Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VII: Zahlreiche Widersprüche • Verwaltung antwortet zügig auf Anfrage der Linken

[04.03.2016] 710 Widersprüche sind nach Angaben des Fahrbereichs Steuern und Grundbesitz­abgaben im Zeitraum der Widerspruchsfrist gegen die Grundbesitzabgabenbescheide 2016 eingegangen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Maßnahmenkatalog Sauberkeit • Teil I: Was versteckt sich hinter den einzelnen „GroKo-Maßnahmen“ für die „Sauberste Stadt in NRW“?

Das Credo des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch und damit auch der GroKo lautet: „Wir machen Mönchengladbach bis 2020 zur saubersten Stadt in NRW“.

Mittlerweile 30 Maßnahmen sollen nach dem Willen der Ratsmehrheit dazu beitragen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VI: Gebührenzahler 2015 „ausgetrickst“ • Widerspruch für 2016 prüfen!

Am 21.01.2015 erhielten die „Abgabe­pflichtigen“ (= Immobilieneigentümer) die Grundbesitzabgabenbescheide für das Jahr 2015. Zu diesem Zeitpunkt waren die einzelheiten Faktoren, die zu den Abfallgebühren führten, nicht bekannt, so dass kaum Abgabepflichtiger Kenntnis darüber hatte, wofür die Gebühren verwendet werden sollten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil V: Maßnahmenkatalog „Sauberkeits­offensive“ schon vor 2014 geplant? • Entscheidung im Rat ohne Kenntnis der finanziellen Auswirkungen auf Gebührenzahler • „Ein Teil dieser Antworten hätte die Wähler verunsichert“

[09.02.2016] Die von langer Hand von der CDU vorbereitete „Sauberkeitsoffensive“ beinhaltete schon früh einen Maßnah­men­katalog, der zum überwiegenden Teil ab 2015 und 2016 jährlich über Abfall- und Straßenreinigungsgebühren finanziert werden soll.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil IV: Erste Widersprüche eingegangen • Muster für Widerspruchsschreiben als Download

[25.01.2016] Erste Hauseigentümer haben offensichtlich Widerspruch gegen ihre Grundbesitz­abgaben­bescheide 2016 eingelegt.
Wie nicht anders zu erwarten, reagierte das städtische Steueramt umgehend und sandte die erbetene Eingangsbestätigung.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil III: Widersprüche innerhalb eines Monats möglich • MUSTER steht zum Download zur Verfügung

[22.01.2016] Ab dem Jahr 2015 konnte die Stadt Mönchengladbach durch einen neuen Vertrag zur Müllverbrennung in der Position „Entsorgungskosten“ gegenüber 2014 die Müllgebühren um über 8,7 Mio. EURO (= 8.737.600 EURO) reduzieren.
Diese Reduzierung wurde nicht an die Gebührenzahler weitergegeben.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VI: Mobile Sauger nicht mehr als ein Image-Aktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden? • Zahlen sollen sie die Gebührenpflichtigen

[05.01.2016] Seit letztem Jahr sind mobile Sauger im Einsatz, mit der die Stadt Mönchengladbach sauberer werden soll. Bezahlen sollen das Ganze die Gebührenzahler über die Straßenreinigungsgebühren.

Karlheinz Büchner [ - Uhr]


Kleinode der Natur im Raum Mönchengladbach • Teil II: Der „Gerkerather Wald“ [mit Video]

Im Bereich der Stadt Mönchengladbach existieren derzeit 16 ausgewiesene Naturschutzgebiete.

Diese Gebiete werden hier in loser Folge einzeln durch den NABU MG vorgestellt, heute das Naturschutzgebiet „Gerkerather Wald“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Haushaltsreden Teil I: Über die Bedeutung von Haushaltsreden im Allgemeinen und zum Haushalt 2016 im Besonderen

Haushaltsreden geben den im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Ratsmitgliedern die Möglichkeit, vor Verabschiedung des Haushalts noch einmal Ihre Positionen darzulegen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil II: FDP lehnt Haushalt u.a. wegen Steuererhöhungen für AöR ab • Nicole Finger mit deutlicher „Aufklärung“ für Schlegelmilch [mit Audio & Download]

Es war ihre zweite Haushaltsrede, die Nicole Finger als FDP-Fraktionschefin im Mönchengladbacher Rat hielt. Und diese war klar und deutlich.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil III: Aufbruch à la CDU • Image und „Wahrnehmung“ das Wichtigste? • [mit Audio & Download]

Manchmal ist es gar nicht so einfach, die Motivation für das „Gesprochene Wort“ in einer Haushaltsrede zu ergründen, wenn Redner mehr verschweigen, als etwas konkret zu sagen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil IV: Karl Sasserath mit ausführlicher Kritik an Haushalt und GroKo • Viele Fragen in einer Rede in „unruhigem“ Umfeld [mit Audio & Download]

Ausführlichkeit ist das, worauf man sich einstellen muss, wenn Grünen-Sprecher Karl Sasserath sich mit Haushaltsfragen auseinander setzt und seine Argumente vorträgt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil V: PiPA-Sprecher Reiner Gutowski überraschte mit Popcorn und gehaltvoller Haushaltsrede [mit Audio & Download]

  Als Reiner Gutowski auf dem Weg zum Rednerpult an die Ratskollegen Popcorn-Tüten verteilte, griffen diese ob der unverhofften Mais-Snacks gerne zu und teilten sie unter sich auf.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil VI: Von „Suppenkasper“ und „Steuerkasper“ • Auch Torben Schultz (DIE LINKE) erteilt AöR und Haushalt 2016 eine Absage [mit Audio & Download]

Er brauchte nicht viele Worte, der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE, Torben Schultz, um das Verhalten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch hinsichtlich Steuererhöhungen zu beschreiben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil VII: „Ich weiß nicht, ob …“ • Felix Heinrichs (SPD) mit Aussagen, die von „tätiger Unwissenheit“ (Goethe) zeugen und überbordend vielen Haushaltsdetails [mit Audio & Download]

Das, was sich der CDU-Fraktions­vor­sitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch erspart hatte, holte sein politischer Partner, Felix Heinrichs (SPD), nach.

Stellte sich Schlegelmilch in seiner Rede als „Stratege“ dar, präsentierte Heinrichs sehr viele Details aus dem Haushalt, von denen auch er glaubte, dass dies „Verdienste“ der GroKo oder der SPD seien.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Wie Mönchengladbach in der Zukunft „qualitativ wachsen“ soll • Erklärung von B90/Die Grünen

Insgesamt sechs Millionen Euro – jährlich 1,5 Mio. – will die Große Koalition bis 2019 für ihre neuerliche Offensive „Wachsende Stadt“ ausgeben.

Sie habe sich damit das Credo des neuen Baudezernenten Dr. Gregor Bonin zu Eigen gemacht, erklären die Grünen in ihrer heutigen Presseerklärung u.a.:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil II: Abschließende Beratung erst im Rat am 16. Dezember • FDP lässt Berechnung prüfen

[10.12.2015] Im Finanzausschuss am 02.12.2015 und in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) hatte die FDP weiteren Beratungsbedarf zur Berechnung der Abfallgebühren angemeldet, so dass es weder zu einer inhaltlichen Beratung, noch zu einer Abstimmung kam.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil V: Windenergie, Flüchtlinge oder Seasons mit teilweise gegenläufigen Zielsetzungen • Stoppen andere Prioritäten die Planungen zum „Seasons“? [mit PDF zum Download]

Wenn den Mitgliedern des Planungs- und Bauausschusses am Dienstag, den 01.12.2015, die Antworten auf die zehn Fragen der GroKo zur „Rechtssicherheit“ für die „Steuerung der Planung für Windenergieanlagen“ auf Mönchengladbacher Gebiet vorgetragen werden, dürften manche die Frage nach dem „zeitlichen Horizont“ stellen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil I: GroKo will Gebührenzahler erneut hinters Licht führen und in die Tasche greifen • „Gute Botschaft“ ein Fake! • Wider­sprüche gegen Gebühren­bescheide hochwahrscheinlich

[30.11.2015] Stolz verkündet die SPD-Ratsfraktion – wahrscheinlich im Namen der GroKo – in ihrer heutigen Pressemitteilung die „Gute Botschaft“, dass die Abfallgebühren 2016 „stabil“ blieben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil III: Unabdingbares Zusammenwirken von Gutachter und Verwaltung bei Potenzialstudie • GroKo interessiert sich nicht für Sinnhaftigkeit und Kosten

Flankierend zur umfassenden Beantwortung der zehn Fragen, die die GroKo im Planungs- und Bauausschuss der Bauverwaltung am 02.06.2015 gestellt hatte, und der vertiefenden Beantwortung der insbesondere in den Bezirksvertretungen West und Nord gestellten Nachfragen, beschrieben die Mitarbeiter der Bauverwaltung auch die gesetzlich vorgegebenen Schritte für die Durchführung einer Potenzialanalyse.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil I: Keine Verpflichtung für die Kommune • Keine Verpflichtung für Energie­versorger • Keine Strafen für Energie­versorger • GroKo als Wegbereiter für die NEW?

Als eine „Lex …“ bezeichnet man in Anlehnung an altrömische Gesetzgebung Vorgaben und Beschlüsse, die nur auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet sind.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil IX: „Schieß nicht auf den Pianisten, wenn Dir das Musikstück nicht gefällt“ • Untersuchungsergebnis in der BV Nord vorgestellt • „Grenzwertige“ Diskussionsbeiträge

[15.11.2015] Diesen Leitsatz politisch korrekten Verhaltens kannten einige CDU-Vertreter in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord entweder noch nicht oder wollten ihn nicht beherzigen.

Karlheinz Büchner [ - Uhr]


Kleinode der Natur im Raum Mönchengladbach • Teil I: Knippertzbachtal [mit Video]

Im Bereich der Stadt Mönchengladbach existieren derzeit 16 ausgewiesene Naturschutzgebiete.

Diese Gebiete werden hier in loser Folge einzeln durch den NABU vorgestellt, heute das Naturschutzgebiet „Knippertzbachtal“.