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Bürgerbegehren gegen AöR erreicht erforderliches Quorum nicht • 549 Unterschriften fehlten

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Heute (19.05.2016) endete die Frist für das Sammeln der Unterstützungsunterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss vom 25.11.2015 zur Gründung einer AöR „Stadtbetrieb Mönchengladbach“. Mit 7.872 Unterschriften wurde das notwendige Quorum von 8.421 Stimmen denkbar knapp verfehlt.

Die Initiatoren Roger Schäfer, Hans Werner Schoutz und Viola Walendy betrachten dieses Ergebnis nicht nur als Achtungserfolg, zeige es doch, dass die Mönchengladbacher MitbürgerInnen nicht so ‚einfältig‘ sind, wie ihnen ein regionales Presseorgan unterstellt hatte.

„Die von ebendiesem vorausgesagte ‚denkbare geringe Chance‘ sieht anders aus. Ferner zeigt sich, dass man auch ein abstraktes und wenig emotionalisierendes Thema den BürgerInnen in wenigen Sätzen verständlich vermitteln kann,“ erklärt Roger Schäfer, „Wir bedanken uns herzlichst bei allen UnterzeichnerInnen sowie UnterstützerInnen, die zu dem Achtungserfolg beigetragen haben.“

Als Bürgerinitiative „MG wehrt sich – gegen verfehlte Lokalpolitik“ werde man die Lokalpolitik weiterhin kritisch begleiten und wenn notwendig, jederzeit wieder ein Bürgerbegehren o.ä. gegen unsinnige und/oder kostenträchtige Ratsbeschlüsse ins Leben rufen, die für die Bürger unserer Stadt nicht nutzenstiftend sind.

„Weil wir es mit dem Datenschutz sehr ernst meinen, werden wir die Listen vernichten,“ erklärt Schäfer gegenüber BZMG und fügt süffisant hinzu: „Auch die Stadtverwaltung wird diese Listen nicht erhalten, denn schließlich wollen wir den Oberbürgermeister und seine Mitarbeiter ja nicht mit unnötigen Arbeiten ‚überlasten‘“.

 

Ein Kommentar zu “
Bürgerbegehren gegen AöR erreicht erforderliches Quorum nicht • 549 Unterschriften fehlten”
  1. Die RP berichtete „neutraler“ und schrieb vor allem, dass das Bürgerbegehren über 1 Mio. Euo gekostet hätte.

    Wäre gut angelegtes Geld gewesen.

    Zig Millionen pro Jahr wären uns für dieZukunft erspart geblieben.

    Davon wurde selbstverständlich nix berichtet.

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