mönchengladbach schon seit Jahren in der Realpolitik angekommen sind, zeigen viele Sachentscheidungen, die sie mitgetragen haben, obwohl man dies nicht von ihnen erwartet hatte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium III: Hans Wilhelm Reiners gewinnt die Stichwahl • CDU und SPD kooperieren

[11.06.2014] In diesem Fall würde die CDU bei den meisten Ratsentscheidungen statt der aktuell 29 Stimmen mit der Stimme „ihres“ Oberbürgermeisters 30 aufweisen können und es würde ein Kandidat von der CDU-Reserverliste „nachrücken“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach der Stichwahl • Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium IV: Hans Wilhelm Reiners gewinnt die Stichwahl • CDU und Grüne kooperieren

[11.06.2014] Mit Ausnahme der Konsequenzen für Norbert Bude (Szenarium III) und der Tatsache, dass diese Kooperation bei vielen Abstimmungen durch den OB eine Stimme mehr hätte als die Summe der Ratsmitglieder aus CDU und B90/Die Grünen bestehen zum Szenarium 2 kaum mehr erkennbare Unterschiede.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens – Teil VII: „Letzte“ Gedanken zur Kommunalwahl • Über Wahlbeteiligung, Fraktions- und Kooperationszwang, Politiker-Gewissen und der Angst von „Etablierten“ vor „Newcomern“

[21.05.2014] Wenn am 25.05.2014 um 18:00 Uhr die Wahllokale geschlossen haben, ist die Zeit des Spekulierens vorbei. Dann wird fest­stehen, wie sich Bezirksvertretungen und Rat zusammensetzen und welche der 10 Kandidaten für das OB-Amt am 15.06.2014 in die Stich­wahl dürfen oder müssen – je nach Sichtweise.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Aspekte des Wählens – Teil VI: Etwas Statistisches • Nicht nur für Statistiker

[21.05.2014] Immer wieder klagen die Parteien, dass ihnen der Nachwuchs fehlt und dass sich zu wenig Frauen in der Kommunalpolitik engagieren. Das liegt in den seltensten Fällen an diesen beiden Personengruppen, wie einige „neue“ Parteien, die in den Mönchengladbacher Rat streben, zeigen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens – Teil V: Die Wahlprogramme • Wirkliche Wahlhilfe, Selbstorientierung der Parteien oder „nur“ Grundlage für spätere Kooperations­verhandlungen? • Werden Bündnisvereinbarungen nach der Wahl öffentlich?

[20.05.2014] Wer versucht, Kommunal­wahl­programme der Parteien zu vergleichen, wird allein schon wegen des Zeitaufwandes kläglich scheitern. Das liegt nicht unbedingt an den „Programm-Machern“, die sich um die Inhalte bemüht haben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens – Teil IV: Oberbürgermeister = Chef der Verwaltung (grüner Stimmzettel) • „Denkzettel-“ oder „Hoffungswahl“?

[19.05.2014] Mit diesem Stimmzettel hat der Wähler die Möglichkeit, einem Kandidaten/einer Kandidatin mit einem Jahreseinkommen von über 155.000 EURO zu einem sehr gut dotierten Arbeitsplatz zu verhelfen. Obwohl der Chef der Verwaltung (Hauptver­waltungs­­beamter) meist von einer Partei nominiert wird – es sei denn, er tritt ohne Parteizuge­hörigkeit als Einzelkandidat an – ist er zur politischen Neutralität verpflichtet. Soweit die Theorie.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens – Teil III: Direktkandidaten und Ratsmehrheit (blaue Stimmzettel) • Mit dem Kandidaten wird auch dessen Partei gewählt • Wird es im Ratsaal künftig noch „enger“?

[19.05.2014] Er ist blau und enthält meist über 10 Namen, zwischen denen der Wähler sich im jeweiligen Wahlbezirk durch sein Ankreuzen entscheiden soll: der Stimmzettel für einen der 33 Direktmandate. Damit bestimmt er zum einen, welcher Kandidat direkt in den Rat einziehen, gleichzeitig aber auch, wie „stark“ die Partei des Kandidaten nach dem 25.05.2014 im Rat werden soll. Somit kann der Wähler aber auch vor einem Dilemma stehen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens – Teil II: Bezirksvertretungen (gelbe Stimmzettel) • Keine besonderen Plakatierungen • Nur Bilder von Arno Oellers (CDU) hängen

[18.05.2014] Alle Parteien, die Kandidaten für den Rat nominiert haben, bewerben sich auch mit Listen für die vier Bezirksvertretungen, wobei eine „Liste“ auch nur aus einem Kandidaten bestehen kann. Die Wahl für die Bezirksvertretungen ist vollkommen eigenständig und hat keinerlei Auswirkungen auf die Ratsmehrheit.

Vorstand VdK Mönchengladbach [ - Uhr]


VdK-Inklusionsforum mit OB-Kandidaten • Teil VI: Wie sollen mobilitätseingeschränkte Menschen zukünftig die Hindenburgstraße nutzen können? [mit Video]

[18.05.2014] Nachdem CDU-OB-Kandidat Hans Wilhelm Reiners beim 2. VdK-Inklusionsforum am 29.04.2014 die Nutzung des Hindenburgstraße für Menschen mit Behinderungen ansprach, entstand so etwas wie eine durchaus kontroverse Diskussion.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Live-Duell“ zwischen Bude und Reiners bei BVMW – Teil V: Über die Missstände bei der Erteilung von Baugenehmigungen [mit Video]

Seit Jahren ist die Personalsituation in der Stadtverwaltung angespannt und der Krankenstand überdurchschnittlich hoch, wodurch sich u.a. die Abarbeitung von Bauanträgen erheblich verzögert. Dies wurde auch bei der Veranstaltung am 13.03.2014 sehr deutlich.

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]

Forschungszentrum Jülich: AVR-Expertengruppe legt Bericht vor • Gravierende Fehler und Versäumnisse aufgedeckt

Rechtzeitig zum Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl legt die AVR-Expertengruppe ihren Bericht vor. AVR steht für Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aspekte des Wählens – Teil I: Direktkandidaten für den Mönchengladbacher Rat • Wen nominierten die Parteien? • Wer gegen wen in den einzelnen Wahlbezirken? • Wie hoch wird die Wahlbeteiligung sein? • Fraktion oder nicht?

[24.04.2014] Etwa 300 Kandidaten bewerben sich für die nominell 33 Ratssitze. Die restlichen 33 Ratssitze werden dadurch bestimmt, wieviele Stimmen die Parteien im gesamten Stadtgebiet auf sich vereinigen konnten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Live-Duell“ zwischen Bude und Reiners bei BVMW – Teil IV: Über Mittelstand, Zalando, Arbeitslose in Mönchengladbach sowie den Internethandel und seine Folgen • Zalando Mittelstand? [mit Video]

Wenn ein „Duell“ zwischen Spitzenkandidaten, wie am 13.03.2014 von einer Vereinigung des Mittelstandes veranstaltet wird, ist es naheliegend – ja zwingend – die Interessen dieser Unternehmergruppe in den Fokus zu stellen.

Dazu, was unter Mittelstand zu verstehen ist, gibt es unterschiedliche Definitionen, die sich jedoch nur in Nuancen unterscheiden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Live-Duell“ zwischen Bude und Reiners bei BVMW – Teil III: Warum in Mönchengladbach die OB-Wahl 2014 und nicht 2015 stattfindet, ob ein „Amtsbonus“ von Vorteil ist, was die „Ampel“ gelehrt hat und ob es „feste“ Kooperationen geben muss [mit Video]

Ein Punkt im „Duell“ der OB-Kandidaten Norbert Bude (SPD) und Hans Wilhelm Reiners (CDU) am 13.03.2014 war der vorgezogene Wahltermin des Hauptverwaltungs­beamten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Live-Duell“ zwischen Bude und Reiners bei BVMW – Teil II: Über Alleinstellungs­merkmale, Wahlentscheidungen und „Regieren“ vs. Repräsentieren [mit Video]

Nach dem Eindruck von Moderator Michael Obst scheinen die Unterschiede zwischen den „Duellanten“ Norbert Bude (SPD) und Hans-Wilhelm Reiners (CDU) nicht besonders ausgeprägt zu sein. Beide seien für die Anhänger der jeweils anderen Partei durchaus wählbar.

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]

Fukushima drei Jahre danach • Demonstration gegen das Vergessen in Jülich [mit Slideshow]

Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen aus dem Münsterland, Ostwestfalen und Mönchengladbach hatten ihre Teilnahme in Jülich für den 08.03.2014 angekündigt. Der „Strahlenzug“ aus Mönchengladbach und die „Montagsspaziergänger“ aus Wegberg waren mit einem eigenen Bus nach Jülich gekommen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Live-Duell“ zwischen Bude und Reiners beim BVMW – Teil I: Vorstellungen und „Warming-up“ [mit Video]

Nach Duden ist ein Duell im bildungs­sprach­­lichen Sinne ein Wortgefecht. Es soll zu einem Zweikampf mit geistigen Waffen kommen. Ein Duell wird umso spannender und vielleicht sogar hilfreich für eine Wahlentscheidung, je größer die Unter­schiede der beiden „Duellanten“ sind.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Masterplan Mönchengladbach – Teil XIV: Norbert Bude macht Masterplan zur „Chefsache“ • „Masterplan-Beirat“ nunmehr „Masterplan-Lobby-Zirkel“? [mit O-Ton]

Als Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) in seiner Rede zum „Politischen Ascher­­mittwoch“ der Mönchengladbacher SPD am 05.03.2014 über das „sehr schöne Ge­schenk“ in Form des Masterplans refe­rierte, erwähnte er (fast) in einem Neben­satz, dass er die Umsetzung dieses Master­plans zur „Chefsache“ gemacht habe.

Glossi [ - Uhr]

Symptome der Macht • Teil XXXI: Von komischen Opern in Mönchengladbach und anderswo [mit Video]

Tach Leute! Manchmal passiert einem sowas: Da liest man was und hat sofort eine Melodie im Kopf und bekommt sie einfach nicht mehr los. Das ereilte mich beim Lesen des Artikels der Westdeut­schen Zeitung über ein Gespräch mit dem FWG-Fraktionsvorsitzenden Bernd Püllen.